Democrazia/
Demokratie
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Ernüchternder Diskussionsabend.
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Gestern Abend hat im Ahrntal eine höchstkarätig besetzte Diskussion zum Thema »Autonomie oder Selbstbestimmung« stattgefunden. Obwohl sie die selbstverwaltete Volksbefragung der Süd-Tiroler Freiheit wörtlich (und wenig respektvoll) als »Sandkastenspiele« bezeichneten, sind sie alle angetreten: Landeshauptmann Durnwalder, Kammerabgeordneter Siegfried Brugger, Senatorin Helga Thaler Außerhofer, Parteiobmann Richard Theiner und Landesrat Hans Berger. Im Grunde war es eine…
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Weg frei für Demokratiefeinde.
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Nachdem die Regierungen um den aktuellen italienischen Ministerpräsidenten im Laufe der letzten Jahre den Neofaschismus salonfähig gemacht haben, soll jetzt auch eine letzte formale Hürde fallen, die den Extremismus noch gebremst hat — jedenfalls wenn es nach den Absichten des Trentiner PDL-Senators Cristiano De Eccher geht. Der hat eine parlamentarische Initiative angestrengt, um die zwölfte…
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Pujol und Mas für die Unabhängigkeit.
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Seit 2009 finden in Katalonien zumeist auf kommunaler Ebene selbstverwaltete Referenda über die Unabhängigkeit des Landes von Spanien statt. Am 10. April ist nun auch die Millionenstadt Barcelona an der Reihe — eine besondere Herausforderung für die zahlreichen Freiwilligen, die es jedoch geschafft haben, nicht weniger als 317 Wahlsprengel mit je mindestens einer Urne zu…
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Südtirol gegen die Kernkraft.
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Nicht nur die Südtiroler Gesellschaft, auch die Landespolitik geht — angesichts der Katastrophe in Japan — gegen den geplanten Wiedereinstieg Italiens in die Kernkraftnutzung in die Offensive. Auf Vorschlag von Michl Laimer (SVP) hat sich die Landesregierung offiziell gegen AKWs ausgesprochen. Die Südtiroler Bevölkerung soll im Hinblick auf das Referendum vom 12. Juni sensibilisiert und…
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Am 12. Juni keinen Urlaub einplanen!
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Am zweiten Juni-Wochenende finden in Italien drei Referenda statt, die auch für Südtirol von größter Wichtigkeit sind. Die Regierung in Rom hat abgelehnt, sie am 15. und 16. Mai anzusetzen, wenn italienweit zahlreiche Gemeindewahlen anstehen. Nur zwei Wochen, nachdem ein großer Teil der Bevölkerung bereits an den Urnen war — noch dazu am Anfang der…
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Catalogna: Mozione per l’autodeterminazione.
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CiU e ERC sostengono la mozione presentata da Solidaritat Catalana che «rispetta e sostiene» le consultazioni e ribadisce «il diritto all’autodeterminazione del popolo catalano» · I verdi di ICV si astengono mentre PSC, PP e Ciutadans votano contro Il Parlament de Catalunya ha approvato oggi una mozione che esprime il pieno supporto della camera catalana…
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Volksbegehren 2011.
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Die Initiative für mehr Demokratie und die sie unterstützenden Organisationen haben beschlossen, der Neuregelung der politischen Mitbestimmungsrechte neuen Elan zu verleihen. Diesmal soll es keine Volksabstimmung mehr geben, sondern ein Volksbegehren. Kommen die nötigen Unterschriften zusammen, ist der Landtag verpflichtet, sich mit dem »besseren Gesetz zur direkten Demokratie« zu befassen. Die abstimmenden Bürger haben sich…
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Wales sagt ja zu mehr Eigenregierung.
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In einem Referendum haben sich die Einwohner von Wales mit einer Zustimmung von 63,5% für die Ausweitung der Eigenregierung ausgesprochen. In mehr als 20 Bereichen darf die Nationalversammlung von Wales (»Senedd«) fortan Gesetze erlassen, ohne sich mit London abzustimmen. Am 3. März sprach sich eine große Mehrheit der Abstimmenden für eine deutliche Aufwertung des eigenen…