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Feind, Erzfeind, Autonomiefreund.

Es sind sehr gute Freunde Südtirols und seiner Autonomie, die in Rom zurzeit das Sagen haben. Sie kümmern sich nicht nur um unser Geld, sondern geben auch schon mal wohlmeinende Ratschläge oder überzeugen durch Empathie. Ähm… Empathie. Dass sie dabei »vergessen«, dem Land die vertraglich zugesicherten Zuständigkeiten zu übertragen, darf man wohl als eine besondere Art der freundschaftlichen Fürsorge interpretieren.

Doch immer öfter greift auch die vorauseilende Angst vor dem Freund, wie zum Beispiel Redakteur Christian Pfeifer in der aktuellen SWZ bemerkt:

Bei der SWR-Versammlung verwies [Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP)] außerdem darauf, dass auf politischer Ebene versucht werde, in Rom einen Passus zu verankern, wonach Südtirol die EU-Richtlinie [zur Auftragsvergabe] direkt übernehmen dürfe. Dreimal sei der Passus schon versenkt worden, nun laufe ein vierter Versuch. War es nicht die Landespolitik, die stets betonte, dass Südtirol das darf? Die Angst vor den regierenden “Autonomiefreunden” in Rom verstehe, wer will.

Siehe auch:

Medien Politik Recht Vorzeigeautonomie Wirtschaft+Finanzen Zentralismus Zuständigkeiten | Zitać | Arno Kompatscher Christian Pfeifer | SWZ | Südtirol/o | PD&Co. SVP | Deutsch

11 replies on “Feind, Erzfeind, Autonomiefreund.”

seit Jahrzehnten läuft das selbe “Spiel” mit der Klasse der unwissenden Wähler. Unter dem verlogenen Aufhänger der gut situierten Südtiroler und der von den Politikern erarbeiteten Rechte unter dem Mantel der “weltbesten Autonomie” werden wir immer wieder belogen und betrogen mit “Beruhigungspillen” à¡ la SVP. Mag sein, dass ich das in den Augen Anderer falsch einschätze, doch etwas anders zu sehen als die Meisten, muss nicht immer falsch sein, oder?

Laut Aussagen einen höheren Alt-SVP Politikers traut sich das Land in dieser Materie kein Gesetz zu erlassen, da das Landesrechtsamt bremst und am liebsten auf das Gesetz aus Rom wartet.
Wenn Südtirol eine funktionierende Autonomie hätte, dann würde dies bedeuten, dass man eine Materie auch mal unabhängig vom zentralstaatlichen Rechtsrahmen regeln könnte. Dies ist augenscheinlich nicht der Fall und unsere Autonomie juristisch betrachtet eine Plazebokonstruktion.

Einer der großen Unterschiede zwischen Durnwalder und Kompatscher ist folgender, ich will es mal mit einem bildlichen Beispiel beschreiben:
Eine Wand ist weiß. Durnwalder sagt, die Wand ist rosafarben! Die Bürokraten im Landhaus müssen daraus irgendwie aus der weißen Wand eine rosafarbene Wand machen.
Eine Wand ist weiß. Kompatscher sagt, er möchte sie rosafarben haben und beauftragt die Bürokraten im Landhaus sowie das Rechtsamt zu prüfen, ob man aus der weißen Wand eine rosafarbene machen kann.

Ich würde sagen, Durnwalder hätte selbst zum Farbkübel gegriffen, Kompatscher setzt einfach die rosarote Brille auf, und schon ist das Problem für ihn erledigt.

Ich sehe das eher so, dass dies überholtes Denken ist:
Beispiel

“Dass deutsche Entwicklungen zugleich europäische Entwicklungen sind und umgekehrt. Das ist nicht mehr zu trennen. Und die Menschen spüren das. Nur, die Politik tut immer noch so, als ob beides getrennt werden könne, als ob noch eine rein deutsche und eine rein französische Politik möglich sei. Für die deutsche und die französische Politik gibt es klare Verantwortungen, heute personifiziert von Merkel und François Hollande. Nur für die europäische Politik, die sich zwischen diesen einzelnen nationalen Politiken immer breiter macht und die immer wichtiger wird, gibt es keine gleichermassen erkennbare Verantwortung. Sie schwebt irgendwie in einem Vakuum. Konkret: Es gibt keine glaubhafte politische Führung in Europa, deren man habhaft werden kann, obwohl es ihrer bereits seit Jahren bedarf.” aus
(http://www.woz.ch/1524/weiter-denken-anders-handeln-10/edzard-reuter-es-muss-viel-mehr-gestritten-werden)

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