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linksgrünversiffter Separatismus

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Demokratie
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  • Die ›Bozner Krankheit‹ in der SVP.

    Simon Constantini

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    Zehn Mitglieder der Plattform Heimat in der Südtiroler Volkspartei haben Parteiobmann Philipp Achammer und LH Arno Kompatscher am Montag ein geharnischtes Communiqué zukommen lassen, mit dem sie vor dem den aktuellen Kurs der Parteispitze in Bezug auf die Koalitionsverhandlungen anprangern. Gegenüber der TAZ hatte sich der Vorsitzende der Plattform, Michael Epp, schon vor gut zehn

    Liej inant…

  • FdI will Laufzeit von Dekreten verlängern.
    Autoritärer Umbau

    Simon Constantini

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    Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt, versucht die rechtsrechte Regierungsmehrheit in Italien gerade, die Frist zur Umwandlung von Notverordnungen (Dekreten) um die Hälfte zu verlängern. Diese Reform wird zeitgleich mit jener zur Aufwertung der Rolle der Regierungschefin vorangetrieben und hat einen klar autoritären Beigeschmack. Dekrete gestatten es der Exekutivgewalt, sich in dringenden Not- und Krisenfällen über

    Liej inant…

  • Was wurde eigentlich aus… der Vollautonomie?
    Offenes Eingeständnis des Scheiterns der SVP

    Harald Knoflach

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    Konsequent gehen wir den erfolgreichen Weg der Autonomie hin zur Vollautonomie weiter. aus dem SVP-Wahlprogramm 2013 “Gutes bewahren. Neues wagen.” Wer kann sich noch an das Jahr 2013 erinnern? Es war das Jahr der Vollautonomie. Sowohl bei den Parlamentswahlen als auch bei den Landtagswahlen propagierte die SVP dieses Konzept, das genaugenommen eine weitreichende, innerstaatliche Teilautonomie

    Liej inant…

  • Galateo droht Kunstschaffenden mit der Justiz.
    SLAPP

    Simon Constantini

    –

    An der Macht sind sie noch nicht, doch das mit der Einschüchterung beherrschen sie selbstredend perfekt: Wie Christoph Franceschini auf Salto berichtet, droht Marco Galateo (FdI) den knapp 200 Südtiroler Kunst- und Kulturschaffenden, die einen offenen Brief an den Landeshauptmann gerichtet haben, um die Einstellung der Koalitionsgespräche mit den Recht(sextrem)en zu fordern, offen mit einer

    Liej inant…

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