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Unabhängigkeitsresolution angenommen.
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Im katalanischen Parlament wurde am heutigen Vormittag die gemeinsame Resolution von Junts pel Sí (JxS) und CUP (mit 72 Ja, 63 Nein und 0 Enthaltungen) genehmigt, mit der die konkrete Umsetzung der Unabhängigkeitsbestrebungen angestoßen werden soll. Anders als die während der vergangenen Legislaturperioden verabschiedeten Resolutionen handelt es sich diesmal nicht um eine reine Absichtserklärung — der…
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(Gleichstellungs-)Analogien.
Quotation–
Chefredakteurin Alexandra Aschbacher schreibt in Ihrem dieswöchigen ff-Leitartikel über die Gleichstellung von Mann und Frau — den ich vollinhaltlich teile — unter anderem folgendes: Man erklärt uns gerne die Gleichheit auf dem Papier, aber diese reicht nicht mehr aus. Ein bisschen gleich ist nicht genug. und Liebe Frauen, bitte stillgestanden. Seid nicht so unvernünftig, euch…
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Spitäler: Stille Mahnwachen.
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Die friedlichen Kundgebungen zur Rettung der Bezirkskrankenhäuser von Sterzing, Schlanders und Innichen werden fortgesetzt. Die drei Initiativgruppen rufen zur zahlreichen Teilnahme an stillen Mahnwachen auf, die heute Abend ab 20.00 Uhr in den Standortgemeinden der von den Schließungen betroffenen Spitäler zeitgleich stattfinden. Der Kammerabgeordnete Florian Kronbichler (Grüne/SEL) warnt in einer Stellungnahme treffend: Schließen die Spitäler,…
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Einigung zu Bruch mit Spanien.
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Am gestrigen Montag war das neue katalanische Parlament erstmals zusammengetreten, unter anderem um mit Carme Forcadell (Junts pel Sí, ehemals Vorsitzende der zivilgesellschaftlichen Unabhängigkeitsbewegung ANC) seine neue Präsidentin zu wählen. Über die 72 Stimmen von JxS und CUP hinaus erhielt Forcadell die Unterstützung von fünf Abgeordneten von Catalunya Sí Que Es Pot (CSQEP), der Bewegung…
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Landtag informiert sich in Katalonien.
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Eine Delegation des Südtiroler Landtags wird sich demnächst nach Barcelona begeben, um sich in Hinblick auf den anstehenden Südtirolkonvent über die dortigen Unabhängigkeitspläne zu informieren. Dies gibt die Süd-Tiroler Freiheit bekannt, auf deren Vorschlag sich die Fraktionsvorsitzenden im Landtag mehrheitlich für die Studienreise ausgesprochen haben. Noch Ende letzten Jahres hatte die SVP den Vorschlag versenkt,…
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Podemos für Entscheidungsrecht.
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Während in Barcelona die Unabhängigkeitslisten Junts pel Sí und CUP über mögliche Formen der Zusammenarbeit verhandeln, haben die katalanischen Parlamentswahlen vom 27. September nun auch erste positive und konkrete Auswirkungen auf gesamtstaatlicher Ebene. Als Reaktion auf das katalanische Wahlergebnis beschloss nun die linke, aus der Empörten-Bewegung (Indignados) hervorgegangene Podemos, das sogenannte Entscheidungsrecht (Selbstbestimmungsrecht) zu einem…
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Ombudsfrau watscht EU-Kommission ab.
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Die Europäische Bürgerbeauftragte, Emily O’Reilly, hat in einer offiziellen Stellungnahme darauf hingewiesen, dass Äußerungen von Kommissionsmitgliedern über den etwaigen EU-Ausschluss Kataloniens im Fall der Loslösung von Spanien lediglich deren persönliche Meinung widerspiegeln und »nicht die offizielle Position der Institution« darstellen. Mehrere katalanische Abgeordnete zum europäischen Parlament hatten der Ombudsfrau die Vorfälle um die möglicherweise manipulierte…