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A. Adige zensiert ›Sudtirolo‹.
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Heute war bekannt geworden, dass der italienische Außenminister Südtirol als Modell für die Entschärfung der Situation in der Ukraine ins Spiel gebracht hatte. Dabei hatte er — ähnlich wie bereits Giorgio Napolitano und Matteo Renzi — nicht von A. Adige, sondern von Sudtirolo bzw. Sud Tirolo gesprochen, wie sämtliche Medien wiedergaben. Sämtliche Medien? Alle außer…
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Nicht so gemeint.
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[…] das klassische Problem: Südtirol will italienische Gesetze mit preußischer Sturheit anwenden. Und macht Konfusion. Grünparlamentarier Florian Kronbichler in der TAZ zur Gesundheitsreform. Die Exekution geltenden Rechts ist also das Problem. Nicht die Legislative, die Gesetze verabschiedet, die eigentlich nicht so gemeint sind. Abgesehen davon ist Flors Bericht über ein Treffen in Trient aber sehr…
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Zusammenhänge? Fehlanzeige!
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Bei der Lektüre eines Welt-Artikels über die überbordende Zahl der Exekutivbeamten in Italien, kam mir die Idee, gängigen “Weisheiten” wie “Je mehr Polizei, desto sicherer” und “Je höher der Ausländeranteil, desto mehr Kriminalität” auf den Grund zu gehen. Dazu hab ich die Polizeistärken europäischer Länder, Kriminalitätsstatistiken, diverse Sicherheitsindizes und den Ausländeranteil der jeweiligen Staaten gegenübergestellt.…
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Nationale EU.
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Auf Südtirol Online (Stol) läuft derzeit eine Bannerwerbung für ein »Südtiroler Lawinenübungscamp«, die aus folgenden drei Slides besteht: Fazit: Auch das angebliche Vielfalts- und Mehrsprachigkeitsprojekt EU wird hierzulande (in einem deutschsprachigen Medium!) nationalstaatlich dekliniert. Der einsprachige Claim, wonach »die Chancen keine Grenzen kennen«, klingt in diesem Zusammenhang wie eine Verhöhnung. Cëla enghe: 01 02 Grenzen/…
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Finanzabkommen und Briefwechsel.
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Das ist ein Quantensprung, wir haben nun eine Finanzregelung, die eine völkerrechliche Absicherung erfahren hat, wobei dann natürlich genau der Inhalt zu schauen ist, dieser Briefwechsel hat die Finanzregelung und indirekt auch die Südtirolautonomie nochmals auf völkerrechtlicher Ebene abgesichert […] Es handelt sich nicht um einen völkerrechtlichen Vertrag, aber um einen Briefwechsel um einseitige Rechtsgeschäfte,…
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Internetweltmeister?
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Erst kürzlich wurde von Südtiroler Medien die Nachricht verbreitet, unser Land liege in der Internetnutzung ganz vorne — im Vergleich mit italienischen Regionen. Eigentlich wäre es naheliegend, dass regionale Medien diese Auskunft in einen regionalen Kontext stellen, indem sie auch über den Tellerrand der nationalstaatlichen (und angeblich nicht mehr existierenden) Grenze schauen. Da dies leider…
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Mindestfallzahlen offenbar nicht bindend.
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Mehrere Südtiroler Printmedien berichten übereinstimmend über ein Gutachten, das Carlo Bruccoleri im Auftrag des Gesundheitsbezirks Sterzing ausgearbeitet haben soll. Darin soll der ehemalige Vorsitzende des Landesgerichts und Honorarpräsident der Kassation zum Schluss gekommen sein, dass die Mindestfallzahlen, die für die Schließung von Geburtsabteilungen vorgeschoben wurden, nicht bindend sind. Anders als die Landesregierung seit Monaten behauptet,…
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Garzón und Katalonien.
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Der Selbstbestimmungsgrundsatz ist ein fundamentales Menschenrecht. Die einzige Beschränkung, die ich machen würde, ist die Gewaltanwendung. Doch wenn ein Volk dieses Recht ausüben möchte, muss es das tun dürfen. Anstatt dies abzulehnen und absurde strafrechtliche Verfahren einzuleiten, müsste man Mechanismen schaffen, die die Ausübung ermöglichen. — Balthasar Garzón, Ara, 24.01.2015 Balthasar Garzón ist eine echte…