United Kingdom/
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Schottland verhandelt über EU-Verbleib.
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Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) ist heute in Brüssel, um mit institutionellen und politischen Vertretern über die Möglichkeit eines EU-Verbleibs von Schottland zu beraten. Nachdem sie bereits von Parlamentspräsident Martin Schulz (S&D) empfangen wurde, wird sie um 17.00 Uhr mit Kommissionspräsident Juncker (EVP) zusammentreffen. Gleichzeitig findet in Brüssel der erste EU-Gipfel ohne Beteiligung des…
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Schottland, Nordirland, Wales nach dem Brexit.
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Was ist seit dem Brexit in Schottland, Nordirland und Wales passiert? Eine Zusammenfassung. Letzten Donnerstag hatten sich die Schottinnen wie prognostiziert mit großer Mehrheit (62%) für einen Verbleib in der EU ausgesprochen. Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) kündigte daraufhin an, ihre Partei werde nun ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum anstreben. Das Vereinigte Königreich (UK), für das…
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Ein Plan B für Europa.
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Das Brexit-Referendum in Großbritannien wird mit all seinen Konsequenzen die EU nachhaltig verändern. Nun gilt es, diese Chance für eine echte Weiterentwicklung der Gemeinschaft zu nutzen. Die nächsten Jahre werden zeigen, dass ein Rückfall in alte Nationalismen bzw. das verkrampfte Klammern an Nationalstaaten keine Option für die Zukunft darstellt. Auch wir in Südtirol sollten uns…
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Relax, that’s democracy, baby!
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Source: bbc.co.uk There is definitely no lack of excitement in politics these days. However, the main lesson we must learn from the BREXIT referendum is that we have to calm down, embrace democracy and concentrate on the things that really matter. This is no apocalypse for goodness’ sake – as one might assume when looking…
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Gibraltar und Kosovo sind neue FIFA-Vollmitglieder.
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Gegen den Widerstand von Spanien und Serbien wurden diese Woche Gibraltar und Kosovo zu neuen Vollmitgliedern des Weltfußballverbands FIFA. Damit können sich die Teams der beiden Gebiete fortan unter anderem zur Teilnahme an Fußballweltmeisterschaften bewerben. Fast genau drei Jahre ist es her, dass Gibraltar — ebenfalls gegen den Widerstand von Spanien — in die UEFA…
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Brexit — mit einfacher Mehrheit.
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Am kommenden 23. Juni wird im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland ein Referendum über den Verbleib in der Europäischen Union stattfinden. Die EU ist zwar kein Staat, aber sie hat im Laufe der Jahre zahlreiche kennzeichnende Züge eines Staates (bzw. einer Konföderation) angenommen. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gibt es mit Artikel 50…
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Justizbarometer: Italien ist Schlusslicht in Europa.
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Die Europäische Kommission hat heute in Brüssel das EU-Justizbarometer 2016 vorgestellt, eine umfassende Vergleichsstudie der Justizsysteme in den Mitgliedsstaaten der Union. Untersucht wurden vor allem die drei Schlüsselbereiche Effizienz, Qualität und Unabhängigkeit. Die italienische Justiz gehört mit zu den langsamsten des Kontinents: Ein Zivilprozess in erster Instanz dauert in Italien über viermal so lang, wie…
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Schottlands virtueller Independence Day.
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Was wäre, wenn…? Dann, ja dann wäre Schottland heute ein unabhängiger Staat geworden. Zumindest stand es so im Weißbuch der schottischen Regierung um First Minister Alex Salmond (SNP): Hätten es die Schottinnen und Schotten so gewünscht — und am 18. September 2014 entsprechend abgestimmt — wäre Schottland am 24. März 2016 unabhängig geworden. Die Zwischenzeit…