Migraziun/
Migration
Migrazione
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Unabhängigkeitsresolution angenommen.
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Im katalanischen Parlament wurde am heutigen Vormittag die gemeinsame Resolution von Junts pel Sí (JxS) und CUP (mit 72 Ja, 63 Nein und 0 Enthaltungen) genehmigt, mit der die konkrete Umsetzung der Unabhängigkeitsbestrebungen angestoßen werden soll. Anders als die während der vergangenen Legislaturperioden verabschiedeten Resolutionen handelt es sich diesmal nicht um eine reine Absichtserklärung — der…
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Blut und Boden.
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Italien ist dabei, sich zumindest ein Stück weit vom nationalstaatlichen Prinzip zu verabschieden. Gestern wurde in der Abgeordnetenkammer ein neues Staatsbürgerschaftsgesetz verabschiedet (310 Ja, 83 Enthaltungen, 66 Nein), dem allerdings der Senat noch zustimmen muss. Das neue Gesetz folgt weitgehend dem ius soli (Geburtsortsprinzip). Die italienische Staatsbürgerschaft ist also fortan nicht mehr nur abhängig von…
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Sprachen: Gleichstellung verbessert.
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Artikel 99 des Autonomiestatuts schreibt fest, dass die deutsche und die italienische Sprache in Südtirol gleichgestellt sind. Umgesetzt ist diese Vorschrift bislang nur lückenhaft, etwa im Konsumentenschutz. Aber auch als Amtssprache war Italienisch bislang dem Deutschen übergeordnet: Laut Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut wäre die deutsche Sprache ausschließlich der ansässigen Minderheit, also italienischen StaatsbürgerInnen deutscher Muttersprache, vorbehalten.…
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Freiheitlicher Spagat.
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Ausländer gehören zu den Lieblingsthemen der Freiheitlichen. Nicht selten wird die Einwanderungs- und Integrationspolitik kritisiert. So fordert Ulli Mair: “Einwanderer haben zunächst eine Bringschuld und ohne diese auch in die Pflicht zu nehmen, wird Integration unmöglich sein.” Ausländer müssten über Werte, Normen, Denk- und Verhaltensmuster, kulturelle und religiöse Traditionen unserer Gesellschaft informiert werden und Bescheid…
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Einvernehmliche Scheidung einer Zwangsehe.
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Vor mehreren hundert Zuhörern diskutierten vorgestern Fürst Hans-Adam II. von Liechtenstein, Landeshauptmann Arno Kompatscher und -Blogger Wolfgang Niederhofer in Schlanders zum Thema “Der Staat im dritten Jahrtausend”. Dabei wurde der Landeshauptmann aus dem Publikum auch mit der Frage einer möglichen Abstimmung über die Zukunft Südtirols konfrontiert. Kompatscher ließ an diesem Abend mehrmals durchblicken, dass er…