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linksgrünversiffter Separatismus 🌻🌻🌻

Zentralismus/

Zentralismus – Centralismo

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  • Primariate: Südtirol als Makro-Gemeinde?
    Aushöhlung der Autonomie

    Simon Constantini

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    Mit Urteil 139/2022 hatte das italienische Verfassungsgericht das bis 2021 in Südtirol geltende Verfahren zur Ernennung von Primarinnen für nicht verfassungskonform erklärt, was für das Südtiroler Gesundheitswesen zu riesigen Problemen, Kosten und Ungewissheit geführt hat. Seit Monaten argumentiere und bemängle ich, dass insbesondere die Südtiroler Medien, aber auch die Politik, außerstande sind, der Angelegenheit auf…

    Liej inant…

  • Vom Firmament gefallen.
    Fünf glanzlose Sterne

    Simon Constantini

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    Sie hatten sich am Anfang sehr viel vorgenommen, manches davon war gar nicht so schlecht. Unter anderem befand sich auch die Föderalisierung Italiens auf ihrer langen To-Do-Liste, ja sogar die Selbstbestimmung sollte ermöglicht werden. Doch dann kamen die Fünf Sterne in Rom an die Macht: Sie koalierten mit der rechtsradikalen Lega, trugen jedes noch so grausige…

    Liej inant…

  • Große Beutegreifer: Zuständigkeit autonom an Rom übergeben.

    Simon Constantini

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    Obacht! Mit größter Freude können wir verkünden, dass das Landesgesetz Nr. 10/2023 über »Weideschutzgebiete und Maßnahmen zur Entnahme von Wölfen« von der rechtsrechten Zentralregierung nicht vor dem Verfassungsgericht angefochten wird. Dafür musste sich das Land übereinstimmenden Medienberichten zufolge lediglich (schriftlich) dazu verpflichten, der Höheren Anstalt für Umweltschutz und -forschung (ISPRA) in Rom nicht zehn Tage…

    Liej inant…

  • Damoklesschwert Mandatsbeschränkung.

    Simon Constantini

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    Wie lange Südtiroler Bürgermeisterinnen höchstens im Amt sein dürfen, entscheidet nicht das autonome Südtirol, sondern — wieder einmal — Rom. Und es tut dies im konkreten Fall noch nicht einmal ausdrücklich, sondern per Rechtsunsicherheit. Das traditionell zentralistisch ausgerichtete Verfassungsgericht hatte nämlich vor Monaten geurteilt, dass Sardinien nicht berechtigt sei, vom zentralstaatlichen Gesetz abweichende Mandatsbeschränkungen einzuführen.…

    Liej inant…

  • Krieg gegen die Klimakatastrophe.
    Militarisierung

    Simon Constantini

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    Die italienische Regierung um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (FdI) hat Ende Juni den Alpini-General Francesco Figliuolo zum Beauftragten für den Wiederaufbau in der Emilia-Romagna ernannt. In der norditalienischen Region hatten Überschwemmungen zuvor schwere Schäden verursacht. Im Vorfeld der Ernennung des Soldaten war noch gemutmaßt worden, dass Meloni die Sonderbefugnisse direkt an den demokratisch gewählten Regionspräsidenten Stefano Bonaccini…

    Liej inant…

  • Nicolini e la selezione dei primari.

    Simon Constantini

    –

    Secondo una nota diffusa dal deputato alla Dieta sudtirolese del M5S, Diego Nicolini, in merito ai 52 primari che dovranno rifare il concorso (in quanto la modalità di nomina vigente dal 2017 al 2021 era stata giudicata troppo poco aderente alla normativa emanata dallo Stato centrale), le Commissioni di selezione tutt’ora non seguirebbero i principi…

    Liej inant…

  • Der PD für die Unteilbarkeit der Nation.

    Simon Constantini

    –

    Auch unter der neuen Führung von Elly Schlein verabschiedet sich der grünweißrote PD nicht von seinem Nationalismus — im Gegenteil, er scheint eines der wenigen Themen zu sein, bei denen in der größten italienischen Oppositionspartei noch eine gewisse Einigkeit herrscht. So lud der PD am Freitag und Samstag (14. und 15. Juli) zu einer Tagung…

    Liej inant…

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