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Landes[un]rat.

Welch einen bemitleidenswerten und unfähigen Landesrat sich der LH mit Florian Mussner ins Boot geholt hat, musste er im Laufe der letzten Wochen auf der eigenen Haut miterleben. Ein A…kriecher ist eben nicht immer die beste Wahl für ein wichtiges Amt.

Was macht das für ein Bild, wenn sich der Regierungschef mit viel Mut für die Wiedervereinigung der kleinsten und ältesten Sprachgruppe im Lande stark macht, sein dafür zuständiger Landesrat dabei jedoch aus dem Ruder läuft und sich beharrlich dagegenstemmt!? Selbst nach dem positiven Ausgang des Referendums in Cortina, Col und Fodom spricht Herr Mussner noch gebetsmühlenartig von der Notwendigkeit, »andere Formen der Zusammenarbeit« zu suchen. Ein wahres Trauerspiel.

Ich schließe mich hiermit den im Laufe der letzten Tage immer lauter gewordenen Rücktrittsforderungen an Florian Mussner an. Als Ladiner-Landesrat ist er untragbar geworden – und für die mögliche Rückkehr der drei ladinischen Gemeinden nach Südtirol brauchen wir einen besonders beherzten und engagierten »Minister«.

Siehe auch:

Minderheitenschutz Politik | | Florian Mussner Luis Durnwalder | Noeles.info | Ladinia Souramont | SVP | Deutsch

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Die Marschroute des Lehendakari.

Ikurriña.Der Lehendakari (baskischer Präsident) Juan José Ibarretxe (lies: Ibarretsche) hat für den 28. Oktober 2008 – Jahrestag des Autonomiestatuts von Gernika – eine Volksbefragung angekündigt, um – wie er sagt – die Lösung des baskischen Konflikts zu kanalisieren. Ibarretxe will zuvor den spanischen Präsidenten von der Notwendigkeit überzeugen, einen bilateralen [!] Prozess zur Erlangung der »politischen Normalisierung« Euskadis einzuleiten. Wenn sein Versuch bei der Zentralregierung keine Früchte tragen werde, wolle er seinen Weg trotzdem weitergehen und die Volksbefragung durchführen. Ibarretxe hat erklärt, dass »wir uns nicht vor einem juridischen Problem, sondern vor einer Frage des politischen Willens befinden«.

Im baskischen Parlament findet derzeit eine breit angelegte Debatte zur Zukunft des Landes statt; dies hat große Erwartungen geweckt, dass der Lehendakari endlich ein Datum zur Durchführung der Volksbefragung nennen würde, die er bereits seit Anbeginn der Amtsperiode vorbereitet. Als der spanische Kongress vor wenigen Jahren den »Ibarretxe-Plan« – die Verfassung für ein selbständiges, mit Spanien lediglich assoziiertes Baskenland – abgelehnt hatte, begann der Präsident, andere Wege zur Erlangung der Souveränität seines Landes einzuschlagen. Die jetzt angekündigte Volksbefragung wurde Teil seines letzten Wahl- und Regierungsprogramms.

Ursprünglich hatten verschiedene moderate Sektoren seiner Partei (EAJ-PNV), die hinter Josu Jon Imaz standen, vorgeschlagen, das Referendum an eine endgültige Waffenruhe der Untergrundorganisation ETA zu binden; der souveränistische Flügel der Partei unter Joseba Egibar lehte diese Haltung zusammen mit dem Lehendakari mit der Begründung ab, eine Terrororganisation dürfe die politische Agenda nicht beeinflussen. Es scheint also, dass Ibarretxe diese Ansicht innerhalb der Partei durchsetzen konnte, die nun auch von der gesamten baskischen Regierung und einigen Oppositionsparteien mitgetragen wird.

aus: Racó Català .

Siehe auch:

Medien Mitbestimmung Politik Selbstbestimmung | | | Racó Català | Baskenland-Euskadi | | Deutsch

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Colaboraziun.

Tripartiziun.Demnächst finden in den Gemeinden von »Souramont« – Anpez, Col und Fodom – Volksbefragungen für eine Rückkehr unter Südtiroler Verwaltung statt. Die betreffenden Gebiete wurden unter faschistischer Herrschaft der Verwaltung von Belluno zugeschlagen, um die dort lebenden Ladiner leichter assimilieren zu können. Nähere Informationen zu diesem Thema gibt es hier.

Die Referenda sind hervorragende Beispiele für die Ausübung der Selbstbestimmung nach bester demokratischer Tradition. Der Erfolg wäre für die Befürworter ein wichtiger Schritt zur tatsächlichen Wiedervereinigung der Ladinerinnen und deren Erstarkung als Sprachgruppe.

Dieses historische Ereignis nimmt die Brennerbasisdemokratie zum Anlass, eine dauerhafte Kooperation mit dem ladinischen Nachrichtenportal Noeles.info einzugehen. In unregelmäßigen Zeitabständen wird ab nun ausgewählte Artikel von Noeles übernehmen, ggf. mit einem Glossar versehen und hier zur Diskussion und in den Kontext unserer Bestrebungen stellen.

Gleichzeitig rückt damit das Ziel, die als eine wahrhaft sprachgruppenübergreifende Plattform zu etablieren, näher:

(1) Der Anteil an Ladinien betreffenden Beiträgen soll sich erhöhen, (2) die ladinische Sprache wird de facto in den Alltag der Plattform Einzug halten (3). Der ladinische Blickwinkel auf allgemeine Themen soll repräsentiert und (4) der gewohnten Ausblendung der dritten Sprachgruppe entgegengewirkt werden.

Um Missverständnissen vorzubeugen gilt es mitzuteilen, dass die beiden Portale durch ihre Zusammenarbeit nicht bedeuten wollen, dass sie die politische Ausrichtung des jeweils anderen in all ihren Facetten teilen und mittragen. Die Identität beider Projekte bleibt, trotz des hoffentlich regen Austauschs, gewahrt. Wir anerkennen aber unsererseits ausdrücklich die großartige Arbeit, die Noeles für die Ladinerinnen (und auch für Südtirol) leistet.

Die Ladinerinnen unter uns sind aufgerufen, sich in ihrer Sprache an den Diskussionen unserer Plattform zu beteiligen.

Medien Mitbestimmung Politik | | | Noeles.info | Ladinia Souramont Südtirol/o | | Deutsch

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Neither Italy. Nor Austria.

Die neue Initiative der Südtiroler Freiheit finde ich nicht grundsätzlich falsch, in ihrer Durchführung jedoch mehr als kontraproduktiv. Eine Plakataktion darf und kann nicht das Herzstück einer ernsthaften Initiative zur Loslösung unseres Landes vom Nationalstaat Italien sein. Als begleitende Maßnahme hat sie sicherlich ihre Berechtigung – zumal im Werbezeitalter. Und wenigstens das Ziel, eine Diskussion anzufachen, hat sie ja nicht verfehlt.

Südtirol ist nicht Italien.

Nicht nachvollziehbar ist jedoch der Hintergrund, im wahrsten Sinne des Wortes: Auf rot-weiß-roten Bögen steht da »Süd-Tirol ist nicht Italien«. Damit reißt man die eigene Zukunft ideell an sich und übergibt sie sofort dem angeblichen »Vaterland«, das unsere Probleme nicht lösen, sondern lediglich umkehren und weiter verzerren kann. Die Einsprachigkeit der Mitteilung unterstreicht diese Annahme, denn zum wiederholten Mal wird das Gefühl vermittelt, eine Absage an den italienischen Nationalstaat käme nur der deutschen Sprachgruppe zugute — was bei der von Eva Klotz angestrebten Lösung vermutlich auch der Fall wäre.

Dem Motto der Südtiroler Freiheit möchte ich — bewusst auf Englisch — folgendes entgegenhalten:

Three languages. One country.

Ich lade Frau Klotz ein, sich auf die mehrsprachigen Wurzeln Tirols zu besinnen und den Nationalstaaten endgültig eine Absage zu erteilen.

Siehe: Externe Diskussion.

Nationalismus Politik Selbstbestimmung | | Eva Klotz | | Österreich Südtirol/o | STF | Deutsch

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Los von Visco?

Vor wenigen Tagen forderte der Südtiroler Ableger der Lega Nord unter dem Motto »Los von Visco« lauthals den Rücktritt des italienischen Vizefinanzministers und eine drastische Änderung der staatlichen Steuerpolitik. Mittelinks habe versagt.

Verkehrte Welt: Da macht sich eine Partei unmittelbar der Geldverschwendung und des finanziellen Desasters mitschuldig – und stellt dann auch noch unverschämt populistische Forderungen, sobald die neue Regierung die Folgen ebendieses Desasters über eine (viel zu) rigorose Finanzpolitik auszubügeln gezwungen ist.

Dummerweise entspricht diese Haltung ziemlich genau der gängigen Meinung der Bevölkerung. Mit großer Wahrscheinlichkeit folgt auf Prodi wieder Berlusconi (oder einer seiner Handlanger), denn eine solide Steuerpolitik findet in Italien keine Zustimmung. Die innere Zerstrittenheit und Handlungsunfähigkeit der Exekutive trägt ein weiteres zum Stimmungstief im Lande bei.

Einzige Alternative zum »Los von Visco« bleibt demnach ein endgültiges »Los von Tremonti«, die vollständige Steuerhoheit für Südtirol, durch welche Bürger und Unternehmer auf die soliden Beine einer vorhersehbaren Finanzgebarung gestellt würden – ohne die immer wiederkehrenden krassen Schwankungen von Verschwendung und extremem Sparzwang.

Siehe auch:

Politik Wirtschaft+Finanzen | | Romano Prodi Silvio Berlusconi | | Italy Südtirol/o | Lega PD&Co. | Deutsch

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Grün ≠ Grün.

Südtirols Parteienspektrum ist weit und breit ein Sonderfall. Nun wird es uns erneut bestätigt – indirekt und eindrücklich, durch eine neue schottische Regierungsmehrheit. Alex Salmond, Spitzenkandidat der independentistischen, sozialdemokratischen Scottish National Party, bildet zusammen mit den Grünen ein Kabinett, das sich unter anderem dazu verpflichtet, innerhalb 2010 ein Referendum über die Loslösung Schottlands vom Vereinigten Königsreich durchzuführen.

Europaweit setzen sich die Grünen für das Selbstbestimmungsrecht als Basis einer gerechten, sozialen und freien Entwicklung ein. Nicht zufällig haben sie in Straßburg zusammen mit der Europäischen Freien Allianz (EFA), deren erstes Ziel die Realisierung von Selbstbestimmung durch Überwindung der Nationalstaaten ist, eine gemeinsame Parlamentsfraktion gebildet – in der, man höre und staune, auch unser Sepp Kusstatscher sitzt.

Der schreibt in seinem Blog zum Thema Selbstbestimmung halbherzig:

[…]
Die Frage ist nicht einfach zu beantworten! Sie ist wirklich schwierig, ja sehr schwierig.
Die so genannte “Selbstbestimmung”
– von einigen Familien, um einer anderen Gemeinde angeschlossen zu werden,
– von einer Bevölkerungsmehrheit in Gemeinden, um Provinz oder Region zu wechseln,
– bzw. von bestimmten Mehrheiten in einer Region, um Nationalstaat wechseln zu können…, diese kann nicht mit Ja oder Nein befürwortet bzw. abgelehnt werden.
Bei der Frage des Selbstbestimmungsrechtes haben sich schon viele Politologen und Juristen Gedanken gemacht. Eines ist das Prinzip und ganz was anderes ist die konkrete Umsetzung, ohne neues und teilweise noch größeres Unrecht zu bewirken.
Einfacher ist es bei der EU. Solange diese ein Zusammenschluss von Staaten ist und nicht ein Staatenbund bzw. nicht die “Vereinigten Staaten von Europa”, tu ich mich mit der Frage des Beitrittes bzw. Austrittes von Staaten relativ leicht.
[…]

Welches Kindheitstrauma haben Südtirols Grüne erlebt, dass sie es nicht schaffen, es ihren europäischen Partnern gleichzutun? Ist es wirklich so schwierig, sich von der Position der Rechten abzugrenzen und endlich im Sinne Südtirols zu handeln – nicht nur im ökologischen, sondern auch im eigentlich politischen Sinne? »Unsere« Grünen bleiben für die Beibehaltung der sklerotischen, von der Geschichte längst überholten Nationalstaaten. Und mir, mir bleibt es ein Rätsel.

Nachtrag/Vertiefung:

Aussendung der schottischen Grünen vom 30.11.2005:

At the launch of the Independence Convention in Edinburgh this evening Robin Harper MSP, Green Co-convener will set out the Scottish Green Party’s reasons for supporting the Convention. Greens support independence, if or when the people support it, and see the Convention as a way to promote debate across Scotland.

Greens stress that they are not a ‘nationalist’ party driven by patriotism or national identity, but as a party with deep-rooted commitment to local democracy that independence could bring. They see devolution and independence as a process and not an ‘event’. Greens also support the idea of a referendum to gauge public support for greater democracy and independence.

Robin Harper MSP said: “For us, it’s not about patriotism or national identity. Neither is it about a rejection of our neighbours, nor of the history we share. It’s about trying to achieve a better society tomorrow – fairer, happier, more democratic, more sustainable. We believe that bringing power down to the closest practical level within our communities is a necessary part of that. Scotland is of a size that presents a distinctive opportunity to fast-track a sustainable society through greater independence. In working towards more independence we strongly support the idea of devolution as a process, and we don’t see it ending here at Holyrood. It certainly can’t end with the Scotland Act as it stands.

Interdependence is a crucial part of our outlook as a party in an increasingly globalised world. Our practical approach to improving Scotland’s contribution is to get democracy going more locally – this is the nub of our ‘independence’ politics. If our society is to carry on this process, and to represent itself effectively on the global stage to advocate the values we share – for fair trade, for peace, for global justice – greater independence is a positive step.”

Auszug aus dem Programm der katalanischen Grünen (Iniciativa per Catalunya Verds):

Catalunya i l’autodeterminació

Per a l’esquerra verda i nacional el dret a l’autodeterminació significa que un poble, i en el nostre cas Catalunya, pot decidir a partir de la seva sobirania com a nació si vol tenir un estat propi i independent, si vol estar integrat en un altre i, en aquest cas, de quina manera es materialitza aquesta integració. Si bé és cert que avui, en el procés de construcció de la UE, no té sentit plantejar-se els poders de l’Estat en els termes que es feia en el segle passat no podem negar que els estats tenen encara a Europa molt de poder i, per tant, no es pot rebutjar el dret a l’autodeterminació com una cosa ja superada.

Aus dem Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen:

Menschenrechte. Unser Grundwert der Selbstbestimmung prägt sich aus in der Universalität und Unteilbarkeit der Menschenrechte. Die von den Vereinten Nationen verbrieften Menschenrechte sind für uns nicht verhandelbar – weder gegenüber machtpolitischen oder wirtschaftlichen Interessen noch gegenüber einem falschen kulturellen Relativismus. Die Würde jedes Menschen ist unantastbar. Dies zu gewährleisten ist Selbstverpflichtung nationaler und internationaler grüner Politik. Individuelle Freiheitsrechte, politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, das Recht auf Entwicklung und ökologische Rechte gehören für uns zusammen.

Siehe auch:

Democrazia Nationalismus Politik Selbstbestimmung | Zitać | Alex Salmond Sepp Kusstatscher | | Catalunya Scotland-Alba | SNP Vërc | Català Deutsch English

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Finger weg!

Italia.

Dass sich Südtirol selbständig vermarktet, hat nicht nur politische Gründe, sondern ab sofort auch handfeste Vorteile in Punkto Wirtschaftlichkeit und Effizienz. Während uns zentralistisch organisierte Parteien ein Tourismuslogo aufzwingen wollen, das marketingpolitisch keinen Sinn macht — und dabei gleichzeitig einen Rückschritt im Zusammenleben darstellt (A. Adige statt endlich Sudtirolo) — zeigen sie uns aus Rom wie man es »besser« macht. Und setzen für ein neues staatliches Tourismusportal eine Summe in den Sand, die man sich auf der Zunge zergehen lassen muss: Sage und schreibe 45 Mio. Euro! Fünfundvierzig Millionen. Das ist ein Betrag, den die beste Webseite der Welt nicht rechtfertigen könnte – doch hier wurden zudem Nägel gemacht, die in ihrer Form nicht einmal als solche zu erkennen sind. Wahrlich das Land der Superlative.

Nach der Vorstellung von italia.it mit seinem neuen, potthässlichen Tourismuslogo (vulgo »die Gurke«) durch Minister Rutelli, haben italienische Bürger den sehr aufschlussreichen Blog »Scandaloitaliano« in Betrieb genommen. Dort wird u.a. in mühevoller Kleinarbeit eine Auflistung der zahllosen technischen und inhaltlichen Fehler versucht, die sich das überbezahlte Portal erlaubt. Einer davon: Die SMG existiert auch Wochen nach Inbetriebnahme von italia.it nicht. Mit der Region »Trentino Alto Adige« (großteils auch im Deutschen, Frau Gnecchi) ist lediglich die Seite www.trentino.to verlinkt. Irgendwie besser, denn so sehen die spärlichen und unübersichtlichen Informationen zu »unserer« Region aus:

Wo liegt das
Es handelt sich um die nördlichste Region Italiens an den Grenzen von Schweiz und Österreich.

Das Gebiet
Die Landschaft ist ein Wechselspiel von Bergen und Tälern. Hier entspringt der Adige, der zweite Hauptfluss Italiens.

Achso, immer wieder dieser Adige.

Im Archäologischen Museum Südtirols in Bozen können Sie unter einer Myriade von Statuen, Fundstücken, Waffen und Schmuckstücken, welche die lokale Geschichte vom Paläolithikum und Mesolithikum bis zur Karolingerzeit belegen, vor allem die “Bekanntschaft” von Ötzi machen.

Was ist das für ein Satz? Und was bitte ist eine Myriade?

Was gibt es zu sehen
Wer keine typischen Klischees mag, für den ist Südtirol das ideale Reiseziel.

[…]

Natürlich dürfen in den Dolomiten die Bergseen (es gibt 297 eingetragene Seen) nicht fehlen: diese reichen vom Gardasee bis zum Molveno See und den Seen von Caldonazzo, Levico, Ledro und Prags.

Ja, der Gardasee liegt bekanntlich in den Dolomiten. Und was unterscheidet eingetragene von nicht eingetragenen Seen?

In Bezug auf Orangenblüten (normalerweise jeden zweiten Sonntag im Januar) findet in Kastelruth alljährlich eine Bauernhochzeit statt, eine Erinnerungszeremonie, welche das auf der Hochebene übliche Brauchtum seit den 70er Jahren aufleben lässt.

Was bitte bedeutet dieser Satz? Kann Brauchtum unüblich sein? Und blühen die berühmten Kastelruther Orangen nur jeden zweiten Sonntag, dafür aber schon im Jänner?

Für besonders Neugierige gibt es im August in Longariù (Bozen) das Mühlenfest mit ladinischen Spezialitäten und der Besichtigung der noch aktiven Mühlen, während die Feinschmecker am Speckfest in Bozen (im Mai) teilnehmen können. Dann werden noch die Tage des Sterzinger Joghurts (im Juli) veranstaltet.

Die Chronologie stimmt da wohl nicht ganz. Und Longariù (ladinisch Lungiarü, italienisch Longiarù, deutsch Campill) gibt es gar nicht.

Werbeträger
Der Extremsportler und Bergsteiger Reinhold Messner und der Olympiasieger im Alpenski Gustav Thöni wurden in dieser Region geboren. Doch auch andere historische Persönlichkeiten hielten sich hier auf. Zu diesen zählen die Söldnerführer Maximilian I von Österreich, Napoleon Bonaparte und Vittorio Emanuele III.

Alpenski? Werbeträger Napoleon? Wo hat der sich denn aufgehalten? Naja.

Zimmer mit Ausblick
Es gibt unterschiedliche Arten, den Urlaub in Trentino- Südtirol zu genießen. Doch die originellste Art besteht in einem Urlaub auf dem Bauernhof: Typische Holzhäuser mit stark abfallenden Dächern, die einen an den Hof von Heidis Großvater erinnern. Hier können Sie herrlich entspannen und sich von der ehrlichen Gastlichkeit der Hausbesitzer verwöhnen oder einer alpinen Wellnessbehandlung “verzaubern” lassen. Zudem kommen Sie hier in den Genuss von traditionellen Gerichten, die Sie in keinem Restaurant der Stadt finden würden.

Heidis Großvater? A propos keine Klischees. Und Gerichte die man in keinem Restaurant der Stadt (welche? die Stadt Trentino-Südtirol?) finden würde? Hä?

Scandaloitaliano deckt aber auch noch weitere lustige, vom Steuerzahler teuer bezahlte Fehler auf. Ein echter Skandal. O-Ton:

Questo blog, aperto al contributo di tutti i professionisti del multimedia italiano, nasce per motivare meticolosamente, analiticamente, punto per punto perchè www.italia.it – il sito da 45 (quarantacinque) milioni (milioni) di euro (di soldi pubblici) – è un portale mal progettato, mal realizzato, mal scritto, e che grida vendetta nel suo essere scandaloso spreco di denaro pubblico, nonché un’offesa alla competenza e alla professionalità  dei lavoratori del web italiano.

Kein Wunder, dass die Region Venetien im Interesse des eigenen Tourismus’ beantragt hat, gänzlich aus italia.it gelöscht zu werden.

Herr Landeshauptmann, Herr Engl: Finger weg von diesem Portal! Südtirol muss auch im Marketing unabhängig bleiben. Jetzt erst recht.

Außendarstellung Politik Tourismus Transparenz Wirtschaft+Finanzen | | Luis Durnwalder Luisa Gnecchi Reinhold Messner | | Italy Südtirol/o | | Deutsch Italiano

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Seltene Eintracht.

Ein gutes Zeichen vor Gründung der Demokratischen Partei war die jüngste Haushalts- und Kürzungsdebatte zwischen Zentral-Rom und unserem Land. Unisono wie kaum machten sich Volkspartei und Mittelinks (und da besonders die Linksdemokraten) für eine Ausweitung der autonomen Zuständigkeiten stark, um aus dem Beitrag zur Sanierung der Staatsfinanzen eine Win-Win-Situation zu schmieden: Südtirol verzichtet nur indirekt auf Mehrzuweisungen, indem es für neue Zuständigkeiten keine finanziellen Mittel fordert, sondern diese aus dem bestehenden Haushalt finanziert. Nach der ärgerlichen Dachmarken-Angelegenheit endlich wieder eine gute Nachricht von den linken Regierungsparteien.

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