Silvio Berlusconi/
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Justizdesaster (mit Frischluft für Tarfusser).
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Die Gerichtsbarkeiten der EU-Länder, einschließlich aller Neuzugänge, befinden sich in Sachen Effizienz unter den ersten 50 weltweit. Alle? Nein, ein großer Staat in Südeuropa, der ob seiner Probleme mit der organisierten Kriminalität und Korruption eine besonders schlagkräftige Justiz nötig hätte, rangiert auf Platz 151 — von 181. Dies geht aus einer einschlägigen Studie der Weltbank
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Wo steht Italien?
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Das linke unabhängige Medienportal Indymedia (»don’t hate the media, be the media«) hat kürzlich eine besorgniserregende Zusammenfassung der politischen Situation in Italien gezeichnet, die ich hier wiedergebe¹: Kennst Du das Land, in dem die Zitronen blühen? In Italien fanden dieses Jahr mehrere Wahlen statt. Die Regierung von “bella Italia” wird seitdem vom Popolo della Libertà
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Nächste Abzweigung: Rechts.
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Während Südtirol besser spät als nie — zuletzt mit Steinachers Band »Nazis auf der Flucht« — kleine Schritte in die richtige Richtung tut, seine faschistische und nationalsozialistische Geschichte aufzuarbeiten, bewegt sich Italien unter Berlusconi in die genau entgegengesetzte Richtung. Scheinbar mit der Überzeugung im Hinterkopf, dass der stete Tropfen den Stein irgendwann höhlen und ganz
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Iustitia.
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Emergenza gratuita.
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Il Governo si è appena insediato, ma già si notano delle novità importanti. Vediamone alcune: Il populismo di stato si è messo in moto: È stata creata una nuova emergenza immigrati, che prima non era all’ordine del giorno, e si è cominciato a «risolverla». Retate, arresti, espulsioni. Il ministro Maroni, assieme all’europeissimo Frattini, vorrebbe chiudere
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Böses Erwachen.
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Berlusconi kehrt zurück. Das hätte man vermuten können, wenn auch nicht mit dem sich abzeichnenden, enormen Vorsprung. So weit, so schlecht. Die neue Regierung wird jedoch maßgeblich unter dem Einfluss einer rassistischen, totgeglaubten Partei wie die Lega Nord stehen, die im Norden des Landes erschreckend hohe Ergebnisse einfahren konnte. Zweiparteiensystem. Unter der radikalen, aber unausgegorenen
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Das Land, wo die Zitronen blüh’n.
Italienische Krisen, Skandale & Besonderheiten–
Gammelkäse-Skandal (Juli 2006): Die Gesundheitspolizei deckt in Sizilien die systematische Wiederverwertung verfallenen Käses auf, der neu verarbeitet und erneut auf den Markt gebracht worden sein soll. Prozess-Stopp (Sommer 2008): Gegen klare Vorbehalte des Staatspräsidenten, des Rats der Staatsanwälte und trotz eines Aufrufs von 100 Verfassungsexperten hält Berlusconi an seinen Plänen fest, per Dekret hunderte von
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Verfall. Ein Unkenruf.
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Was in der Luft liegt: Das Ende einer italienischen Regierung – weil ein »nicht ganz lupenreiner« Justizminister Probleme mit der Justiz bekommen hat. Anstatt zu dimittieren, will er solidarisch noch das gesamte Kabinett mit ins Verderben zerren. Staatssinn null. Wovon sich Italien wohl bald verabschiedet, ist eine schlechte und zerstrittene Regierung, die viele Probleme verdrängt,