Zuständigkeiten/
Zuständigkeiten – Competenze
Achtung: Bereits archivierte Gastbeiträge werden hier leider nicht berücksichtigt. · Attenzione: qui non sono visibili i contributi di autori esterni che sono già stati archiviati.
-
Legen Südtirols Parteien zweierlei Maß an?
Sie wollen von Madrid, was sie von Rom nicht verlangen–
Ich möchte mal ganz provinziell einige Dinge aus Katalonien auf Südtirol übertragen. Genauer gesagt: Ich möchte Dinge, die Südtiroler Parteien und Politikerinnen von Spanien fordern, auf Südtirol herunterbrechen. Südtiroler Parteien, einschließlich SVP und Grüne, problematisieren, dass Spanien nicht bereit war, Katalonien eine umfassende Autonomie zu gewähren und stattdessen das Autonomiestatut von 2006 einschränkte. Völliges Einverständnis…
-
Die Südtirol-Klischees.
Quotation–
Einem Klischee zufolge ist Südtirol ein ungeheuer autonomes Land. Einem zweiten Klischee zufolge gibt es klare Vorstellungen davon, wie diese Autonomie künftig aussehen soll. Das erste Klischee stimmt. Wohl auch deshalb wird Landeshauptmann Arno Kompatscher zum Beispiel nie müde zu sagen, dass Südtirol “ein Abbild des europäischen Ideals” sei. Chefredakteurin Alexandra Aschbacher, ff Nr. 38/2017…
-
Jährlich grüßt das Murmeltier.
Großer Moment für die Autonomie–
Im Februar letzten Jahres hatte Autonomiebaumeister Zeller (SVP) — wie auch von uns mit der nötigen Emphase wiedergegeben — Wesentliches für Südtirol erreicht: Dank einer neuen Durchführungsbestimmung (DFB) wurde unser Land, das primäre Zuständigkeit im Jagdwesen hat, in die beneidenswerte Lage versetzt, die jagdbaren Arten selbst festzulegen. Lediglich die Zustimmung von Ispra, Landwirtschafts- und Umweltministerium…
-
Neue DFB zur Auftragsvergabe.
–
In der Sitzung vom 28. Juli verabschiedete der römische Ministerrat eine neue Durchführungsbestimmung (DFB) zum Autonomiestatut der Region Südtirol-Trentino, mit der den beiden Ländern neue Zuständigkeiten im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge übertragen werden. So sollen Südtirol und Trentino fortan eigenständig einschlägiges EU-Recht umsetzen dürfen — sind aber wie immer ausdrücklich an die grundlegenden Bestimmungen…
-
Ladenschluss autonom regeln.
–
Die beiden Landeshauptleute Arno Kompatscher (Südtirol, SVP) und Ugo Rossi (Trentino, PATT) haben sich in einem Brief an den italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni (PD) und an den Vorsitzenden der Zwölferkommission, Lorenzo Dellai (UpT), gewandt, um die Verabschiedung einer neuen Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut anzuregen. Im Frühjahr war die Region Friaul-Julien mit dem Versuch gescheitert, den von…
-
Der sizilianische Verwaltungsjustizrat.
–
Wie kürzlich berichtet, sähe das Autonomiestatut der Region Sizilien ein Hohes Gericht (Alta Corte) vor, das sowohl die Verfassungsmäßigkeit der Regionalgesetze, als auch die Autonomieverträglichkeit der zentralstaatlichen Gesetzgebung überprüfen sollte. Wenige Jahre nach Inkrafttreten der republikanischen Verfassung entschied das römische Verfassungsgericht jedoch einseitig, sich die Funktionen des Hohen Gerichts einzuverleiben. Eine weitere Besonderheit der sizilianischen…
-
Un’Alta Corte per il Sudtirolo.
–
Non soltanto l’inserimento dell’autodeterminazione nel preambolo, ma anche la proposta di istituire una sorta di «Corte costituzionale sudtirolese» è stata giudicata sovversiva — perfino da membri cosiddetti progressisti del Konvent. Tanto sovversiva che non solo ogni Land della Germania ne dispone — non eravamo i più autonomi del mondo? — ma che fu proposta e inserita…