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Die Lega, die SVP und die Bluttat von Voghera.

Ein Rechtsanwalt und ehemaliger Polizist, der in der lombardischen Kleinstadt Voghera Gemeindereferent für Sicherheit (!) ist — oder war —, hat vor wenigen Tagen einen obdachlosen, zugewanderten Mitbürger erschossen, weil der ihn zuvor tätlich angegriffen haben soll. Der Täter unterrichtete auch Strafrecht an der Polizeischule des Piemont.

Ist es ein Zufall, dass ein Lega-Hardliner, der sich gerne als Sheriff bezeichnen ließ, eine derartige Tat begeht? Doch vor allem: Ist es normal, dass Parteichef Matteo Salvini nicht müde wird, gebetsmühlenartig zu wiederholen, dass jede Art der Selbstverteidigung — auch der Mord — als Notwehr einzustufen sei, anstatt Ermittlungsergebnisse abzuwarten und inzwischen die Parteimitgliedschaft des Täters aufzuheben, wenn schon nicht zu beenden?

Die rechtsradikale Partei hat mit ihren rassistischen Parolen, mit ihren pauschalen Vorverurteilungen, mit ihrer blinden Verteidigung von Polizeikräften und ihrer ganz grundsätzlich intoleranten Haltung (1/ 2/ 3/ 4/) genau das Klima geschaffen, in dem es immer wieder zu solchen Tragödien kommt.

Seit der Landtagswahl 2018 sitzt die menschenverachtende Partei, die auch hierzulande immer wieder durch ihre Intoleranz (1/ 2/ 3/ 4/ 5/) auffällt, in der Südtiroler Landesregierung. Hat der Seniorpartner SVP — der erst kürzlich ein wegen Rassismus veruteiltes Lega-Mitglied zum Vorsitzenden der Sechserkommission gewählt hat — irgendetwas dazu zu sagen, was in Voghera passiert ist und wie die Lega damit umgeht? Oder ist uns eh schon alles wurscht? Schöne Sonntagsreden reichen jedenfalls nicht.

Hinweis: In einer früheren Fassung dieses Beitrags war die Bluttat als »Mord« bezeichnet worden. Um nicht den Eindruck einer juristischen Einordnung des Falles zu erwecken, wurde die Formulierung geändert.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

Migraziun Politik Polizei Racism Repression Sicherheit | Landtagswahl 2018 | Matteo Salvini Roberto Calderoli | | Italy Südtirol/o | Landesregierung Lega Sechser-/Zwölferkommission SVP | Deutsch

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EM: CasaPound darf feiern.
Quotation 663

Unter die “tifosi” mischten sich auch Exponenten der neofaschistischen Bewegung CasaPound. Direkt unter dem Siegesdenkmal schwenkten sie die italienische Tricolore und zündeten Leuchtkörper, unter Aufsicht ihres Chefs Andrea Bonazza, von den Polizeikräften ungehindert.

Lisa Maria Gasser auf Salto über die Feiern nach dem EM-Sieg der italienischen über die belgische Fußballmannschaft am 2. Juli

Leider ist all dies kein Zu- oder Unfall, sondern gerade in einem Land wie Südtirol nur »folgerichtig« — eine logische, wenn auch auf die Spitze getriebene Konsequenz des durch Europa- und Weltmeisterschaften geförderten Nationalismus. Zu dem sich die Laxheit (wenn nicht gar Komplizenschaft) der Behörden im Umgang mit neofaschistischen Umtrieben gesellt.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ | 5/ 6/ 7/

Faschismen Nationalismus Politik Polizei Sport | Banal Nationalism Faschistische Relikte Quote | Andrea Bonazza | Salto | Südtirol/o | CPI Staatspolizei | Deutsch

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Wieder: Polizei erniedrigt Geflüchtete.

Einmal mehr erfahren wir — via Salto — wie menschenverachtend und kaputt das italienische Einwanderungssystem ist.

Es war vor gut 15 Jahren ein gewichtiger Mitgrund für meinen Wandel zum Unabhängigkeitsbefürworter, von meinen ost- und außereuropäischen Mitstudentinnen regelmäßig (durch deren Schilderungen) mitbekommen zu haben, wie unmenschlich, ja geradezu boshaft sie — als immerhin noch Privilegierte — von italienischen Behörden (Konsulat) in der Schweiz behandelt wurden, wenn sie für eine Exkursion oder einen Besuch ein Visum beantragen wollten. Auch und gerade im Vergleich zu den Schweizer Behörden, die zwar oft strengere Regeln anzuwenden hatten, wo sie aber immer freundlich — wie Menschen — behandelt wurden, was auch nicht wenig ist.

Schon damals hatte ich versucht mir vorzustellen, wie italienische Behörden wohl agieren würden, wenn sie (a) es mit weniger Privilegierten zu tun haben und (b) sich vielleicht in einem minder rechtsstaatlichen Umfeld befinden.

Natürlich war es eine traumatische Erfahrung, dass Freunde, um mich in Südtirol besuchen zu dürfen, von italienischen Behörden derart niedergemacht wurden.

Seitdem habe ich eigentlich nur Bestätigungen dafür gefunden, dass die italienischen Behörden mit sogenannten Ausländerinnen mehr oder minder systematisch umspringen, als wären sie der letzte Dreck.

Einige meiner damaligen Kommilitoninnen, fast alle aus Ländern, die inzwischen der EU angehören (so schnell kann sich die Perspektive ändern) und überwiegend in der Schweiz oder in Westeuropa lebend und arbeitend, meiden Italien wegen ihrer damaligen Erfahrungen wenn es geht bis heute. Und es geht meistens.

Die ukrainische Menschenrechtsaktivistin Iryna Panchenko, von Valentina Gianera für Salto interviewt, schildert, wie sie zehn Mal (!) zur Quästur in Bozen pilgern musste, bis sie endlich einen Asylantrag stellen konnte. Gelungen sei es ihr schlussendlich nur dank einer freiwilligen Helferin. Von den Beamtinnen spreche fast niemand Englisch — weil sich ja die Einwandernden an die Polizei anpassen müssen und niemals anders herum.

Als ich zum ersten Mal hinkam, durfte ich die Quästur aber überhaupt nicht betreten. Ich musste also wieder und wieder hingehen und jedes Mal musste ich die Frau, die ich pflegte, alleine zu Hause lassen. In der Quästur wiesen sie mich an zu warten – draußen, bei jedem Wetter, tagelang und ohne Grund. Erst nach einem Monat habe ich es geschafft, den Antrag zu stellen. Das ist eine Verletzung der Menschenrechte.

– Iryna Panchenko im Salto-Interview

Diese erniedrigende Art, ohne Nennung von Gründen ewig warten zu müssen, sogar im Freien und bei schlechtem Wetter, hat mich sofort an den damaligen Umgang mit meinen Freunden erinnert.

Niemand denkt auch nur daran, mich mit “Sie” anzusprechen.

– Iryna Panchenko im Salto-Interview

Was mir auch in Brixen beim Abholen meines Reisepasses aufgefallen ist: Während mit uns »Einheimischen« freundlicher gesprochen wird, werden Eingewanderte, die auf ihre Papiere warten, autoritär hin und her dirigiert und sowieso nur geduzt*.

Ich habe oben geschrieben, dass das italienische System kaputt sei. Vielleicht ist es das aber gar nicht, vielleicht soll es genau so sein. Kaputt wäre es dann, wenn es Menschen wie Menschen behandeln würde?

Und nein: nur weil ich schreibe, dass das italienische System menschenverachtend ist, glaube ich nicht, dass wir in Südtirol alles richtig machen — oder machen würden. Ganz im Gegenteil. Allein schon, dass wir großteils tatenlos dabei zusehen, wie unsere Mitmenschen behandelt werden, macht uns zu Mitschuldigen.

Frau Panchenko weist außerdem auf grundsätzliche Mängel der Integration hin, den Paternalismus, der sie als Menschen, der autonom leben könnte, entwürdigt. Auch daran muss dringend gearbeitet werden.

*) Nach einer Besprechung mit Harald hatte ich damals entschieden, diese Beobachtung — da zu flüchtig — nicht hier zu thematisieren. Sie passt nun aber wie die Faust aufs Auge.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/

Grundrechte Kohäsion+Inklusion Medien Migraziun Plurilinguismo Polizei Racism Service Public | Zitać | | Salto | Italy Südtirol/o Svizra Ukraine | Staatspolizei | Deutsch

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Noch mehr Grünweißrot am Brenner.
Gelungene Grenzmarkierung

Schon seit Jahren setzt sich Alessandro Urzì (FdI) — zusammen mit der offen faschistischen CPI — unermüdlich für die Verteidigung und Trikolorisierung der heiligen Brennergrenze ein, um jeden Anschein eines grenzüberschreitenden Zusammenwachsens zu verhindern. Unter anderem hat er in Rom — so real wie absurd — erreicht, dass österreichische Polizistinnen auf Südtiroler Seite nicht einmal einen Kaffee trinken oder etwas essen gehen dürfen.

In den sozialen Netzwerken beschwert er sich nun über die (verspätete) Antwort von Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) auf seine abermalige besorgte Anfrage zum Thema, die er diesmal im Regionalrat eingereicht hatte: warum denn beim sogenannten Plessi-Museum keine Staatsflagge mehr hänge, wie zu guten alten Zeiten. Es kann dem Herrn gar nicht grünweißrot genug sein.

Alessandro Urzì auf Facebook am 20. Mai

Der Landtagsabgeordnete, der mit seinem ungebremsten Nationalismus alle vor sich hertreibt, wittert nichts weniger als eine Beleidigung für alle Italienerinnen. Nur merkwürdig, dass es auf Nordtiroler Seite keine österreichische (und auch in Kiefersfelden keine deutsche) Flagge braucht, obschon dies dort sicher weniger problematisch wäre als in einem eroberten Minderheitengebiet wie unserem. Dort fühlt sich wahrscheinlich trotzdem niemand beleidigt.

Der langen Rede kurzer Sinn: Als ich vor wenigen Tagen am Brenner vorbeifuhr hing dort — natürlich — wieder eine Trikolore. Der Herr hat offenbar wieder Mittel und Wege gefunden, seinen Markierungswahn befriedigen zu lassen:

Hinweis: Das Foto wurde vom Beifahrer geschossen

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/

Außendarstellung Grenze Nationalismus Politik Polizei Symbolik | Banal Nationalism Italianizzazione | Alessandro Urzì Arno Kompatscher | Social Media | Bayern Italy Nord-/Osttirol Südtirol/o | CPI FdI Region Südtirol-Trentino SVP | Deutsch

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Ritten: Anklage wegen einsprachigen Schildes.

Ende Mai hat die Staatsanwaltschaft Bozen Anklage gegen den Präsidenten der Liftgesellschaft am Rittner Horn, Siegfried Wolfsgruber, erhoben. Bei einem Rodelunfall auf einer schwarzen Piste waren im Jänner 2019 eine 38-jährige Frau und ihre 8-jährige Tochter ums Leben gekommen. Piktogramme wiesen auf ein Rodelverbot auf der entsprechenden Piste hin, der Hinweis »rodeln verboten« stand aber nur auf Deutsch auf dem Schild — und genau deshalb wird Wolfsgruber nun fahrlässige Tötung vorgeworfen.

Wir haben es in Südtirol tagein tagaus mit tausenden einsprachigen Gefahrenhinweisen zu tun, von den Angaben zu Allergenen auf Produktetiketten über Sicherheitshinweise auf gefährlichen Chemikalien und Giften bis hin zu illegal einsprachigen Packungsbeilagen von Medikamenten. In den meisten Fällen gibt es da auch keine eindeutigen Piktogramme, die die Gefahren erklären.

Trotzdem ist mir nicht bekannt, dass jemals gegen irgendwen wegen eines einsprachigen Hinweises ermittelt oder gar Anklage erhoben wurde. Mag das vielleicht damit zusammenhängen, dass wohl 99% der unübersetzten Gefahrenhinweise, mit denen wir es täglich zu tun haben, einsprachig italienisch sind?

Ich würde ja gern an einen Zufall glauben, doch leider scheint es auch in diesem Fall nur darum zu gehen, dass die falsche Sprache gefehlt hat — und nicht, dass der Hinweis einsprachig war.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

Discriminaziun Gesundheit Plurilinguismo Recht Sicherheit Sport | Bilinguismo negato Packungsbeilagen Produktetikettierung | | | Südtirol/o | | Deutsch

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Rassistische Attacke an der Teststation.

Am Samstag kam es in der Corona-Teststation bei der Bozner Eiswelle zu einem rassistischen Übergriff. Wie Südtirol Online berichtet, sollen drei Männer, »die offensichtlich zur Szene der Bozner Neufaschisten gehören«, zunächst Mitarbeiterinnen der Teststation lauthals dazu aufgefordert haben, zuerst die Italiener- und erst dann die Einwandererinnen zu testen.

Anschließend hätten sie einen Mann »aus Afghanistan«, der sich testen lassen wollte, dazu aufgefordert, sich trotz Vormerkung hinten anzustellen — und tätlich angegriffen, als er die Polizei verständigen wollte. Auch eine aus Kroatien stammende Frau, die dem Mann helfen wollte, sei von den Faschisten attackiert und beschimpft worden.

Dem Bericht zufolge seien die Angreifer wenig später von der Polizei »in die Schranken« gewiesen worden.

In die Schranken gewiesen!? Im Ernst? Ist das wirklich alles, was Rassistinnen zu befürchten haben, wenn sie in Südtirol Menschen angreifen? Entweder (und das hoffe ich) ist der Bericht unvollständig oder (und das befürchte ich) es ist ein weiteres Beispiel für den laschen Umgang der Polizei mit faschistischen Umtrieben im Lande.

Weiterführende Informationen konnte ich nicht finden — und allein dies schon ist besorgniserregend.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/

Gesundheit Migraziun Polizei Racism | Coronavirus | | Stol | Südtirol/o | | Deutsch

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Sommerreifen wider die Vernunft.

Der ÖAMTC gibt die aktuelle Empfehlung aus, nicht zu früh von Winter- auf Sommerreifen zu wechseln, denn »[die] Wetterlage ist wichtiger als das Datum«. Man solle

immer ein Auge auf den Wetterbericht haben, denn nur, wenn es konstant warm ist und Schnee und Eis sich endgültig zurückgezogen haben, sollte man wirklich wechseln. Sommerreifen haben auf winterlichen Fahrbahnen, unabhängig vom Datum, nichts verloren.

— ÖAMTC-Mitteilung

Speziell wer einen Ausflug in die Berge plant, solle nicht voreilig wechseln.

Klingt einleuchtend und logisch.

Anders jedoch in Südtirol, denn hier gilt die — mit Verlaub — bescheuerte italienische Sommerreifenpflicht. Seit dem gestrigen 15. April haben Autofahrerinnen genau einen Monat Zeit, um den Reifenwechsel zu vollziehen, woran auch das Land in einer Aussendung erinnert.

Obwohl wir hierzulande gar keinen »Ausflug in die Berge« planen müssen, um quasi immer wieder in gebirgigen Lagen unterwegs zu sein, gilt die Maxime, dass nur das Datum zählt und nicht die Wetterlage. Ob sich »Schnee und Eis endgültig zurückgezogen haben«, ist dem römischen Gesetzgeber wurscht. Und wenn »Sommerreifen auf winterlichen Fahrbahnen, unabhängig vom Datum, nichts verloren« haben, können wir frei entscheiden, ob wir lieber unsere Sicherheit gefährden oder den Geldbeutel: bei angedrohten 422,– bis 1.682,- € Strafe und möglichem Entzug des Fahrzeugscheins will dieser Schritt wohlüberlegt sein.

Welchen Sinn und welche Berechtigung haben Gesetze, die ihrem eigentlichen Zweck — der Verkehrssicherheit — so krass zuwiderlaufen?

Hinweis: Mir ist bekannt, dass die Regelung de iure keine Sommerreifenpflicht ist. Es ist aber de facto eine, da Winterreifen i. d. R. nicht den Eigenschaften entsprechen, die sie ab dem 15. Mai in Italien erfüllen müssten.

Siehe auch: 1/ 2/

Bürokratismus Mobilität Sicherheit | Zitać | | LPA | Italy Österreich Südtirol/o | Staat Italien | Deutsch

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Die DDR als Vorbereitung.
Quotation 649

Off-Sprecherin: Weniger Verständnis hat der Landesbeamte für so manche Besonderheit des italienischen Systems. Doch seine ostdeutsche Vergangenheit lässt ihn auch mit einem Staat umgehen, der seine Verwalter beispielsweise mit extremen Antikorruptionsmaßnahmen unter Generalverdacht stellt.

Frank Weber: Insofern ist die Kontrolle, wenn ich den Vergleich dahingehend äußern darf, durch die — seinerzeit — Staatssicherheit oder durch die staatlichen Organe… hat dazu beigetragen, dass ich doch soweit souverän geworden bin, nicht zu erschrecken, wenn mir Vergleichbares — oder ansatzweise — aus dem italienischen System entgegenschlägt. Ich kann auch damit umgehen, wenn die Finanzpolizei im Büro steht, weil ich hatte auch die Stasi im Büro.

Transkription von mir

Zitat aus Insere Deitschn: Zuhause im Urlaubsparadies von Susanne Pitro und Georg Penn, am 5. März 2021 um 20.20 Uhr von Rai Südtirol ausgestrahlt. Frank Weber ist Direktor des Ressorts Raumentwicklung, Landschaft und Denkmalschutz in der Südtiroler Landesverwaltung.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/

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