Region Südtirol-Trentino/
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Fiducia nelle istituzioni.
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I risultati pubblicati quest’oggi dall’Istituto di Statistica sudtirolese (Astat) parlano un linguaggio molto chiaro: le cittadine sudtirolesi nutrono un buon grado complessivo di fiducia (somma fra «molta fiducia» e «abbastanza») nei confronti del proprio comune di residenza e del Land Sudtirolo, che rispettivamente si attestano su valori poco sopra e poco sotto il 70%. Scendendo…
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»Gemeindepolitik mitgestalten.«
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Ideen und Verfahren für die direkte Bürgerbeteiligung in der Gemeinde. Neuerscheinung: POLITiS-Beiträge zur Demokratieentwicklung 3.2014 Die Gemeindeebene ist jenes Feld der Politik, auf der sich Bürgerbeteiligung in beratender (deliberativer) und beschließender (direkter) Form am einfachsten umsetzen lässt. Nicht umsonst bilden die Bürgerbeteiligung und sogar “innovative Formen der Bürgerbeteiligung” einen eigenen Abschnitt und einen Artikel in…
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Autonomie im Hinterzimmer.
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Die SVP-Senatoren Berger und Zeller haben am 15. März 2013 einen Gesetzesentwurf zur sogenannten Vollautonomie eingebracht. Trotz seiner kaum zu überschätzenden Tragweite blieb der Vorstoß von Medien und Öffentlichkeit bislang weitgehend unbeachtet. Eine Kurzbetrachtung. Seiner Form nach entstünde das »neue Autonomiestatut« nicht als organischer Text, sondern als Flickschusterwerk durch massive Abänderungen am bestehenden Statut. Auch…
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Pensioni… e se facessimo di più?
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Pur avendo certamente portato a qualche salutare taglio agli eccessivi costi della politica il costante gioco al ribasso degli ultimi mesi e anni non mi piace per nulla. Rischiamo di mettere al centro della nostra attenzione fattori completamente secondari, soffocando gli aspetti centrali della democrazia. Nei giorni scorsi in Sudtirolo si è discusso molto delle…
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Autonomie: Aufbäumen der Region.
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Noch bevor die Arbeiten zum sogenannten dritten Autonomiestatut beginnen, bahnt sich in der »stählernen Allianz« zwischen SVP und PD der erste Konflikt an. Die beiden Senatoren Karl Zeller (SVP) und Francesco Palermo haben einen Gesetzesvorschlag vorgelegt, mittels dessen während der kommenden Legislaturperiode ein Südtiroler Autonomiekonvent eingesetzt werden soll, dessen Aufgabe es dann wäre, einen Entwurf…
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Autonomie hat mit demokratischer Selbstregierung zu tun.
Benno Kusstatscher und die Autonomie in Nordostitalien–
Faszinierend zu lesen dieses Plädoyer von Benno Kusstatscher für ein »europäisch orientiertes Zukunftsmodell«, wo gleich mehrere Alpengebiete in einer starken Gebirgsregion aufgehen sollen, die gemeinsam für die Interessen von uns Alpenbewohnern gegenüber Rom (und Brüssel, bitte) auftritt, als Pilotprojekt für eine effiziente Föderalisierung dieses Staats. Obwohl ich von der positiven Kraft von politischen Visionen weiß,…
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Region: Angst vor Autonomiefeindlichkeit.
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Mit einer Verfassungsänderung will Italiens Zentralregierung nun den Provinzen zu Leibe rücken, um zu vollenden, was Premier Mario Monti nicht geschafft hatte: Einsparungen zum Preis zusätzlicher Zentralisierung auf regionaler Ebene. Da Südtirol und das Trentino keine »herkömmlichen«, sondern die beiden einzigen autonomen Provinzen auf Staatsebene sind, können sie nicht einfach abgeschafft werden. Womöglich könnte man…
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Landtag »zurechtgestutzt«.
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Können wir uns Demokratie sparen? Kürzlich stimmte die SVP im Regionalrat gegen einen Antrag, mit dem man das italienische Parlament aufgefordert hätte, die Region Südtirol-Trentino abzuschaffen. Man wäre doch dumm, wenn man Rom dazu ermutigte, am Autonomiestatut Hand anzulegen, so die Argumentation von Elmar Pichler-Rolle. Jetzt macht es die Zentralregierung doch — und zwar auf…