Ärztekammer, Durchführungsbestimmung vertagt.

Neben der umstrittenen Durchführungsbestimmung zum Rechnungshof hätte heute in der Sechserkommission unter anderem auch jene zur Eintragung von deutschsprachigen Ärztinnen in die zuständige Berufskammer behandelt werden sollen. Beide wurden jedoch vertagt.

Schon über ein Jahr ist es her, dass ein österreichischer Arzt mutmaßlich von der italienischen Gewerkschaft der Krankenpflegerinnen Nursing Up denunziert und in der Folge von der Ärztekammer ausgeschlossen worden war, weil er nicht über den Zweisprachigkeitsnachweis verfügte. Umgekehrt ist und war es nie ein Problem, Ärztinnen einzuschreiben, die ausschließlich die italienische Sprache beherrschen.

In der Folge kommen sie — anders als ihre deutschsprachigen Kolleginnen — in den Genuss einer Fristenregelung, um die zweite Sprache zu lernen, während sie längst im öffentlichen Gesundheitsbetrieb arbeiten.

Seit jenem Vorfall vor einem Jahr versucht die Südtiroler Politik wieder einmal in mühevoller Kleinarbeit — bis dato erfolglos —, das Problem zu lösen, das eine klare Diskriminierung der Minderheiten- im Vergleich zur offiziellen Staatssprache darstellt. Dabei spielt die Zeit wie so oft zugunsten der ohnehin bevorzugten lingua franca nazionale, die im Südtiroler Gesundheitswesen längst die Überhand gewonnen hat.

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Arbeit Discriminaziun Gesundheit Gewerkschaften Minderheitenschutz Nationalismus Plurilinguismo Politik Recht Service Public Staat vs Land Vorzeigeautonomie Zentralismus | Bilinguismo negato Italianizzazione | | | Italy Südtirol/o | Sabes Sechser-/Zwölferkommission | Deutsch

Italien behindert Seenotrettung weiterhin.
Unnötige Lebensgefahr für Gerettete

In mehreren Einsätzen hatte die Ocean Viking, das Rettungsschiff von SOS Mediterranée, am 25. und am 30. Juni 181 Menschen gerettet. Erst jetzt erklärte sich Italien bereit, das Schiff in Porto Empedocle (Sizilien) anlegen zu lassen und die Geretteten zunächst auf ein Quarantäneschiff zu verlegen. Der Entscheidung waren lange Tage der Ungewissheit vorangegangen, an denen mehrere Überlebende aus Verzweiflung Suizidversuche unternommen hatten.

SOS Mediterrannée spricht von einer unnötigen Verzögerung, die Menschenleben in Gefahr gebracht habe.

Der Arzt, der am Samstag an Bord der Ocean Viking gegangen war, stellte enorme psychische Belastungen fest und bezeichnete die Lage als »nahezu außer Kontrolle«. Die Besatzung hatte zuvor den Notstand ausgerufen. Erst dann lenkten die italienischen Behörden ein.

Anfang April hatte die Regierung Conte eiligst per Dekret beschlossen, sämtliche Häfen des Landes pauschal als »unsicher« einzustufen. Obwohl dort längst wieder Feriengäste auf ihre Urlaubstransfers warten, wurde der Beschluss noch immer nicht zurückgenommen.

Zur Erinnerung: Im Innenministerium ist längst nicht mehr Rechtsaußen Matteo Salvini der Chef, sondern Luciana Lamorgese vom PD. Die »sozialdemokratische« Partei hat die Lega als Koalitionspartnerin der 5SB beerbt, doch noch immer müssen aus Seenot Gerettete um ihr Leben bangen.

Siehe auch:

Gesundheit Migraziun Politik | | Giuseppe Conte Matteo Salvini | | Italy Sicilia | 5SB/M5S Lega PD&Co. | Deutsch

‘Unmögliches’ Coronagesetz: keine Anfechtung.
Falsche Prophezeiungen

Der autonome Weg aus dem Lockdown hat sich also gelohnt: trotz lauten und wiederholten Säbelrasselns hat nun die römische Regierung um Ministerpräsident Conte (und Regionenminister Boccia (PD)) beschlossen, das Südtiroler Corona-Gesetz nicht vor dem Verfassungsgericht anzufechten.

Es war Anfang Mai mit 28 Ja bei nur einer Gegenstimme und sechs Enthaltungen vom Landtag genehmigt worden und bildet nach wie vor die rechtliche Grundlage für den eigenständigen Umgang mit der Pandemie im Land.

Im Vorfeld war das Gesetz nach beliebter Südtiroler Façon als utopisch und unmöglich bezeichnet worden. Stichwort »Corona-Selbstbestimmung«.

Einige Beispiele:

Insgeheim wissen Philipp Achammer & Co. ganz genau, dass Südtirol in Sachen Corona nie einen Sonderweg einschlagen kann (das erklärt am Dienstag in der TAGESZEITUNG auch der Verfassungsrechtler Karl Zeller ganz klar).

Die Corona-Selbstbestimmung, erschienen in der TAZ am 28. April

[D]ie Autonomie Südtirols gründet sich auf der Geschichte und der besonderen Situation der Sprachgruppen im Lande. Die Autonomie steht in keinem Zusammenhang mit der Coronakrise. Im Gegenteil.

Pressemitteilung der Südtiroler Grünen vom selben Tag, mit der die Autonomie auf den Minderheitenschutz begrenzt wird

Im Grunde weiß jeder halbwegs politisch Gebildete in Südtirol, dass der von der SVP am Montagabend angekündigte Südtiroler Sonderweg in Sachen Corona – also eine Corona-Selbstbestimmung – schlicht und ergreifend nicht möglich ist.

Spiel mit dem Feuer, ebenfalls am 28. April in der TAZ erschienen

Verfassungsrechtler und ehemalige Abgeordnete, die er gehört habe, stuften diesen Entwurf als verfassungswidrig ein. Er habe den Eindruck, dass die Landesregierung dies wisse, aber mit diesem Gesetz Zeit gewinnen wolle. Dieses Gesetz greife in die Öffnungszeiten im Handel ein, also in eine staatliche Zuständigkeit. Der Landeshauptmann sei laut Statut für die öffentliche Sicherheit nur in genau aufgezählten Bereichen zuständig. Es gehe bei der Verabschiedung dieses Gesetzes auch um die rechtliche Verantwortung; bei Verordnungen liege sie beim Landeshauptmann, bei Landesgesetzen beim Landtag, und jeder Landtagsabgeordnete habe seinen Eid auf die Verfassung abgelegt.

Hanspeter Staffler, Abgeordneter der Grünen, am 7. Mai im Landtag

Wenn sich diese konservative und defätistische Sichtweise durchgesetzt hätte, hätte Südtirol vorauseilend auf wesentlichen autonomen Handlungsspielraum verzichtet. Jetzt sofort, aber auch als Präzedenzfall für die Zukunft.

Wieder einmal hat sich gezeigt, wie unbedacht Wörter wie »unmöglich«, »utopisch« oder »unrealistisch« in den Mund genommen werden. In vielen Fällen sind es Totschlagargumente, die wichtige gesellschaftliche und politische Entwicklungen im Keim ersticken können.

Siehe auch:

Democrazia Gesundheit Medien Politik Recht Staat vs Land Vorzeigeautonomie Zentralismus Zuständigkeiten | Coronavirus Good News Medienkritik Zitać | Francesco Boccia Giuseppe Conte Hanspeter Staffler Karl Zeller Philipp Achammer | LPA TAZ | Italy Südtirol/o | Land Südtirol Südtiroler Landtag Vërc Verfassungsgericht | Deutsch

SwissCovid-App: in neun Sprachen.

Seit vorgestern Donnerstag hat mit SwissCovid auch die Schweiz eine Corona-Tracking-App, die übrigens auch im Ausland heruntergeladen werden kann. Mit bereits über einer halben Million Downloads hat die Software im Verhältnis zur Bevölkerungszahl einen regelrechten Blitzstart hingelegt.

Verfügbar ist sie in neun bis elf Sprachen. Interessant ist dabei nicht nur die Anzahl, sondern auch die Auswahl. Immuni ist neben der Staatssprache Italienisch ausschließlich in den dominanten westlichen Tourismussprachen Englisch, Deutsch, Französisch und Spanisch verfügbar.

Deutschsprachige Südtirolerinnen und französischsprachige Aostanerinnen haben Glück, andere und deutlich größere Minderheiten (Friaulerinnen, Sardinnen…) schauen wie so oft durch die Röhre.

SwissCovid ist — natürlich — in sämtlichen offiziellen Sprachen der Schweiz verfügbar: Deutsch, Französisch, Italienisch und Rätoromanisch. Darüberhinaus wurden vor allem die größten Migrationssprachen berücksichtigt: Die multizentrische Sprache Serbisch/Kroatisch/Bosnisch, Albanisch, Portugiesisch und Spanisch. Und Englisch als internationale lingua franca.

Wichtige Sprachen der migrantischen Gemeinschaften (Albanisch, Rumänisch, Arabisch…) wurden in Italien ebenfalls nicht berücksichtigt.

Wieder einmal ist die Schweiz hinsichtlich der sprachlichen Inklusion ein leuchtendes Beispiel. Im konkreten Fall kann das von wesentlicher Bedeutung sein — und auch der sogenannten Mehrheitsbevölkerung einen entscheidenden Vorteil bringen.

Siehe auch:

Comparatio Gesundheit Kohäsion+Inklusion Migraziun Minderheitenschutz Plurilinguismo Service Public Tech&Com | Best Practices Coronavirus Good News | | | Italy Svizra | | Deutsch

Der Umgang mit Corona in der OECD.

Die Economist Intelligence Unit (EIU) hat die von 21 OECD-Mitgliedsländern ergriffenen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie unter die Lupe genommen und sie nach derzeitigem Stand (9. Juni) bewertet. Mit berücksichtigt wurden auch die vorbestehenden Risikofaktoren, einschließlich der demographischen Altersstruktur und der Anzahl internationaler Ankünfte, um nicht Ungleiches gleich zu beurteilen.

Das Ergebnis ist eindeutig: An erster Stelle liegt Neuseeland (mit 3,67 Punkten), gefolgt von Deutschland und Österreich (je 3,56) sowie Dänemark, Norwegen, Island, Israel und Australien (je 3,44).

Gut haben Portugal (3,22), Chile, Frankreich, Portugal und die USA (je 3,11) abgeschnitten. Mittelmäßig die Schweiz und Japan (je 2,89), Südkorea (2,78), Schweden (2,56) und die Niederlande (2,44).

Am schlechtesten wurden die Maßnahmen von Italien, Spanien und Vereinigtem Königreich (je 2,22) sowie jene Belgiens (2,11) bewertet.

Wirtschaftliche Maßnahmen wurden übrigens nicht berücksichtigt. Die Untersuchung befasst sich ausschließlich mit dem gesundheitlichen Aspekt.

Siehe auch:

Gesundheit Umfrage+Statistik Wissenschaft | Covid-Stats | | | Belgien Deutschland France Island Italy Oceania Österreich Spanien Svizra United Kingdom USA | OECD | Deutsch

Diplocat-Talk mit Francesco Palermo.
Veranstaltungshinweis

Am 25. Juni um 12.00 Uhr (MEZ) findet das erste sogenannte Digital Talk des katalanischen Rats für öffentliche Diplomatie (Diplocat) statt. Es wird gemeinsam mit dem Centre d’Estudis de Temes Contemporanis (CETC) der katalanischen Regierung und in Zusammenarbeit mit der Zeitschrift Idees organisiert und bildet den Auftakt zur Serie Diplocat Digital Talks – The World after COVID-19.

Das Thema der ersten Veranstaltung lautet Zentralisierung versus Dezentralisierung: Welche Strategie ist zur Bekämpfung von COVID-19 am besten geeignet?

Unter den vier teilnehmenden Expertinnen befindet sich auch Francesco Palermo:

  • Mireia Grau – Leiterin der Forschungsabteilung am Institut d’Estudis de l’Autogovern der katalanischen Regierung.
  • Nicola McEwan – Professorin für Territorialpolitik und Co-Direktorin des Centre on Constitutional Change an der Universität von Edinburgh.
  • Francesco Palermo – Professor für vergleichendes Verfassungsrecht an der Universität Verona und Leiter des Instituts für Vergleichende Föderalismusforschung an der Eurac.
  • Johanna Schnabel – Lehrbeauftragte für Vergleichende Politik an der Universität Kent.

Das Gespräch wird vom Politikwissenschafter und Professor Marc Sanjaume moderiert.

Hier geht es zur erforderlichen Anmeldung.

Nachtrag vom 25. Juni: Das Gespräch kann hier nachgesehen werden.

Siehe auch:

Bildung Föderal+Regional Gesundheit Politik Termin Wissenschaft Zentralismus | Coronavirus | Francesco Palermo | | Catalunya Scotland-Alba Südtirol/o United Kingdom Venetien-Vèneto | Diplocat Eurac | Deutsch

Versuchskaninchen und Asoziale.

Eine verkehrte und gar »undankbare Südtiroler Welt« sieht Südtirol Online in Zusammenhang mit der gesamtstaatlichen Corona-Studie, die vom Istat durchgeführt wird. Fast die Hälfte (45%) der kontaktierten Südtirolerinnen habe abgelehnt, daran teilzunehmen.

Der zuständige Landesrat, Thomas Widmann (SVP), wird vom Onlineportal folgendermaßen zitiert:

Schon erstaunlich. Zuerst hat die ganze Bevölkerung [?] allerorten Tests gefordert. Jetzt wird getestet, aber Testmöglichkeiten werden nicht angenommen. Dabei geht es um eine ganz wichtige wissenschaftliche Studie. Eine Studie, die einer ganzen Bevölkerung Sicherheit gibt. Aber dies wird hintangestellt aus Angst vor möglicherweise 2 Wochen Quarantäne. Ein Infizierter, der nicht zum Test geht, würde einen nicht wiedergutzumachenden Schaden für Südtirol anrichten. Das ist nicht Verantwortungsbewusstsein. Ich verstehe, dass der eine oder andere nicht im Lande ist oder keine Zeit hat, aber diese Menge ist für mich verwunderlich. Es geht hier nicht um den Einzelnen, es geht um Südtirol.

Wer sich bei einem positiven Test nicht in Quarantäne begäbe, wäre wirklich verantwortungslos. Doch darum geht es hier eigentlich gar nicht. Nicht zu berücksichtigen scheint der Landesrat zwei weitere Szenarien: Erstens dürften nicht wenige Angst haben, sich im Rahmen der Testung zu infizieren. Dies ist eine hoffentlich unbegründete, aber völlig nachvollziehbare Befürchtung. Zweitens wollen sicher viele nicht das Risiko eingehen, sich bei einem zweifelhaften Ergebnis zwei Wochen wegsperren lassen zu müssen — eine Maßnahme, die möglicherweise auch auf andere Mitglieder des eigenen Haushalts ausgedehnt werden könnte.

Was dies bedeutet, durfte ich nach meiner Rückkehr aus dem Ausland (am 21. April) persönlich erfahren, obschon mir zuvor (fälschlicherweise) mitgeteilt worden war, dass eine Isolation bei Rückkehr aus beruflichen Gründen nicht mehr vorgeschrieben sei: Es ist nicht nur wie ein gewöhnlicher Hausarrest, der nicht zufällig als eine Form der Freiheitsstrafe gilt, sondern ein Hausarrest unter verschärften Bedingungen:

  • Selbstüberwachung des Gesundheitszustands, einschließlich regelmäßiger Messung der Körpertemperatur (zweimal täglich zu vorgegebener Uhrzeit);
  • Regelmäßige Mitteilung der Ergebnisse an das Gesundheitsamt;
  • Keine Besuche anderer Personen, Einhaltung von Abständen zu Personen des eigenen Haushalts;
  • Rückzug in ein Einzelzimmer, falls die Maßnahme nicht sämtliche Mitglieder des Haushalts gleichzeitig betrifft;
  • Benützung eines gesonderten Badezimmers und — falls nicht möglich — systematische Desinfektion nach Benützung.
  • Einnahme von Mahlzeiten getrennt von anderen Personen;
  • Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Einkäufen vor die Haustür;
  • Sonderbehandlung der Abfälle (doppelt einpacken, gut verschließen, keine Mülltrennung);
  • Neuntägige Quarantäne für Wäsche, die nicht bei 60-90 Grad gewaschen werden kann.

Dass dieses Szenario — überdies im möglicherweise unbegründeten Verdachtsfall — für sehr viele Menschen abschreckend wirken, ja gar gesundheits- und existenzgefährdend sein kann, ist für mich sehr gut nachvollziehbar. Dabei hatte ich noch das »Glück«, dieser Maßnahme zu einem Zeitpunkt unterworfen worden zu sein, als das öffentliche Leben ohnehin deutlich eingeschränkt war. Zudem kann ich in meinem Beruf ziemlich viel in Heimarbeit erledigen.

Dem Risiko, diese Erfahrung jetzt wiederholen zu müssen, würde ich mich aber ungern aussetzen.

Die Gefahr einer ungerechtfertigten Quarantäne zu entkräften ist den zuständigen Behörden bisher auch gar nicht gelungen. Ich halte es also für höchst unangemessen, wenn Landesrat Widmann Menschen, die sich dieser potenziellen Belastung nicht aussetzen möchten, als verantwortungslos und unsolidarisch brandmarkt.

Siehe auch:

Gesundheit Grundrechte Umfrage+Statistik Ungehorsam+Widerstand Wissenschaft | Coronavirus Zitać | Thomas Widmann | | Südtirol/o | Istat Sabes SVP | Deutsch

Crisanti: L’Austria fa bene a non aprire.
Quotation 609

Ospite di Agorà su Rai Tre, il professore di Microbiologia Andrea Crisanti ha difeso la decisione dell’Austria di non aprire, per ora, i confini verso l’Italia:

Crisanti, fa bene l’Austria a non aprire i propri confini all’Italia?

Io penso che faccia bene…

Come fa bene?

…perché ci sono ancora un sacco di casi in Italia. Voglio dire… penso che l’Austria abbia investito quanto noi per eliminare il virus, non vedo perché debba correre il rischio di importare nuovi casi senza implementare misure di controllo. Guardi, questa è una cosa seria, eh? Io penso che anche noi dovremmo implementare delle misure di controllo verso tutti quei paesi dove l’epidemia è ancora attiva.

Tipo?

Tipo… che ne so, l’America… il Sudamerica, ci sono tantissimi paesi […] anche sui paesi europei bisognerebbe fare delle differenze, perché ci sono paesi e paesi […]. Io non è che farei entrare o non farei entrare, io stabilirei dei criteri. Voglio dire: entri in Italia e ti controlliamo sì la temperatura, tanto abbiamo visto che serve a ben poco; ti facciamo il tampone e ti verifichiamo che tu sei rintracciabile e se sei positivo ti mettiamo in isolamento. Non è che si può riaprire tutto così, eh?

Trascrizione mia.

Il prof. Crisanti (Università di Padova) si è distinto per la gestione del Coronavirus in Veneto e, in particolare, a Vo’. Recentemente è anche stato nominato membro della commissione di esperti che accompagnano la cosiddetta fase due in Sudtirolo.

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