Grundrechte/
Bürger:innen- und Grundrechte
Diritti civili e fondamentali
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Der blasphemische Buffon.
Antiquierte italienische Gesetzgebung–
Der italienischen Torhüterlegende Gianluigi „Gigi“ Buffon könnte Medienberichten zufolge Ungemach drohen, da er im Spiel zwischen Parma und Juventus angeblich einen gotteslästerlichen Fluch ausgestoßen hat. Dem guten Buffon ist aber auch nicht zu helfen. Hätte er sich doch bloß nur zum Faschismus bekannt 01 02 03 oder die Hand zum römischen Gruß erhoben 01 02.
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Assuefatti alle pratiche mediatiche illegittime.
Quotation–
I compiti della polizia giudiziaria sono fissati nel codice di procedura penale in cui si afferma che devono essere ricercati gli elementi di prova. Io non ho mai letto di un articolo del codice di procedura penale che sancisca che le forze dell’ordine debbano fare marketing. Anzi, i pubblici ufficiali sono tenuti al segreto, e
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Sezession für Urzì nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt.
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Der Landtagsabgeordnete der neofaschistischen FdI, Alessandro Urzì, hatte sich mit Anfrage 946/20 über die sezessionistischen Bergfeuer erkundigt, die die Schützen während des ersten Corona-Lockdowns entfacht hatten. Darauf antwortete LR Arnold Schuler (SVP) am 3. August unter anderem, dass die Feuer (da über 20 Meter vom Wald entfernt) keiner Genehmigung bedurft hätten und dass es sich
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Dialog für Katalonien.
Amnestie und Selbstbestimmung–
Der Brüsseler Ableger der katalanischen Kulturorganisation Òmnium Cultural hat ein Manifest für die Freilassung der politischen Häftlinge und für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechts veröffentlicht, das von 50 Persönlichkeiten unterzeichnet wurde. In seiner Klarheit und in der Prominenz der Unterzeichnerinnen — unter anderen Elfriede Jelinek, Yoko Ono, Dilma Rousseff, Ai Weiwei, Joshua Wong und Jean Ziegler
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Umweltschutz auf Kosten von Minderheiten.
Kritik an WWF–
Die NRO Minority Rights Group International (MRG) beschuldigt die Umweltorganisation WWF, sich in Zusammenhang mit ihren Schutzprojekten der systematischen Verletzung von Menschenrechten schuldig zu machen, insbesondere gegenüber Minderheiten. MRG stützt sich diesbezüglich auf eine Studie, die unabhängige Expertinnen in Afrika und Asien durchgeführt haben und derzufolge der WWF: in allen untersuchten Schutzgebieten von Menschenrechtsverletzungen wusste;
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Grenzregionen in Pandemiezeiten.
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Ende November genehmigte das EU-Parlament einen Entschließungsantrag, der auf maßgebliches Betreiben des ostbelgischen Abgeordneten Pascal Arimont (CSP/EVP) zustandegekommen war. Darin wird ein voll funktionsfähiger Schengenraum ohne Grenzkontrollen verlangt, außerdem die besondere Berücksichtigung von Grenzregionen. Diese Grenzregionen, die rund 40% der Fläche der Union ausmachten und wo rund 30% der EU-Bevölkerung lebe, müssten von Reisebeschränkungen —
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STF: Repressione continua.
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È di qualche giorno fa la notizia che la Cassazione avrebbe confermato la condanna di Süd-Tiroler Freiheit (STF) per il manifesto con la scopa che spazza via il tricolore, e che il partito intenderebbe rivolgersi alla Corte europea dei diritti dell’uomo. Ora si apprende che, su denuncia dell’Ordine dei medici sudtirolese, la magistratura di Bolzano
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Zwei Urteile.
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Zur Repression in seiner inzwischen pseudodemokratischen Verwaltungszone Hongkong orientiert sich China vorerst offenbar doch nicht an der europäischen Wertegemeinschaft. Diese Woche nämlich wurden die drei Demokratieaktivistinnen Joshua Wong, Ivan Lam und Agnes Chow in Zusammenhang mit den teils schweren Unruhen von 2019 zu langen Haftstrafen verurteilt: dreizehnandhalb, zehn bzw. sieben Monate müssen die drei hinter