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Freispruch für Schiebel.
SLAPP

Das Bozner Landesgericht hat den Autor Alexander Schiebel heute vom Vorwurf freigesprochen, sich mit seinem Buch Das Wunder von Mals – Wie ein Dorf der Agrarindustrie die Stirn bietet der üblen Nachrede schuldig gemacht zu haben. Im Herbst 2020 war der Prozess gegen Schiebel und den Agrarreferenten des Umweltinstituts München, Karl Bär (Grüne), von der Hohen Kommissärin für Menschenrechte des Europarats als Paradebeispiel für Slapping präsentiert worden. Dabei geht es um strategische Klagen, die gegen die öffentliche Partizipation gerichtet sind.

Der relativ rasche Freispruch ist zwar erfreulich — das Slapping an sich ist dadurch jedoch höchstens entschärft, aber nicht behoben. Schließlich geht es bei dem strategischen Missbrauch der Justiz, um Kritikerinnen einzuschüchtern oder mundtot zu machen, gar nicht in erster Linie um den schlussendlichen gerichtlichen Erfolg. Allein schon die Einleitung eines für die Betroffenen zeit-, geld- und energieraubenden Prozesses entfaltet häufig eine massive abschreckende Wirkung. Und wenn sich in diesem Fall Herr Schiebel wohl nicht von seiner Tätigkeit wird abbringen lassen, so könnte die Botschaft zumindest für Unbeteiligte lauten: Besser den Mund halten, um nicht gerichtlich verfolgt zu werden.

Ferner wurde Karl Bär, anders als Alexander Schiebel, nicht freigesprochen. Noch nicht jedenfalls.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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Themen für die Zukunftskonferenz.
Die EU mitgestalten

Die EU hat bekanntlich die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) ins Leben gerufen, bei der fast 20 Jahre nach dem Verfassungskonvent von 2002/2003 Institutionen und Bürgerinnen über Reformen und eine Neuausrichtung der Union diskutieren sollen.

Insbesondere für den partizipativen Teil des Prozesses habe ich begonnen, einige Themen und Forderungen aufzuschreiben, die meiner Meinung nach aus Südtiroler und/oder (wenigstens) aus -Sicht wichtig wären. Es handelt sich um eine Aufstellung, die fortlaufend aktualisiert werden und Teilnehmenden als Anregung dienen kann. Ähnlich jener, die wir im Zusammenhang mit dem Südtirolkonvent erstellt hatten.

Ergänzungs- und Änderungsvorschläge können jederzeit gerne im Kommentarbereich unterbreitet werden.

  • Abschaffung nationaler Vetorechte in allen Gremien.
  • Abschaffung des Rates der Europäischen Union.
  • Initiativ- und alleiniges Haushaltsrecht für das EU-Parlament.
  • Abschaffung von nationalen Quoten bei der Besetzung von Gremien, einschließlich der EU-Kommission.
  • Umwandlung der EU-Kommission in eine vom Parlament gewählte Regierung sowie Verbesserung der Gewaltenteilung zwischen Exekutive und Legislative.
  • Vereinfachter Zugang für Bürgerinnen zum EuGH.
  • Priorität für den Klima- und Umweltschutz, insbesondere auch vor dem freien Warenverkehr.
  • Realisierung der Kostenwahrheit im Warenverkehr und starke Förderung der Schiene.
  • Priorität für die Förderung des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs gegenüber dem motorisierten Individualverkehr.
  • Knüpfung der landwirtschaftlichen Förderungen an klar definierte Ökologisierungsschritte.
  • Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe, auch durch eine Reform der Vergaberichtlinien.
  • Förderung von Wirtschaftsmodellen ohne Gewinnabsicht.
  • Einführung einer — auf dem ius soli basierenden — EU-Staatsbürgerinnenschaft anstatt der nationalen Staatsbürgerinnenschaften.
  • Einführung grenzüberschreitender Wahllisten bei EU-Wahlen.
  • Stärkere Einbindung der Regionen auf allen Ebenen und Gründung einer EU-Regionenkammer.
  • Stärkung der Möglichkeiten zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Regionen, einschließlich der Gründung gemeinsamer Parlamente und anderer Institutionen und Dienste.
  • Deutliche Stärkung der deliberativen und direktdemokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten.
  • Anerkennung des Rechts auf demokratische Selbstbestimmung zur Änderung von Grenzen zwischen Regionen und Staaten, einschließlich Neugründungen, mit automatischem Verbleib in der EU.
  • Schrittweise Einführung eines europäischen Mindestlohns und Angleichung der Sozialstandards.
  • Einführung einer Transaktionssteuer.
  • Echter Minderheitenschutz durch Definition starker und verbindlicher Mindeststandards.
  • Bessere Berücksichtigung regionaler oder Minderheitensprachen durch die EU selbst.
  • Verbot von Geoblocking und ähnlicher Praktiken.
  • Reform des europäischen Asylrechts mit vereinfachtem Zugang, insbesondere die Möglichkeit zur Stellung von Asylanträgen im Herkunfts- oder in Drittländern.
  • Abkehr vom Prinzip der Festung Europa und Verpflichtung zu einer humanen Immigrationspolitik.
  • Einschränkung der Macht von Lobbys und Konzernen.
  • Strenge Regulierung von Waffenproduktion und -exporten.

Ohne Anspruch auf Vollständigkeit. Ohne Hierarchisierung.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/ | 9/ 10/

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Südtirol slappt.
Verheerendes Signal

Die Pressemitteilung der Hohen Kommissärin für Menschenrechte des Europarats, Dunja Mijatović, ist fast einen Monat alt, doch sie ist nach wie vor von höchster und beschämender Aktualität. Es geht um SLAPPs, den Missbrauch der Justiz zum Zweck der Einschüchterung, genauer um »strategische Klagen gegen die öffentliche Partizipation« (strategic lawsuit against public participation).

Neben anderen prominenten Fällen wird in der Aussendung auch Südtirol genannt, wo LR Arnold Schuler (Landwirtschaft, SVP) und zahlreiche Obstbauern gerichtlich gegen das Umweltinstitut München, dessen Agrarreferent Karl Bär (Grüne) und Alexander Schiebel vorgehen.

In Italy, where defamation is still a criminal offence, several journalists have been targeted by malicious lawsuits with the sole aim of silencing them and draining their time and financial resources. One such example is Federica Angeli, a journalist under threat who is known for her thorough investigations into the Mafia, and has had to fight over 120 lawsuits. In another current case in South Tyrol, criminal court proceedings have been brought by the provincial councillor in charge of agriculture and by apple farmers against environmental activists and the publisher of a book denouncing the high levels of pesticide use in the region.

These are just a few examples of abusive lawsuits intended to intimidate and silence critics. Commonly known as “SLAPPs”, these suits pose a significant and growing threat to the right to freedom of expression in a number of Council of Europe member states, perverting the justice system and the rule of law more generally.

SLAPPs: lawsuits with an intimidating effect

Auszug aus der Pressemitteilung vom 27. Oktober 2020. Hervorhebungen von mir.

Die Methoden des Umweltinstituts muss man nicht mögen, doch das ändert nichts daran, dass jene des Landesrats und der Obstbauern in einer modernen Demokratie inakzeptabel sind. Sie machen sich rückständige Besonderheiten des italienischen Rechtssystems zueigen, um Aktivisten einzuschüchtern und mundtot zu machen.

Dass es die Münchner Staatsanwaltschaft abgelehnt hat, das Bozner Gericht in dieser Sache zu unterstützen, spricht Bände und sollte — genauso wie die Pressemitteilung von Mijatović — die Alarmglocken schrillen lassen.

Statt mit offensiver Transparenz, Informationen und einer zeitgemäßen Umweltpolitik zu reagieren, macht sich Südtirol auf internationalem Parkett einen schlechten Namen. Noch gefährlicher ist aber das Signal, das an Aktivistinnen im Land und darüber hinaus ausgesandt wird: wir diskutieren mit euch nicht auf Augenhöhe, sondern führen Prozesse, die für euch sehr teuer werden können.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/ 9/

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Liebe Bauern!

Eigentlich sollte ich »liebe einige Bauern« oder noch genauer »liebe einige Obstbauern« schreiben; jedenfalls Bäuerinnen, die ihr dem Ruf von anderen — und auch unserer Umwelt — Schaden zufügt.

Nein, es geht hier nicht um die vermaledeiten Pestizide (oder wenn es euch besser gefällt: Pflanzenschutzmittel), sondern um einen vergleichsweise kleinen, unbedeutenden Nebenschauplatz. Ich war heute nach der Arbeit wieder einmal mit dem Fahrrad unterwegs und werde hier meinem Ärger freien Lauf lassen.

Es ist wirklich okay, dass ihr in der Erntezeit mit euren Traktoren die Straßen verstopft. Als Autofahrer versuche ich nicht ungehalten — sondern geduldig — zu reagieren und mich trotz allem an die Verkehrsordnung zu halten. Im Gegensatz zu vielen, die entnervt überholen, egal wie unübersichtlich die Straße ist. Gut, ihr könntet vielleicht auch ab und zu — wie vorgeschrieben — zur Seite fahren (s. Art. 148 Abs. 5 der StVO).

Auch okay ist, dass die LKWs, die eure Ernte abholen, die Straßen versperren, obschon manchmal ein Warndreieck auf das plötzlich hinter einer Kurve aufwartende, unüberwindbare Hindernis aufmerksam machen könnte. Dass ihr die öffentlichen Straßen als Rangierflächen beim Beladen der Anhänger nutzt, finde ich ebenfalls in Ordnung. Der Einsatz eines Blinkers könnte jedoch manchmal Wunder wirken.

Aber gut, das ist in der Erntezeit wirklich alles verkraftbar. Weniger verkraftbar ist — zumindest für mich —, dass ihr den Müll (zumeist Flaschen, aber auch jede Menge Papierelen), der im Rahmen der Erntearbeit anfällt, einfach am Rande eurer Obstwiesen liegen lässt, der zu allem Überfluss häufig mit dem Straßen- oder Wegesrand zusammenfällt. Es ist schon alles andere als schön anzusehen, wenn ihr das tagsüber macht, besonders dann, wenn sich die genannten Papierelen im Zusammenspiel mit den Naturkräften verselbständigen und dann an jeder Ecke herumfliegen. Ihr könntet doch für die Klauber einen Müllbehälter bereitstellen.

Noch unschöner ist es, wenn ihr den Müll am Abend nach getaner Arbeit noch immer nicht wegräumt, sondern bis zum Ende der gesamten Ernte zulasst, dass sich kleinere Müllhaufen ansammeln, deren volatilerer Teil sich dann eben davonmacht. Vom alles andere als schönen Bild mal abgesehen, tragen Sonne, Wind und Regen schon in kurzer Zeit dazu bei, dass sogenanntes Mikroplastik ins Erdreich und ins Grundwasser eindringt. Das Erdreich und Grundwasser eurer Felder und unserer gemeinsamen Umwelt.

Ich weiß schon, dass die meisten von euch den Dreck spätestens nach einigen Tagen oder Wochen wegräumen, doch leider werden die Flaschen dann erfahrungsgemäß doch nicht immer alle wiedergefunden. Erfahrungsgemäß, weil ich das schon seit Jahren beobachte und in den Monaten nach der Ernte — bis in den Frühling hinein — vieles selbst einsammeln muss, wenn ich mir den Müll nicht jeden Tag beim Spaziergang ansehen will.

Die Behörden scheinen sich für euer Fehlverhalten (ihr werdet mir doch zustimmen, dass es sich um Fehlverhalten handelt) nicht wirklich zu interessieren, obwohl sie es im Sinne des Umweltschutzes, der öffentlichen Gesundheit und nicht zuletzt der Sauberkeit eigentlich sollten. Da werden beide Augen zugedrückt. Ihr solltet euch meiner bescheidenen Meinung nach aber trotzdem Gedanken über eure Mitverantwortung machen und versuchen, gegenzusteuern. Erstens wäre es wohl kein allzu großer Aufwand und zweitens seid ihr ja auch zu Recht stolz auf euren Ruf als Landschaftspfleger, mit dem viele der Fördergelder gerechtfertigt werden — die euch auch meiner Meinung nach großteils zustehen. Das passt dann aber nicht mehr so gut zusammen.

Dass ich mir mit dieser kleinen Anklage nicht nur Freunde machen werde, ist mir klar. Aber irgendwann musste es leider raus. Bei all denen, die ich hier unschuldig getroffen habe, möchte ich mich entschuldigen.

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Vom Winde verweht.
Pestizide

Das Amt für Natur und Umwelt des Kantons Graubünden hat eine Studie über die Einwehungen von Pestiziden aus dem Vinschgau ins Müstair durchgeführt. Über die Ergebnisse berichtete gestern auch der Nachrichtensender Euronews: Noch im sechs Kilometer von der Grenze zu Südtirol entfernten Valchava seien die Gifte nachgewiesen worden. Betroffen sei der Studie zufolge auch das Biosphärenreservat Val Müstair.

Mit zunehmender Entfernung vom Vinschgau nehme die Pestizidbelastung aber rasch und deutlich ab, heißt es im Untersuchungsbericht des Bündner Amtes für Natur und Umwelt.

Euronews

Der Sender zitierte außerdem die Schweizer Umweltschutzgruppe Pro Natura, derzufolge viele Pestizide nicht nur für Tiere und Pflanzen, sondern auch für Menschen gesundheitsgefährdend seien.

Schon seit langem beschweren sich Biobauern speziell im Vinschgau über die Abdrift, die ihnen die Einhaltung von Grenzwerten stark erschwere.

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Wein: Ehrlicher ohne »Made in Italy«.
Quotation 581

Südtirol mit seinen fruchtigen, frischen und alterungsfähigen Weinen, die qualitativ sehr gut sind, hat […] durchaus noch Potenzial, international bekannter zu werden. Allerdings würde ich dabei eher auf die alpine Karte setzen, weniger auf das “Made in Italy”.

Südtirol ist außerhalb der Kernmärkte Italien, Deutschland, Österreich, Schweiz weitgehend unbekannt. Auch wenn man von Trendregionen im Weinbau spricht, fällt der Name Südtirol selten. Da ist es verständlich, dass man sich in der Vermarktung an Italien dranhängen will, das über ein hohes Renommee verfügt. Aber, und ich denke das ist der springende Punkt, haben die Südtiroler Weine meist wenig mit den großen Italienern aus dem Piemont oder der Toskana gemeinsam. Es stiftet eher Verwirrung. Viel eher sollte sich Südtirol mittel- bis langfristig als den Teil der Alpen begreifen, in dem die Zitronen blühen.

Südtirol ist in erster Linie eine Bergregion. Die mediterrane Komponente spielt zwar in manchen Gegenden Südtirols ein wenig mit hinein, in einigen aber so gut wie gar nicht: beispielsweise im Eisacktal. Die Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht, die langen Vegetationsphasen — das sind alles typische Merkmale einer Bergregion, wie man sie auch andernorts in den Alpen findet. Es wäre aus der Sicht der Südtiroler Weinwirtschaft ehrlicher und auch authentischer, verstärkt auf ihr alpines Element zu setzen. Noch dazu, weil Bergregionen in Zeiten des Klimawandels immer mehr Aufmerksamkeit genießen.

aus dem Interview von Rainer Hilpold mit dem Weinexperten Stephan Reinhardt, der für den renommierten Wine Advocate Weine bewertet; erschienen in den Dolomiten vom 6. November 2019

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Südtirol und Bio – Fehlanzeige.
Verschlafene Entwicklung?

Das europäische Statistikamt Eurostat hat Mitte Oktober neue Zahlen über die biologische Landwirtschaft veröffentlicht. Die Daten beziehen sich auf das Jahr 2016 und fallen für Südtirol äußerst ernüchternd aus. Der Anteil der biologisch bewirtschafteten Fläche an der gesamten landwirtschaftlich genutzen Fläche liegt unter 5% — das ist die schlechteste Kategorie überhaupt. Ganz Österreich, die gesamte Schweiz, aber auch fast der gesamte Süden Deutschlands sowie Mittel- und Süditalien erzielen bessere Werte.

Grafiken: Eurostat.

Mit einem Bioantail von 52% liegt das Salzburger Land europaweit ganz klar an erster Stelle, aber auch Kalabrien (29%), das Burgenland (27%) und Sizilien (26%) schaffen es in die acht europäischen Regionen mit den höchsten Quoten.

Nord-/Osttirol reiht sich in die höchste Kategorie, die für einen Bioanteil von 20% steht, und hängt den südlichen Landesteil eindeutig ab.

Karte zum Vergrößern anklicken.

Salzburg und Kalabrien verzeichnen im Vergleich zur letzten Erhebung (Daten von 2013) ex-æquo den höchsten Zuwachs (+11 Pp.), darauf folgen abermals ex-æequo Sizilien und die Region Brüssel (+9 Pp.), dicht gefolgt von Åland (+8 Pp.).

Es gibt also sehr, sehr viel zu tun — und Mals-Bashing gehört nicht dazu.

Für das Trentino liegen (genauso wie für Aosta, Ligurien und Molise) keine Daten vor.

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Die Rodenecker/Lüsner Wanderautobahn.

Heute habe ich eine kurze, aber eindrucksvolle Wanderung auf der Autob wunderschönen Rodenecker/Lüsner Alm unternommen. Rund zwanzig Minuten nach dem Start habe ich dann — ob der damit zusammenhängenden Verärgerung — beschlossen, den intensiven (motorisierten) Verkehr zu dokumentieren.

Das Ergebnis dieser kurzen und spontanen Erhebung ist, wie ich finde, genauso atemberaubend, wie der aufgewirbelte Staub:

Zehn Autos konnte ich in kürzester Zeit festhalten — zwischen dem ersten und dem letzten Foto sind lediglich 38 Minuten vergangen. Heißt: Im Durchschnitt alle drei bis vier Minuten wurde die Straße in diesem Zeitraum von einem Motorfahrzeug befahren. Dabei ist uns, weil Sonntag, sogar noch der Baustellenverkehr erspart geblieben (vgl. Foto in der Mitte).

Halten die zuständigen Behörden und die politisch Verantwortlichen einen solchen Takt für annehmbar? Sollten wir nicht wenigstens den Almen (sowie Mensch und Tier, die sich dort aufhalten) etwas mehr Ruhe und frische Luft gewähren?

Das hier unten ist übrigens das Durchfahrtsverbotsschild, das am Straßenanfang steht. Mir ist klar, dass Ausnahmegenehmigungen gewährt werden, aber was ich heute erleben musste, geht meiner Meinung nach eindeutig zu weit.

Es gibt in Südtirol frei befahrbare Dorfstraßen, auf denen deutlich weniger Verkehr herrscht.

Immer öfter habe ich den Eindruck, dass man in Südtirol nur dann etwas Ruhe vom motorisierten Verkehr hat, wenn man Wege begeht, die aufgrund ihrer Beschaffenheit gar nicht befahren werden können. Wo man mit dem Auto (oder Motorrad) auch nur theoretisch hinkommt, wird tatsächlich gefahren — häufig in nicht für möglich gehaltenen zeitlichen Abständen, die wohl kaum mit den Notwendigkeiten einer landwirtschaftlichen Almnutzung zu erklären sind.

Wie hieß es (sinngemäß) so schön im Landtag bezüglich Ausrufung des Klimanotstands? Brauchen wir doch nicht, wir sind schon vorbildlich.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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