Silvio Berlusconi/
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Presa in giro… di rilievo.
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Tante parole sono state spese per il bassorilievo di Piffrader in piazza Tribunale a Bolzano, e anche un bel po’ di denaro pubblico. Pochi mesi fa Durnwalder e la SVP avevano festeggiato, garantendo che una lettera del ministro Bondi avrebbe permesso perfino la rimozione del duce a cavallo, si è organizzato un concorso di idee…
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Vier Fragen.
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Das italienische Kassationsgericht hat beschlossen, dass am 12. und 13. Juni wie geplant vier Referenda stattfinden werden, und somit die Absicht Berlusconis, die Bürgerinnen ihrer Mitbestimmungsrechte zu berauben, gestoppt. In Italien sind staatsweite Volksabstimmungen grundsätzlich »abschaffend«, das heißt, die Bürgerinnen entscheiden jeweils, ob ein bestehendes Gesetz außer Kraft gesetzt werden soll — anstatt sich über…
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Grenze außen, Grenzen innen.
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Nach ihrem heutigen Treffen in Rom fordern Silvio Berlusconi und Nicolas Sarkozy die Europäische Union auf, das Schengen-Abkommen mit Mechanismen auszustatten, die seine zeitweise Aussetzung erleichtern. Grund ist die Ankunft von 26.000 Geflüchteten aus Nordafrika, wo eine beispiellose Revolutionswelle stattfindet. Diese Anzahl, die weniger als 0,05% der italienischen Gesamtbevölkerung ausmacht, hat zu unverhältnismäßigen Reaktionen geführt:…
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Am 12. Juni keinen Urlaub einplanen!
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Am zweiten Juni-Wochenende finden in Italien drei Referenda statt, die auch für Südtirol von größter Wichtigkeit sind. Die Regierung in Rom hat abgelehnt, sie am 15. und 16. Mai anzusetzen, wenn italienweit zahlreiche Gemeindewahlen anstehen. Nur zwei Wochen, nachdem ein großer Teil der Bevölkerung bereits an den Urnen war — noch dazu am Anfang der…
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Maulkorb.
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Ein weiterer entschiedener Schritt in Richtung Berlusconidiktatur oder Korruptionsfaschismus steht uns schon bald ins Haus: Die Verabschiedung eines neuen Maulkorbgesetzes, das Abhörungen drastisch einschränken, die Ermittlungsarbeit der Staatsanwaltschaften behindern und investigativen Journalismus unter Strafe stellen soll. Die Meinungs- und die Pressefreiheit werden mit Füßen getreten, Italien droht ein weiterer Abstieg in der einschlägigen Rangliste von…
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Silvio Napoloni.
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Nur er selbst schafft die fortwährende Unterbietung seiner selbst. Und die Skala ist nach unten offen. Wir leben in einem Land, das die Gründe für unser Leid — und jenes vieler anderer — noch nie endgültig abgelegt, überwunden, aufgearbeitet hat; dessen Regierungschef sich auf internationalem Parkett ungeniert mit einem »großen Diktator« vergleicht — der Schuld…
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Er hatte vergessen…
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…ein Gutachten einzuholen. Und jetzt endet es, wie es enden musste — Mr. B. wird sich vor Gericht verantworten müssen. Und damit seine Nerven belasten, aber seine Popularität vielleicht noch steigern. Ein Land wie keines. Ein Gutachten wäre freilich wertlos gewesen, wenn es zu einem anderen Schluss gekommen wäre als die Mehrheit der Verfassungsrichterinnen. Nachtrag…
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Vereinfacht.
Quotation–
[…] Italien ist nicht Berlusconi, die Italiener werden diesen Mann abschütteln. Die Reiche, von denen man geglaubt hat, sie würden ewig währen, sind auch schnell zusammengebrochen. Sepp Kusstatscher im ff-Interview. (ff Nr. 30, 23.07.2009) So einfach ist das also. Cëla enghe: 01 Faschismen/ Medien/ Politik/ · Quotation/ · Sepp Kusstatscher/ Silvio Berlusconi/ · ff/ ·…