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Barcelona klagt gegen Salvini.
Seenotrettung

Der ehemalige italienische Innenminister Matteo Salvini wird sich ab September in Palermo einem Gerichtsverfahren stellen müssen, weil er dem Rettunggschiff Open Arms im August 2019 untersagt hatte, mit 160 Migrantinnen an Bord einen italienischen Hafen anzulaufen. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Lega-Chef Freiheitsberaubung vor.

Nach zwanzig Tagen vor der italienischen Küste gestattete die Justiz der Open Arms schließlich, in Lampedusa anzulegen und die an Bord verbliebenen Geretteten den italienischen Behörden zu übergeben. Zahlreiche von ihnen hatten die zu Sizilien gehörende Insel bereits schwimmend erreicht, besonders Geschwächte waren hingegen schon zuvor an Land gebracht worden.

Die Stadt Barcelona hat nun beschlossen, sich ins Gerichtsverfahren gegen den ehemaligen Innenminister einzulassen, um einerseits den durch die Blockage zu Lasten des Rettungsschiffs entstandenen finanziellen Schaden einzuklagen und andererseits die Werte und das Ansehen der katalanischen Hauptstadt zu verteidigen, die durch das Vorgehen und die Aussagen von Salvini verletzt worden seien.

Die NRO Proactiva Open Arms hat ihren Sitz in Badalona bei Barcelona, Heimathafen des Schiffes ist die baskische Stadt Bilbo. Präsident Quim Torra (JxC) hatte Open Arms im August 2019 die katalanischen Häfen zur Verfügung gestellt.

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