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Chance für Schwarz-Grün?

Der designierte Landeshauptmann, Arno Kompatscher (SVP), hat angekündigt, vor der Regierungsbildung mit sämtlichen Parteien sprechen zu wollen. Wie in Innsbruck bestünde theoretisch auch in Bozen die Möglichkeit zu einer schwarz-grünen Premiere: Schließlich fehlen der Volkspartei nur ein Landtagsabgeordneter und (zur Einhaltung des vorgeschriebenen Proporzes) ein italienisches Regierungsmitglied — zwei Dinge, die die Grünen nach ihrem hervorragenden Wahlergebnis in eine Koalition mitbringen könnten.

Für Südtirol wäre dies die Chance auf eine Landesregierung mit ökosozialem Gewissen, die zudem erstmals ohne Parteien mit nationalstaatlicher Anbindung auskäme. Der PD, der schon im Vorfeld der Wahl ein erpresserisches Regierungsverhalten angekündigt hatte und während der letzten Jahre zur perfekten Postenverteilungsmaschine verkommen ist, könnte zumindest eine Runde aussetzen.

Aller Wahrscheinlichkeit nach wird es zu einer Koalition ohne PD jedoch nicht kommen, da sich die SVP schon im Parlamentswahlabkommen zu einer gemeinsamen Landesregierung hatte verpflichten lassen. Zudem verfügen die Demokraten als römische Regierungspartei über ausreichend — unlautere — Mittel, um auf Kompatscher entsprechenden Druck auszuüben. So werden möglicherweise externe Faktoren entscheiden, wer in der Landesregierung sitzt und wer nicht.

Democrazia Ecologia Politik | Landtagswahl 2013 Sprachgruppenproporz | Arno Kompatscher | | Südtirol/o | PD&Co. SVP Vërc | Deutsch

9 replies on “Chance für Schwarz-Grün?”

… ja bravo! – Und zwar haben die Wählerinnen und Wähler dies so “bestimmt”!
Gerade mal dass die Sitze-Mehrheit der Mehrheitspartei Geschichte ist, aber sonst geht es wohl in Richtung WEITER-SO!
Was die Zukunft anbelangt: – der Platz und die Rolle unseres Landes in Europa wird wohl eher die bekannte Matte sein wo eingewirkt zu lesen ist “AltoAdige – adesso si trova in Italia!
– Die WählerInnen haben mehrheitlich vorgezogen, zukunftspolitisch weiter “in-den-Tag-hinein-zu-leben”!

Sehe die Chancen für die Grünen auch eher schlecht. Erinnern wir uns das ein Wiedmann doch an Platz 6 bei der SVP gekommen ist, dass bedeutet Großprojekte und Millionengräbe werden in Zukunft vielleicht eingeschränkt aber sicher nicht ausgerottet. Der PD ist in solchen Fällen der bessere Partner, überhaupt wenn man bedenkt wer in Rom bei denen das Sagen hat.
Bin gespannt ob Kompatscher und Schuler wirklich für Transparenz und Erneuerung sorgen werden, werden sie bei den neuen SVP-Abgeordneten die nötige Unterstützung finden?

warum nicht ein flotter Dreier? Wenn die SVP den PD *und* die Grünen ins Boot holt, ist sie weder erpressbar noch vertragsbrüchig. Eine koalitionsfähige Schnittmenge der Themen sollte machbar sein und Kompatscher bekäme reichlich Rückendeckung für einen Osterputz in seinen Reihen. So nebenbei würde auch die Schlagkraft der Parlamentarier gestärkt.

warum nicht ein flotter Dreier?

Weil die Grünen davon am wenigsten profitieren würden. Im Gegenteil. Bei einer Dreier-Koalition hätten sie nur zu verlieren, weil die Mehrheit eh schon von PD und SVP gestellt würde. Das ist eine denkbar ungünstige Ausgangslage um Ideen durchzuboxen. Ohne Fraktionszwang könnte das noch halbwegs funktionieren. So jedoch wäre es ein Schuss ins Knie, zumal der PD aufgrund des Bündnisses mit der SVP am längeren Hebel sitzt.

Nachdem die Grünen maßgeblich an der Aufklärung des SEL-Skandals beteiligt waren, denke ich mal nicht, dass die SVP unbedingt jemand als Partner haben will, der ihnen zu viel auf die Finger schaut. Mit dem PD allein ist man allerdings erpressbar…
Liege ich komplett falsch, wenn ich eine Koalition SVP-PD-Pöder in den Raum werfe?

Pöder könnte sich ja als Kontrollinstanz installieren. Oder nach dem Motto “Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern!” handeln. Nachdem ich ihn nicht so “wiff” wie einen Heiss oder Dello Sbarba Einschätze, dürfte er auch von der SVP eher genehmigt werden. Aber gut, wir werden sehn…

Sollen die Grünen doch ihr Rechnung machen. Im Alltag magst Du Recht haben, aber wenn ich mir so etwas altmodisches wie einen Koalitionsvertrag vorstelle, dann wäre da gut was zu holen für die Grünen. Auch denke ich, dass ein einen Unterschied macht, ob man die Lage aus SVP-Perspektive oder durch die Kompatscher-Brille bewertet. Aus letzterer finde ich den Dreier durchaus charmant. Einmal gefragt würde ich mich ein Nein der Grünen eher wundern.

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