Grundrechte/
Bürger:innen- und Grundrechte
Diritti civili e fondamentali
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Eine engagierte Sportlerin: Aitana Bonmatí.
Katalanismus und Feminismus–
Sie ist eine der besten und bekanntesten Sportlerinnen der Welt. Die Katalanin Aitana Bonmatí hat mit dem FC Barcelona und mit der spanischen Fußballelf so gut wie jeden Titel gewonnen, den man gewinnen kann. Darüber hinaus wurde sie als beste Fußballspielerin Europas, Weltfußballerin des Jahres (Ballon d’Or), beste FIFA-Fußballspielerin und weltbeste weibliche Sportlerin ausgezeichnet. Ihre…
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Kalaallit Nunaat oder Nunarput:
Blaupause für Unabhängigkeit liegt vor.–
Seit vier Jahren liegt ein Verfassungsentwurf für die grönländische Eigenstaatlichkeit vor. Sieben Jahre lang arbeitete sich eine Sonderkommission an diesem Thema ab. Der Wunsch unter der grönländischen Bevölkerung ist groß, sich von der einstigen Kolonialmacht loszulösen. Juristische Hürde dafür gibt es keine. Das grönländische Autonomiestatut von 2009 sieht vor, dass Grönland (Kalaallit Nunaat) diesen Entscheid…
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Sartori in die Schranken gewiesen.
Verwaltungsgericht–
Einem obdachlosen Arbeiter ausländischer Herkunft war im April von Polizeipräsident Paolo Sartori ein Aufenthaltsverbot erteilt worden. Vorgeworfen wurde ihm nichts weniger, als sich längere Zeit im Kapuziner- und Bahnhofspark aufgehalten, Müll zurückgelassen und den »Anstand« und die »öffentliche Ruhe« verletzt zu haben. Durch sein Herumlungern habe er das Recht anderer Bürgerinnen eingeschränkt, sich im öffentlichen…
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Donald Trump als Spiegel.
Quotation–
In Italien haben wir sie schon in den Institutionen, die Verschwörer, die mit dem Neonazismus flirten. Hier ist der Kreuzzug gegen die Rechte der Frauen, gegen die Pressefreiheit und die Freiheit der Lehre an der Tagesordnung. Haftstrafen für Protestierende, Zunahme von gewaltsamen Angriffen auf LGBTI-Personen, Zuschüsse für Therapien zur »Heilung von Homosexualität«, die Unmöglichkeit, in…
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Nicht der Rassismus ist das Problem.
Italien–
Die italienischen Ordnungskräfte haben ein massives Rassismusproblem. Es gibt keine unabhängige Antidiskriminierungsstelle. Und der öffentliche Diskurs ist in Italien immer stärker von Rassismus und Queerfeindlichkeit (vgl. 01) geprägt. Doch all das ist offenbar kein Skandal: Skandalös ist vielmehr, dass es die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) gewagt hat, in ihrem periodischen Bericht…
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Zwei Jahre Abbau von Demokratie und Grundfreiheiten.
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Heute ist Giorgia Meloni (FdI) seit genau zwei Jahren als italienische Regierungschefin im Amt. Aus diesem Anlass zog Politologe Günther Pallaver im heutigen Rai-Morgengespräch ein — düsteres — Resümee der letzten 24 Monate. »Schleichend aber konsequent« würden Grundfreiheiten — Unabhängigkeit der Justiz, Medienfreiheit, Medienpluralismus — eingeschränkt, »jeden Tag« werde »ein Scheibchen der Demokratie abgeschnitten«. Über…