Pugnon su ra Olinpiades.

de Elsa Zardini, Union de i Ladis de Anpezo

L é de iusto che se conosce anche cheroutra fazada de Anpezo, chera che i no m à mostrà par televijion e su ra gazetes, chera del gran cruzio par trope anpezane par ra asegnazion de ra Olinpiades del 2026. Parceche ra nostra śente r é beleche pasada su chel troi del 1956. Na trista inposizion politica de ra rejon del Veneto, portada inaante senza aé sentù ra pugnon del paes, de chi che à da vive duto l àn cà e da se defende chel poco che l é vanzà, e chel che l é ancora inze ra mas de ra nostra śente che no vo s’in śi da ra so tèra natia, de chi che no n à fato vita da sciore, ma che à senrpe lourà e fato sacrifizie par se mantegnì ra so ciaśes. Parce no n’ elo sta fato un referendum par saé ce che i pensaa cà in Anpezo? Negun à vorù sentì rejos e i é śude inaante a mariaorba. Del resto se sa, Anpezo l é senpre sta una bona sceiba da dorà par se fei biei, par se bete al mostron ogni ota che l é biśoin e dapò… dute se descmentea de sto paradis che el Signor m à donà. I é śude adora infinamai a strapazà ra toponomastica chera vera da CORTINA d’AMPEZZO a CORTINA, i disc par favorì el marketing. Ma nos in on fin sora i ciaei de jeste, seguiton a portà inaante ra cultura ladina par ra noa jenerazios. A ra fin de i conte se sa ben che CULTURA E IDENTITÀ no n è sode e speculazios, con i sode se seporisce duto. Aeo sentù calchedun parlà de cultura ste dis? NO, negun. Festes, ciacoles e bon coscì, gnanche par i 10 ane de l UNESCO negun à spendù na parola par defende ra nostra tèra. Dinultima chi che à da perde in ogni cajo son nos zitadis d’Anpezo. I à beleche fato un studio a ra Università la Sapienza de Roma par vede quanta steores che portarà al stato chesta Olinpiades e…. nos aron da pagà! No parlon de i debite che vanzarà al Comun, el nosc referendum par ra riunificazion del popol ladin anche chel seporì e tanto outro che me tociarà padì che no ouso gnanche pensà. Ra cianpanes d’Anpezo ś à sonà da canpanoto, da festa granda in chera sera, speron che ‘es no n ebe sonà ra angonia d’Anpezo.

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Analyse – Koalitionsbildung Lega & SVP.

von Lukas Gutmorgeth

Seit den Landtagswahlen ist nun mehr als ein halbes Jahr vergangen und es wird kaum noch darüber gesprochen. Aber was ist da nochmals genau passiert? Wie ist die Koalition zwischen Lega und SVP zustande gekommen? Und vor allem, was könnte diese Koalition für Südtirol bedeuten, in einer Zeit, in der der italienische Nationalismus immer stärker wird? Wird in Zukunft „Hetze“ gegen Klaus und Andrea statt gegen Mohammed und Aisha betrieben?

Spätestens seit der Landtagswahl im Oktober sind auch in Südtirol die neue Rechte und der neue italienische Nationalismus salonfähig geworden. Dass es sich um einen italienischen und keinen deutschen Nationalismus handelt, wird spätestens dann klar, wenn auf das Wahlergebnis der Landtagswahl geschaut wird. Die deutschsprachigen rechten Parteien haben klar an Stimmen verloren, während sich das neugegründete linksliberale Team Köllensperger den zweiten Platz sichern konnte. Es gab also eine Art Linksruck. Aber wie ist das möglich in einem Europa, in dem von Wahl zu Wahl immer nationalistischere Parteien gewählt werden? War die Wahl in Südtirol eine Ausnahme?

Naja, nur weil die Nationalisten auf deutscher Seite nicht gut bei der Wahl abgeschnitten haben, muss das noch nichts heißen. Trotzdem lohnt es sich, ein Auge auf dieses Phänomen zu werfen. Südtirol, als multiethnische Region mit drei verschiedenen Sprachgruppen, wobei zwei eine Minderheit innerhalb des Staates bilden, wird wohl kaum vom Nationalismus profitieren. Denn diese Ideologie scheint nur für diejenigen profitabel, die Teil der Nation sind. In Italien sind das die Italiener. Die Konstruktion eines Wir-Gefühls, das darauf aufbaut, andere auszugrenzen, kann für eine Minderheit, die schneller zum „Anderen“ werden kann als so mancher denkt, katastrophale Folgen haben.

Zugegeben, zurzeit werden vor allem Migranten instrumentalisiert. Wie austauschbar das „Andere“ ist, zeigt aber der Kurswechsel der Lega, die vor nicht allzu langer Zeit die Süditaliener als Feindbild Nummer eins auf der Agende stehen hatte. Ein zwei Jahre später waren es die Flüchtlinge und wer weiß, ob es nicht in ein paar Jahren die deutschsprachige Minderheit in Südtirol sein wird. Gründe dafür gäbe es nämlich genug: Denn es sind, in den Augen der italienischen Regierung, schließlich die Deutschen, die Brüssel „beherrschen“ und die den Italienern Reformen aufzwingen.

Paradoxon der Südtiroler Rechten

Ob und wenn ja, wann „wir“ zum „Anderen“ werden, ist nicht vorhersehbar. Es kann aber darauf eingegangen werden, wie die Parteien, die zur Südtiroler Landtagswahl angetreten sind, sich zu diesem Thema positionieren. Anders gefragt: Wie freundlich sind die Parteien gegenüber der deutschen/ladinischen Minderheit eingestellt und der zum Schutz dieser entstandenen Autonomie? Dass die SVP, das Team Köllensperger, die Grünen und der PD keine wirklichen Alternativen zur bestehenden Autonomie sehen, dürfte allgemein bekannt sein. Was ist aber mit der Lega? Ist sie tatsächlich die erste autonomiefreundliche italienische Partei rechts der Mitte?

Programmatisch betrachtet ist die Lega nicht zur Gänze gegen das Konzept der Autonomie. Jedoch darf nicht nur auf die Programmatik als solche geschaut werden, sondern auch auf die Annahmen, die ihr zu Grunde liegen. Die Grundannahme für das Beibehalten der Autonomie seitens der Lega besteht nicht etwa darin, dass sie die deutsche und ladinischsprachige Minderheit schützen will, sondern dass sie italienweit eine Politik der Dezentralisierung verfolgt. Die Lega will also, dass Kompetenzen vom Zentralstaat auf die Regionen verteilt werden, unabhängig davon, ob in einer Region eine ethnische Minderheit lebt.

Zu diesem Resultat kommt auch eine Expertenumfrage (Chapel Hill Expert Survey data, 2014* über die inhaltliche Einordnung der staatlichen Parteien. Laut dieser zählt die staatliche Partei Lega gemeinsam mit der SVP zu den Parteien, die am meisten für die Kompetenzverteilung vom Zentralstaat in Richtung der Region sind. Gleichzeitig ist die Lega aber auch die Partei, die sich italienweit am meisten gegen Sonderrechte für ethnische Minderheiten positioniert. Also zum Beispiel auch gegen Sonderechte für die deutsche und ladinische Minderheit in Südtirol. Dass Salvini die „Kastelruther Spatzen“ feiert, dürfte daran nichts ändern. Die Lega Nord als autonomiefreundliche Partei rechts der Mitte zu bezeichnen, ist gefährlich und könnte die Autonomie nachhaltig bedrohen, wenn die Bevölkerung dieser Aussage Glauben schenkt. Die Koalition zwischen der SVP und der Lega wird ebenfalls zur Legitimierung der Lega in Südtirol beitragen.

Die Frage, die sich also im Fall der Lega stellt, ist, ob sie bereits das Vertrauen der Südtiroler Bevölkerung genießt oder nicht. Ein Blick auf das Wahlergebnis der Landtagswahlen 2018 zeigt deutlich, dass die Lega auch hierzulande großen Zuspruch genießt. Natürlich vor allem bei der italienischsprachigen Bevölkerung, aber auch der ein oder andere deutschsprachige und ladinischsprachige Südtiroler dürfte sein Kreuz bei der Lega gemacht haben. Dies gilt besonders für Wähler des rechten Spektrums, die von der Migrationspolitik Salvinis begeistert sind. Gleichzeitig setzt sich die rechte deutschsprachige Wählerschaft selbst für den Erhalt der Südtiroler „Nation“ ein. Paradoxerweise handelt es sich also um Nationalisten, die Nationalisten wählen, die gegen die eigene Nation sind, um die eigene Nation vor Überfremdung zu schützen. Ein Schuss ins eigene Bein!

Warum kam es zur Koalition mit der Lega?

Eine Frage bleibt jetzt aber noch zu klären, wenn die Lega wirklich so autonomiefeindlich ist, wie oben ausgeführt. Warum ist die SVP, die wie keine andere Partei für den Erhalt der Autonomie steht, eine Koalition mit der Lega eingegangen? So mancher argumentiert, aus Mangel an Alternativen. Dies kann aber schnell widerlegt werden, wenn man bedenkt, dass eine Koalition mit den Grünen und dem PD, eine Minderheitsregierung mit dem PD und eine Koalition mit dem Team Köllensperger (beim Zurücktreten eines Kandidaten) durchaus möglich gewesen wären. Von Alternativlosigkeit kann also nicht die Rede sein!

Die SVP hat sich bewusst für eine Koalition mit der Lega entschieden, weil diese machtpolitisch ideal war. Das gemeinsame Regieren bringt die SVP in die Lage, auch in der Region gemeinsame Sache machen zu können und gleichzeitig einen Koalitionspartner zu haben, der an der Regierung in Rom beteiligt ist. Doch wie soll man das Ganze der eigenen Wählerschaft präsentieren? Anders gefragt, wie soll man einem über 65-jährigen Südtiroler erklären, warum man die eigenen Werte für ein bisschen Macht verkauft hat? Da es gar nicht so einfach war, den Koalitionspartner zu zwingen, einen Wertekatalog zu unterschreiben, der öffentlich wirksam die eigene Glaubwürdigkeit wiederherstellen sollte, musste die SVP beweisen, dass sie wenigstens in den Koalitionsverhandlungen die Zügel in der Hand hatte.

Wer konnte sich bei den Koalitionsverhandlungen durchsetzten?

Es musste der SVP also gelingen, die wichtigen Ämter zu kontrollieren und die eigenen Wahlversprechen im Koalitionsabkommen zu verankern. Um das beurteilen zu können, habe ich 34 verschiedene Wahlversprechen analysiert und die beiden meist diskutierten Koalitionsvarianten (SVP/Lega und SVP/Grüne/PD) miteinander verglichen. Die erste wichtige Frage war, wie viel die einzelnen Parteien von ihren Wahlversprechen im Koalitionsabkommen wiederfinden. Besonders auffällig ist, dass die SVP fast alle ihre Wahlversprechen zum Teil oder ganz durchsetzen konnte, nämlich 93,3%, während es bei der Lega Nord nur 40,9% waren. Das ist deutlich weniger als die beiden Oppositionsparteien, die Grünen (55,5%) und der Partito Democratico (63,2%), von ihrem Wahlprogramm im Koalitionsabkommen wiederfinden. Die SVP hat sich also bei der Verteilung der Inhalte gegenüber der Lega auf ganzer Ebene durchgesetzt. Insbesondere dann, wenn es sich um konfliktreiche Themen gehandelt hat.

Das wirft die Frage auf, warum die Lega dann überhaupt in die Regierung gegangen ist, wenn sie dort nichts umsetzen konnte. Ganz einfach, der Lega ging es nicht um das Umsetzen des eigenen Programms, sondern um den Erhalt der politischen Ämter. Geld, Macht und Prestige sind also vorwiegend die Gründe dafür, warum die Lega eine Koalition mit der SVP eingegangen ist. Umgekehrt ist die Kompromissbereitschaft der Lega teilweise der Grund dafür, warum die SVP mit ihr und nicht mit den Grünen und dem PD koaliert, auch wenn die beiden letzteren Parteien der SVP inhaltlich deutlich näherstehen würden.

Wie die Inhalte verteilt wurden ist also klar, aber wer hat die besonders mächtigen Ämter bekommen? Wenn man sich anschaut welche Landesräte die Lega bekommen hat, fällt auf, dass diese Ressorts der Partei nur bedingt wichtig sind. Zum einen, weil sie nicht unbedingt den Interessen der Lega entsprechen z.B. der Landesrat für Umwelt und Energie und zum anderen, weil die Lega die deutlich weniger mächtigen Aufgabengebiete bekommen hat. Ersteres gilt wohl auch für die SVP.

Wie kann das sein? Beide Regierungsparteien vertreten inhaltlich sehr verschiedene Positionen. Dadurch gibt es ein Misstrauen besonders seitens der SVP gegenüber der Lega. Dass dieses Misstrauen eher einseitig ist, fällt auch dadurch auf, dass die SVP jene Landesräte bekommen hat, bei deren Themengebiet sie mit der Lega im Konflikt steht. Beispiele dafür sind die Außenbeziehungen, die europäische Integration, die Migration und die Gesundheit. Es könnte also sein, dass es bei den Koalitionsverhandlungen weniger darum ging, die eigenen Interessen durchzusetzen, sondern darum, den Verhandlungspartner in Schach zu halten.

Wenn die Koalitionsverhandlungen ein Rennen wären, hätte die SVP die Lega mehrmals überrundet. Das Rennen ist aber nach den Verhandlungen nicht zu Ende und der Machtkampf in der Politik wird Tag für Tag neu ausgetragen. Zurzeit liegt die Lega in Umfragen italienweit bei über 30% der Stimmen und hat den Koalitionspartner in Rom als stärkste Partei Italiens abgelöst. Die Zukunft Italiens und damit auch die Südtirols ist eine Zukunft mit der Lega. Dass die SVP tatsächlich die Kontrolle über den Koalitionspartner aufrechterhalten kann, ist also stark zu bezweifeln.

Dieser Beitrag ist am 1. Juli auch als Community-Beitrag auf Salto.bz erschienen.

*) Chapel Hill Expert Survey data. 2014. Aufgerufen von: https://www.chesdata.eu/1999-2014-chapel-hill-expert-survey-ches-trend-file-1

Democrazia Ecologia Minderheitenschutz Nationalismus Politik Racism Subsidiarität | Landtagswahl 2018 | Matteo Salvini | | Italy Südtirol/o | Lega PD&Co. SVP Team K. Vërc | Deutsch

Compromesso storico.

di Fabio Rigali

Ieri sera scendendo pigramente in moto dal versante fiammazzo del passo Manghen, di fronte allo scenario spettrale di devastazione che mi si presentava davanti e spronato da un semi-conscio senso di colpa che non riuscivo a reprimere, immediatamente le intuizioni degli ultimi anni si son condensate in una visione più ampia; anzi oserei quasi dire un anelito. Non volendo peccare di fantasia, chiamerò questa visione “compromesso storico” in omaggio ad un corso politico che si proponeva di dare risposte in un periodo di profonda crisi politica, ma che è naufragato, in ultima analisi, di fronte agli interessi elettorali dei singoli partiti coinvolti.

La crisi della politica, oggi c’è tutta e ci sono anche gravi problemi di non facile risoluzione. Sta ora a noi, di fronte a questi problemi, puntare sulle differenze per cercare di avere ragione a tutti i costi, mentre la situazione peggiora a vista d’occhio; oppure cercare un terreno comune per migliorare la situazione e smussare le nostre posizioni ideologiche.

Dietro la facciata di problemi minori, come il lupo ed i richiedenti asilo, il problema del nostro secolo sta lentamente ma inesorabilmente progredendo anche da noi. Questo problema è il degrado ambientale e l’inquinamento; un vecchio conoscente di tutte le società umane. Purtroppo ora è divenuto un problema mondiale, che non può essere risolto in un posto solo. Ma, come tutte le rivoluzioni, esistono dei paesi che lanciano un trend ed altri che si affrettano a seguirli, in una sorta di competizione per lo sviluppo. E’ stato così per ogni movimento economico, sociale o politico dalla nascita dell’agricoltura alla rivoluzione digitale. Oggi abbiamo bisogno di una rivoluzione verde, che si traduca in una gara delle nazioni verso un modello di società più sostenibile.

In sintesi, dobbiamo ripensare il nostro modello culturale, economico e sociale dalle basi. Non tutto sarà da buttare; anzi: molte soluzioni del presente o del passato potranno aiutarci ed altre verranno dal futuro; ma il passo più importante è la presa di coscienza ecologica. In altre parole, occorre porsi criticamente di fronte alle nostre azioni: ognuna delle quali ha un impatto sul mondo che ci circonda. Ogni giorno, dal caffè al mattino, al libro che leggiamo prima di addormentarci, facciamo una miriade di azioni che gravano sull’ambiente. Come piccolezze tipo una cialda di caffè o la carta riciclata, ogni oggetto, ogni azione ha un costo ambientale. Alcune, insospettabilmente più di altre. Questo non vuol dire che in futuro sarà impossibile vivere e che dovremo evitare tutto; ma significa che dobbiamo prendere coscienza ed informarci sul nostro ruolo nell’economia del pianeta. Una parte di questi calcoli va lasciata al singolo e al suo giudizio, proprio come avviene per l’etica di tutte le altre azioni. Certo per aiutare le nuove generazioni a capirci qualcosa e magari a non ripetere i nostri errori, si potrebbe pensare di introdurre nelle scuole un’educazione ecologica più incisiva.

Ma una parte di queste azioni, le più riprovevoli e dannose per la collettività, vanno disincentivate o vietate per legge. La creazione di spazzatura programmata, lo spreco di risorse idriche o alimentari, la speculazione edilizia e lo sfruttamento indiscriminato delle risorse naturali, tanto per fare alcuni esempi, ma in generale tutte quelle attività che sono utili a pochi e creano danni ambientali, non possono più essere ignorate. Il mercato libero e la legge del profitto, da soli non sono in grado di dare tutte le risposte e sarà la politica a dover stabilire un codice etico di auto-limitazione delle società umane.

Da questo discorso globale, ne consegue che le tematiche ambientali devono sia diventare trasversali ai partiti, sia i partiti più sensibili, devono resistere alle tentazioni settarie ed aprirsi alla collaborazione con altre forze.

Da noi purtroppo la politica viene vissuta con una buona dose di determinismo sociale ed emotività, perché votare “grian”, SVP o blau, è prima di tutto un modo di essere; una specie di acconciatura politico-esistenziale: c’è l’alternativo coi capelli lunghi, i sandali e la Marijuana, quello con la Golf, la maglietta con l’aquila e le Marlboro, e quello che l’uno e l’altro gli sembra troppo ed allora, si rasa, si veste normale, guida un’auto normale e vota SVP. Poi c’è il bolzanino ed anche quello è a parte ed assolutamente irriducibile ai tipi pre-elencati. Tutti questi tipi più o meno hanno un elemento comune: sono influenzati dal luogo dove abiti ed anche dalle frequentazioni. Spesso così nasci e così muori. Mi ci è voluto anni per capirlo, perché le mode sono una cosa incomprensibile per me. Quello che mi è chiarissimo è che finché la coscienza politica individuale rimarrà un fenomeno di costume in una provincia ricca e viziata, non faremo passi avanti, perché una critica sul piano delle idee si traduce immediatamente in una critica al modo di essere.

Occorre che i “Tscheggl”, i “Grian”, i “Bolzanini” ed i “conformisti”, tutti questi ed altri variopinti abitanti delle nostre vallate, ma soprattutto i loro rappresentanti, trovino al più presto un terreno comune e facciano della nostra piccola regione un esempio che dimostri che ridurre l’impatto ambientale delle società umane e mantenere una buona qualità della vita è possibile. Invece sembra purtroppo che ognuno sia più interessato alla propria bandiera. In particolare sono molto deluso dal partito verde, che sembra più interessato a seguire battaglie che ne sottolineino l’alterità, più che al possibile successo di iniziative concrete. Il fatto che siano stati scartati come partner di governo, tra le altre cause, ha sicuramente la loro immagine: sono riusciti ad essere invisi a tutti i gruppi tradizionalisti, ai cattolici, ai moderati e non hanno mai raccolto il favore nemmeno degli italiani nonostante i loro partiti fossero in profonda crisi prima dell’avvento della Lega. Evidentemente, di fronte a certi atteggiamenti settari-elitari, delle volte, anche in cabina elettorale, turarsi il naso non è abbastanza.

Cosa intendo per compromesso storico dopo tutta questa manfrina? Intendo che qualcuno nei Verdi smetta di montare sul piede di guerra appena vede un crocifisso o una Tracht e che altri facciano lo stesso con loro; che tutti mettano da parte pregiudizi, interessi elettorali ed indicazioni delle potenti lobby locali; e che finalmente, almeno ad un livello così insignificante come la provincia di Bolzano, ci si rimbocchi le maniche per un futuro sostenibile in tutti gli ambiti. Di temi per il futuro ce ne sono tanti: bisogna proiettarsi i problemi presenti ed immaginarsi come vogliamo la nostra provincia fra 50 anni. Alcuni temi saranno: turismo, energia, tutela storico-paesaggistica, consumo di suolo/speculazione, antropizzazione del territorio, trasporti pubblici/privati, agricoltura/selvicoltura, traffico, gestione rifiuti, approvvigionamento idrico, consumi privati/industriali. In generale bisogna cambiare l’idea che il nostro territorio sia un grande Bancomat da cui ognuno tira fuori ciò che vuole per se e lascia i problemi in carico agli altri: agricoltori, albergatori, costruttori, industriali, automobilisti. C’è spazio per tutti; ma non si può sempre ottenere tutto ciò che si vuole. Ognuno dovrà accettare dei limiti. Io incluso.

Una volta che avremo risolto tutto questo, nessuno ci vieterà di ritornare un po’ al nostro bel giochino della femminista sessantottina, contro il Freiheitskämpfer 1809, contro il bolzanino disagiato ed altri personaggi tipizzati. Se però non interrompiamo il nostro svago per un momento e mettiamo le basi per un futuro più sostenibile, tutti i problemi sopra elencati peggioreranno e prima o poi ci chiederanno un conto salato.

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Diskriminierung: ASGB schreibt OPI BZ.
»Offener Brief an die Südtiroler Kammer der Krankenpflegeberufe OPI BZ im Hinblick auf offensichtliche Diskriminierung der deutschsprachigen Bewerber«

Sehr geehrter Verwaltungsrat der OPI BZ,

die Verpflichtung ausländischer Krankenpfleger, sich auf Anordnung Ihrer Kammer einer italienischen Sprachprüfung zu unterziehen, um die Voraussetzungen um Aufnahme in die Südtiroler Kammer der Krankenpflegeberufe OPI BZ zu erwirken, verstößt, wie von Universitätsprofessor für Europarecht Walter Obwexer dargelegt, nicht nur gegen geltendes Recht, sondern ist als Anschlag auf die dem Italienischen gleichgestellte deutsche Sprache zu werten und damit als Anschlag auf das Autonomiestatut.

Der Autonome Südtiroler Gewerkschaftsbund (ASGB) verurteilt nicht nur jegliche Maßnahmen, die die deutsche Sprache zu einer Sprache zweiter Klasse degradieren und das Sonderstatut für Südtirol konterkarieren, sondern gibt im Hinblick eines offensichtlichen Mangels an Krankenpflegern und Pflegekräften zu bedenken, dass Ihre kurzfristige, für europäische Staatsbürger obsolete Anwendung nationaler Rundschreiben einen Schaden für das Südtiroler Sanitätswesen herbeigeführt hat. Es ist evident, dass mangels Italienischkenntnisse viele Bewerber durch die Prüfung gefallen sind und dem Pflegesektor fehlen.

Eine gewisse Distanz der deutschen Sprache gegenüber spannt sich bei Ihnen wie ein roter Faden durch Ihre gesamte Tätigkeit. Auf Ihrer Website erscheinen Informationen ausschließlich in Italienisch, obwohl sie von Pflichtbeiträgen Deutschsprachiger mitfinanziert wurde. Dasselbe gilt für Informationsschreiben und Ihre laufende Tätigkeit. Auch der Verwaltungsrat ist mehrheitlich italienisch besetzt.

Der ASGB ersucht Sie, zukünftig im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und unter Wahrung der autonomen Rechte, die verpflichtende Italienischprüfung als Voraussetzung zur Aufnahme in die Kammer abzuschaffen und sich vermehrt um Ihre Aufgabe als Berufskammer zu kümmern: nämlich nach objektiven Kriterien die Voraussetzungen der Bewerber zu prüfen, um den Patienten eine bestmögliche Behandlung zu gewährleisten.

Mit freundlichen Grüßen,

Tony Tschenett
Vorsitzender des ASGB

Der offene Brief ist vom 7. Juni 2019.

Siehe auch:

Discriminaziun Gesundheit Gewerkschaften Minderheitenschutz Plurilinguismo Recht Service Public Soziales und Arbeit Vorzeigeautonomie Zentralismus | Good News Italianizzazione Zitać | Tony Tschenett | | Südtirol/o | ASGB | Deutsch

Centri sociali fascisti in Italia.

di Heiko Koch

L’8 febbraio alcuni membri del movimento-partito CasaPound Italia (CPI) manifestavano davanti al Campidoglio, sede del Comune di Roma. La protesta col motto di «CasaPound non si tocca!» era rivolta contro la decisione (di fine gennaio 2019) del Consiglio comunale, che prevede lo sgombero della sede centrale di CasaPound in via Napoleone III. Tale sgombero non sarebbe solo la fine dell’occupazione più in vista dei fascisti italiani, ma consegnerebbe al passato anche il mito di CasaPound come movimento nazional-rivoluzionario. Ma vediamo più da vicino le occupazioni «sotto il tricolore e non sotto la bandiera rossa», come le ha definite Gianluca Iannone, capo di CPI.

Centri Sociali di Destra
I Centri Sociali di Destra sono una novità per le destre non solo in Italia. Tali occupazioni nascono all’inizio del millennio e hanno il loro centro gravitazionale a Roma. Uno dei protagonisti principali è proprio CasaPound. Nel vecchio millennio le occupazioni come forma di protesta e ribellione e come appropriazione di spazi di resistenza era stata una prerogativa dei movimenti di sinistra, di carattere subculturale, progressista e sociale. Ora invece vi si aggiunge anche la destra radicale e le sue occupazioni trovano ampia risonanza e attenzione a livello europeo. Non solo da parte dei media borghesi, che si rallegrano di questa illegale novità, e non solo presso la sinistra politica, che si vede privata di un suo tratto distintivo; anche i partiti e i movimenti di destra accolgono con molta attenzione la realtà delle occupazioni. Tanto che oggi per le destre movimentiste di qualsiasi provenienza è diventato quasi un must passare per la sede centrale di CasaPound in via Napoleone III numero 8. Vengono in pellegrinaggio da tutta Europa, ma anche dal Canada, dagli Stati Uniti o dall’Argentina. Una foto sul terrazzo sul tetto di via Napoleona III col capo Gianluca Iannone equivale a una conferma della propria appartenenza alla cerchia. CasaPound Italia è dunque riuscita a diventare una sorta di avanguardia nazional-rivoluzionaria a livello mondiale proprio anche grazie alla reputazione di «squatter di destra». A ben vedere tuttavia questa reputazione non corrisponde alla realtà; non solo perché oltre a CPI esistono altri movimenti fascisti che, diversamente da CasaPound, tutt’oggi occupano spazio abitativo per motivi politici. La differenza è che però tali partiti e correnti di destra non hanno plasmato sulle occupazioni la propria immagine, né ne hanno fatto il loro mito fondativo. Per loro le occupazioni fanno più semplicemente parte delle molteplici possibilità a disposizione nell’ambito delle campagne politiche e/o vengono considerate come luoghi d’incontro sociale e politico. Non hanno mai fatto sforzi concreti per trasformare le occupazioni in marketing politico e questa è la ragione per cui né le occupazioni né i loro protagonisti sono conosciuti all’estero.

CasaPound invece ha fatto uso in maniera ottimale delle occupazioni in chiave di marketing strategico in campo politico. Accanto agli scopi propagandistici in Italia tale immagine ha anche l’obiettivo di aumentare la conoscenza di CasaPound a livello transnazionale e di sostenere l’esportazione del relativo approccio nazional-rivoluzionario in altri paesi. Tutto ciò nonostante il bilancio, dopo quasi due decenni di occupazioni fasciste marchiate CasaPound, risulti piuttosto fiacco. E non sorprende affatto che, a fronte di una realtà alquanto debole, a maggior ragione le occupazoni vengano elevate a mito — e che dunque l’annuncio del Campidoglio di voler procedere allo sgombero abbia comportato reazioni estreme.

CasaPound Italia — partito-movimento in conflitto
In generale, il Centro Sociale di Destra ricopre un ruolo particolare nella galassia del partito-movimento CasaPound. Le occupazioni appartengono alla narrazione della fondazione del movimento e ne sono un elemento biografico essenziale, per l’immagine che ha e che vuol dare di sé. Le occupazioni costituiscono un elemento centrale del racconto anti-sistema e del mito nazional-rivoluzionario propagati incessantemente. Sul proprio sito internet CPI mette in relazione la storia del movimento addirittura con la Rivolta di Pasqua di Dublino del 1916, prendendo in prestito la frase «una terribile bellezza è nata» dalla poesia «Easter, 1916» di William Butler Yeats. E che cosa sarebbe il movimento repubblicano in Irlanda senza l’occupazione e la lotta del General Post Office (GPO) su O’Connell Street durante la Rivolta di Pasqua del 1916? Con le occupazioni e soprattutto con la sede romana di via Napoleone III, CasaPound si è data un brand, posizionandosi strategicamente sul mercato delle utopie di destra come movimento di occupazioni illegali e vendendo a livello internazionale il proprio modello di movimento nazional-rivoluzionario.

Non c’è quindi da stupirsi che gli emuli di CasaPound mettano in pratica lo stesso modello di occupazione. Hogar Social Madrid, ad esempio, occupa grandi proprietà nella capitale spagnola da circa quattro anni. Oppure Bastion Social, che il presidente francese Emnanuel Marcon vorrebbe vietare — alla pari di Blood and Honor e Combat 18 — e che a maggio 2017, in occasione della propria fondazione come movimento, ha occupato un edificio a Lione. Dal 16 febbraio 2019 la sedi di Strasburgo di Bastion Social, chiamata L’Arcadia, ha occupato una fattoria nel comune alsaziano di Entzheim, cominciando a ristrutturarla. Il Battaglione Azov della destra radicale ucraina negli ultimi anni non solo ha ampliato la propria infrastruttura militare, ma sull’esempio di CasaPound Italia si è dotata anche di un’associazione civica, di un proprio partito e di una «Casa dei Cosacchi» nel cuore di Kiev.

Oltre a un valore di fatto le occupazioni, soprattutto via Napoleone III, hanno per CasaPound un elevato valore ideologico, propagandistico e strategico. Allo stesso tempo, tuttavia, le occupazioni e il loro status illegale costituiscono anche un ostacolo per il partito politico di CPI, che è sottoposto alla legalità. Una contraddizione che, in vista di un’imminente sgombero, racchiude un certo potenziale esplosivo per CasaPound Italia. Un partito politico che partecipa alle elezioni come può, come deve, come gli è permesso reagire? E un movimento rivoluzionario nazionale come può difendere il proprio cuore mitologico? Un vero e proprio dilemma per CasaPound Italia. Indipendentemente da come si comporterà nel caso di uno sgombero non può che perdere — o come partito politico o come movimento.

Come partito-movimento, CasaPound Italia si trova in una classica contraddizione nell’unire approcci diversi e talvolta divergenti. Con la trasformazione in partito, dopo dieci anni da movimento puro, CasaPound non ha solamente creato un’ulteriore opzione per accedere al potere nello stato. Piuttosto, CasaPound Italia fa ora parte del sistema regolamentato e burocratico dei partiti, delle istituzioni e delle amministrazioni, nonché di un sistema di legalità e serietà. Si tratta di un sistema sottoposto a logiche e regole molto diverse rispetto a quelle di un movimento; elementi e forze atte a stabilizzare il potere e lo Stato, difficili da conciliare con le caratteristiche di un movimento che si occupa principalmente di articolare la protesta e di realizzare azioni mirate al cambiamento sociale e politico. Un movimento normalmente si trova in uno stato di mobilitazione permanente, altrimenti ristagna, perde coerenza, propulsione e scopo e alla fine smette di essere un movimento. I movimenti sono basati su strategia e tattica, propaganda e azione, definiscono tempi e luoghi del loro attivismo necessità, obiettivi logiche di cambiamento propri e non secondo le regole delle strutture di potere a cui sono sottoposti. In questa situazione delicata, che cresce col successo elettorale, CasaPound Italia si trova da cinque anni a questa parte. Da una parte c’è la necessità di aumentare il bacino elettorale e quindi l’inserimento nel sistema partitico borghese con le sue regole basate sulla legalità. D’altra parte, c’è la rivendicazione nazional-rivoluzionaria di essere un movimento in lotta per il potere. Questa contraddizione fondamentale fa aumentare spaccature e forze centrifughe straordinarie per un partito-movimento: Il partito è al servizio del movimento? Il partito fa da cassa di risonanza, finanziatore e risorsa al movimento? Oppure è addirittura l’avanguardia propulsiva del movimento? Al contrario: Il movimento rimane semplicemente base di reclutamento, serbatoio di mobilitazione e di elettorato di una struttura di partito che si allontana dalla base e si imborghesisce? Il movimento col tempo si trasformerà in fonte di creatività e di forza a servizio del partito, ma in via di inesorabile esaurimento? Oppure è possibile che partito e movimento si completino e si fertilizzino reciprocamente in modo permanente?

Rimane da vedere come si svilupperà in futuro il movimento-partito CasaPound Italia. Attualmente, lo sgombero di via Napoleone III non solo getterebbe un’ombra su questi sviluppi e sul conflitto interno; uno sgombero del quartier generale fascista infliggerebbe un grave danno ai fascisti del terzo millennio.

Lo stato delle cose
Il ricorso allo squatting da parte degli estremisti di destra non è più una novità in Italia. E sono finiti i tempi in cui le occupazioni erano un primato dei movimenti di emancipazione di sinistra o delle subculture. Il centro di gravità del movimento di occupazione di destra era, ed è, Roma. Nella Capitale, fra gli attori non va menzionata solo CasaPound Italia. Strutture vicine all’ex partito di Alleanza Nazionale, ma soprattutto Forza Nuova hanno da tempo inserito le occupazioni nel loro modus operandi. Eppure è CasaPound Italia a rivendicare per sé i Centri Sociali di Destra come un marchio di qualità, sfruttando le occupazioni per rappresentarsi come movimento nazional-rivoluzionario e per l’export del proprio modello di movimento.

Nel 2019 — dopo 18 anni di occupazioni — i Centri sociali di Destra sono solo sei su tutto il territorio statale e di questi solo tre sono ascrivibili a CasaPound Italia. Nella capitale, Roma, si contano quattro occupazioni di destra, di cui due riconducibli a CasaPound: il Circolo Futurista Casal Bertone e la «via Napoleone III». Con Foro 753 le strutture vicine all’ex Alleanza Nazionale detengono ormai un centro di vecchia data, mentre Forza Nuova da tre anni tiene occupato un centro in via Taranto nel distretto di San Giovanni. Delle due occupazioni fuori Roma solo quella di Latina è attribuibile a CasaPound Italia.

I tempi in cui in Italia era possibile imporre nuove occupazioni fasciste sembrano ormai passati. Anche le occupazioni di Forza Nuova, che secondo la propaganda opera in favore di famiglie etnicamente italiane e/o per cacciare famiglie di migranti, hanno vita breve e un carattere piuttosto simbolico, mentre CasaPound Italia non ha fatto alcun tentativo di occupazione dall’ormai lontano 2013. La loro ultima occupazione che ha avuto successo è avvenuta ormai undici anni fa ed è stata sgomberata nel 2015. Il bilancio di CasaPound Italia è, a dir poco, microscopico. E non solo rispetto alle occupazioni di sinistra e al movimento sul «diritto abitativo». Cambia poco se l’articolo di Wikipedia sui Centri sociali di Destra di Roma elenca nove anziché quattro occupazioni. Agli autori sembra mancare il coraggio di aggiornare la voce di Wiki. E non è CasaPound ma Forza Nuova ad incorporare attivamente l’occupazione come strumento dell’azione di strada e delle campagne politiche. CasaPound Italia, invece, riposa su vecchi allori.

Anche l’immagine di CasaPound Italia come combattente per il diritto all’abitazione ha fondazioni deboli. La narrazione secondo cui la sede di via Napoleone III sarebbe un rifugio per le famiglie italiane in difficoltà è ormai molto controversa. La stampa della Capitale nega questa auto-rappresentazione e sempre più spesso parla del Grand Hotel CasaPound, da cui trarrebbero beneficio principalmente i suoi membri e i loro amici. Gli inquilini sfuggirebbero a qualsiasi controllo e di conseguenza la città di Roma avrebbe perso 300.000 euro di reddito da locazione all’anno. Calcolato sugli anni di occupazione, CasaPound Italia avrebbe rubato alla città di Roma circa quattro milioni di euro. E proprio come il Comune non si preoccuperebbe di sgomberare l’edificio, non avrebbe nemmeno agito per staccare luce e acqua ai fascisti come previsto dal Decreto Lupi del 2014.

Anche la funzione della sede di CasaPound come Centro Sociale è abbastanza dubbia. Secondo la stampa il quartiere non percepirebbe l’edificio come un partner sociale interattivo, bensì solo come un centro politico, dal quale di quando in quando partono le cosiddette «passeggiate per la sicurezza», che si infiltrano nel quartiere per ergersi a potenza d’ordine fascista e assediare razzialmente il vicinato. D’altronde questo corrisponde all’autodefinizione di CasaPound come «ambasciata d’Italia» in un quartiere multietnico.

A quando lo sgombero della sede di CasaPound Italia?
Dal 2003 al 2008 le occupazioni di destra a Roma sono state tollerate dal sindaco Walter Veltroni, dal 2008 al 2013 protette da Gianni Alemanno e dal 2013 al 2016 le occupazioni di destra sono state ignorate dai primi cittadini. Dalla metà del 2016 Roma ha nella quarantenne Virginia Raggi (M5S) una nuova sindaca, e da metà 2018 Matteo Salvini (Lega) è il nuovo ministro degli interni. Sin dal suo insediamento Salvini ha insistito per lo sgombero di edifici e fabbriche occupati, e secondo lui almeno 22 delle quasi 100 occupazioni presenti oggi a Roma saranno sgomberate entro la fine dell’anno. Cosa significa questo per CasaPound Italia?

A fine gennaio 2019, Movimento 5 Stelle e Partito Democratico in consiglio comunale a Roma hanno votato a favore di uno sgombero immediato di via Napoleone III numero 8. Quindi, a livello comunale, vi è una chiara presa di posizione del Consiglio comunale a favore dello sgombero del quartier generale fascista. Ora la decisione finale è in mano al ministro degli interni, il populista di destra Matteo Salvini, che ha già dichiarato di non considerare una priorità lo sgombero di CasaPound. Prima ci sarebbero altri sgomberi da attuare.

È poco probabile che il ministro degli interni cambi idea. CasaPound Italia e la Lega nel 2015 sono stati partner nell’alleanza elettorale Sovranità – Prima gli Italiani. A quel tempo, Salvini incontrava a cena i dirigenti di CasaPound Italia presso l’Osteria Angelino dal 1899, il ristorante di Gianluca Ianonne a Roma. Insieme hanno partecipato a varie elezioni locali, organizzando manifestazioni e proteste congiunte sia a Milano che a Roma.

Nel mese di maggio 2018, il futuro ministro degli interni ha assistito alla finale fra Juventus e Milan allo Stadio Olimpico indossando una giacca del marchio di moda fascista Pivert, gestito da membri di CasaPound. E da ministro, a metà dicembre 2018, Salvini ha pubblicizzato il libro Come la Sabbia di Herat di Chiara Giannini, edito da Altaforte Edizioni vicina a CasaPound. Ma anche al di là di questa vicinanza del nuovo ministro degli interni ad apologeti della dittatura fascista di Benito Mussolini, la suddivisione dei compiti tra i fascisti di CasaPound Italia e la Lega funziona al meglio. Così è stata CasaPound a impegnarsi per settimane contro l’occupazione dell’ex fabbrica di penicillina LEO Roma in via Tiburtina da parte di alcuni immigrati, organizzando manifestazioni davanti all’edificio occupato, prima che l’edificio venisse fatto sgomberare nel dicembre 2018 dalle forze dell’ordine in presenza dello stesso ministro Salvini. La richiesta di sgombero degli immigrati da parte degli squatter di destra era avvenuta sotto il motto «Basta degrado: Sgomberiamoli».

Un altro campo di azione condiviso da Lega e CasaPound Italia è quello delle ronde. La scorsa estate, gruppi misti di membri CasaPound e Lega hanno presidiato alcune spiagge italiane per ostacolare l’attività dei piccoli venditori immigrati che vendono teli, creme solari, gelati o frutta e cacciarli via. Le autoproclamate passeggiate per la sicurezza, che non sono altro che vigilanza fascista a scopo intimidatorio e razzista, applicano nei fatti le leggi sulla sicurezza e la politica razzista di esclusione di Salvini. Si tratta quasi di un esercizio fascista per far vedere come Lega e CasaPound si immaginano la realtà quotidiana italiana.

Traduzione:

Vedi anche:

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Grenzenlos.
Wie unsichtbar können Grenzen sein?

von Sigmund Kripp

In der EU gibt es keine Grenzen mehr, sagt man uns seit vielen Jahren. Vor allem die Öffnung des Brenners im Jahr 1995 wurde hier in Tirol groß gefeiert und als Überwindung sicht- und fühlbarer Grenzen gefeiert. Ich betone »sichtbar« und »fühlbar«, denn verwaltungsmäßig bleibt der Brenner weiter eine deutliche Grenze. In den Staaten, die er trennt (oder vereint?) herrschen verschiedene Gesetze: Steuern, Sozialsysteme, Wahlrecht, Wirtschaftsrecht, Umwelt und Verkehr werden recht unterschiedlich gehandhabt. Vor allem aber das Sichtbare der Grenze ist stark erhalten geblieben: Auf beiden Seiten des Brenners verabschieden bzw. begrüßen die Reisenden Schilder zur jeweiligen Region und Hoheitszeichen der beiden Staaten. Auf der Reise nach Süden kommt zuerst das ITALIA-Schild, dann das Schild der Region Trentino-Südtirol und schließlich das Werbeschild des Tourismuslandes Südtirol. Die Reisenden werden also durchaus bewusst und massiv auf die Tatsache hingewiesen, dass sie jetzt in ein anderes Land, in einen anderen Staat fahren.

Warum schreibe ich das?

Ich war gerade in Irland und habe zum ersten Mal im Leben auch Nordirland besucht! Beim Hineinfahren habe ich die Staatsstraße N3 von Cavan nach Enniskillen benutzt, die in Nordirland zur A509 wird. Ich habe mich darauf vorbereitet und wollte den Grenzübergang erkennen, ich war sehr neugierig, wie der sich wohl darstellt. Wir fuhren die Straße entlang, nicht zu schnell, um nur ja nicht diesen Grenzpunkt zu versäumen. Ich hielt mich auch an alle Geschwindigkeitsbegrenzungen und wunderte mich über die 30 km/h in einem Dorf, dachte, aha, die wollen auch den Durchzugsverkehr bremsen, recht haben sie! Aber die anderen Autos überholten mich skrupellos. Und da kam es mir geschossen: Wir sind schon längst im Vereinigten Königreich und die Geschwindigkeiten werden in mls/h angegeben und nicht in km/h! Das hieß im Umkehrschluss: Wir haben die Grenze nicht wahrgenommen! Trotz erhöhter Aufmerksamkeit von drei Passagieren im Auto!! Die Grenze war UNSICHTBAR! Kein „good-bye“-Schild, kein Regionalschild, nichts: Nicht die Spur von einem Hoheitszeichen! Ich, wir, waren baff! So etwas habe ich in meinem ganzen Leben noch nie gesehen, dass der Übergang zwischen zwei Staaten durch absolut GAR KEIN Zeichen dargestellt wird! Unglaublich! Wir sind dann die Runde durch Nordirland weiter gefahren, haben die leidgeprüfte Stadt Derry besucht, den prachtvollen Giant’s Causeway und Torr-Head, jenen Punkt, wo Irland der Britischen Hauptinsel am nächsten liegt, gegenüber vom Mull of Kintyre, das Paul McCartney in einem seiner Songs besingt und von wo eine meiner Urgroßmütter stammt, aber das ist eine andere Geschichte.

Wir nahmen uns vor, auf der Rückreise ebenso aufmerksam nach Zeichen der Grenze Ausschau zu halten! Wir nahmen die nordirische A1 von Newry nach Süden, wo sie in der Republik Irland zur N1 wird. Beides sind Autobahnen. Ich wusste, wo die Grenze kommen würde und bat die Kinder, ebenfalls ganz genau hinzuschauen, denn ich konnte mir nicht vorstellen, dass an einer großen Autobahn gar kein Hoheitszeichen angebracht sein würde. Wir fuhren also wieder verlangsamt der Route entlang und sahen — nichts! Denn wieder war es nur die Geschwindigkeitsbegrenzung von 120, die mir klar machte: das können nicht Meilen sein!! Wir waren zum zweiten Mal über eine komplett unsichtbare Grenze gefahren!

Was nehme ich aus diesem Erlebnis mit? Erstens, dass unsere schöne Brennergrenze gar nicht so unsichtbar und unfühlbar ist, wie uns von vielen verkauft wird. Und zweitens verstehe ich jetzt viel besser, warum diese Grenze dermaßen stark auf den Brexit einwirkt! An ihr wollen beide Seiten wirklich aus ihrer gemeinsamen, oft sehr bitteren Geschichte heraustreten und einen Neubeginn leben! Und deswegen tut es offensichtlich beiden Seiten so weh, wenn diese Grenze nicht nur wieder sichtbar wird, sondern sogar zur EU-Außengrenze werden soll! Ich habe keinen Menschen getroffen, der mit dem Brexit glücklich gewesen wäre! Weder in der Rebublik Irland, noch in Ulster, der UK-Provinz. Wieder wird eine relativ kurze Grenze zum gordischen Knoten auf diesem Kontinent! Was bleibt, ist eine große Nachdenklichkeit und ein noch größeres Unverständnis über den Brexit. Europa hat schon sehr viele gute Taten hinter sich und verdient es nicht, von ein paar egoistischen Politbewegungen auseinandergenommen zu werden.

Am 26. Mai haben wir die Gelegenheit, dies zu bedenken!

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