Recht/
Recht – Diritto
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Resistånz.
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RESI hat die Schnauze voll… …von einer Welt, in der Menschen nur noch funktionieren. RESI will wieder frei atmen. Will wieder Herzen schlagen hören. RESI will wieder lachen, weinen, zuhören, träumen. RESI will wieder tanzen! Aber wer bringt den Sound für RESIS TÅNZ? Mein Redebeitrag beim heutigen Resistånz-Festival in der Lananer Gaulschlucht (auf Einladung der
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Selbstbestimmung in Europa.
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Dreizehnminütiges Kurzreferat von Prof. Nico Krisch während einer Tagung zum Thema Selbstbestimmung in Europa (»Better together or happy apart?«) die am 19. November letzten Jahres — in Zusammenarbeit mit Diplocat — an der renommierten Hertie School of Governance in Berlin stattgefunden hat: Krisch argumentiert, dass Unabhängigkeitsbestrebungen in Europa sich heute nicht auf schwere Diskriminierungen oder
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Grüne und Flaggen.
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Für uns Grüne sind Flaggen allgemein nicht so ein einfaches Thema, und ich glaube viele von uns identifizieren sich immer noch mit einem aus unserer Ahnengalerie, der mal gesagt hat, dass unsere Fahne unser Schneuztüchl ist bzw. umgekehrt. Also ein schwieriges Thema, allerdings löst es sich ganz sicher nicht dadurch, indem wir die Kompetenzen hierzu
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Endlich: Ungehorsam bei Beflaggung.
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Mehreren Medienberichten zufolge hat sich nun auch SVP-Obmann Philipp Achammer kritisch zur Anordnung der italienischen Regierung geäußert, den italienischen Kriegseintritt 1915 durch das Aushängen der Trikolore an öffentlichen Gebäuden zu feiern. »Unverständlich«, »unangemessen« und »unpassend« nannte der Landesrat die damit zusammenhängende Symbolik. Vor 100 Jahren hatte das Königreich Italien dem ehemaligen Bündnispartner Österreich-Ungarn den Krieg
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Infrastrukturpolitik für alpine Regionen.
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In den Südtiroler Printmedien erschienen vor einer knappen Woche zwei Interviews mit großen Persönlichkeiten, die zum gleichen Thema diametral entgegengesetzte Botschaften vermittelten, obwohl beide in einigen ihrer Grundideen sogar ähnliche Auffassungen vertreten und sich auch persönlich kennen und schätzen dürften. Die Rede ist vom Interview mit Reinhold Messner in der Südtiroler Tageszeitung vom 15.05.2015 und
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Dänische Resolution.
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Auf Antrag der Rotgrünen (Enhedslisten, EL) hat sich das dänische Parlament mit der Selbstbestimmung Kataloniens befasst. Aus einer Anfrage an den Außenminister ist im Folketinget eine angeregte Debatte entstanden, die sich über zwei Sitzungen (am 12. und 19. Mai) erstreckt und zu einer Resolution geführt hat, die mit 64 Stimmen (bei 41 Enthaltungen und keiner
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Die Pressefreiheit nach Berlusconi.
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Solange Italien von Silvio Berlusconi regiert wurde, war es um die Pressefreiheit gar nicht gut bestellt. Kein Wunder, hatte der von einem enormen Interessenskonflikt geplagte Medienzar doch direkten Einfluss auf zahlreiche private Fernsehsender und gleichzeitig auf das Fernseh- und Radioprogramm der öffentlich-rechtlichen Rai. Diesen Einfluss, der sich zudem auf mehrere Zeitungen und Zeitschriften ausdehnte, übte
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Land übernimmt Beitreibung.
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Die Landesregierung kündigte bei ihrer gestrigen Medienkonferenz an, die Südtiroler Einzugsdienste mit der Beitreibung ausstehender Beträge betrauen zu wollen, wofür mit einer einschlägigen Verordnung bereits die rechtliche Grundlage geschaffen worden sei. Wenigstens für Landessteuern und -gebühren soll in Hinkunft nicht mehr der — wegen seiner harschen Methoden und hohen Zinssätze umstrittene — staatliche Beitreiber Equitalia