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Unliebsame Botschaft.
Quotation 193

Ende Jänner hatte Jutta Kußtatscher für Salto ein Interview mit Arnold Schuler (SVP) geführt, bei dem es in erster Linie um die Volksabstimmung in Mals ging. Auf das Ergebnis angesprochen sagt der Landwirtschaftslandesrat:

Haben Sie die [Botschaft aus Mals] gehört?
Die Botschaft habe ich gehört und auch verstanden. Die Frage aber bleibt, wie man sie umsetzen kann.

Voraussetzung für die Umsetzung des Mehrheitswillens ist, den Mehrheitswillen zu kennen. Eine Voraussetzung, die in Mals erfüllt ist. Dafür, dass er die Botschaft gehört und auch verstanden hat ist Schulers Antwort auf diese Frage geradezu sensationell:

Welchen Passus würden Sie heute dem Landesgesetz zu Direkten Demokratie einfügen?
Ich bin nach wie vor überzeugt, dass die Bürger öfters befragt und eingebunden werden müssen. Wir haben im Regionalgesetz geändert, dass künftig eine Richterkommission eingesetzt werden muss, die darüber befindet, ob eine Materie für eine Befragung eine Chance hat. […]

Der Landesrat will also nicht sosehr dafür sorgen, dass Wege zur Umsetzung von »Botschaften« wie jener aus Mals gefunden werden. Lieber verhindert er, dass er in Hinkunft solche Botschaften vernehmen muss — indem er Richter mit der Abweisung politischer Forderungen befasst.

Siehe auch:

Democrazia Ecologia Landwirtschaft Medien Mitbestimmung Politik Recht | Zitać | Arnold Schuler | Salto | Südtirol/o | SVP | Deutsch

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