Region Südtirol-Trentino/
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Autonomie: Aufbäumen der Region.
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Noch bevor die Arbeiten zum sogenannten dritten Autonomiestatut beginnen, bahnt sich in der »stählernen Allianz« zwischen SVP und PD der erste Konflikt an. Die beiden Senatoren Karl Zeller (SVP) und Francesco Palermo haben einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, mittels dessen während der kommenden Legislaturperiode ein Südtiroler Autonomiekonvent eingesetzt werden soll, dessen Aufgabe es dann wäre, einen Entwurf…
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Autonomie hat mit demokratischer Selbstregierung zu tun.
Benno Kusstatscher und die Autonomie in Nordostitalien–
Faszinierend zu lesen dieses Plädoyer von Benno Kusstatscher für ein »europäisch orientiertes Zukunftsmodell«, wo gleich mehrere Alpengebiete in einer starken Gebirgsregion aufgehen sollen, die gemeinsam für die Interessen von uns Alpenbewohnern gegenüber Rom (und Brüssel, bitte) auftritt, als Pilotprojekt für eine effiziente Föderalisierung dieses Staats. Obwohl ich von der positiven Kraft von politischen Visionen weiß,…
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Region: Angst vor Autonomiefeindlichkeit.
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Mit einer Verfassungsänderung will Italiens Zentralregierung nun den Provinzen zu Leibe rücken, um zu vollenden, was Premier Mario Monti nicht geschafft hatte: Einsparungen zum Preis zusätzlicher Zentralisierung auf regionaler Ebene. Da Südtirol und das Trentino keine »herkömmlichen«, sondern die beiden einzigen autonomen Provinzen auf Staatsebene sind, können sie nicht einfach abgeschafft werden. Womöglich könnte man…
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Landtag »zurechtgestutzt«.
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Können wir uns Demokratie sparen? Kürzlich stimmte die SVP im Regionalrat gegen einen Antrag, mit dem man das italienische Parlament aufgefordert hätte, die Region Südtirol-Trentino abzuschaffen. Man wäre doch dumm, wenn man Rom dazu ermutigte, am Autonomiestatut Hand anzulegen, so die Argumentation von Elmar Pichler-Rolle. Jetzt macht es die Zentralregierung doch — und zwar auf…
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Privatbesitz Autonomie.
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Die Paketannahme, die zum zweiten Autonomiestatut für die Region Trentino-Südtirol geführt hat, wurde von der SVP nach harten Auseinandersetzungen parteiintern beschlossen und bleibt bis heute reine Angelegenheit der Sammelpartei: Obgleich es schon damals üblich war, zu wichtigen Themen Volksabstimmungen durchzuführen — etwa in Italien zur Bestimmung der Staatsform (Republik oder Monarchie) — wurde verabsäumt, sich…
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Una proposta quasi geniale.
Indennità dei politici–
Basta una firma entro la scadenza del 2 giugno 2012 per poter decidere in un referendum sugli stipendi dei consiglieri regionali. Abolendo la legge n.2/1995 sulle indennità dei membri del Consiglio della nostra Regione l’elettorato potrà cancellare soprattutto le indennità giornaliere riducendo così il livello inaccettabile delle paghe dei politici. Sarebbe un messaggio forte alla…