Autonomie/
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Nächtliche nationalistische Inkontinenz.
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Manche autonomen Minderheitengebiete sind vom banalen Nationalismus der gehissten Nationalflaggen entweder de iure oder — durch flexible Handhabung — zumindest de facto weitgehend befreit. Andernorts wird es dem Zentralstaat (mit kreativen Lösungen oder klarer Haltung) erschwert, seine nationalistische Symbolik zu platzieren. Italien hat eine ausgesprochen extensive Beflaggungspflicht, die auch in Südtirol ohne wenn und aber…
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Bald auch kein Rechnungshof mehr?
Ausgezuzelte Autonomie–
Während die Wiederherstellung der beschnittenen Zuständigkeiten kaum vom Fleck kommt und die italienischen Rechtsparteien im Gegenzug eine Schwächung des Minderheitenschutzes fordern, steht die Autonomie schon wieder unter Beschuss. So schwebt der italienischen Regierung von Giorgia Meloni (FdI) offenbar eine Zentralisierung der Rechnungshöfe vor, der unter anderem auch die Sitze von Bozen und Trient zum Opfer…
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Statuto, scambio a danno delle minoranze.
Quotation–
Il negoziato in corso sulla revisione dello Statuto è impostato in modo da acquisire alcuni obiettivi determinati: il ripristino delle competenze erose dalla giurisprudenza centralista della Corte costituzionale, l’attribuzione di nuove competenze, l’introduzione del requisito della previa intesa delle autonomie per evitare che future revisioni possano essere adottate unilateralmente e imposte dal Parlamento. Dei tre…
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Autonomie mit Gehstock.
Podcast Teil 2–
Der Landeshauptmann wird für seine Autonomiereform heftig geprügelt: Eine Reform — intransparent, abgehoben und lebensfern. Ex-Senator Oskar Peterlini (SVP) findet, die »Operation« zur Reform sei gefährlich, Alt-Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) findet sie zu dürftig, Unser Tirol 24 ortet die Autonomiereform in der Sackgasse. Auch Marco Manfrini warnte auf eindringlich vor der Reform. Landeshauptmann Arno Kompatscher…
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LR Bianchi übergibt Bozner Verkehrsplanung an Salvini.
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Die SVP hat sich — und somit das ganze Land — bekanntlich rechtsextremistischen, zentralistischen und autonomiefeindlichen Kräften ausgeliefert, weil sie sich davon die Wiederherstellung der Autonomie verspricht. Was könnte da schon schief gehen? Wer hätte zum Beispiel erwarten können, dass einige dieser Kräfte nicht »nur« symbolisch nationalistische Politik machen, sondern auch so dreist sind, die…
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Amputierte Autonomie.
Podcast Teil 1–
Marco Manfrini kanzelte auf diesen Seiten Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) und seine Autonomiereform als gefährlich ab. Die Wochenzeitung ff warf dem Landeshauptmann vor, hinter einer Reform der Autonomie herzujagen, die lebensfern ist. Laut Manfrini könnte die angestrengte Reform die Autonomie weiter schwächen. Die ff befindet, bei der Reform handle es sich um ein Ego-Projekt, dem…
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Über die Dysfunktionalität der Autonomie in Südtirol.
Ein persönlicher Erfahrungsbericht–
von Andreas Gufler Oberhollenzer Am 30. Dezember 2024 bin ich über den Bahnhof Brenner nach Südtirol eingereist, wie schon öfter in der letzten Zeit. An diesem Tag sollte mir aber in sehr direkter Weise vor Augen geführt werden, wie wenig Minderheitenrechte in Italien Beachtung finden. Ich wurde am besagten Tag und Ort von der Bahnpolizei…