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Katalonien: Nicht ganz so historische Niederlage.
Faktencheck–
In Bezug auf die gestrigen Wahlen zum katalanischen Parlament, bei denen separatistische Parteien gemeinsam 61 von 135 Sitzen errungen und somit die absolute Mehrheit verfehlt haben, schreibt Rai Südtirol heute wortgleich mit anderen Medien: Rai Südtirol (Ausschnitt) Bei der vorgezogenen Parlamentswahl in Katalonien haben die Separatisten am Sonntag eine historische Pleite erlitten. Erstmals seit 1980…
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Schrödingers Landesrat.
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Die rote Linie der SVP ist wieder um eine Facette reicher. Die Katze in Schrödingers berühmtem Gedankenexperiment ist gleichzeitig tot und lebendig. Erst wenn man die Kiste öffnet, in der sie sich befindet, springt die Katze in den Zustand lebendig oder tot. Ähnlich verhält es sich beim Landtagsabgeordneten und Landesrat Marco Galateo (FdI): Er ist…
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Rote Linie (in Katalonien).
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Während in Südtirol symbolische rote Linien gegen einen einzelnen rechtsextremen Landtagsabgeordneten der Opposition gezogen werden, haben heute früh im Vorfeld der Neuwahlen zum katalanischen Parlament fast alle demokratischen Parteien schriftlich erklärt, dass sie mit rechtsradikalen und rechtsextremen Kräften keine Koalition bilden werden. Auf Einladung der Plattform Unitat contra el feixisme i el racisme (Einheit gegen…
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Die SVP macht eine STF.
Rote Linie–
Aufgrund der schockierenden Rede, die Jürgen Wirth Anderlan kürzlich bei der FPÖ in Wien gehalten hat, rufen mehrere Landtagsfraktionen für morgen Dienstag um 14.20 Uhr zu einer Kundgebung am Silvius-Magnago-Platz auf, bei der symbolisch eine rote Linie gegen Rechtsextremismus gezogen werden soll. Das ist zu begrüßen. Neben der Unterschrift von Brigitte Foppa (Grüne) trägt die…
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Politik von unten her neu denken.
Quotation–
Am 25. April hat der Verein Noiland das Buch Kann Südtirol Staat? auf Einladung des slowenischen Vereins Mohorjeva-Hermagoras in Celovec/Klagenfurt präsentiert. Dazu schreibt Hans Karl Peterlini im dieswöchigen Sonntagsblatt (Nr. 18/2024) unter anderem: Nicht militant, im Stile einer neuen Generation wird ein Kleinstaat entworfen, zu dem alle Bevölkerungsgruppen, auch die migrantischen, eingeladen werden. Ob dieser…
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Verhöhnung auf europäischer Ebene.
Scheinkandidaturen und das Spiel mit der Demokratie–
Giorgia Meloni (FdI), Antonio Tajani (FI) und Elly Schlein (PD) haben angekündigt bei den anstehenden Europawahlen als jeweilige Spitzenkandidaten ihrer Parteien kandidieren zu wollen, ohne jedoch ernsthaft in Betracht zu ziehen, die Mandate, die sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit erringen werden, auch anzunehmen. Im Prinzip gibt es nur zwei Erklärungen für dieses Verhalten: Entweder…
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25. April: Galateos perfide Forderung.
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LH-Stellvertreter Marco Galateo von der neofaschistischen FdI war wenig überraschend nicht bei der Gedenkfeier vom 25. April. Und ich gehöre nicht zu denen, die der Meinung sind, dass seine Anwesenheit irgendetwas geändert hätte, jedenfalls nicht im positiven Sinne. Jemand, der keinerlei Berührungsängste mit CPI hat, kolonialistisch-faschistische Denkmäler vor Angriffen verteidigt und noch vor wenigen Monaten…