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Schottland, Nordirland, Wales nach dem Brexit.

Was ist seit dem Brexit in Schottland, Nordirland und Wales passiert? Eine Zusammenfassung.

  • Letzten Donnerstag hatten sich die Schottinnen wie prognostiziert mit großer Mehrheit (62%) für einen Verbleib in der EU ausgesprochen.
    • Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) kündigte daraufhin an, ihre Partei werde nun ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum anstreben. Das Vereinigte Königreich (*UK*), für das sich die Abstimmenden noch im September 2014 entschieden hatten, existiere so nicht mehr. Außerdem war die Angstkampagne unter Mitwirkung führender europäischer Persönlichkeiten (Androhung eines EU-Ausschlusses) in einem Land, das sich so deutlich zur EU bekennt, möglicherweise ausschlaggebend für die Entscheidung zum Verbleib in UK.
    • Darüberhinaus kündigte Sturgeon an, man werde die Möglichkeit prüfen, ein Veto gegen das Brexit einzulegen, falls das schottische Parlament mit der Ratifizierung des Abstimmungsergebnisses befasst wird.
    • Auch ein gleichzeitiger Verbleib Schottlands in UK und EU wurde zumindest andiskutiert, wobei derzeit nicht die rechtlichen Grundlagen dafür existieren dürften.
    • Unterstützung für ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum und für die Abspaltung kam auch von Teilen der schottischen Labour-Partei, die die Unabhängigkeit 2014 noch abgelehnt hatten, sowie von den schottischen Grünen.
  • Die Nordirinnen hatten mit 54% weniger deutlich für einen Verbleib in der EU gestimmt. Obschon die gesamte Region als ein einziger Stimmkreis galt, wurde durch eine getrennte Auszählung bekannt, dass mehrheitlich protestantische Gebiete für den EU-Austritt votiert hatten und mehrheitlich katholische dagegen.
    • Schon vor der Abstimmung hatte die Beantragung irischer Reisepässe stark zugenommen, eine Entwicklung, die sich seit dem Brexit noch einmal intensiviert hat. Die doppelte Staatsbürgerschaft ist vom Karfreitagsabkommen vorgesehen und Inhaberinnen eines irischen Passes bleiben auch nach einem EU-Austritt von UK EU-Bürgerinnen.
    • Bereits kurz nach Bekanntgabe des amtlichen Abstimmungsergebnisses äußerte die an der nordirischen Regierung beteiligte Partei Sinn Féin den Wunsch, ein Referendum über den Anschluss an die Republik Irland abzuhalten, wie es ebenfalls vom Karfreitagsabkommen vorgesehen ist.
  • Die Waliserinnen stimmten mehrheitlich (52%) für den EU-Austritt. Allerdings waren es die stärker walisischsprachigen Küstengebiete, die tendenziell für einen Verbleib waren.
    • Plaid-Cymru-Parteiführerin Leanne Wood, die sich im Abstimmungskampf gemeinsam mit Nicola Sturgeon gegen den Brexit engagiert hatte, forderte nun einerseits, UK müsse in einen Verbund unabhängiger Staaten umgewandelt werden. Andererseits kündigte sie an, dass ihre Partei das bislang als mittel- bis langfristig definierte Ziel der staatlichen Unabhängigkeit nun möglicherweise vorziehen werde. Sie äußerte die Überzeugung, dass die Waliserinnen ein unabhängiges Wales wieder gern in der EU sehen würden.

Im Vorfeld der Abstimmung hatte das European Language Equality Network (ELEN) gemeinsam mit Minderheitenvertreterinnen aus UK vor einem Brexit gewarnt. Sie sahen Sprachrechte sowohl aufgrund der gesetzlichen Voraussetzungen, als auch aufgrund der grundsätzlichen Mehrsprachigkeit der EU bei einem Verbleib besser geschützt.

Die höchste Zustimmung erhielt das Remain übrigens in Gibraltar (95,6%), das auf den freien Grenzverkehr mit Spanien angewiesen ist. Sieben der zehn Stimmbezirke, die sich am stärksten für den EU-Verbleib aussprachen, liegen in London.
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12 replies on “Schottland, Nordirland, Wales nach dem Brexit.”

Sehr positiv alles:
GB aus EU raus, Schottland und Nord-Irland bald aus GB raus, in der EU kanns nur besser werden, oder sie zerbricht in alles Einzelteile.

Darüberhinaus kündigte Sturgeon an, man werde die Möglichkeit prüfen, ein Veto gegen das Brexit einzulegen, falls das schottische Parlament mit der Ratifizierung des Abstimmungsergebnisses befasst wird.

https://publiclawforeveryone.com/2016/06/26/brexit-can-scotland-block-brexit/

In merito a un secondo referendum sull’indipendenza della Scozia: ben venga, ma 2 anni fa sapevano benissimo che prima o poi un referendum sul Brexit sarebbe arrivato. Potevano pensarci allora a votare per la secessione..

Man könnte zum Schluss kommen, dass wer sich nach dieser Erfahrung immer noch für ein xxEXIT-Referendum in seinem Land einsetzt, eigentlich gar kein Nationalist sein kann, sondern vielmehr die Pulverisierung des eigenen Staates anstrebt.

Eine Gruppe von Abgeordneten aller Parteien schlägt nun vor, die Regionen des Vereinigten Königreichs in souveräne Staaten zu verwandeln, die nur noch freiwillig als UK zusammenarbeiten, in Belangen, die man gemeinsam besser meistern kann. Dies um eine vollständige Desintegration des Königreichs als Folge des Brexit zu vermeiden.

Quelle: http://www.theguardian.com/politics/2016/jul/10/brexit-vote-paves-way-for-federal-union-says-all-party-group

In anderen Ländern, zumal solchen, in denen schon die Auflösung einer Region ein Tabu darstellt, würde es wohl heißen: Die nationale Einheit ist gottgegeben und heilig, deshalb droht auch kein Zusammenbruch (und die Gebiete, die mehrheitlich was anderes wollen, können sich ihre Wünsche gerne auf den Hut stecken…

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