Transparenz/
Transparenz, Korruption, Open Data…
Trasparenza, Corruzione, Open Data…
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Wind-Mills.
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È bene scriverlo, perché gli organi d’informazione si sono guardati bene dal sottolinearlo: David Mills, avvocato britannico di Silvio Berlusconi, è stato condannato a 4 anni e 6 mesi di reclusione. Il tribunale di Milano, in data 17 febbraio, lo ha ritenuto colpevole di falsa testimonianza e corruzione in atti giudiziari, avendo intascato 600.000 Dollari…
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Justizdesaster (mit Frischluft für Tarfusser).
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Die Gerichtsbarkeiten der EU-Länder, einschließlich aller Neuzugänge, befinden sich in Sachen Effizienz unter den ersten 50 weltweit. Alle? Nein, ein großer Staat in Südeuropa, der ob seiner Probleme mit der organisierten Kriminalität und Korruption eine besonders schlagkräftige Justiz nötig hätte, rangiert auf Platz 151 — von 181. Dies geht aus einer einschlägigen Studie der Weltbank…
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Prost, Mahlzeit!
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Denen, die es »schon immer gewusst« haben, wird es eine willkommene Bestätigung sein: Wie unter anderem Südtirol Online berichtet, gründet die Volkspartei in Rom eine parlamentarische Autonomiegruppe, in der auch Totò Cuffaro sitzen wird. Der ehemalige Präsident der Region Sizilien wurde kürzlich wegen Verstrickungen mit der Mafia verurteilt. Es handelt sich also um einen Pakt mit…
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Das Land, wo die Zitronen blüh’n.
Italienische Krisen, Skandale & Besonderheiten–
Gammelkäse-Skandal (Juli 2006): Die Gesundheitspolizei deckt in Sizilien die systematische Wiederverwertung verfallenen Käses auf, der neu verarbeitet und erneut auf den Markt gebracht worden sein soll. Prozess-Stopp (Sommer 2008): Gegen klare Vorbehalte des Staatspräsidenten, des Rats der Staatsanwälte und trotz eines Aufrufs von 100 Verfassungsexperten hält Berlusconi an seinen Plänen fest, per Dekret hunderte von…
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Schweizer Justiz und Korruption.
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Zum Thema Vetternwirtschaft im überschaubaren Umfeld hatte ich – unter anderem – das schweizerische Justizdepartement angeschrieben, um Informationen aus erster Hand darüber zu bekommen, wie die Eidgenossen mit diesem Problem umgehen. In der Schweiz verfügt jeder Kanton über eine weitgehend unabhängige Legislative, Exekutive und Judikative. Heute ist dazu eine sehr informative Antwort hereingeflattert, die ich…
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Korruption & Vetternwirtschaft.
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Es ist ein Thema, dessen nähere Analyse bereits Ehrengast Wolfgang bei unserer neulichen Zusammenkunft angeregt hat. Und zufällig ist es heute — speziell auf die Justiz bezogen — auch bei Markus Lobis auf die Tagesordnung gekommen: Sind Kleinstaaten anfälliger für Filz und Korruption als größere? Welche Vorkehrungen treffen und welche Maßnahmen ergreifen sie, um dies…
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Verfall. Ein Unkenruf.
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Was in der Luft liegt: Das Ende einer italienischen Regierung – weil ein »nicht ganz lupenreiner« Justizminister Probleme mit der Justiz bekommen hat. Anstatt zu dimittieren, will er solidarisch noch das gesamte Kabinett mit ins Verderben zerren. Staatssinn null. Wovon sich Italien wohl bald verabschiedet, ist eine schlechte und zerstrittene Regierung, die viele Probleme verdrängt,…
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Napule.
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Ich hätte gern darauf verzichtet, nach den Politikergehältern ein weiteres Thema aufzurollen, das bereits von allen Medien lang- und breitgetreten wurde. Allerdings werde ich den Eindruck nicht los, dass nun versucht wird, den Müllnotstand in Neapel auf ein Problem der letzten Monate (und der aktuellen Regierung) zu reduzieren. Dabei beweist ein Bericht der Rai-Sendung »Report«…