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Klimakatastrophe im Bozner Gemeinderat.

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt — jener Stadt in Südtirol, deren Politik sich häufig als dem restlichen Land (= nichts weiter als eine »Peripherie« von Bozen) gesellschaftlich und kulturell weit überlegen darstellt — hat beim Thema Klimakrise eine bedauerliche Figur abgegeben.

Vor wenigen Tagen war Glaziologe und Klimaforscher Georg Kaser eingeladen, für die Mitglieder des Stadtparlaments einen Vortrag zu halten. Die anschließenden Stellungnahmen mehrerer gewählter Vertreterinnen waren nicht nur peinlich, sondern angesichts des Ernsts der Lage geradezu beängstigend.

Alessandro Forrest von der faschistoiden FdI, die seit einigen Wochen diesen Staat regiert, gab tatsächlich zu bedenken, dass auch die Maya den Weltuntergang vorhergesagt hätten und sich auch dies als falsch erwiesen habe. Mal davon abgesehen, dass das mit den Maya gar nicht stimmt, ist es unfassbar, wie salopp hier ein Politiker im Jahr 2022 wissenschaftliche Erkenntnisse mit dem simplen Verweis auf eine angebliche Fehleinschätzung vor Jahrhunderten ins Reich der Quacksalberei verbannen möchte.

Forrests Parteikollegin und Gesinnungsgenossin Anna Scarafoni berief sich für ihr Klimaleugnertum gar auf einen Wissenschafter wie Nobelpreisträger Claudio Rubbia. Der habe gesagt, dass eine Verringerung des CO2-Ausstoßes keine positiven Auswirkungen auf das Klima hätte. Dies stimmt so erstens gar nicht, obwohl es Rechte in Italien und weltweit gerne so auslegen, und zweitens ist Rubbia zwar ein Wissenschafter, aber kein Klimaforscher.

Am schockierendsten fand ich aber, dass sich mit Silvano Baratta auch ein Mitglied des PD (und somit der Ratsmehrheit) an der Relativierung der Klimakrise beteiligte, und das auch noch mit einem inhärent rassistischen Argument. Er grenzte das Problem nämlich im Großen und Ganzen auf die Überbevölkerung in sogenannten Entwicklungsländern ein und schob somit die Hauptverantwortung für die Lösung des Problems dorthin. Dabei kann die Demographie als für die Klimakrise marginal betrachtet werden, nicht nur weil das weltweite Bevölkerungswachstum bereits abnimmt, sondern insbesondere auch, weil die damit konfrontierten Kontinente kaum zur Erderwärmung beitragen. Die reichen Industrieländer tragen bei weitem die größte Schuld an der Klimakatastrophe und haben demnach auch die breitesten Spielräume zur Senkung des Ausstoßes.

Klimaaktivistinnen, die die Gemeinderatssitzung mit dem Vortrag von Georg Kaser mitverfolgt hatten, kritisierten die bestürzenden Stellungnahmen zu Recht und forderten die drei Gemeinderatsmitglieder — zwar nicht direkt, aber doch — zum Rücktritt auf. Dem kann man sich wohl nur anschließen.

Siehe auch 1/ 2/ 3/

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Verdevale: Interreg-Projekt nur auf Italienisch.
Lugano-Bozen

Im Rahmen von Interreg Italien-Schweiz wurde mit Verdevale (2019-2022) in Lugano und Bozen ein Projekt zum öffentlichen Grün und dessen Aufwertung durchgeführt.

Lugano im Kanton Tessin ist die wichtigste Stadt des italienischen Sprachgebiets in der Schweiz, Bozen die wichtigste Stadt des deutschen Sprachgebiets in Italien.

Millionenfrage: In welcher Sprache wird ein derartiges Projekt dann ausschließlich durchgeführt?

Im Tessin wäre schwer vorstellbar, die eigene Landessprache Italienisch zu vernachlässigen. In Bozen ist es anders herum, dort geht es ohne die staatsweite Mehrheitssprache nicht. Und da in der Landeshauptstadt die Minderheitensprache Deutsch ohnehin immer dreister marginalisiert wird (vgl. 1/ 2/), gibt es Verdevale eben nur auf Italienisch.

So kennt die eigens erstellte Webseite nur eine Sprachversion:

Das zieht sich von A bis Z durch:

Selbst die Unterlagen, die sich spezifisch auf Bozen beziehen, sind durchwegs einsprachig:

Und die zum Download bereitgestellten Unterlagen, die ausdrücklich für kleine und mittelständische Unternehmen und öffentliche Verwaltungen gedacht sind?

Nun ja, auch die gibt es leider nur auf Italienisch. In der mittelinks-grün-interethnisch regierten Südtiroler Landeshauptstadt scheint das niemandem aufgefallen zu sein. Oder zumindest hat es niemanden gestört — einschließlich der SVP.

In der Schweiz ist sprachliche Vielfalt möglich, denn jede Region darf die eigene(n) Sprache(n) auch unabhängig von der staatsweiten Mehrheitssprache leben. Hierzulande gilt das augenscheinlich nicht. Wenn auf eine Sprache verzichtet wird, und das ist ziemlich oft der Fall, dann gerade auf die Minderheitensprache. Zugunsten einer immer stärkeren nationalen Homogenisierung.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ | 6/

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Müssen wir selbst ran?

Die Landespolitik zeigt sich seit Jahren außerstande, grundlegende umwelt- und klimapolitische Maßnahmen wie die Schließung der Dolomitenpässe für den motorisierten Individualverkehr oder jetzt den Bettenstopp zu beschließen und umzusetzen.

Als kürzlich der neue Südtiroler CO2-Rechner vergestellt wurde, hatte ich geschrieben, das Wichtigste, was wir als Normalbürgerinnen tun können, sei gar nicht die Reduktion unseres individuellen CO2-Abdruckes, sondern Druck auf die Politik auszuüben, damit sie die Rahmenbedingungen drastisch verändert.

Ich möchte ergänzen: Wenn sich die Politik aber jenseits hübschen Gelabers außerstande zeigt, einschneidende Maßnahmen umzusetzen, weil den Regierenden die Jacke (Wiederwahl) näher als die Hose (Rettung unseres Planeten) ist, müssen wir das mit der Änderung der Rahmenbedingungen womöglich selbst in die Hand nehmen.

Wären der Bettenstopp und die Schließung der Dolomitenpässe nicht zwei schöne Themen für Volksabstimmungen? Bei erfolgreicher Umsetzung könnten wir dann vielleicht sogar hoffen, dass die Politik den Wink mit dem Zaunpfahl versteht und eigenständig weitermacht. Höchste Zeit wäre es ja.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/

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Italien hält am Verbrenner fest.

Erst letztes Jahr hatte ein interministerielles Komitee beschlossen, dass in Italien ab 2035 keine neuen Autos mit Verbrennungsmotor mehr verkauft werden dürfen. An dem Entscheid beteiligt waren der italienische Minister für die Ökowende, Roberto Cingolani, und seine Kollegen für Verkehr und für die Wirtschaftsentwicklung.

Nun aber, wo EU-Parlament und Kommission verbindlich festschreiben wollen, dass sich alle Mitgliedsstaaten spätestens 2035 von den Verbrennungsmotoren verabschieden müssen, rudert Italien zurück. Gemeinsam mit Bulgarien, Portugal, Rumänien und Slowakei fordert Rom einen Aufschub bis 2040.

Dabei haben einige Länder für sich selbst bereits strengere Ziele festgelegt, wie Norwegen (2025), Dänemark, Irland, Niederlande, Schweden und Vereinigtes Königreich (alle 2030).

Zudem ist seit 2021, als sich Italien auf 2035 festgelegt hatte, mit dem russischen Überfall auf die Ukraine noch ein zusätzlicher Grund für einen möglichst baldigen Abschied von fossilen Energieträgern dazugekommen.

Siehe auch 1/ 2/ 3/

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Grüne mit inspirierenden grünen Visionen.
Quotation

Aus der Rede von Patrick Harvie, dem Co-Vorsitzenden der schottischen Grünen, bei der Vorstellung der von der schottischen Regierung veröffentlichten Building-a-New Scotland-Papers:

Die [staatliche] Unabhängigkeit würde bedeuten, dass die Entscheidungen, die Schottland betreffen, hier in Schottland getroffen werden. Es würde bedeuten, dass die schottische Regierung und das Parlament, von den Menschen in Schottland für die Menschen in Schottland gewählt, die volle Befähigung hätten, sich den Herausforderungen zu stellen, die sich uns jetzt stellen — so wie jedes andere europäische Land. […] Mit den Zuständigkeiten eines unabhängigen Landes können wir ein prosperierendes, gleichberechtigtes und grüneres Schottland aufbauen. Wir können eine fairere Gesellschaft gestalten, in der Menschen nicht in die Armut gedrängt werden. Und in Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn können wir — mit der Schaffung einer emissionsfreien Wirtschaft, mit einer sauberen Industrie, die die Natur wiederherstellt und qualitativ hochwertige, grüne Arbeitsplätze schafft — eine starke Rolle bei der Bewältigung des Klimanotstands einnehmen. Die Building-a-New-Scotland-Papers werden darlegen, was wir mit der Unabhängigkeit erreichen könnten. Sie werden eine Blaupause für die Anfangsjahre eines neuen Landes, eines faireren Landes und eines grüneren Landes, sein. Sie werden nicht die einzige Zukunftsvision sein. Wir wollen, dass alle mitreden können, wie ein unabhängiges Schottland aussehen soll. Das ist schließlich die eigentliche Definition von Unabhängigkeit — die Menschen in Schottland in die Lage zu versetzen, ihre eigene Zukunft zu bestimmen. Ob Sie also in 2014 mit Ja oder mit Nein gestimmt haben oder ob Sie zu der halben Million junger Menschen gehören, die damals noch nicht abstimmen durften und jetzt im stimmberechtigten Alter sind, oder aber ob Sie zu den vielen Menschen zählen, die seitdem nach Schottland gezogen sind und dieses Land zu ihrer Heimat gemacht haben: Ich hoffe, dass Sie sich uns in den kommenden Monaten anschließen und Ihren Anteil an einer optimistischen, konstruktiven und inspirierenden Debatte haben werden, in der es um unser Potential, um unsere Zukunft und um das Land gehen wird, das wir sein wollen.

Übersetzung von mir

Warum nicht auch eine ökosoziale Republik Südtirol anstreben?

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ // 1/ 2/

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Neu: Südtiroler CO₂-Rechner.

Es war hoch an der Zeit, dass auch das selbsternannte »Klimaland« Südtirol (unter seinem rechtsradikalen Lega-Umweltlandesrat) einen eigenen CO₂-Fußabdruckrechner bekommt. Sinnvoll und richtig, denn es gibt im Internet erst 23.487, nun sind es — endlich — 23.488, und dieser ist auch noch speziell an Südtirol angepasst.

Den ersten Kalkulator dieser Art hatte übrigens der Erdöl-Multi BP im Jahr 2004 entwickeln lassen, um den Einzelnen mehr oder minder subtil die Botschaft einzuimpfen, dass sie selbst für Umweltzerstörung und Erderwärmung verantwortlich sind — nicht Konzerne oder Politik. Eine Botschaft, die durch jeden neuen CO₂-Rechner unterstrichen und weitergetragen wird. Hier in etwa so: Macht ihr mal was gegen den Klimawandel, während die Landesregierung mal eben mehrere Milliarden in die Autobahn spuckt.

In einem gestern in Le Monde erschienenen Beitrag machte die Soziologin und Philosophin Dominique Méda darauf aufmerksam, dass die weniger wohlhabenden 50% der französischen Bevölkerung ihren CO₂-Ausstoß um 4% senken müssten, um die Klimaziele zu erreichen, die reichsten 10% aber um über 80%.

Um dies zu erreichen, ist es mit etwas gutem Willen im individuellen Verhalten bei weitem nicht getan, schon gar nicht bei der Durchschnittsbevölkerung. Da ist zu wenig rauszuholen. Wenn wir die Menschheit retten wollen, muss hauptsächlich bei den großen Klimasünderinnen — Ultrareiche und Großkonzerne — angesetzt werden, und zwar verbindlich. Das ist Aufgabe der Regierenden. CO₂-Kalkulatoren sind Blendgranaten.

Ja, natürlich müssen wir alle unseren Beitrag leisten, doch wenn der Hauptfokus auf dem Individuum liegt, haben wir schon verloren. Das Wichtigste, was wir als Normalbürgerinnen tun können, ist wohl auch gar nicht die Reduktion unseres individuellen CO₂-Abdruckes, sondern Druck auf die Politik auszuüben, damit sie die Rahmenbedingungen drastisch verändert.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/ 9/ // 1/

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SLAPP-Ende für Slappende.

Kürzlich ist der sogenannte Pestizidprozess zu Ende gegangen, Schuldsprüche gab es keine. Der Landesrat für Landwirtschaft Arnold Schuler (SVP) und über 1.370 Bauern waren wegen einer satirischen Provokation (»Pestizidtirol«) mit Strafanzeigen gegen den heutigen Bundestagsabgeordneten Karl Bär (Grüne), das Münchner Umweltinstitut und den Buchautor und Aktivisten Alexander Schiebel — der schon vor einem Jahr freigesprochen wurde — vorgegangen.

Das Verfahren war ein klassischer SLAPP, eine Strategische Klage gegen öffentliche Beteiligung, die auch international für große Aufmerksamkeit und Kritik gesorgt hatte.

Und nun? Ende gut, alles gut? Keineswegs.

Das Ziel solcher Klagen ist es nicht notwendigerweise, eine Verurteilung herbeizuführen, sondern hauptsächlich, Aktivistinnen mit zeitaufwändigen Verhandlungen, hohen Prozesskosten und einem ungewissen Ausgang mürbe zu machen. So sollen die Beklagten selbst, aber auch potenzielle Nachahmerinnen eingeschüchtert und von ihrem Engagement abgebracht werden — öffentliche Beteiligung wird unattraktiv.

Dieses Ziel wurde auf Initiative eines Mitglieds der Südtiroler Landesregierung und dank einer willfährigen italienischen Justiz sehr wohl erreicht.

Die Münchner Staatsanwaltschaft hatte die Zusammenarbeit von Anfang an abgelehnt, da sie die Pestizidtirol-Kampagne klar als von der Meinungsfreiheit gedeckt ansah. Hätten es auch die Kolleginnen in Südtirol so gehandhabt, wäre der unsägliche SLAPP-Versuch tatsächlich gescheitert.

Siehe auch 1/ 2/

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Autorinnen und Gastbeiträge

In Erinnerung an Berta Cáceres.

Vor sechs Jahren ist in Honduras die Menschenrechtlerin Berta Cáceres ermordet worden. Die indigene Aktivistin wehrte sich mit den indigenen Lenca-Gemeinden gegen den illegalen Bau des Wasserkraftwerkes Agua Zarca.

Die Autorin und Schriftstellerin Nina Lakhani hat die Geschichte von Berta Cáceres recherchiert. »Chi ha ucciso Berta Cáceres?«, fragte sie nach. Ihre Erklärungen dazu, »Staudämme und Todesschwadrone gegen eine indigenen Verteidigerin unserer Welt«. Lakhani stellt ihre Recherche und ihr Buch in Bozen vor (am 28. April ab 18 Uhr im Garten des Stadtmuseums in der Sparkassenstraße). Sie kommt zum Schluss, in Honduras – und nicht nur dort – werde Widerstand lebensgefährlich.

Im März 2016 erschossen Auftragsmörder Berta Cáceres in ihrem Haus in La Esperanza. Sie und die Lenca-Gemeinden widersetzten sich dem illegalen Bau eines Wasserkraftwerkes der Betreiberfirma Desarollos Energéticos S.A. Hinter der Desa vermuten Oppositionelle einflussreiche Personen aus Wirtschaft und Politik.

2018 wurden mehrere Auftragsmörder und Mittelsmänner zu langjährigen Haftstrafen verurteilt. Kritiker wie der Zivile Rat für indigene und Volksorganisationen von Honduras (COPINH) werfen der Unternehmerfamilie Atala vor, hinter dem Mordanschlag zu stecken.

Dem Bau des umstrittenen Wasserkraftwerkes sollen Absprachen zwischen Funktionären des Staates und einflussreichen Geschäftsleuten – wie der Familie Atala – vorausgegangen sein. Die Atalas zählen zu den reichsten Familien Zentralamerikas. Sie und ihresgleichen gelten als Nutznießer der internationalen »Entwicklungspolitik«.

Die Bevölkerung von Honduras »profitiert« nicht davon. Zwei Drittel der Menschen sind arm, die Hälfte bitterarm, besonders die Angehörigen der indigenen Völker. Diese drängen auf die Klärung der Landrechte, besonders die Lenca fordern die staatliche Anerkennung ihrer Territorien.

Den Staat haben die reichen Familien gekapert, sie teilen sich ihre Einflusssphären, beherrschen die Sicherheitskräfte und die Justiz. In Honduras grassieren ungehindert der Drogenhandel und die Geldwäsche.

Der Zivile Rat für indigene und Volksorganisationen (COPINH) hofft auf tiefgreifende Reformen der linken Regierungspartei Libertad y Refundación, die die Präsidentschaftswahlen 2021 gewonnen hat.

In Honduras wurden in den vergangenen Jahren immer wieder indigene AktivistInnen und Angehörige indigener Völker angegriffen und getötet. Meist vom Militär. So warf die Misquito-Organisation Mosquitia Asla Takanka (Masta) der Armee vor, in ihrer Region Mosquitia die Menschen zu terrorisieren.

Im Januar 2022 wurde ein weiterer prominenter indigener Anführer getötet. Bei einem Kirchenbesuch erschossen unbekannte Täter Pablo Hernández. Er hatte sich unter anderem für die Errichtung einer Universität für die indigene Bevölkerung eingesetzt. Zudem war er als Journalist für unabhängige Radiostationen sowie als Koordinator von kirchlichen Basisgemeinden und Vorsitzender des Netzwerkes für ökologische Landwirtschaft in der Region aktiv.

Nach demografischen bzw. ethnografischen Angaben leben in Honduras bis zu neun Millionen Menschen, die meisten davon Mestizen. 7 bis 15 Prozent sind Angehörige indigener Völker, 2-5 Prozent Schwarze sowie 1-2 Prozent Weiße.

Auf Einladung von Bibliothek Kulturen der Welt/biblioteca culture del mondo, Friedenszentrum Bozen/Centro per la Pace Bolzano, Collettivo Italia Centro-America, Stadtmuseum und Stadtbibliothek besucht Nina Lakhani Bozen. Sie war in den vergangenen sechs Jahren in Mittelamerika unterwegs, ihre journalistischen Themen sind Vertreibungen, der Drogenkrieg und die Folgen, die weitverbreitete Gewalt, die Korruption, das Versagen der Staaten, der Krieg um die natürlichen Ressourcen und die Verteidigung der Umwelt. Lakhani ist Korrespondentin der Zeitung The Guardian.

Verschiedene Solidaritätskomitees und der Zivile Rat für indigene und Volksorganisationen von Honduras (COPINH) bitten um Spenden für ihre politische und humanitäre Arbeit.

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