Dringende Eingriffe: Kurze Wartezeiten.

Das italienische Fachblatt QuotidianoSanità hat auf der Grundlage von offiziellen Daten die mittleren Wartezeiten (2017) für mehrere wichtige chirurgische Eingriffe in italienischen Regionen sowie in den autonomen Ländern Südtirol und Trentino ausgewertet. Das Resultat des heimischen Gesundheitssystems kann sich sehen lassen.

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Durchschnittliche Wartezeiten in Tagen. Die Vorgaben sind: max. 30 Tage für Klasse A, 60 Tage für Klasse B, 180 Tage für Klasse C und ein Jahr für Klasse D.

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Hohe Zuwanderung aus Italien nach Südtirol.
Unterschätzte Herausforderung?

Wie das italienische Statistikinstitut (Istat) in einer gestern veröffentlichten Note mitteilt, ist Südtirol ein großes Magnet für Wanderungsbewegungen aus italienischen Provinzen. Nur Bologna und Monza-Brianza zogen 2017 anteilsmäßig mehr Menschen aus dem restlichen Staatsgebiet an, als Südtirol.

Nach Regionen war der Zuzug in die Emilia-Romagna (+2,9 je 1.000 Einwohnerinnen) am höchsten, gefolgt von Südtirol-Trentino (+2,7‰) und Lombardei bzw. Friaul-Julisch Venetien (beide +1,8‰). Dem stehen in Kalabrien (-4,2‰), Basilikata (-4,0‰) und Molise (-3,2‰) die größten Abwanderungen gegenüber.

Betrachtet man die Wanderungssaldi nach Provinzen, zogen Bologna (+4,9‰), Monza-Brianza (+3,4‰) und Bozen-Südtirol (+3,2‰) am meisten Menschen aus dem restlichen Staatsgebiet an. Caltanissetta (-7,1‰), Crotone
(-6,1‰) und Enna (-5,5‰) verloren unterm Strich die meisten Bewohnerinnen.

Die Südtirol betreffenden Daten sollten uns zwar nicht Anlass zur Abwehr, aber — aus Sicht des Minderheitenschutzes — doch zur genauen Beobachtung und sorgfältigen Planung im Umgang mit den Neubürgerinnen (Integration und Inklusion) geben.

Da die deutsche und die ladinische Sprachgruppe Minderheiten im italienischen Nationalstaat sind, müssen wir uns bewusst sein, dass keine Form der Migration problematischer ist, als jene, die der nationalen Homogenisierung Vorschub leistet.

Wie kann es uns mit den beschränkten Mitteln der Autonomie gelingen, den potentiellen Risiken (Majorisierung, Assimilierung…) entgegenzuwirken und sie in eine Chance für unser mehrsprachiges Land zu verwandeln? Wie vermitteln und schaffen wir Verständnis für die hiesigen Besonderheiten (Autonomie, Mehrsprachigkeit…) und verhindern neue Gettobildungen?

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Qualität der regionalen Gesundheitssysteme.

Im Juli hat CREA, wissenschaftliches Konsortium der Universität Tor Vergata in Rom und des Basisärztinnenverbandes FIMMG, die sechste Ausgabe ihrer Studie über die Performance der regionalen Gesundheitssysteme in Italien vorgestellt.

Das im positiven Sinne Besondere an dieser Studie ist, dass sie »multidimensional« ist. Die Gesundheitssysteme werden einerseits von unterschiedlichen Panels von sogenannten »Stakeholdern« (Interessensvertreterinnen oder Akteuren) bewertet: Gesundheitsberufe, Management, Institutionen, Pharmaindustrie und Nutzerinnen. Andererseits werden die Bereiche (Dimensionen) Soziales, Ergebnisse, Angemessenheit, Innovation und Wirtschaftlichkeit berücksichtigt und gewichtet.

Nun: Entgegen der inzwischen üblichen Hiobsbotschaften schneidet Südtirol in der Gesamtwertung gut ab und liegt nach dem Trentino an zweiter Stelle.

Dabei ist jedoch auch darauf hinzuweisen, dass sich keine Region einem Optimalwert auch nur annähert.

In der Bewertung durch die Nutzerinnen liegt Südtirol (hinter Trient, Lombardei, Toskana, Latium und Piemont) auf Rang sechs. Das Institutionen-Panel setzt unser Land hingegen an die erste, jenes der Gesundheitsberufe an die zweite Stelle hinter Trient. In der Bewertung des Management-Panels landet Südtirol (hinter Trient, Toskana, Lombardei und Umbrien) auf dem fünften Platz. Laut Akteuren der Pharmaindustrie liegt Südtirol hingegen (hinter Toskana, Lombardei, Trentino, Marken und Umbrien) wiederum an sechster Stelle.

Natürlich kann man von allen etwas lernen, doch an diese Studie sollten wir uns erinnern, wenn zum Beispiel Politikerinnen — wie derzeit öfter der Fall — die Nachahmung der Gesundheitspolitik von Lombardei und Venetien als Allheilmittel propagieren. Zumindest auf staatlicher Ebene kann Südtirol offenbar vor allem vom Trentino lernen.

Darüberhinaus wäre gerade für ein Gebiet wie Südtirol auch ein grenzüberschreitender Vergleich interessant. Doch seit 2013 — als Südtirol von 172 untersuchten europäischen Regionen auf Platz neun gelandet war — scheint nichts Derartiges mehr durchgeführt worden zu sein.

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Contributori netti per oltre un miliardo.

Il Sudtirolo è il quarto contributore netto dello stato italiano, con € 2.117,- pro capite che si incamminano verso Roma e non tornano più sul territorio. Questo è il dato che emerge da uno studio di Eupolis* riferito all’anno 2016, e che vede ai primi tre posti la Lombardia, l’Emilia Romagna e il Veneto.

Mentre il Sudtirolo — sempre nell’anno di riferimento — lasciava allo stato centrale un importo totale di 1.100 milioni, il vicino Trentino otteneva 249 milioni netti, equivalenti a € 464,- pro capite.

È del 2014 l’accordo fiscale che (oltre a regalare vari miliardi allo stato) limitava a circa 480 milioni annui (dal 2015 al 2017) il contributo diretto del Sudtirolo alle casse centrali. Tuttavia, evidentemente, ulteriori fattori come le minori spese dello stato sul nostro territorio o i numeri della previdenza sociale fanno sì che l’importo complessivo risulti più che raddoppiato.

Tutto questo mentre, come si diceva, il vicino Trentino — firmatario dello stesso accordo fiscale — risulta ricevere più di quel che versa.

Vedi anche:

*) confluito in ‘PoliS – Istituto regionale per il supporto alle politiche della Lombardia’

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Confindustria und die regionale Steuermoral.

Der italienische Arbeitgeberverband Confindustria hat eine Studie zur Steuerhinterziehung in den Regionen veröffentlicht, die unter anderem mithilfe der Interpretation von Istat-Daten erstellt wurde. Wichtigster Faktor für die Schätzung war die sogenannte »nicht beobachtete Wirtschaft« (NOE: Non Observed Economy) in Relation zum erwirtschafteten Mehrwert. Je geringer der entsprechende Prozentsatz ausfällt, desto weniger Steuern werden hinterzogen, so — verkürzt dargestellt — die Überlegung.

Die Region Südtirol-Trentino ist dabei jene mit dem geringsten NOE-Anteil, Kalabrien jene mit dem höchsten. Im nordwestitalienischen und im nordostitalienischen Raum werden demnach im Durchschnitt weniger Steuern hinterzogen, als in Mittel- und Süditalien.

Wie Confindustria errechnete, wären die Gesamtsteuereinnahmen bei gleichbleibendem Steuerdruck um mehr als 40 Milliarden Euro höher, wenn Steuern in allen Regionen so fleißig gezahlt würden, wie in Südtirol und Trentino. Dann könnte man die Steuern für alle spürbar senken.

Nochmal: Mehreinnahmen von über 40 Milliarden wären laut Confindustria also garantiert, wenn der NOE-Wert in allen Regionen bei 11,3% läge wie in Südtirol-Trentino — und nicht im Idealfall (gar keine Steuerhinterziehung).

Wie man dem Fließtext der Studie entnehmen kann, ist der NOE-Wert für das Land Südtirol noch einmal geringer, als für die Region Südtirol/Trentino. Das Land wurde jedoch in den Tabellen nicht gesondert berücksichtigt, weil es sich offiziell um eine »Provinz« und nicht um eine »Region« handelt. (Ein Grund mehr für die Umwandlung der Länder Südtirol und Trentino in zwei eigenständige Regionen?)

Zurück zum eigentlichen Thema: Dass Steuern hierzulande zwar nicht vollständig, aber immerhin im Vergleich mit Italien offenbar »ehrlicher« entrichtet werden, kommt vor allem dem Landeshaushalt (und somit uns selbst) zugute. Aber eben auch dem Staat, dem ein wachsender Anteil unserer Gelder zufließt.

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Der sizilianische Verwaltungsjustizrat.

Wie kürzlich berichtet, sähe das Autonomiestatut der Region Sizilien ein Hohes Gericht (Alta Corte) vor, das sowohl die Verfassungsmäßigkeit der Regionalgesetze, als auch die Autonomieverträglichkeit der zentralstaatlichen Gesetzgebung überprüfen sollte. Wenige Jahre nach Inkrafttreten der republikanischen Verfassung entschied das römische Verfassungsgericht jedoch einseitig, sich die Funktionen des Hohen Gerichts einzuverleiben.

Eine weitere Besonderheit der sizilianischen Gerichtsbarkeit stellt der 1948 eingerichtete Verwaltungsjustizrat (VJR, Consiglio di Giustizia Amministrativa) dar, der im Unterschied zum Hohen Gericht bis heute besteht: Der VJR mit Sitz in Palermo ist das sizilianische Pendant zum römischen Staatsrat

  • als Beratungsorgan für die öffentliche Verwaltung und
  • als zweite Instanz der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Die beratende Sektion setzt sich aus einer Vorsitzenden, zwei StaatsrätInnen, einem Präfekten und fünf Mitgliedern, die von der sizilianischen Regierung ernannt werden, zusammen; in der richtenden Sektion sitzen hingegen der VJR-Präsident, die Sektionsvorsitzende, vier StaatsrätInnen sowie vier Mitglieder, die von der sizilianischen Regierung ernannt werden. Damit ist die höhere Verwaltungsgerichtsbarkeit auf der Insel wenigstens teilweise der zentralistischen Logik entzogen und in die Sphäre der Autonomie eingegliedert.

In Südtirol, wo man häufig überzeugt ist, die am weitesten entwickelte Autonomie Italiens zu haben, gibt es nichts Vergleichbares. Die zweite Instanz der lokalen Verwaltungsgerichtsbarkeit stellt — wie für alle anderen Regionen, mit Ausnahme von Sizilien — der römische Staatsrat dar, in dessen Senat bei Fällen, die sich auf Südtirol beziehen, einE deutschsprachigeR RichterIn sitzen muss.

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Un’Alta Corte per il Sudtirolo.

Non soltanto l’inserimento dell’autodeterminazione nel preambolo, ma anche la proposta di istituire una sorta di «Corte costituzionale sudtirolese» è stata giudicata sovversiva — perfino da membri cosiddetti progressisti del Konvent. Tanto sovversiva che non solo ogni Land della Germania ne dispone — non eravamo i più autonomi del mondo? — ma che fu proposta e inserita anche nello statuto siciliano dopo la seconda guerra. È vero, la cosiddetta Alta Corte ebbe vita breve, perché già nel 1957 prevalsero le pulsioni centraliste dello stato nazionale e della Corte costituzionale romana — che se ne arrogò le competenze. Ma fu comunque un’esperienza incoraggiante, del tutto positiva.

Nel Sudtirolo odierno, «europeo» e «autonomo», dunque, alcuni progressisti giudicano sovversiva l’idea che non sia lo stato, da solo e tramite un organo politicizzato, a fare il buono e il cattivo tempo, bensì (almeno) un’istituzione bilaterale.

Interessante, in merito alla defunta Alta Corte siciliana, è che l’organo giudicante di nomina paritetica non avesse solo il compito di giudicare la costituzionalità delle leggi regionali, ma anche la corrispondenza delle leggi statali alle prerogative dell’autonomia siciliana. Per il Sudtirolo un’istituzione con queste caratteristiche potrebbe significare una netta diminuzione della conflittualità con Roma e la sospensione della costante opera accentratrice della Consulta.

Vedi anche:

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RCI 2016: Kein Ruhmesblatt.
Wettbewerbsfähigkeit am Boden

Im Dreijahresrhythmus veröffentlicht das europäische Statistikinstitut Eurostat seit 2010 den regionalen Kompetitivitätsindex RCI. Die letzte Publikation ist erst wenige Tage alt und für Südtirol wahrlich kein Grund zur Freude: Von insgesamt 263 unter die Lupe genommenen Regionen belegt unser Land nur Rang 160. Anders ausgedrückt: Fast zwei Drittel der europäischen Regionen sind wettbewerbsfähiger als Südtirol.

In der Euregio Tirol befinden wir uns hinter dem Bundesland Nord-/Osttirol und dem Trentino an dritter und letzter Stelle.

Die größte Kompetitivität weist mit einem Score von 100 Punkten London auf, dicht gefolgt von Utrecht und Umgebung. Wien schafft es als bestes österreichisches Bundesland noch knapp in die Top 50, während Schlusslicht Burgenland (Rang 125) immerhin noch vor dem italienischen Meister Lombardei liegt. Die geringste Kompetitivität italienischer Regionen weist Sizilien (Rang 237) auf.

Wenn wir uns auf euregionaler Ebene die elf Teilbereiche ansehen, die in den Kompetitivitätsindex einfließen, wird schnell klar, dass Nord-/Osttirol in fast allen Disziplinen (meist sogar deutlich) die Nase vorn hat. Nur dreimal kann sich das Trentino behaupten. Südtirol landet zweimal (Labour Market Efficiency, Technological Readiness) an zweiter, sonst stets an dritter Stelle — da gibt es noch extrem viel Luft nach oben.

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