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Autorinnen und Gastbeiträge

Schweizer Volksabstimmungen vom September 2020.

von Adelheid Mayr

Für EU-Personenfreizügigkeit, gegen den Abschuss des Wolfes und für mehr Vaterschaftsurlaub: Spannender Abstimmungssonntag in der Schweiz.

Nachdem wegen COVID-19 die vierteljährliche Abstimmung im Mai 2020 verschoben wurde, gab es gestern am 27. September gleich fünf brisante Vorlagen die dem Schweizer Stimmvolk zur Abstimmung in der direkten Demokratie vorgelegt wurden:

  • Für eine massvolle Zuwanderung (Begrenzungsinitiative): Diese Vorlage hatte zum Ziel, die Personenfreizügigkeit mit der EU auszuhebeln. Als Hauptargumente der Initianten wurde angeführt, dass durch die rege Einwanderung aus der EU die Umwelt, der Arbeitsmarkt, sowie die Infrastruktur belastet und z.B. Wohnraum immer knapper und teurer würden. Der Schweizer Bundesrat und das Parlament empfahlen die Initiative abzulehnen, da sie die Verbindung zum wichtigsten Handelspartner gefährdet und damit die Schweiz wirtschaftliche benachteiligen könnte. Diese Initiative wurde mit über 61% Nein-Stimmen klar abgelehnt.
  • Abschuss des Wolfes (Änderung des Jagdgesetzes): Ziel der Vorlage war es, das Jagdgesetzt von 1986 zu erneuern und an die geänderten Bedingungen mit neuem Wolfsbestand in der Schweiz anzupassen. Kantone sollten entscheiden können, Wildtiere, die Herden gefährden, wie z.B. den Wolf, zum Abschuss freizugeben. Auch sah das neue Gesetz vor, dass Bauern nur mehr eine Entschädigung für gerissene Tiere erhalten, wenn sie Schutzmassnahmen wie Zäune oder Hunde aufbieten. Die Gegner der Initiative führten an, dass das neue Gesetz missraten sei, da es den Schutz von Tieren, die Kantonsgrenzen nicht kennen, plötzlich kantonal regeln möchte. Auch wurde es verpasst, andere Arten, die gefährdet sind, wie z.B. das Schneehuhn, in den Schutz aufzunehmen. Sie forderten auf, das Gesetz zu überarbeiten und das Problem mit Wölfen pragmatischer zu lösen. Die Initiative wurde mit 52% knapp abgelehnt. Der Wolf darf sich also so lange, bis ein neuer Vorschlag kommt, unbekümmert in der Schweiz weiter ausbreiten.
  • Zwei Wochen Vaterschaftsurlaub: Das Ziel der Initiative war es, den bezahlten Vaterschaftsurlaub von 1-2 Tagen auf zwei Wochen zu erhöhen, um Mütter zu entlasten und die Beteiligung des Vaters an der Betreuung der Kinder zu ermöglichen. Die Gegner der Initiative argumentierten, dass dies für alle die Löhne verringere und für Klein- und Mittelunternehmen weder finanziell noch organisatorisch tragbar sei. Diese Initiative wurde mit über 60% Ja-Stimmen klar angenommen, werdende Väter und Mütter in der Schweiz dürfen sich daher auf mehr Zweisamkeit freuen.
  • Neue Kampfjets: Um den Schweizer Luftraum zu schützen, müssen die bestehenden veralteten Kampfjets bis 2030 ersetzt werden. Der Bundesrat und das Parlament sehen dafür 6 Milliarden Franken vor. Der Flugzeughersteller, der den Zuschlag erhält, muss für 60% des Kaufpreises Aufträge an Unternehmen in der Schweiz vergeben, die nach Sprachregionen verteilt werden. Die Gegner der Initiative argumentierten, dass diese Kampfjets überflüssig seien und das Geld im Gesundheitswesen bzw. bei der Bekämpfung des Klimawandels besser investiert sei. Bei der Abstimmung gab es eine regelrechte Zitterpartie und diese Vorlage wurde äusserst knapp mit 50.1% angenommen. Es wird 2030 also neue Kampfjets geben.
  • Erhöhter Steuerabzug von Dritt-Betreuungskosten für Kinder: Der Bundesrat und das Parlament wollten mit dieser Initiative die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Doppelverdiener finanziell erleichtern und die abzugsfähigen Pauschalen für Kitas und Kinderbetreuung durch Dritte erhöhen. Die Gegner der Initiative argumentierten, dass es ein Steuergeschenk für eh schon finanziell gut dastehende Doppelverdiener sei. Durch die resultierenden Steuerausfälle bestehe die Gefahr, dass andernorts Leistungen abgebaut würden. Um Familien zu entlasten gäbe es bessere Möglichkeiten. Das Schweizer Stimmvolk lehnte die Initiative mit über 63% klar ab.

Die Beteiligung war mit über 59% bei allen 5 Vorlagen, gegenüber 42% im Februar 2020, relativ hoch. Die nächste Volksabstimmung ist für den 29. November geplant.

Weitere Informationen:

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Kein Denkmal ist für die Ewigkeit.
Quotation 629

Die Verteidiger kolonialer und anderer Denkmäler geben vor, die Geschichte zu verteidigen, allerdings versuchen sie nur eine bestimmte Gedächtnislandschaft einzufrieren aus einer Zeit, als die Welt aus ihrer Sicht offenbar noch in Ordnung war. Denkmäler werden aber ständig errichtet und auch wieder entfernt oder sie verfallen. Einen bestimmten Zustand zu konservieren, ist rückwärtsgewandte Identitätspolitik! Und hier kommen wir zu des Pudels Kern: Da Denkmäler Monumente kollektiver Identität sind, ist der Streit um Denkmäler auch ein Streit darüber, wer darüber mitreden kann und darf und wer Gehör findet.

Jürgen Zimmerer, Professor für Globalgeschichte mit Schwerpunkt Afrika an der Universität Hamburg, Leiter der Forschungsstelle Hamburgs (post-)koloniales Erbe in Kein Denkmal ist für die Ewigkeit, 4. September 2020, Zeit Online

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Denkmale sollen sich recht­fertigen müssen.
Quotation 628

Ein Denkmal hat so einen Ewigkeitsanspruch. Ich bin hier, und ich bleibe, und das ist ewig. Und ich denke dagegen, ein Denkmal soll sich alle Generationen… alle 30 Jahre soll es beweisen oder sagen: Ich muss hier sein. Und wenn es das nicht kann, soll es auf den Friedhof.

Ich bin für eine Streitkultur… wo gestritten wird, wo [sich] auseinandergesetzt wird, wo es um Emotionen geht.

Jan Morgenthaler, Schweizer Künstler und Kurator, der sich »seit 20 Jahren« mit »Monumenten im öffentlichen Raum« beschäftigt; in Twist (Thema: Denkmalsturz – wie wollen wir uns erinnern?) auf Arte

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Merkwürdigkeiten der Geschichtspolitik.
Quotation 620

[G]leich neben dem Heller-Garten am Gardasee [steht] die Villa von Gabriele D’Annunzio, die ich für mein neues Buch unlängst besucht habe. Im Zuge meiner Recherchen bin ich auf die Geschichte der Enteignungen gestoßen. Sowohl Hruska als auch die Villa des Kunsthistorikers Heinrich Thode, die sich D’Annunzio unter den Nagel gerissen hat und zum Vittoriale ausgebaut hat, wurden während des Ersten Weltkriegs enteignet. Es gehört wohl zu de[n] Merkwürdigkeiten der italienischen Geschichtspolitik, dass diese Villa nie an ihre rechtmäßigen Erben zurückgegeben wurde. Sogar die Kunstsammlung Thodes, offensichtliche Raubkunst, wird im Museum stolz präsentiert.

Matthias Dusini, Leiter des Kulturressorts beim Wiener Falter, im Salto-Interview

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Kulturpessimistische Bewahrungsfraktion.
Quotation 618

Der öffentliche Raum gehört uns allen, die wir hier leben. Als Eigentümerinnen und Eigentümer ist es unsere Aufgabe, in ihn eingeschriebene Widmungen kritisch zu prüfen. Das Hinterfragen von Geschichtsbildern, die sich in Denkmälern oder Straßennamen manifestieren, ist Ausdruck einer selbstbewussten demokratischen Gesellschaft.

Voraussetzung dafür ist es, die stets in der Debatte um Umwidmungen bemühte Rede von der Auslöschung der Geschichte als das zu benennen, was sie ist: Scheinargument einer kulturpessimistischen Bewahrungsfraktion. Wurde mit den 1945 erfolgten Umbenennungen der zahlreichen Adolf-Hitler-Plätze Geschichte ausgelöscht? Wird Columbus aus der Weltgeschichte verschwinden, wenn der Platz in Wien-Favoriten einst anders heißt?

Zusatztafeln zur Erläuterung von Straßenschildern, wie sie nun mancherorts angebracht wurden, sind eine gute Idee. Da die Tafeln aber auf Stadtplänen, Onlinekarten und Postsendungen unsichtbar und also wirkungslos bleiben, sollte das Prinzip umgekehrt werden und die Tafeln erst nach erfolgter Umbenennung angebracht werden, um Auskunft über die Benennungsgeschichte der Straße zu geben.

Erklärende Zusatztafeln sind auch [bei Denkmälern] unzureichend: Neben der dominanten Ästhetik der Denkmäler verkommen sie zu unscheinbaren Zusatztaferln, räumlichen Fußnoten in der gesellschaftlichen Aushandlung von Geschichtsbildern. Beschränken wir uns auf die bloße Setzung solcher Zusatztafeln, vertun wir eine Chance, denn problematische Denkmäler bergen das Potenzial, Orte der Auseinandersetzung mit Geschichte zu sein – wenn wir uns trauen, sie zu solchen zu machen.

Die Jüdischen österreichischen HochschülerInnen und die Sozialistische Jugend fordern per Petition die Entfernung der Statue [Karl Luegers in Wien]. Dem ist grundsätzlich zuzustimmen, die Statue sollte ins Museum – oder in einen Skulpturenpark. Der verbleibende Rest des Denkmals, etwa der mit vermeintlichen Errungenschaften Luegers bebilderte Sockel, bietet sich dazu an, zur künstlerischen Umgestaltung und Kontextualisierung ausgeschrieben zu werden.

Eduard Freudmann, Künstler und Lehrender an der Akademie der Künste Wien, in Mehr Mut zum Denkmalsturz!, der Standard, 12. Juli 2020

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Autorinnen und Gastbeiträge

Offener Brief zum Iceman Ötzi Peak.

Offener Brief des Heimatpflegeverbands an die Schnalstaler Gletscherbahnen AG.

Sehr geehrte Damen und Herren,

Die Pflege einer zeitgemäßen authentischen Volkskultur und der Schutz der gewachsenen Kultur- und Naturlandschaft sind Kernanliegen des Heimatpflegeverbands Südtirol. Ihre in den „Dolomiten“ von Samstag, 4. Juli 2020 geäußerte Replik auf unsere Presseaussendung vom 28. Juni 2020 wird von uns zurückgewiesen.

Die Aussichtsplattform auf der Grawand ist Ausdruck einer seit Jahren grassierenden Berg-Bespaßung und Inszenierung der Alpen, deren Ergebnis Funparks oder über Abgründe hinauskragende Plattformen (z.B. Martell, Naturnser Sonnenberg) sind – geradezu eine Verkehrung des echten Naturerlebnisses! Ihre Aussichtsplattform verunziert den Gipfel der Grawand, das Gipfelkreuz wirkt nun beinahe deplaziert. Ihrem Hinweis, dass durch die Aussichtsplattform „alle Menschen – und nicht nur wenige bergerfahrene – das Bergerlebnis leben können“, möchten wir entgegnen, dass die zehn Minuten von der Bergstation bis zur Grawand von einigermaßen kreislaufstabilen Menschen durchaus bewältigbar sind.

Zur Benennung der Plattform: Sie weisen darauf hin, dass nicht der Grawandspitz, sondern nur der Kunstbau den Namen „Iceman Ötzi Peak“ tragen würde. Die englische Bezeichnung (auf Deutsch „Eismann-Ötzi-Spitze“) bezieht sich jedoch eindeutig auf den Gipfel. Dies erinnert frappierend an die 2007 erfolgte Umbenennung des Osttiroler Mullwitzkogels in „Wiesbauerspitze“ (nach einem Wiener Wurstfabrikanten). Die Arbeitsgemeinschaft für Kartographische Ortsnamenkunde (AKO), das Koordinationsgremium aller in Österreich mit geografischen Namen befassten Dienststellen, verfasste dazu eine Stellungnahme: Darin heißt es, dass Neu- oder Umbenennungen von geografischen Objekten nach dem ortsüblichen Gebrauch zu erfolgen hätten, dass Bergnamen eine wichtige Orientierungsfunktion aufweisen würden (im Falle eines Rettungseinsatzes lebenswichtig!) und dass geografische Namen allgemein ein wertvolles Kulturgut einer Talschaft darstellten, welches – wie Gerüche (Heumahd) oder vertraute Laute (Kuh-/Kirchenglocken) – einen Teil der Identität der Lokalbevölkerung bildeten. Namen reflektieren die Wahrnehmung der Bevölkerung, die Grawand erschien den Kurzrasern eben als eine „graue Felswand“. Das Englische nun als Sprache des Respektes in Südtirol zu bezeichnen, ist in unseren Augen unverständlich. Verstehen Sie uns nicht falsch – wie alle Sprachen verdient auch das Englische größten Respekt. Wir sind aber der Überzeugung, dass das dreisprachige Südtirol mit seinen vielen dialektalen Abstufungen gerade die Besonderheit als zentralalpine Region ausmacht. Gerade in anglophonen Ländern wie Australien und den USA wurden in letzter Zeit berühmte Berge umbenannt. Mit den Namen Uluru (statt Ayers Rock) und Denali (statt Mount McKinley) hat man ein Zeichen der Wiedergutmachung gegenüber der indigenen Bevölkerung gesetzt. Namenlandschaft ist geistige Kulturlandschaft. Geografische Namen, so Egon Kühebacher, sind Denkmäler der Sprachgeschichte. Die Schnalstaler Glestscherbahnen schlagen mit dem Terminus „Iceman Ötzi Peak“ einen unzeitgemäßen Weg ein – weg von Authentizität, hin zu billiger Anbiederung an den internationalen Seilbahn- und Halbschuhtouristen.

Wenn Sie dann auch den Heimatpfleger/innen „rückwärtsgewandte Romantik“ vorwerfen und Sie die Covid-Krise als Vorwand für eine weitere technische Erschließung des Schnalser Talschlusses hernehmen, möchten wir an dieser Stelle die Südtiroler Bevölkerung fragen, wer hier rückwärtsgewandt handelt: jene die sich für den Erhalt gewachsener Landschaften einsetzen oder jene, die vor zwei Jahren den Weidegang der Schafe planierten (ein Tälchen!), in eine weitere Skipiste verwandelten und anschließend die Unverfrorenheit besaßen diese Piste „Transhumanz“ zu nennen? Für die Schnalserinnen und Schnalser wird der Skibetrieb gewiss wirtschaftliche Vorteile bringen – aber welcher Preis wurde bis heute dafür bezahlt? Ich darf Sie daran erinnern, dass sich Josef Rampold, der frühere Chefredakteur der Dolomiten, in den 1970er und 1980er Jahren vehement gegen die Verschandelung des Schnalser Talschlusses eingesetzt hat. Dies scheint heute weitgehend vergessen.

Mit freundlichen Grüßen

Claudia Plaikner, Obfrau Heimatpflegeverband Südtirol
Johannes Ortner, Vorstand Heimatpflegeverband Südtirol

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Iceman Ötzi Peak.

Aus Respekt vor den Moneten Gästen werden die Ebners am Schnalstaler Gletscher Natur und Kultur opfern und den Grawandspitz in einen Selfie-Insta-Tiktok-Park verwandeln müssen. Wir wissen alle wie das ist: Wenn es der Respekt gebietet, kann sich die Athesia nicht mehr zügeln.

Und weil die Gäste unisono darum gebeten haben, den Gipfel nicht nur umzugraben, sondern auch -zubenennen, und zwar bitteschön in feinstes Englisch, wird der Iceman Ötzi Peak schon bald das Licht der Welt erblicken. Prehistoric Lives Matter. Südtiroler Tscheggl Lives können das natürlich nicht nachvollziehen. Aber: Auch sie werden begeistert sein, wenn sie erfahren, dass man von dort oben sowohl die Staatsgrenze (wie am Brenner!) als auch den Pfad der Transhumanz (UNESCO!) erblicken kann.

Was von einem Grawandspitz aus unmöglich war, ist am Iceman Ötzi Peak ein Kinderspiel.

Denen, die — wie der Heimatpflegeverband — die respektlose Frage aufwerfen, wem denn die Berggipfel gehören, lässt die Gletscherbahn via Stol eine (ausgesprochen respektvolle) Antwort zukommen:

  • Erstens sei der Gipfel gar nicht umbenannt (sondern lediglich einem Lifting unterzogen und wie nach der Annexion toponomastisch bereichert) worden;
  • Zweitens: Corona (passt einfach immer);
  • Und drittens gehören die Berge natürlich weitehin allen (Aktionären der Gletscherbahn). Deshalb wurde der Gipfel für alle zugänglich gemacht. Die 50.000, die wegen der Pandemie in Lohnausgleich sind und sich kein Ticket kaufen können, wollen eh nicht hinauf.

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Postcolonial Italy – Mapping Colonial Heritage.

Die Forscherinnen Markus Wurzer (Universität Graz) und Daphné Budasz (European University Institute) haben es sich mit weiteren Mitwirkenden zur Aufgabe gemacht, Spuren der »verschwiegenen Kolonialgeschichte Italiens« im öffentlichen Raum aufzuspüren und in einem sogenannten Digital-Public-History-Projekt der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Unter den vier bislang unter die Lupe genommenen Städten befindet sich auch die Südtiroler Landeshauptstadt, in der — nach Florenz, aber vor Rom und Venedig — die zweitgrößte Anzahl an Spuren gefunden und in eine interaktive Karte eingezeichnet wurde:

Ausschnitt aus Postcolonial Italy – Mapping Colonial Heritage

Darunter befinden sich acht Straßen- und Plätzenamen, fünf Denkmäler (einschließlich eines Exkurses zum Alpinidenkmal in Bruneck) und eine Institution:

  • Die erst 1953 und auf Vorschlag des neofaschistischen MSI so getaufte Amba-Alagi-Straße, die an den Verlust des Kolonialimperiums erinnern (und vor dem möglichen Verlust Südtirols) warnen sollte.
  • Die Antonio-Locatelli-Straße, die 1936 nach dem Piloten und »glühenden Faschisten« benannt, nach dem Krieg in Giuseppe-Craffonara-Straße umbenannt und 1949 wieder in Antonio-Locatelli-Straße rückbenannt wurde. Locatelli war als Freiwilliger im Abessinienkrieg gewesen.
  • Die Drususstraße und die Drususbrücke, deren Namen (nach dem angeblichen Romanisierer germanischer Gebiete) die kolonialistische und expansionistische Ideologie vorwegnahmen, die später auch in Libyen und Eritrea zum Zuge kam. Stellvertretend für andere imperialistische Bezeichnungen wie Julius-Cäsar-Straße, Hadriansplatz und Claudia-Augusta-Straße.
  • Die ursprünglich 1936 eingeführte via Duca D’Aosta (nach dem »Kriegshelden« und »letzten Verteidiger« des Kolonialreichs Amedeo di Savoia-Aosta), 1946 in Spitalgasse umbenannt, 1953 auf Druck von Veteranenorganisationen als Bezeichnung einer anderen Straße, der heutigen Duca-D’Aosta-Allee, wiedereingeführt.
  • Die Padre-Reginaldo-Giuliani-Straße, wie die Locatellistraße nach einem »Märtyrer« des Abessinienkrieges benannt, 1946 in Andreas-Hofer-Straße um- und 1949 in Giulianistraße rückbenannt.
  • Die Rhodosstraße, die an die Eroberung der Dodekanesinseln erinnert, die von 1912 bis 1943 zum italienischen Kolonialreich gehörten.
  • Die 1936 so benannte Tripolisstraße, deren Name 1949 auf Vorschlag eines sozialistischen Gemeinderatsmitglieds bestätigt wurde, weil sie auf den ersten Italienisch-Türkischen Krieg und nicht auf den Faschismus Bezug nehme. Bei dieser Entscheidung seien jedoch die faschistischen Kriegsverbrechen in Libyen unberücksicht geblieben.
  • Der Mazziniplatz zu Ehren des italienischen Risorgimento und somit eines vereinigten italienischen Nationalstaats. Der Platz wurde 1939 in Piazza dell’Impero und 1946 in Mazziniplatz umbenannt.
  • Das Alpinidenkmal in Bruneck.
  • Die Siegessäule am gleichnamigen Platz (hinter dem gleichnamigen Denkmal).
  • Ein Flachrelief am Siegesplatz, das unter anderem die Befreiung versklavter Völker als ein »Geschenk« der faschistischen »Zivilisation« am Höhepunkt des faschistischen Expansionismus darstellt.
  • Die Flachreliefs und Inschriften (Verse von Virgil und Horaz) an den ehemaligen INA- und INFPS-Gebäuden am Siegesplatz.
  • Das Piffraderrelief am Gerichtsplatz.

Und schließlich die Otto-Huber-Kaserne, die nach einem faschistischen »Kriegshelden« aus Südtirol benannt ist und auf die der Befreiungsausschuss Südtirol (BAS) 1956 einen Bombenanschlag verübt hat. Huber ist auch in Meran eine Straße gewidmet. Einer ähnlichen Logik der Ehrung einheimischer Faschisten folgt die Benennung der Wackernellkaserne in Mals, die noch heute unter diesem Namen (teilweise) als Carabinieri-Kaserne dient.

Alle Südtirol betreffenden Texte und Bilder auf dem Portal stammen vom Schweizer Historiker Sebastian De Pretto (Universität Luzern).

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