Zentralismus/
Zentralismus – Centralismo
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Spanische Expressreform gegen Mas.
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Wie schnell es gehen kann, eine Verfassungsänderung durchzuboxen, hat der spanische PP um Ministerpräsident Mariano Rajoy gestern in Madrid eindrucksvoll bewiesen. Da der Partido Popular über die erforderliche Mehrheit verfügt, konnte er gegen den Widerstand fast aller anderer Fraktionen, einschließlich der Sozialisten (PSOE), im Eilverfahren das Grundgesetz anpassen. An einem einzigen Tag. Freilich wurde mit…
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Sitze oder Stimmen?
Quotation–
Wenn am 27. September, wie die Umfragen vorhersagen, Ihre Liste die Mehrheit der Sitze, aber nicht die Mehrheit der Wählerstimmen erhält: Was werden Sie tun? Wenn unsere Liste gewinnt und die Gesamtheit der Listen, die das »Ja« zur Unabhängigkeit Kataloniens vertreten, eine absolute Sitzmehrheit im katalanischen Parlament erringen, […] werden wir den Prozess beginnen, um…
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Schottisches Missverständnis.
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Während der gestrigen Diskussion mit Hans-Adam II. von Liechtenstein und Wolfgang Niederhofer () hat der Landeshauptmann in der Schlussrunde, nach der also keine Stellungnahmen oder Fragen aus dem Publikum mehr gestattet waren, die immer wieder vorgebrachte Behauptung wiederholt, Schottland hätte über seine Unabhängigkeit abstimmen dürfen, weil das Vereinigte Königreich keine Verfassung habe und dort somit…
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Katalanischer September.
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Es nähern sich der katalanische Feiertag (Diada, 11. September), der im Laufe der letzten Jahre stets die Gelegenheit war, gesellschaftlichen Druck für die Unabhängigkeit aufzubauen; zudem das Datum (27. September) der vorgezogenen Neuwahlen, die zu einem Plebiszit für oder wider die Eigenstaatlichkeit werden sollen. Einige Beobachtungen: Die Geburt der linken Bewegung Podemos, die sich für…
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Demokratieverhinderung.
Quotation–
Mir wurde bewusst, dass man als Opposition aktiv nichts Zählbares für Südtirol vorweisen kann. Ich habe aber manch Schlimmes verhindern können wie den Entwurf zur Toponomastik, der schädlich für unser Zusammenleben gewesen wäre. Florian Kronbichler (Parlamentsabgeordneter der Grünen/SEL) im TAZ-Interview. Kronbichler gibt hiermit unumwunden — ja sogar stolz — zu, dass er einen demokratischen Entscheid…
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Mehrsprachiger Reisepass?
Slowenien–
Ich hatte bereits darauf aufmerksam gemacht, dass der Tiroler Reisepass von anno Schnee (Österreich-Ungarn) zweisprachig war und somit die Mehrsprachigkeit des Landes besser — wenngleich ohne Ladinisch nicht vollständig — widerspiegelte, als unser heutiger im demokratischen und angeblich minderheitenfreundlichen Italien. Außerdem hatte ich in einer Gegenüberstellung von Reisepässen (Belgien, Schweiz, Italien) den unterschiedlichen Umgang mit…