Autonomie/
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Autonomie: Nur Südtirol macht Zugeständnisse.
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Hierzulande wird argumentiert, es sei irgendwie selbstverständlich, dass Südtirol für den Autonomieausbau — sofern es denn überhaupt einer ist — auch Zugeständnisse machen muss. An anderer Stelle hatte ich schon darauf hingewiesen, dass das völlig unüblich, ja absurd ist. Mir persönlich ist ehrlich gesagt weltweit kein einziger Fall bekannt, in dem ein Gebiet für zusätzliche…
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Geplante Autonomiereform fürs VfG kein Hindernis.
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Obwohl es sich vermutlich um einen Zufall gehandelt hat, war das Timing nahezu perfekt: Als die Landeshauptleute Arno Kompatscher (SVP) und Maurizio Fugatti (Lega) ihre römischen Erfolge in punkto Autonomiereform verkündeten, wurden sie fast zeitgleich vom italienischen Verfassungsgericht (VfG) vorgeführt, das mit Urteil Nr. 37/2025 erneut einen Teil des Südtiroler Raumordnungsgesetzes für verfassungswidrig erklärte. Erst…
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Autonomiereform: Schutz der nationalen Mehrheit.
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Langsam sickert durch, was der Entwurf zur Autonomiereform beinhaltet und dass sich die italienischen Rechten mit ihren Forderungen fast auf der ganzen Linie durchsetzen konnten. Das finden nicht nur Alessandro Urzì (FdI) oder Michaela Biancofiore (Coraggio Italia) ziemlich dufte, sondern zum Beispiel auch Fabio Gobbato auf Salto. Vergifteter Apfel Das, was durch die Reform an…
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Beflaggung im Jerichower Land (und in Südtirol).
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In Deutschland ist es ein Skandal: AfD und CDU haben im Landkreis Jerichower Land (Sachsen-Anhalt) gemeinsam beschlossen, dass öffentliche Gebäude, einschließlich Schulen, fortan die schwarz-rot-goldene Deutschlandflagge hissen müssen, sofern sie einen Flaggenmast besitzen. Allerdings sind nur Gymnasien, Sekundarschulen, Förder- und Berufsschulen betroffen, deren Träger der Landkreis ist. Grundschulen fallen in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinden und…
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Einsprachigkeit im Krankenhaus Bozen.
Minorisierung–
Kürzlich war ich im Bozner Landeskrankenhaus, wo ich auch ein wenig die »strukturelle« Einsprachigkeit dokumentiert habe, die mit Personalmangel nichts zu tun hat und ein weiterer Hinweis darauf ist, dass die Zweisprachigkeitspflicht vom Sabes grundsätzlich nicht wirklich ernst genommen wird. Anders als im Krankenhaus Bruneck, das auch für Badia zuständig ist, ist im Krankenhaus Bozen,…
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Galateo gegen Inklusion und Autonomie.
Genderverbot–
Von wegen Landesautonomie — und von wegen Schulautonomie: Der »demütigende« Unterrichtsminister der rechtsrechten italienischen Regierung, Giuseppe Valditara (vgl. 01 02), verbietet den Schulen die Verwendung von Gendersternen (*) und e-Schwa (ə). Diese Gelegenheit ließ sich Marco Galateo von den neofaschistischen FdI, seines Zeichens Landesrat für italienische Schule und Kultur in Südtirol, natürlich nicht entgehen. Unmittelbar…
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Hat Südtirol sich ›autonom verfahren‹?
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Im aktuellen ff-Leitartikel (Titel: Autonom verfahren) thematisiert Georg Mair, dass Gerichte die Ausschreibungen für die Brennerautobahn und für die Konzession der Bahndienste in Südtirol ganz oder teilweise abgesägt haben. Ein überzeugter Autonomist würde fragen, warum sowas passiert und was man in Zukunft besser machen muss. Vielleicht würde er auch fragen, ob das Problem sogar bei…