Categories
BBD

K33: Arbeitsgruppen zu den Kompetenzen.

Am gestrigen Freitag traf der Konvent der 33 zum ersten Mal in Arbeitsgruppen zusammen. Nach langen und mühseligen Diskussionen konnten wir erstmalig konkret an unserem “strukturierten Dokument”, welches zum Abschluss der Arbeiten an den Landtag übergeben wird, arbeiten. Als Laura Polonioli einen Versuch unternahm, den Beginn wieder zu verzögern, indem sie einen Vorschlag über die Arbeitsweise einbrachte, riss mir beinahe der Geduldsfaden; in fast jeder Sitzung wurde über die Arbeitsweise diskutiert, bei der letzten Sitzung wurde dann beschlossen, dass wir in drei Arbeitsgruppen an unseren Vorschlägen zur Reform des Autonomiestatutes arbeiten wollen. Ich konnte es kaum erwarten, endlich konkret daran zu arbeiten und war überzeugt, dass wir nun einen qualitativen Sprung machen würden. Für mich gingen zwar die bisherigen Arbeiten im Plenum in Ordnung, allerdings kam es nie zu echten Diskursen, vielmehr wurden von meist denselben Personen Statements vorgebracht.

Die Arbeitsgruppen haben eine Größe von elf Personen, die vom Präsidium eingeteilt wurden. In jeder Gruppe gibt es je einen Rechtsexperten (Happacher, von Guggenberg, Toniatti) und ein ausgewogenes Verhältnis der übrigen Teilnehmer nach objektiven Kriterien. Ich bin in einer Arbeitsgruppe zusammen mit Roberto Toniatti, Luis Durnwalder, Laura Senesi, Maurizio Vezzali (gestern abwesend), Edith Ploner, Olfa Sassi, Magdalena Amhof, Beatrix Mayrhofer, Ewald Rottensteiner und schließlich Andreas Widmann (der den Vorsitz führt) eingeteilt. Die Gespräche waren sehr anregend, es gab die Möglichkeit zu Diskursen, zudem erweist sich Roberto Toniatti als eine echte Bereicherung. Thema der Gespräche waren die zukünftigen Kompetenzen. Wir protokollierten bereits einige interessante Forderungen wie beispielsweise, dass sämtliche sekundäre und tertiäre Kompetenzen in primäre umgewandelt werden sollen. Hier herrschte Konsens, auch hinsichtlich der Abschaffung der Suprematieklausel und den AKBs. Beim “nationalen Interesse” gab es keinen Konsens, deshalb werden hier zwei Standpunkte nebeneinander gleichberechtigt stehen bleiben.

Zusammengefasst kann man sicherlich von einer interessanten und sehr kontstruktiven Sitzung sprechen, von den beiden anderen Gruppen habe ich ähnliches vernommen.

Serie: I II III IV V VI VII VIII IX X XI XII XIII XIV XV XVI XVII XVIII XIX XX XXI XXII XXIII XXIV XXV

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

5 replies on “K33: Arbeitsgruppen zu den Kompetenzen.”

Wolfgang Niederhofer hat vor der Sitzung einen Vorschlag zum Ausbau der Autonomie erarbeitet, den ich mit unterzeichnet habe.

PDF

Ist diese Olfa Sassi, die übrigens ursprünglich aus Marokko stammt nicht ein bisschen gegen die deutsche Sprachgruppe??? Sie ist sehr pro-italienisch!! Ich verstehe immer noch nicht wie der Konvent der 100 und der Konvent der 33 ausgewählt wurde?? Wie im Lotto wahrscheinlich…Ich finde diesen Konvent leider einen großen Flopp! Wir Außenstehende haben nun gar nichts mehr zu sagen, traurig aber war.

erklär mal kurz wie ein prozess der ausarbeitung eines papiers mit 500.000 leuten funktionieren soll? wie sollen “außenstehende” konkret mitreden und wessen einwände werden berücksichtigt.
ich finde den zweistufigen prozess mit 100 und 33 leuten nicht schlecht. aber kann natürlich alles schlecht reden.

Ist diese Olfa Sassi, die übrigens ursprünglich aus Marokko stammt nicht ein bisschen gegen die deutsche Sprachgruppe??? Sie ist sehr pro-italienisch!!

So kann man das sicherlich nicht sagen. De facto wurde sie von italienischer Seite stark angegriffen, deshalb habe ich auch Verständnis für einige ihrer Positionen, auch wenn ich sie nicht teile.
Wenn du meine Beiträge verfolgt hast, dann hättest du verstanden, wie der F100 und K33 zusammengesetzt sind. Der F100 wurde per geschichtetes Losverfahren von den Bewerbern gelost, acht Teilnehmer des F100 wurden dann in den K33 gewählt. Die restlichen Teilnehmer des K33 sind vom Landtag nominiert worden. Wieso Flop? Es sind noch gar keine Ergebnisse da. Von vielen Seiten, vor allem von den Medien wird vielfach negativ berichtet, obwohl kaum einmal jemand bei den öffentlichen Sitzungen anwesend ist. Ich gebe auch zu bedenken, dass unser Engagement ehrenamtlich erfolgt und pauschale Abwertungen des Konvents nicht fair sind.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *