Zentralismus/
Zentralismus – Centralismo
Achtung: Bereits archivierte Gastbeiträge werden hier leider nicht berücksichtigt. · Attenzione: qui non sono visibili i contributi di autori esterni che sono già stati archiviati.
-
Risultato «molto modesto».
Riforma dello Statuto–
In un commento apparso ieri sull’edizione sudtirolese del Corriere, Roberto Toniatti, emerito di Diritto costituzionale all’Università di Trento, definisce la prevista riforma dell’autonomia un risultato modesto, molto modesto, soprattutto se riferito — come è inevitabile che sia — alle prospettive incautamente o ingenuamente incorporate nell’iniziativa che ha dato l’avvio a questa fase. – Roberto Toniatti Afferma…
-
Grüne für mehr Zentralismus.
Autonomiereform–
In einer heute versendeten Stellungnahme kritisieren die (von den italienischen Grünen unabhängigen) Südtiroler Grünen die geplante Autonomiereform. Zu Recht bemängeln sie das undurchsichtige und wenig demokratische Zustandekommen des Entwurfs, wünschen sich aber auch mehr staatlichen Zentralismus, etwa bei ihrem Kernthema Umwelt. So schreiben sie: Man darf nicht in den Automatismus verfallen, dass es immer besser…
-
Autonomie: Nur Südtirol macht Zugeständnisse.
–
Hierzulande wird argumentiert, es sei irgendwie selbstverständlich, dass Südtirol für den Autonomieausbau — sofern es denn überhaupt einer ist — auch Zugeständnisse machen muss. An anderer Stelle hatte ich schon darauf hingewiesen, dass das völlig unüblich, ja absurd ist. Mir persönlich ist ehrlich gesagt weltweit kein einziger Fall bekannt, in dem ein Gebiet für zusätzliche…
-
Geplante Autonomiereform fürs VfG kein Hindernis.
–
Obwohl es sich vermutlich um einen Zufall gehandelt hat, war das Timing nahezu perfekt: Als die Landeshauptleute Arno Kompatscher (SVP) und Maurizio Fugatti (Lega) ihre römischen Erfolge in punkto Autonomiereform verkündeten, wurden sie fast zeitgleich vom italienischen Verfassungsgericht (VfG) vorgeführt, das mit Urteil Nr. 37/2025 erneut einen Teil des Südtiroler Raumordnungsgesetzes für verfassungswidrig erklärte. Erst…
-
Beflaggung im Jerichower Land (und in Südtirol).
–
In Deutschland ist es ein Skandal: AfD und CDU haben im Landkreis Jerichower Land (Sachsen-Anhalt) gemeinsam beschlossen, dass öffentliche Gebäude, einschließlich Schulen, fortan die schwarz-rot-goldene Deutschlandflagge hissen müssen, sofern sie einen Flaggenmast besitzen. Allerdings sind nur Gymnasien, Sekundarschulen, Förder- und Berufsschulen betroffen, deren Träger der Landkreis ist. Grundschulen fallen in den Zuständigkeitsbereich der Gemeinden und…
-
Elsass: Immer mehr Kinder sprechen immer weniger Deutsch.
Frankreich–
Die Deutschkenntnisse der alemannischen Elsässer verschlechtern sich jährlich. Die Schule soll helfen, fordern Eltern. Eltern im Elsass sind besorgt, weiß die Basler Zeitung (BAZ), sie fürchten um die Deutschkenntnisse ihrer Kinder. Auch deshalb, beklagt die Vereinigung Eltern Alsace, weil es zu wenig zweisprachige Schulen gibt. Laut BAZ werden in Basel und Umgebung schwer zu findende…
-
Hat Südtirol sich ›autonom verfahren‹?
–
Im aktuellen ff-Leitartikel (Titel: Autonom verfahren) thematisiert Georg Mair, dass Gerichte die Ausschreibungen für die Brennerautobahn und für die Konzession der Bahndienste in Südtirol ganz oder teilweise abgesägt haben. Ein überzeugter Autonomist würde fragen, warum sowas passiert und was man in Zukunft besser machen muss. Vielleicht würde er auch fragen, ob das Problem sogar bei…
-
Gegen die Absicherung der Autonomie.
–
Das Onlineportal Salto macht gemeinsam mit Prof. Francesco Palermo erneut gegen eine allfällige Absicherung der Autonomie vor den regelmäßigen Übergriffen des italienischen Verfassungsgerichts (VfG) mobil. Bekanntlich hat das VfG erst kürzlich — wieder — die angeblich »primäre« Gesetzgebungsbefugnis des Landes im Bereich der Raumordnung beschnitten, indem es sich einen nationalen Vorrang aus den Fingern gesaugt…