Malta/
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Pressefreiheit 2019, durchwachsenes Ergebnis.
Italien: Gefahr von 5SB und Lega–
In der diesjährigen Rangliste der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen konnte sich Italien von Platz 46 auf Platz 43 verbessern — allerdings nicht aus eigener Kraft, sondern vielmehr, weil andere Länder eine noch schlechtere Performance zu verbuchen hatten. In Punkten ausgedrückt hat sich Italien hingegen von 24,12 auf 24,98 verschlechtert. Im einschlägigen Länderbericht wird auf…
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Demokratieindex 2018: Italien stürzt ab.
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Auch dieses Jahr hat The Economist Intelligence Unit (EIU) ihren weltweiten Demokratieindex veröffentlicht. Insgesamt 20 der wie im Vorjahr 167 untersuchten Staaten schaffen es diesmal in die Kategorie der vollen Demokratien — einer mehr, als 2017. Es handelt sich, der Reihe nach, um: Norwegen, Island, Schweden, Neuseeland, Dänemark, Kanada und Irland, Finnland, Australien, Schweiz, Niederlande,…
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Passen Republiksausrufungen zur Demokratie?
Einspruch–
Gestern ist auf vielen Plätzen Europas einschließlich dem Bozner Obstplatz die Europäische Republik ausgerufen worden. Wenn diese Kunstaktion der Idee gesamteuropäischer Staatlichkeit Auftrieb verleiht und Ulrike Guérots Buch „Warum Europa eine Republik werden muss!“ mehr Leser verschafft, dann war dieses Balcony Project schon die Mühe wert. Denn dieses leidenschaftliche Plädoyer für die Überwindung der Nationalstaaten…
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Der Umgang mit öffentlichen Mitteln.
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Aus dem Global Competitiveness Report 2017-2018 des World Economic Forum (WEF): die Bewertung der Effizienz öffentlicher Ausgaben. Weltweit schneiden die Vereinigten Arabischen Emirate am besten ab, europaweit ist Deutschland führend. Ebenfalls gut behaupten sich kleine Länder wie Luxemburg, Island oder Malta. Österreich befindet sich im unteren Drittel der 136 Staaten umfassenden Wertung, Italien und Griechenland…
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Quim Torra will Häfen öffnen.
Regionen und Städte der Menschlichkeit–
In der Seenotrettungsfrage bahnt sich ein Konflikt zwischen Spanien und Katalonien an: Am vergangenen Freitag hatte die Aquarius 141 Menschen — darunter 67 unbegleitete Minderjährige — im Mittelmeer geborgen. Nicht nur Italien und Malta, sondern auch Tunesien und Libyen verweigerten dem Rettungsschiff von Ärzte ohne Grenzen daraufhin den Hafenzugang. Doch auch die sozialistische Regierung in…
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Flucht: Amnesty klagt an.
EU, speziell Italien und Malta für Tod, Misshandlung und Folter verantwortlich–
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) macht die Migrationspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten direkt für die steigende Anzahl von Toten im Mittelmeer verantwortlich. Ausdrücklich an erster Stelle wird in einem gestern veröffentlichten Bericht die menschenverachtende Politik der neuen italienischen Regierung (Lega/5SB) angeprangert, die Migrantinnen missbrauche, um politischen Druck auf andere EU-Länder auszuüben. Zudem bestehe…