Zuständigkeiten/
Zuständigkeiten – Competenze
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Autonomiekonvent: Ein persönliches Resümee.
Licht und Schatten–
Nachdem ich eine Serie von Artikeln über den Konvent veröffentlicht und versucht habe, möglichst neutral zu berichten, ist es nach der letzten Sitzung nun an der Zeit, ein subjektives Resümee zu ziehen. Der Konvent war sicherlich persönlich eine wichtige und spannende Erfahrung, mit 32 anderen Menschen aus Südtirol über die Zukunft der Autonomie zu diskutieren,…
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Deutschland, Schottland und die ›Ehe für alle‹.
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Der deutsche Bundestag hat gestern die sogenannte »Ehe für alle« beschlossen, womit nun gleichgeschlechtliche Lebensbünde auch im größten EU-Mitgliedsland jenen zwischen einem Mann und einer Frau gleichgestellt sind. Vor nunmehr über 16 Jahren hatten die Niederlande als erster Staat diesen Schritt gewagt, mittlerweile gilt die Homoehe in zahlreichen weiteren Ländern — wie Spanien, Frankreich, Portugal…
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Studie zur Autonomieentwicklung seit 1992.
In Teilbereichen über 25 Jahre vergeudet–
Eine rund 600 Seiten starke Studie über die »Entwicklungen und Veränderungen der Südtiroler Autonomie seit der Streitbeilegungserklärung 1992« wurde vor wenigen Tagen in Bozen vorgestellt. Erstellt wurde sie von den beiden Rechtsexperten Prof. Esther Happacher und Prof. Walter Obwexer (Universität Innsbruck) noch im Auftrag der alten Landesregierung unter Luis Durnwalder (SVP). Das Ergebnis ist, wie…
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VfG zermalmt Gemeindenfinanzierung.
Autonomie als Floskel–
Im Jahr 2015 hatte das Land ein umfassendes Gesetz zur Gemeindenfinanzierung erlassen, das von der Zentralregierung angefochten wurde. Um dem Verfassungsgericht (VfG) zuvorzukommen, hatten sich der zuständige Landesrat Arnold Schuler (SVP) und Vertreterinnen der Gemeinden mit dem römischen Ministerium zusammengesetzt und das Landesgesetz nach Geschmack der Zentralregierung zurechtgestutzt. Da durch dieses Vorgehen von ursprünglich über…
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F100: Abschlussveranstaltung im K33.
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Die acht Arbeitsgruppen des F100 hatten am 12. Mai Gelegenheit, ihre Ergebnisse dem K33 vorzustellen. Leider waren die Landtagsabgeordneten nicht anwesend, sie saßen in der Landtagssitzung zum neuen Wahlgesetz fest. Entgegen der in den Medien immer wieder verbreiteten Ansicht, das Forum der 100 sei zerstritten, einseitig ausgerichtet und unterwandert, wurden gestern Ergebnisse präsentiert, die in…