Selbstbestimmung? Logo! Sofort und täglich!

Da Markus Lobis riceviamo e volentieri pubblichiamo:

Wie schon früher in einigen bemerkenswerten Debatten auf dem stillgelegten ff-Forum hervorgehoben, hat das Konzept der Selbstbestimmung eine ganze Reihe von Facetten. In der Zuspitzung der Frage auf die Inanspruchnahme des Selbstbestimmungsrechtes in Form einer Volksbefragung für die SüdtirolerInnen wird die Debatte viel zu eng geführt und übersieht den für mich wichtigsten Aspekt: Jenen der persönlichen, der individuellen Selbstbestimmung.

Wir haben viele Möglichkeiten und Chancen für ein selbst bestimmtes Leben. Wir verfügen über eine gute Ausstattung an Menschen- und Individualrechten und sind im wesentlichen frei von existenziellen Bedrohungen. Wir haben gute Ausbildungsmöglichkeiten und in Südtirol kommt hinzu, dass die Mehrsprachigkeit, die einzigartige Möglichkeit bietet, sich in unterschiedlichen Kulturkreisen zu bewegen und persönlich dort zu wachsen, wo man es selber wünscht. Selbst bestimmt, eben!

Diese Chancen erschließen sich dem, der erkennt, dass Einsprachigkeit heilbar ist und die Mehrsprachigkeit den Schlüssel für gute persönliche Entwicklungsmöglichkeiten bietet. Dies umso mehr, wenn man sich den Grundwerten des Abendlandes verbunden fühlt, die für mich weniger mit dem Kruzifix oder Andreas Hofer zu tun haben, sondern vielmehr mit Platon, Augustinus, Galileo Galilei, Luther, mit der Aufklärung, der Französischen Revolution, Marx, Sartre, Marcuse – um nur einige Begriffe und Namen zu nennen, die mir in den Sinn kommen.

Heute hat jede/r SüdtirolerIn die Möglichkeit zu einem Leben, das in erster Linie von der individuellen Selbstbestimmung geprägt wird. Einschränkungen sehe ich am ehesten im Versuch, den individuellen Entscheidungsrahmen durch künstlich aufgeblähte Konflikte zu begrenzen und zu manipulieren, die durch die geschichtlichen Entwicklungen in unserem Land bedingt sind. In einem tendenziell konservativ-patriarchalischen Umfeld kommt hinzu, dass es Versuche gibt, den Einzelnen im Interesse irgendwelcher höher gereihten Gemeinschaftsinteressen in ein großes Ganzes einzubinden, dessen Existenzberechtigung in Südtirol auch aufgrund mangelnder Demokratie- und Streitkultur zu wenig hinterfragt wird.

Da wir eine politische Regionalverfassung haben, die auf Trennung und Ausgrenzung beruht und in der es sich die politischen Akteure recht bequem eingerichtet haben, muss natürlich auch ein bestimmter Standard an entsprechenden Problemen aufrecht erhalten werden — wenn es sein muss, mit allen Mitteln.

Ich denke aber, dass sich ständig größer werdende Teile der Südtiroler Gesellschaft immer schneller vom Stand der politischen Verfasstheit weg bewegen und dass es an der Zeit ist, die Politik an den Stand der soziokulturellen Entwicklung anzupassen und nicht ständig zu versuchen, die gesellschaftspolitische Entwicklung unter Hinweis auf irgendwelche fragwürdigen Prinzipien und Prämissen der regionalen Politik zu behindern.

Diesen Grundkonflikt der Südtiroler Entwicklung lösen wir nicht mit der Frage, ob wir (wer, wir?) lieber bei Österreich wären, bei Bayern, Italien oder Schweden. Diese Debatte sehe ich eher als Ablenkungsmanöver.

Die Herausforderung für Südtirol liegt nicht in der territorialen Einbettung, sondern im Herzen der Südtiroler Gesellschaft. Sind wir in der Lage, aus eigener Kraft einen Rahmen zu schaffen, der uns eine pluralistische, offene Zukunft bietet und in dem der Stand der persönlichen Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung die wichtigste Meßlatte ist?

Bildung Feuilleton Grundrechte Plurilinguismo Selbstbestimmung | | Markus Lobis | ff | Südtirol/o | | Deutsch

A wie Autonomie.

Wer A sagt… der muss auch S sagen. S wie Steuerhoheit. Bis heute kann man in Südtirol mangels Finanzautonomie wohl nicht von einer vollendeten Selbstverwaltung sprechen. Dies könnte sich bald ändern: Auf Vorschlag von Gianclaudio Bressa, immerhin Vizesprecher von Prodis Ulivo-Fraktion in der römischen Abgeordnetenkammer, soll unser Land dieses zentrale Instrument der Eigenregierung erhalten.

Nicht nachvollziehbar ist, weshalb sich das Land stets gegen die Übernahme dieser Schlüsselzuständigkeit gewehrt hat. Wer dies tut, bremst uns auf dem Weg in die faktische Unabhängigkeit aus. Und es ist das falsche Signal, wenn man zwar gerne regiert, sich dann aber aus der Verantwortung stiehlt, wenn’s um die Einbeziehung der Bürger in Finanzierung und Umverteilung geht. Selbst bestimmen darf nicht bedeuten, nur angenehme Aufgaben zu übernehmen – das untergrübe die Glaubwürdigkeit unserer Bestrebungen. Außerdem ist Regierungsarbeit nicht von der gesunden Bürde zu trennen, bei Ausgaben auch direkt gegenüber dem Steuerzahler geradestehen zu müssen.

Aus all diesen Gründen ist es wohl kaum überzogen, wenn die Wochenzeitschrift ff in ihrer letzten Ausgabe von einer »Reifeprüfung« für die Südtirol-Autonomie schreibt. Satte 76% der Teilnehmer sprechen sich übrigens in einer (nicht repräsentativen) Umfrage des Blattes für die Übernahme dieser Kernkompetenz durch das Land aus.

Selbstverständlich muss es darum gehen, nicht nur Steuern für den Staat einzutreiben, sondern ihre Höhe autonom festzulegen und in einem angemessenen Ausmaß zur Finanzierung der Staatsausgaben beizutragen. Doch selbst wenn dies in einem ersten Schritt noch nicht erreichbar wäre, sollte nicht darauf verzichtet werden, den Fuß in die Tür der Finanzautonomie zu stemmen.

Katalonien ist bei der Ausarbeitung des neuen Autonomiestatuts vor rund zwei Jahren mit einer ähnlichen Forderung in Madrid noch abgeblitzt. Zwar darf die dortige Regierung bereits über die Höhe einiger staatlicher Abgaben mitentscheiden und die Eintreibung organisieren. Von Steuerhoheit kann jedoch noch keine Rede sein. So gut wie das ganze katalanische Parlament spricht sich jedoch in regelmäßigen Abständen für eine Übernahme dieser Zuständigkeit vom Staate aus. Eine selbstbewusste Autonomie lechzt eben nach einer Reifeprüfung.

Recht Wirtschaft+Finanzen Zuständigkeiten | | | ff | | |

Resümee.

Es ist wieder Zeit für ein kleines Resümee, z.T. auch bzgl. meiner Aktivität in »fremden« Blogs und Fora. Gerade das Thema »Petition« [i] hat für größeren Wirbel gesorgt. Und hier haben sich einige interessante Meinungswechsel abgespielt:

  • Im Blog von Silvano Bassetti habe ich erneut mit Nachdruck auf die möglichen Vorteile einer Selbstbestimmungsoption hingewiesen, darin unterstützt von Étranger, obschon unsere Positionen zur BM-Aktion bekanntlich nicht koinzidieren: ;
  • Im Forum der SVP hat das Thema selbstverständlich ebenfalls Spuren hinterlassen;
  • Außerdem möchte ich auf einige Fora hinweisen, wo die Selbstbestimmung kritisch thematisiert wurde. ff: ; Schützen:
  • Für Aufsehen hat der zweifelhafte Vorschlag angesehener italienischer Önologen gesorgt, Südtirol gar zu boykottieren. Und dies augenscheinlich, ohne über die Zusammenhänge der Petition informiert zu sein: |
Interna Medien Selbstbestimmung Wirtschaft+Finanzen | | | ff | Südtirol/o | PD&Co. Schützen SVP | Deutsch

Vorangegangene Diskussion.

[aus dem ff-Forum]

Der Plan des Lehendakari
Autor: pérvasion
Datum: 02/02/2005 10:03

Spanien und seine Verfassung sind dynamisch und werden sich an den Willen seiner Einwohner anpassen lassen. Das ist die wichtigste Grundaussage aus der Parlamentsdiskussion zum Ibarretxe-Plan, dem Plan, der das Baskenland in die Unabhängigkeit führen soll. Es ist ein demokratischer Entwurf, der mit der ETA nichts zu tun hat, das hat das Parlament in seiner gestrigen Sitzung fast einhellig anerkannt. Und es ist ein Plan, der so keine Zukunft hat, aber ein Ausgangspunkt für eine ernsthafte Diskussion sein wird, die die Selbstverwaltung des Baskenlandes, Kataloniens und Galiciens vorerst signifikant ausweiten wird. Das sieht selbst Zapatero so, der das Vorhaben vor allem aus formalen demokratischen Gründen abgelehnt hat, aber nicht grundsätzlich. Nicht die Ablehnung steht im Mittelpunkt, sondern wie man aus Spanien endgültig einen plurinationalen Staat machen könne, den auch die Autonomien nach außen hin vertreten können. Convegencia i Unió, Esquerra Repubblicana de Catalunya (die einzige republikanische Partei im Königreich), der PNV des Baskenlandes fordern mehr Selbstbestimmung und werden sie auf lange Sicht auch erhalten. Obwohl im zentralen Parlament nur Kastilianisch zugelassen ist, werden Beiträge generell in der eigenen Sprache eingeleitet, beim Plan des »Lehendakari« (bask. Regierungschef) sprachen sogar Sozialisten und PPE von »Euskadi« (und nicht von Pais Vasco), hat sich sogar Zapatero an den »Lehendakari« (und nicht an den »Regierungschef«) gewandt, haben auch die Katalanen von ERC auf baskisch gesprochen! Das sind kleine aber wichtige Zeichen vom starken Willen, den die Minderheiten in Spanien haben – und die auch in einer kulturellen Grundsatzdiskussion längst weiter sind als Südtirol. Wann spricht ein Südtiroler in Rom Deutsch oder Ladinisch? Wann gibt es einen weitsichtigen Plan für eine konstruktive Selbstregierung (und nicht nur Eigenverwaltung)? Auf der Strecke, die uns die Basken und Katalanen nebst Galiciern vorzeichnen, bleiben wir matt und atemlos liegen, schon deshalb, weil die Südtiroler Selbstverwaltung seit Jahren vor allem auf wirtschaftlichen Pfeilern steht, während wir auch weiterhin keine richtige Hoheit über die Steuereintreibung, Sicherheit, Kultur (in ALLEN ihren Formen), Schule usw. haben.

Am meisten hat mich aber beeindruckt, wie ernsthaft und sachlich die Diskussionen im spanischen Parlament ablaufen, verglichen etwa mit dem römischen. Und niemand hat den Basken Verklickung mit den Terroristen vorgeworfen. Es wird eben unterschieden zwischen dem wahren Willen der baskischen Gesellschaft, die die Unabhängigkeit will, und jenem der Terroristen, die das Unheil bringen. In Südtirol wird man sogar heute noch als Nazi abgestempelt, wenn man die Unabhängigkeit fordert – in beispielsloser Aberkennung der demokratischen Willensfähigkeit der Südtiroler.

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: Sébastian im Traum
Datum: 02/02/2005 10:16

O finalmente!Sarebbe interessante riuscire ad articolare il “punctum” della discussione aperta da pérvasion, parlando anche della trasmissione “in corso” sulla RAI Sender Bozen (“Bombenjahre”). C’è qualcuno che la sta seguendo?

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: pérvasion
Datum: 02/02/2005 11:29

Möchtest du das vielleicht machen? Da ich nicht im Bilde bin, kann ich dazu nicht Stellung nehmen.

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: Sébastian im Traum (—.pool80180.interbusiness.it)
Datum: 02/02/2005 12:01

Non vorrei parlare della trasmissione togliendo ossigeno al tema da te proposto, che come sai mi pare molto interessante e anche ben impostato. Mi piacerebbe che prendesse la parola qualcun altro e che si sviluppasse una discussione a più voci. Queste sono cose che a me interessano moltissimo, ma in giro (qui in giro, nel forum), non mi pare di scorgere un apprezzabile entusiasmo, né la volontà di affrontare certi temi (come quello dell’autodeterminazione) con rinnovata energia.

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: Wieser
Datum: 02/02/2005 12:42

Eines steht somit wohl jetzt schon fest, und zwar, die Spanier werden mit der Vergangenheit ihrer Diktatur weitaus besser fertig als die Italiener. Wobei man auch ruhigen Gewissens behaupten kann, dass die Italiener noch gar nicht damit begonnen haben.
In diesem Unterschied dürfte auch die Antwort auf eine etwaige Hoffnung in Bezug zur Selbstbestimmung Südtirols liegen. Den Rest zur Begräbnis dieser Hoffnung liefert die Südtiroler Bevölkerung selbst, die nicht mal in Ansätzen sich einer solchen Diskussion stellt. Warum auch, diejenigen die den Anfang machen müssten/sollten sind bestens versorgt, und die anderen haben weder die Mittel noch eine Leitfigur/Idee und schon gar nicht die Medien zur Verfügung.

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: Sébastian im Traum
Datum: 02/02/2005 13:33

Wieser, non so se il giudizio sulla mancata rielaborazione del passato dittatoriale possa davvero essere pronuciato con “traquilla coscienza”. La questione è ben più intricata e, tanto per riandare alla radice, lo spirito che ha informato la stesura del testo costituzionale è invece un chiarissimo atto di “coscienza antifascista”. Diverso il discorso che riguarda la possibilità di concepire un credibile progetto federalista che sia in grado di controbilanciare le spinte centraliste e stataliste (anche la Lega, al di là del vocione e di qualche uscita da circo, non ha cambiato sostanzialmente le cose).Per quanto riguarda l’autodeterminazione dei sudtirolesi, penso anch’io che, finora, non sia sia ancora prodotto nessuno sforzo credibile. La maggior parte dei discorsi sull’autodeterminazione gira stancamente intorno agli slogan sul “ritorno alla madrepatria austriaca” e si fondano su una interpretazione meramente etnicistica dell’ipotesi separatista. Anche il progetto dell’Eurogio mostra la corda e non è riuscito mai a coinvolgere molte più persone oltre ai relatori e ai conferenzieri invitati (di tanto in tanto) a noiosissimi simposi sull’argomento.

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: pérvasion
Datum: 02/02/2005 13:44

Ich denke auch, was du hier indirekt sagst (Sébastian), und zwar, daß eine eventuelle und wie auch immer geartete Selbstregierung die ethnischen Konflikte weder ausnutzen noch verstärken, sondern endgültig überflüssig machen sollte. Um auch weiterhin beim baskischen Beispiel zu bleiben: Nur etwa ein Drittel der »Basken« sind heute noch (oder besser gesagt: wieder) der baskischen Zunge mächtig, und dennoch sprechen sich in Umfragen weit über die Hälfte der Einwohner für ein seriöses Unabhängigkeits- und Assoziierungsmodell für Euskadi aus. Und das ist auch und gerade der schwerwiegende Unterschied zu Südtirol: Selbstverwaltung, ohne die Schwierigkeit, echte Probleme kultureller (oder auch steuerpolitischer, also unpopulärer) Natur ernsthaft vor Ort angehen zu müssen und der steten Möglichkeit auf den kalten Wind aus Rom zu verweisen, ist zugleich »einfach« und heuchlerisch. Selbstregierung muß »territorial« und darf nicht ethnizistisch sein, weil ein ambitiöses Projekt nur mit der Überzeugung aller zu schaffen ist, und weil alle gleichermaßen daran teilhaben können müssen.

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: Sébastian im Traum
Datum: 02/02/2005 13:56

Sì, sono d’accordo. Il punto è se riusciamo a scorgere, all’orizzonte, una cambiamento di questo tipo (esplicitamente: una trasformazione dell’autonomia che riproponendo con forza il discorso “autodeterministico” lo faccia unendo la lotta “contro lo stato italiano” alla volontà di dar vita ad un organismo che preveda la piena partecipazione degli “italiani” al governo locale). In questo momento non riesco davvero a quantificare quante persone, in Sudtirolo, potrebbero accordarsi sulla “nostra” linea.

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: pérvasion
Datum: 02/02/2005 15:10

Wahrscheinlich geht es in dieser Phase (so es sich bereits um eine »Phase« handelt) weniger um eine »quantitative Quantifizierung« als um eine qualitative: Noch geht es wohl darum, d(ies)en Ansatz zu vertiefen und ausreifen zu lassen, um anschließend (oder parallel dazu!) eine möglichst große Anzahl von Südtirolern über die ethnischen und politischen Grenzen hinweg von seinen Vorzügen zu überzeugen und in den Prozeß einzubinden. Über kurz oder lang muß diese Lösung zur endgültigen Entschärfung ethnischer Spannungen führen. Wichtig ist, daß anschließend der Proporz, das »Verbot« von Immersionsschulen (neben einsprachigen Modellen) und andere heute vielleicht (!) noch nötige »Schutzklauseln« außenvor bleiben und Regelungen gefunden werden, die immerhin noch die Diskriminierung von Deutschen, Italienern und Ladinern verhindern – allerdings wohl auf der Basis einer effektiven Gleichberechtigung und Gleichbehandlung und NICHT auf Grundlage von Ethnizismen.

RE: Der Plan des Lehendakari
Autor: Sébastian im Traum
Datum: 02/02/2005 15:20

A proposito di “tensioni etniche”: per molte persone (forse la maggioranza, in questo forum) le tensioni non esistono più, sono ritenute un mero artificio retorico agitato dalle “destre” (italiana e tedesca). Non scordiamoci che il carburante delle “tensioni etniche” (che adesso si vorrebbe finito) è stato per molti anni forse l’unico disponibile per attivare la richiesta di una “autodeterminazione”. La mia domanda: dove la troviamo l’energia per riproporre il tema dell’indipendenza senza passare dal conflitto etnico?

Kohäsion+Inklusion Politik Selbstbestimmung | Sprachgruppenproporz | | ff Rai | Baskenland-Euskadi Catalunya Galiza | | Deutsch Italiano

Selfdetermination.

Dieses Projekt nimmt im ff-Forum (und zwar hier) seinen unmittelbaren Anfang, obschon ihm bereits handfeste Diskussionen vorangegangen sind. Dabei haben wir einen Konsens festgestellt, der über die Sprachgruppen und politischen Grenzen hinweg verläuft und zu einer gesunden Diskussion in bester basisdemokratischer Tradition beitragen könnte. Dieses Blog fühlt sich ebendieser Idee verpflichtet und steht jeder bzw. jedem offen, die/der zur Ausarbeitung und zum Reifungsprozeß dieses Projektes beitragen möchte.

Um Gesagtes jedoch nicht zu wiederholen, werde ich zunächst die Beiträge aus dem Forum hierher übertragen und hoffe auf eine konstruktive Diskussion.

Interna Kohäsion+Inklusion Medien Selbstbestimmung | | | ff | | | Deutsch