Freiheitliche/
Die Freiheitlichen (Südtirol und Österreich)
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Freiheitliche gegen antifaschistischen Antrag.
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Im römischen Parlament steht eine Gesetzesänderung zur Debatte, die endlich eine Lücke in der geltenden italienischen Rechtsordnung schließen und den Verkauf faschistischer und nationalsozialistischer Devotionalien verbieten würde. Eingebracht wurde sie von drei PD Vertretern aus der Emilia-Romagna. Sicher: Eine restriktivere Auslegung von Mancino- und Scelba-Gesetz hätte vermutlich auch gereicht, doch offenbar sind italienische Gerichte nur…
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Stellungnahme gegen den »Akademikerball«.
»Unser Südtirol geht euch nichts an!«–
Wir geben hier die Stellungnahme von Diverkstatt (Bruneck), Antifa und Meran Resiste (Meran), sh.asus (Wien) und Dada Rose (Bozen) zum morgigen Akademikerball wieder und schließen uns dem Aufruf zur Teilnahme an der Gegendemo an: Wie jedes Jahr findet auch heuer am 29.01 der Wiener Akademikerball in der Wiener Hofburg statt. Wie jedes Jahr wird dieser…
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Akademikerball: »Südtirol geht euch nichts an.«
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Der von der rechtspopulistischen FPÖ organisierte Wiener Akademikerball, Nachfolgeveranstaltung des rechtsextremistischen WKR-Balls, steht in diesem Jahr unter dem Motto »Südtirol, eine Herzensangelegenheit«. Schon im vorigen Jahr war die Anwesenheit von SüdtirolerInnen auffallend hoch: Unter anderem waren nebst einer Delegation der Schützen auch Michael Demanega (F) und Matthias Hofer (STF) zugegen. In diesem Jahr werden zudem…
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Tag der Trikolore.
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Am 7. Jänner begeht Italien den »Tag der Trikolore«. Der Südtiroler Schützenbund und die Rechtsparteien rebellieren. Der Landeshauptmann beschwichtigt: Alles halb so wild. So der Aufmacher von Südtirol Online am 6. Jänner. Wenn es um die nationalstaatliche Symbolik geht, gleichgültig ob es um die Trikolore oder um Südtiroler SportlerInnen im italienischen Nationalteam geht, ist immer…
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Regionalrat gegen Selbstbestimmungskonvent.
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Letzte Woche wurde im gemeinsamen Regionalrat von Südtirol und Trentino über den Vorschlag abgestimmt, eine beratende Volksabstimmung mit folgender Fragestellung einzuleiten: Wollt ihr, dass der Regionalrat einen Konvent für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes der Region Trentino-Südtirol und der beiden autonomen Provinzen Trient und Bozen einberuft? Eingebracht wurde der Gesetzesentwurf von der populistischen Lega Nord, die…
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Unionisten sind (keine!) Faschisten.
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Wie bereits geschildert agieren die Neofaschisten von CasaPound (und Veneto Fronte Skinhead) inzwischen ohne nennenswerten Widerspruch an der Oberfläche des politischen und gesellschaftlichen Diskurses in Südtirol. Letzter Vorfall in einer mittlerweile langen Reihe: Der Protest gegen die im Südtiroler Landtag angestellten Überlegungen, Südtiroler Sportlerinnen die Möglichkeit zu bieten, bei internationalen Bewerben in neutralen Farben oder…
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Präzedenzgefällig.
Quotation–
Es fehlt an eindeutigen rechtlichen Vorgaben und an Präzedenzfällen. — Dieter Steger (SVP) Der Fraktionsvorsitzende bringt mit einem Satz in der Debatte über einen Antrag der Freiheitlichen mit dem Titel »Volkswirtschaftliche Gesamtrechnung (VGR): Autonome Provinz Südtirol im Vergleich zu einem unabhängigen Staat Südtirol« die ganze Visionslosigkeit der SVP-Politik auf den Punkt. Ja wo kämen wir denn hin, wenn…