Sicherheit/
Sicherheit – Sicurezza
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Solidarität für Achammer.
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Im Jahr 2010 hatte SVP-Sekretär Philipp Achammer den bevorstehenden Auftritt der faschistischen Band Zetazeroalfa in Bozen kritisiert. In einer Pressemitteilung bezeichnete er die Gruppe um CasaPound-Führer Gianluca Iannone als »faschistisch«, »rassistisch« und »gewaltverherrlichend«. Dafür muss er sich heute aufgrund einer Verleumdungsklage von Iannone vor Gericht verantworten. Als Demokratinnen dürfen wir uns nicht nur einen Freispruch…
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Polizeistaat?
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ff 9/12 berichtete unter dem Titel »Der Traum vom Polizeistaat« über den Wunsch der SVP, die Hoheit über die Sicherheitskräfte im Land zu bekommen. Eine Antwort von Thomas Benedikter. Die Polizei hat mit den Bürgern weit direkter zu tun als manche andere Bereiche des öffentlichen Dienstes, die längst autonom verwaltet werden. Nicht umsonst gibt es…
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Die Verwurzelung der Alpini.
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Im Zusammenhang mit dem anstehenden Alpinitreffen in Bozen wird regelmäßig die starke Verbundenheit zwischen den Militärs und Südtirol beschworen. Jetzt liefert die Tageszeitung A.Adige einige Zahlen, die General Primicerj genannt hat — und die sagen einiges aus über die angebliche Liebe der Südtiroler für die Alpini: Von den insgesamt über 13.000 derzeitigen Mitgliedern der italienischen…
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Einsprachige Polizei.
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Dieses Video ist heute bei Südtirol Online (Stol) erschienen: Die Polizei, die über die Einhaltung von Gesetzen zu wachen hätte, verletzt offensichtlich wieder einmal die Zweisprachigkeitspflicht. Das ist Stol keinen Kommentar wert. Einsprachige Standbeschriftung. Einsprachiger Schriftzug »Polizia« auf den Skioveralls. Einsprachige Beschriftung des Einsatzfahrzeugs. Einsprachiges Banner »Sciando in sicurezza…« Siehe auch: 01 || 01 Discriminaziun/ Grundrechte/…
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Todesstreifen.
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Schweizerische Sensibilisierungskampagne (bfu · upi) Raserei, verwegene Überholmanöver und teilweise auch Trunkenheit am Steuer gelten hierzulande nach wie vor als Kavaliersdelikte. Trotz rekordverdächtiger Polizeidichte sind Verkehrskontrollen rar und beschränken sich meist auf die routinemäßige Überprüfung von Führerschein, KfZ-Zulassung und Versicherung, weltweit etablierte Abschreckungsinstrumente wie unangekündigte Radarkontrollen sind in Italien nicht zulässig 01 02. Sogar Medien…
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Aufbruch zur Vollautonomie?
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Das Strategiepapier des SVP-Obmanns zur Vollautonomie war eigentlich überfällig. Zwischen punktuellen Forderungen einzelner Gruppen, wie etwa nach Steuerhoheit und Landespolizei, zwischen dem Stillstand bei den Verhandlungen in den 137er-Kommissionen einerseits und den Selbstbestimmungs- und Freistaatsentwürfen andererseits fehlte der unverzichtbare Gesamtentwurf zur Vervollständigung der bestehenden Autonomie. Den hat Richard Theiner mit seinem Strategiepapier zwar noch nicht…
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Die norwegische Lektion.
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Auf Hinweis und Betreiben von Harald Knoflach und mit freundlicher Genehmigung des Autors (ich danke beiden) veröffentliche ich einen offenen Brief, mittels dessen Thomas Moser (diagoge.com) das Bild eines erstrebenswerten Politik- und Gesellschaftsmodells zeichnet. Er warnt vor der um sich greifenden Tendenz, das Spannungsverhältnis von Freiheit und Sicherheit stets zugunsten letzterer aufzulösen: Sehr geehrte Frau…
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Staatliche Selbstverteidigung.
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Mit sehr wenig Humor begegnet die geballte italienische Staatsgewalt ironischen Beleidigungen der Ordnungshüter. Während im Ausland solche Äußerungen der Jugendkultur gang und gäbe sind (das hier abgebildete T-Shirt kann man sogar bei Amazon erwerben) musste sich eine junge Südtirolerin laut Medienbereichten kürzlich vor Gericht verantworten, weil sie Kleidungsstücke in Umlauf gebracht hatte, auf denen die…