Medialer Pranger.

Auch im medialen Umgang mit dem Brunecker Frauenmord vom Dezember scheinen elementarste Persönlichkeitsrechte nicht zu gelten. Warum auch, wenn der volle Name des Verdächtigen von den Carabinieri in Pressemitteilungen hinausposaunt wird? Kurz darauf erscheinen — neben dem ungekürzten Namen — Fotos des mutmaßlichen Täters in den Zeitungen und auf den Onlineportalen.

Medienethik? Fehlanzeige. Statt einer dringend nötigen Diskussion über Femizide vor allem billige Zurschaustellung.

Den Vogel hat aber mal wieder die Tageszeitung abgeschossen, mit ihrer heutigen (voyeuristischen) Titelgeschichte:

Das Leben des P. P.

Friedhofsschändungen,
Drogen- und Alkoholexzesse
und ein Leben am Rand der
Gesellschaft: Wer ist P. P.?

Der Name ist im Original natürlich voll ausgeschrieben.

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Und es gilt die Unschuldsvermutung.

Siehe auch:

Feminæ Grundrechte Medien Polizei | Medienkritik Zitać | | TAZ | Südtirol/o | Carabinieri | Deutsch

Vittoria ribadita e rivendicata.

Pochi giorni fa il vescovo aveva rilanciato l’idea di dare un nome diverso — quello della Pace — all’odierna piazza Vittoria di Bolzano. Ma il sindaco del capoluogo rifiutava: perché i tempi, come al solito, «non sono maturi».

Nella sua edizione odierna il quotidiano in lingua italiana del gruppo Athesia, l’A. Adige, ne ha voluto dare esplicita conferma. Anzi, ospitando in prima pagina un fondo aberrante (firmato Federico Guiglia) ha addirittura alzato la posta, dimostrando che maturi i tempi non saranno proprio mai. L’autore, infatti, non solo rispedisce al mittente l’idea di cambiare nome alla piazza, ma rivendica la vittoria (rigorosamente con la «V» maiuscola), definita «italiano-europea» — ma sì! — e «di popolo», come cosa buona e giusta, portatrice di libertà e di pace.

Semmai fu la bellicosa controparte a incarnare un regime autoritario e oppressore. L’Italia stava dalla parte della libertà: stava dalla parte giusta.

A fronte di una realtà parecchio più sfumata e ingarbugliata, solo certezze. Non sembra nemmeno sfiorarlo — ad esempio — il dubbio che:

  • la guerra non fosse tanto di popolo, quanto delle élite (non solo) aristocratiche;
  • proprio in Sudtirolo (ma non solo) il passaggio dalla monarchia plurinazionale alla logica riduttiva degli stati-nazione avesse portato a grandi e gravi sofferenze e
  • dunque alla supposta libertà degli uni fosse indissolubilmente associata la sottomissione delle altre;
  • la decantata pace avesse portato in via diretta a guerre d’aggressione in Africa, al nazifascismo e alla follia della seconda guerra mondiale;
  • anche a Trento e Trieste forse non tutti sentissero la necessità di venire liberati, tantomeno con la forza delle armi;
  • «esercitare» (ma chi esercita e chi subisce? «il tranquillo e sacrosanto diritto, anche toponomastico, di ricordare, rispettare e tramandare la memoria italiano-europea» in Sudtirolo, sotto un monumento mussoliniano, possa risultare un tantino paradossale;
  • affermare che «Vittoria significa essere riconoscenti a chi ci ha resi, anche col massimo sacrificio della vita, uniti e liberi per sempre da ogni patibolo» sia una semplificazione confutata pochi anni dopo con l’avvento della dittatura;
  • i soldati di allora non avessero «dato [!] la cosa più cara e importante che aveva[no], cioè la vita, per la patria» ma fossero stati semplicemente mandati al macello, oltrettutto per un ideale sbagliato.

Pensavamo che certe cose non ci sarebbe più toccato leggerle. E invece pare che ci sia chi, fino ai giorni nostri, preferisce soleggiarsi in una vittoria di Pirro, anche per esercitare i suoi tranquilli e sacrosanti diritti di sopraffazione, piuttosto che cercare una pacificazione vera. Ne prendiamo atto, come prendiamo atto che nel centenario una tale aberrazione finisca in prima pagina su un giornale sudtirolese.

Vedi anche:

Faschismen Geschichte Kohäsion+Inklusion Medien Militär Nationalismus | Geschichtsaufarbeitung Medienkritik Zitać | Ivo Muser Renzo Caramaschi | AA | Italy Südtirol/o | | Italiano

Nur die Verfassung verteidigen.
Quotation 462

Puigdemont weiß, wie man Aufmerksamkeit erzeugt, wie man mit Medien spielt, sich zum Opfer stilisiert: Die Separatisten gut, die spanische Zentralregierung und die Justiz böse, auch wenn sie nur die Verfassung verteidigen (und wollen wir nicht, dass Regierung und Polizei die Grundlage der Demokratie, die Verfassung, verteidigen?).

Georg Mair im dieswöchigen ff-Leitartikel.

Neben Herbert Dorfmann (SVP) und Ulrich Ladurner ist Mair ein weiterer Südtiroler Obrigkeitsfan — der hier tatsächlich den Mumm hat, das Eindreschen auf friedliche Demonstrantinnen und die Fabrikation eines mit langen Haftstrafen bewehrten Straftatbestands mit »nur die Verfassung verteidigen« zu umschreiben.

Übrigens: Dass die Verfassung die Grundlage der Demokratie sei ist eine beinahe ebenso gewagte Behauptung, wie jene implizite, dass man zu ihrer Verteidigung Grundrechte mit Füßen treten dürfe.

Siehe auch:

Democrazia Medien Politik Polizei Recht | Medienkritik Zitać | Carles Puigdemont Georg Mair Herbert Dorfmann Ulrich Ladurner | ff | Catalunya | SVP | Deutsch

Südtiroler Bildzeitung?

Der Vortrag von Prof. Heinrich Neisser im Rahmen der Generalversammlung der Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft | politika über “die Bedeutung der Staatsbürgerschaft im Rahmen der europäischen Integrationspolitik” muss aufgrund von Krankheit des Vortragenden abgesagt und auf unbestimmte Zeit verschoben werden.

Stattdessen wird im Anschluss an die Sitzung am 2. Februar 2018 im Josefsaal des Bozner Kolpinghauses Sabina Drescher ab 19.30 Uhr über “Boulevardisierungstendenzen der Tageszeitungen Dolomiten und Neue Südtiroler Tageszeitung” sprechen.

Nähere Informationen auf www.politika.bz.it

Medien Termin Wissenschaft | Medienkritik | | Bildzeitung Dolo TAZ | Südtirol/o | politika | Deutsch

Es lebe der Stillstand.

In der dieswöchigen ff ist ein Leitartikel von →Georg Mair erschienen, in dem es um Katalonien, Südtirol und — unter anderem — die »feuchten Träume« der »linken Selbstbestimmungs-Propagandisten der Brennerbasisdemokratie« geht.

Der Autor behauptet darin, dass Katalonien »tief gespalten« sei. Das stimmt. Das Land ist so gespalten, wie es Großbritannien wegen des Brexit, Schottland wegen der Unabhängigkeit oder Italien wegen der Verfassungsreform waren. Demokratie hält das aus — muss das aushalten, wenn es denn eine ist. Die genannten direktdemokratischen Weichenstellungen haben denn (ob man nun mit den jeweiligen Ergebnissen einverstanden ist oder nicht) auch in all diesen Fällen nicht dafür gesorgt, dass sich die Menschen die Köpfe eingeschlugen oder ein Krieg ausgebrochen ist.

Wer in Katalonien am ehesten zündelt, ist der Zentralstaat, der mit inakzeptabler — und einer Demokratie unwürdiger — Gewalt gegen friedliche Wählerinnen vorgehen ließ und Unabhängigkeitsbefürworterinnen hohe Haftstrafen androht, während er neonazistische Umtriebe im unionistischen Lager deckt und duldet.

Freilich, man kann natürlich immer argumentieren, dass Spannung und Spaltung zu vermeiden seien. Doch dann hätten wir wohl heute noch immer kein Frauenwahlrecht, keine (wiewohl verbesserungsbedürftige) Gleichberechtigung der Schwarzen in den USA, keinen Zivildienst und — keine Diskussion über den Pestizideinsatz in Mals. In all diesen Fällen hätte man, wenn man Mairs Harmonielehre folgt, am besten auf eine demokratische Auseinandersetzung verzichtet. Denn die gesetzliche Ausgangslage war meist ungünstig und häufig waren Formen des zivilen Widerstands nötig.

Mair behauptet:

Bei den einen heißt die Religion Separatismus, bei den anderen Zentralismus. Ismen alle beide. Ismen führen oft ins Verderben.

Echt jetzt? Führen Ismen wirklich öfter ins Verderben, als politische oder gesellschaftliche Überzeugungen mit einer anderen Endung? Und was ist dann mit Humanismus, Feminismus, Antifaschismus, Liberalismus, Föderalismus, Demokratismus, Pazifismus, Idealismus, Autonomismus, Optimismus, Altruismus, Pluralismus, Internationalismus?

Wo in Südtirol eine Diskussion über die Unabhängigkeit ist, darf auch das »Argument« nicht fehlen, dass Selbstbestimmung nur möglich wäre

wenn den Südtirolern ihre Freiheitsrechte genommen würden, wenn in Rom eine autoritäre Regierung am Ruder wäre, die das Land knechtet, ihm zum Beispiel seine autonomen Zuständigkeiten entzieht.

Eine autoritäre Regierung, die das Land nicht knechtet, wäre also gar nicht ausreichend? Das sind interessante Erkenntnisse, die aber kein juristisches Fundament — und auch mit dem internationalen Recht nichts zu tun — haben. Vermutlich handelt es sich um eine persönliche Meinung des Autors, denn Beispiele für Separationen, denen keine Unterdrückung oder Gewalt vorausgegangen sind, gibt es zur Genüge.

Die spanische Regierung hat die Pflicht, die Verfassung zu schützen. Was wäre das für eine Regierung, die das nicht täte?

Das stimmt. Aber: Sie hat erstens weder die Pflicht, noch das Recht, die Verfassung durch Rechtsbeugung und überzogene Gewaltanwendung zu schützen. Darüberhinaus hätte sie zweitens vor allem die Pflicht, politisch zu agieren — also ein Problem wie das katalanische als solches zu erkennen und mit der Regionalregierung zu verhandeln. Die Verfassung schützen allein, dazu braucht man keine Politikerinnen, das kann auch ein Verfassungsgericht. Da bringt Mair eine völlig mechanistische, bürokratische Auffassung von Politik zum Ausdruck — als ob »Recht« in Stein gemeißelt wäre.

Zum Abschluss noch ein Klassiker, der niemals fehlen darf: die Südtiroler Vorzeigeautonomie. Mair legt den Katalaninnen nahe, so lange zu verhandeln

bis es eine Autonomie gibt, die schon an Selbstbestimmung grenzt, wie in Südtirol. […] Gewähren wir im Notfall Carles Puigdemont Asyl, er könnte in Südtirol lernen, dass es keine formelle Unabhängigkeit braucht, um selbstbestimmt zu sein.

Das ist sowas von überheblich und anmaßend, dass sich eigentlich jeder inhaltliche Kommentar verböte. Es sei aber trotzdem auf den Autonomievergleich von Thomas Benedikter und auf den »systematischeren« Regional Authority Index verwiesen. Beide bescheinigen Katalonien deutlich weiterreichende Autonomierechte, als Südtirol. Was Puigdemont hier aber durchaus lernen könnte, ist ungenierte Selbstbeweihräucherung.

Siehe auch:

Democrazia Feminæ Grundrechte Medien Mitbestimmung Politik Recht Selbstbestimmung Ungehorsam+Widerstand Zentralismus | afk Medienkritik | Georg Mair | BBD ff | Catalunya | | Deutsch

Die Südtirol-Klischees.
Quotation 397

Einem Klischee zufolge ist Südtirol ein ungeheuer autonomes Land. Einem zweiten Klischee zufolge gibt es klare Vorstellungen davon, wie diese Autonomie künftig aussehen soll.
Das erste Klischee stimmt. Wohl auch deshalb wird Landeshauptmann Arno Kompatscher zum Beispiel nie müde zu sagen, dass Südtirol “ein Abbild des europäischen Ideals” sei.

Chefredakteurin Alexandra Aschbacher, ff Nr. 38/2017 (hier)

Das erste Klischee habe ich schon oft gehört. Es stimmt aber — wenigstens im internationalen Vergleich — gerade nicht. Einfache deutsche Bundesländer haben mitunter deutlich größere Befugnisse, als Südtirol (Schule, Landespolizei, Gerichtsbarkeit…).

Das zweite Klischee höre ich zum ersten Mal.

Siehe auch:

Comparatio Medien Politik Polizei Recht Scola Vorzeigeautonomie Zuständigkeiten | Medienkritik Zitać | Alexandra Aschbacher Arno Kompatscher | ff | Deutschland Südtirol/o | | Deutsch

Alles Spalter.

Eine der Grundvoraussetzungen für Demokratie ist, dass ich die freie Wahl zwischen zumindest zwei Optionen habe. Ohne diese Wahlmöglichkeit gibt es keinen Meinungspluralismus. Ein solcher wiederum ist Wesensmerkmal einer Demokratie.

Man möchte also meinen, dass Wahl- und Abstimmungsergebnisse, bei denen sich die Menschen auf Basis ihrer politischen Überzeugungen mittels ihrer Stimme einem Lager zuordnen, Teil eines völlig normalen demokratischen Prozesses seien. Doch wenn man sich die Schlagzeilen nach Urnengängen in letzter Zeit so ansieht, könnte man glauben, dass so ziemlich jede demokratische Entscheidung das apokalyptische Potential hat, ein Land zu spalten oder gar zu zerreißen. Was immer das auch heißen mag.

  • Österreich ist gespalten, weil sich bei einer Stichwahl, bei der natürgemäß zwei (!) Kandidaten zur Auswahl standen, circa 50 Prozent für den einen und 50 Prozent für den anderen entschieden haben. Wäre es denn demokratiepolitisch so viel besser gewesen, wenn einer der Kandidaten in Putinschem Ausmaß gewonnen hätte? “Einiges Österreich”?
  • Großbritannien ist gespalten, weil rund die Hälfte der Bevölkerung bei einer Abstimmung jeweils eine der beiden Optionen gewählt hat. Angelegenheiten, die ohnehin als “common ground” empfunden werden, unterziehen wir jedoch recht selten einer Abstimmung, da eine solche sinnlos erscheinen würde.
  • Frankreich – unabhängig davon wie die heutige Stichwahl ausgeht – ist laut Medien bereits nach dem ersten Wahlgang gespalten, da sich jeweils rund 20 Prozent der Wählerinnen und Wähler für einen der vier erfolgreichsten Kandidaten entschieden haben. Wie hätte denn das Ergebnis des ersten Wahlganges ausfallen müssen, dass Frankreich nach Ansicht der Medien nicht gespalten gewesen wäre?
  • Die USA sind nach der Wahl Trumps gespalten, obwohl sie seit ihrer Gründung ein Mehrheits- statt eines Verhältniswahlrechtes haben, das die Entstehung zweier großer Blöcke begünstigt und seit 1853 immer entweder einen Republikaner oder einen Demokraten ins Weiße Haus gebracht hat. Nur vier Präsidenten schafften seit damals ein Ergebnis von mehr als 60 Prozent der Stimmen bei der Volkswahl.
  • Die Türkei ist gespalten, da sich bei einem Referendum die Cleavages, die in diesem Land – wie auch in den meisten anderen – seit jeher existieren (Stadt vs. Land, Jung vs. Alt, Gebildet vs. Ungebildet, Männer vs. Frauen, Arm vs. Reich usw.), wieder einmal offen gezeigt haben.

Es mag sein, dass in jüngster Zeit die politische Mitte bei Urnengängen unter die Räder gekommen ist und sich die Menschen zwischen extremeren respektive weiter entfernten Alternativen entscheiden mussten. Dennoch, Demokratie lebt vom Diskurs, vom Meinungspluralismus und vom friedlichen Machtwechsel. Knappe Wahl- und Abstimmungsergebnisse bedeuten nicht notwendigerweise Spaltung oder Zerrissenheit, sondern sind mitunter Ausdruck einer lebendigen und funktionierenden Demokratie. Die Absolutsetzung der eigenen Ansicht stellt hingegen eine Gefahr dar. Eine Abkehr von der Harmoniesucht und ein entspannterer Umgang mit knappen Entscheidungen wären angebracht. Eine Gesellschaft ist nicht immer gespalten oder zerrissen, nur weil sie sich in einer Sach- oder Personalfrage zu ungefähr gleichen Teilen für eine der beiden Optionen entscheidet. Wir sollten akzeptieren, dass selbst Menschen, die sich ideologisch nahe stehen, niemals in allen Fragen konform gehen.

If you agree with me on nine out of 12 issues, vote for me. If you agree with me on 12 out of 12 issues, see a psychiatrist.

Ed Koch, ehemaliger Bürgermeister New Yorks

Geradezu bizarre Ausmaße nimmt das Harmoniebedürfnis bzw. das Heraufbeschwören von Zerrissenheit bei Nichterfüllung desselben regelmäßig bei der Berichterstattung über Parteitage an. Dort scheint nämlich die demokratische Normalität zu sein, dass sich nur ein Kandidat der Wahl für einen Posten stellt und derjenige diese “Wahl” dann auch noch mit mindestens 90 Prozent der Stimmen gewinnen muss. Die 77 Prozent Zustimmung für Bürgermeister Michael Häupl beim Wiener SPÖ-Parteitag unlängst waren ziemlich einhelliger Meinung nach eine “Watsch’n”.

Wenn eine Partei diskutiert, schreibt die deutsche Presse, die Partei ist zerstritten. Wenn für einen Parteiposten zwei kandidieren, nennt die deutsche Presse das eine Kampfkandidatur. Tritt nur einer an, ist es eine Wahl.

Volker Pispers, deutscher Kabarettist

Zumindest neu scheint das Spalter-Phänomen nicht zu sein, wie folgender Das-Leben-des-Brian-Dialog aus dem Jahre 33 n. Chr. belegt.

Reg
Hör zu. Es gibt Typen, die wir noch mehr hassen als die Römer:
diese verfluchten Judäischen Volksfrontmistkerle.

Alle
Ja! Spalter.

Francis
Und die Judäische Populäre Volksfront.

Alle
Ah, ja! Spalter, Mistkerle, Pisser.

Loretta
Und die Volksfront von Judäa!

Francis
Ja! Alles Spalter.

Reg
Was?

Loretta
Die Volksfront von Judäa. Spalter.

Reg
Wir sind die Volksfront von Judäa.

Loretta
Oh. Ich dachte, wir wären die Populäre Front.

Reg
Mann, Volksfront.

Francis
Was ist eigentlich aus der Populären Front geworden?

Reg
Die sitzt da drüben.

Alle
SPALTER!

Nachtrag:
Nach der Spaltung folgt freilich die Einigung.

Siehe auch:

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