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NEOS zieht ins Parlament ein.
Neues aus Österreich–
Die Partei NEOS hat bei der Nationalratswahl den Sprung ins Parlament geschafft. Damit weht ein frischer Wind in der österreichischen Politikszene, denn NEOS kann als liberale Neuerung angesehen werden, auch einige Exponenten des Liberalen Forums haben auf der Liste von NEOS kandidiert. NEOS hat den Anspruch einer bürgerlich-liberalen Bewegung: Wir sind die Mitte. Wir betonen…
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Obstanbau ohne gefährliche Pestizide.
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Auf AVAAZ.org wurde eine Petition des WWF gestartet, die auf die Eindämmung gefährlicher Pestizide im Südtiroler Apfelanbau abzielt. Die unterfertigten Bürger fordern von der Südtiroler Obstwirtschaft, auf folgende Pestizide in Ihrem Anbauprogramm zu verzichten: CAPTAN: Ein bedenklicher Giftstoff der zur Pilzbekämpfung verwendet wird. [Er] steht im Verdacht krebserregend zu sein. CHLORPYRIFOS: Ein Insektizid, das für…
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Höchststrafe? Visionslosigkeit!
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Jules Vernes’ Nautilus (Quelle: cloudster.com) Forderungen werden im politischen Alltag gerne als “unrealistisch” abgetan. Erhält ein Vorschlag das Prädikat “unrealistisch”, ist meist auch jede weitere Diskussion darüber gebrandmarkt und zumindest für eine Seite überflüssig. Totschlag! Spiel. Satz. Und Sieg. Paradoxerweise ist es gleichzeitig die politische Höchststrafe, wenn einem “Visionslosigkeit” vorgeworfen wird. Eine Vision ist aber…
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Balten auf einer Wellenlänge.
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Im Anschluss an die erfolgreiche Via Catalana hatte sich nicht nur der litauische Premier, Algirdas Butkevicius, positiv über die Entwicklung in Katalonien geäußert, sondern auch sein lettischer Amtskollege, Valdis Dombrovskis. Gegenüber der Nachrichtenagentur ACN sagte letzterer sogar, er könne sich vorstellen, einen neuen katalanischen Staat anzuerkennen, wenn der Prozess »Legitimität« aufweise. Verärgert berief Spaniens Außenminister,…
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Dammbruch in der EU?
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Nach dem Erfolg der Via Catalana, dem katalanischen Weg in die Unabhängigkeit, bei dem Katalonien vor wenigen Tagen eine 400 Kilometer lange, friedliche Menschenkette von Norden nach Süden durchzog, gibt es erste Risse im EU-weiten Damm: In einem Fernsehinterview mit der katalanischen Nachrichtenagentur ACN sprach sich der litauische Premierminister, Algirdas Butkevicius, für die Selbstbestimmung aus…
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Niveau-Limbo.
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Hier braut sich derzeit ein nicht ungefährliches Gemisch zusammen. Auf der einen Seite hat gerade die klassische Arbeiterschicht derzeit ganz stark das Gefühl, zu den Modernisierungsverlierern zu gehören, weil sie nicht mehr mit dem Einkommen auskommt. Über diese im Grunde klassisch linken Themen wie Jugendarbeitslosigkeit oder zu geringes Einkommen wird nun ein klassisches Rechtsthema gestülpt.…