Ich zitiere Hallstein.
Robert Menasse und die erregten oder höhnischen Journalisten und Blogger

Am 27. März 2017 hielt Robert Menasse anlässlich des 60-Jahr-Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge im Europaparlament in Brüssel eine Rede: Kritik der Europäischen Vernunft (Transkript). Es war eine leidenschaftliche, eine großartige Rede. Ein überzeugendes Plädoyer für Europa und die europäische Demokratie. Eine Philippika gegen Nationalismus und die Visionslosigkeit der gegenwärtigen EU-Politiker. Es war eine Rede, bei der man aus Sicht von wohl so ziemlich jeden Satz dreimal neongelb unterstreichen hätte können.

Einige Auszüge:

Wer sich zurückerinnert an die Unterzeichnung der Römischen Verträge, wer die Leistung der Gründergeneration der EU, ihre Einsichten und Absichten, feierlich würdigt, der formuliert alleine dadurch radikale Kritik am heutigen Zustand der EU. Denn mit der Rückbesinnung auf die Römischen Verträge wird auf peinigende Weise vorgeführt, was die Generation, die heute in europapolitischer Verantwortung steht, vergessen oder nie begriffen hat. Mit anderen Worten: wer die Gründer lobt, unterzieht die Erben einer vernichtenden Kritik.

Ja, das [Anm.: dass die Vision der Gründergeneration der EU verrückte Utopie sei] sagen die Männer und Frauen, die heute politisch verantwortlich sind, die sich alleine schon deshalb für Pragmatiker halten, weil sie ohne Zukunftsvision nur noch die Krisen managen, die sie selbst so pragmatisch produziert haben. Die Gründergeneration hat auf der Basis historischer Erfahrungen weit in die Zukunft vorausgedacht, aber heute wird nur eine schlechte Gegenwart geschichtsvergessen und zukunftsblind zu verlängern versucht. Das ist die ganze Krise.

Die Gründerväter des Vereinten Europas hatten die Erfahrung gemacht, dass Friedensverträge und Bündnisse von Nationalstaaten Kriege nicht verhindern. Daher entwickelten sie die Idee, die Ökonomien der Nationalstaaten so zu verflechten, dass ein System wechselseitiger Abhängigkeiten, schließlich eine Partnerschaft auf der Basis gemeinsamer Interessen entsteht, die nationale Sonderwege, die sich historisch als gemeingefährliche Irrwege erwiesen haben, verunmöglicht.

Die Gründerväter aber hatten vor sechzig Jahren die radikale Einsicht, dass der Nationalismus an der Wurzel besiegt werden muss, das heißt letztlich durch die schrittweise Überwindung der Nationalstaaten. Dieser Gedanke ist sehr wichtig, das ist es, was wir uns heute wieder in Erinnerung rufen müssen: Das „Friedensprojekt EU“ ist im Kern ein Projekt zu Überwindung der Nationalstaaten. Nur „Friedensprojekt“ zu sagen, klingt nett – und für viele bereits langweilig. Aber es ist augenblicklich wieder spannend, und wir verstehen auch sofort wieder die Widersprüche, die wir heute als „Krise“ erleben, wenn wir daran denken: am Anfang stand die konkrete Utopie, die deklarierte Absicht: dauerhafter Friede durch die Überwindung der Nationalstaaten!

Warum wird in Sonntagsreden immer wieder Europa nur beschworen, aber nicht erklärt, warum sollen die „europäischen Werte“ und das „Friedensprojekt Europa“ heute durch Einschränkung der bürgerlichen Rechte, durch Ausnahmezustand und durch Beteiligung an den Kriegen anderer verteidigt werden? Warum machen wir europäische Werte zu einer Phrase, in der Praxis zu einer Karikatur, statt sie zu leben, was hieße, eine nachnationale Verfassung zu entwickeln, die nachnationale Demokratie weiter zu entwickeln, hin zu einer europäischen Republik? Warum hüllen wir uns nach Terroranschlägen in europäischen Städten in unserer Betroffenheit ausgerechnet in Nationalflaggen und singen Nationalhymnen, und halten uns dadurch für solidarische Europäer? Warum wird immer wieder mit scheinheiligem Bedauern gesagt, dass Europa leider so schwer zu erklären sei, weil es kein „Narrativ“ habe, statt laut zu sagen: wir müssen kein Narrativ erfinden, wir haben eines, Männer wie Jean Monnet, Walter Hallstein, Jaques Delors haben es formuliert, wir haben im politischen Tagesgeschäft bloß vergessen, es immer wieder zu sagen: Die Idee des Europäischen Projekts ist die Überwindung des Nationalismus, am Ende die Überwindung der Nationen! Was ist so kompliziert und unverständlich daran, es laut zu sagen: Es geht um die Souveränität der europäischen Bürgerinnen und Bürger, und nicht um die Souveränität von Nationen. Warum wird das nicht selbstbewusst gesagt, warum wird hilflos zugeschaut, wie die Nationalisten an Boden gewinnen, warum macht man ihnen Konzessionen, statt ihnen entgegenzutreten mit den besseren Argumenten: wir haben die historische Erfahrung mit dem Nationalismus, er hat diesen Kontinent in Schutt und Trümmer gelegt und unermessliches Leid über Abermillionen von Menschen gebracht. Nationalismus ist keine schöne Utopie, schon gar kein Menschenrecht, sondern ein historisches Verbrechen. Aber die nachnationale Entwicklung des europäischen Projekts, soweit sie bisher in kleinen Schritten gelang, hat diesem Kontinent Frieden und Glück gebracht, über lange Zeit, bis es stecken geblieben ist in diesem Widerspruch, dass Mitgliedstaaten wieder begonnen haben, nationale Souveränitätsrechte gegen die nachnationale Entwicklung Europas zu verteidigen. Alle Krisen in Europa sind heute Produkt dieses Widerspruchs. Der Nationalismus ist nicht die Lösung, er ist das Problem!

Die Souveränität der Nationalstaaten löst sich objektiv auf, der politische Spielraum nationaler Regierungen schrumpft, die nationalen Grenzen verschwinden, auch wenn einige nationale Regierungen sie wieder zu restaurieren versuchen. Die Idee der Nation als Solidargemeinschaft wird nun praktisch das, was sie theoretisch immer schon war: reine Fiktion. Alle Phänomene, die heute unser Leben bestimmen oder bedrängen, sind nämlich längst transnational: Die Wertschöpfungskette, die Nahrungskette, die Finanzströme, die ökologischen Probleme, die Flüchtlings- und Migrationsströme, das Internet und seine gesellschaftspolitischen Konsequenzen, die Überwachung und damit die Bedrohung der Bürgerrechte – was immer es ist, womit wir uns heute auseinandersetzen müssen, es macht vor nationalen Grenzen nicht halt und es lässt sich nicht innerhalb von nationalen Grenzen politisch ordnen und regeln. Und alles, was unser Leben bereichert und lebenswert macht, Kunst, Kultur, Wissenschaft, der Austausch von Ideen und Innovationen, will keine nationalen Grenzen, nationale Grenzen schützen Kultur und Geist nicht, sondern ersticken sie.

Und vor allem obliegt es Ihnen, den Mitgliedern des europäischen Parlaments, die demokratiepolitischen Defizite unserer Union zu überwinden, diese unerträglichen Widersprüche auszuräumen, unter denen die Handlungsfähigkeit der Union und auch ihr Image leidet: wir haben der Idee nach eine nachnationale europäische Volksvertretung – können Sie aber nur auf der Basis nationaler Listen wählen. Wir haben mit der Kommission eine supranationale Institution zu Wahrung der Interessen der europäischen Bürger und zur Vertiefung der nachnationalen Gemeinschaft – aber ihre Spitzen werden von den nationalen Regierungen entsandt. Wir sind europäische Bürgerinnen und Bürger, sollen und wollen es sein – aber haben, je nachdem in welchem Mitgliedsstaat wir geboren wurden, nicht die gleichen Rechte und Lebenschancen, selbst unsere Stimmen bei Wahlen haben unterschiedliches Gewicht. Und wir haben als europäische Bürgerinnen und Bürger immer noch nationale Pässe.

Ich fürchte mich davor, dass in nächster Zukunft der sogenannte politische Pragmatismus die politische Idee des Europäischen Projekts verrät und unwiderruflich beschädigt. Ich fürchte mich davor, dass Sie zum Beispiel dabei mitspielen, die Schotten in ihrem Bestreben, Europäer zu bleiben, zu verraten, und stattdessen den Nationalisten in London entgegenkommen – wodurch nur die Zentrifugalkräfte gestärkt werden, die das europäische Einigungswerk gefährden.

Eine Friedensunion ist noch nicht dadurch gewährleistet, dass es im Moment undenkbar erscheint, dass die europäischen Nationen wieder militärisch übereinander herfallen. Die Friedensunion verdient den Namen nur, wenn auch der soziale Friede auf diesem Kontinent gesichert wird, in einem demokratischen System, das Freiheit, gleichen Rechtszustand und gleiche politische Partizipationsmöglichkeiten für alle europäischen Bürgerinnen und Bürger garantiert, unabhängig von ihrem jeweiligen nationalen Pass. Das ist im Kern der Auftrag, eine Europäische Republik zu entwickeln.

Eine wahrlich wunderbare Vision. Um diese seine Standpunkte und Interpretationen zu untermauern, bringt Menasse nach einigen Minuten Redezeit Walter Hallstein, den ersten Vorsitzenden der Europäischen Kommission ins Spiel.

Und Walter Hallstein, einer der geistigen Väter der Römischen Verträge, sagte in seiner berühmten römischen Rede – ich zitiere Walter Hallstein: „Was immer wir in den neu geschaffenen europäischen Institutionen beschließen und durchzusetzen versuchen, Ziel ist und bleibt die Organisation eines nachnationalen Europas.“ Wie groß die gegenwärtige Krise, der Backlash ist, ist schon daran zu ermessen: Können Sie sich einen deutschen Spitzenpolitiker, einen einzigen, vorstellen, der diesen Satz des Deutschen Walter Hallstein heute zu sagen wagte? Können Sie sich irgendeinen europäischen Staats- oder Regierungschef vorstellen, der diesem Satz zustimmen würde? Na eben. Sie alle werden sagen: das sei doch verrückt, das sei eine Spinnerei.

Wahrlich ein Kronzeuge für Menasses Anklage. Das Problem ist nur, dass Hallstein das so nie gesagt hat. Aua!

Menasse hat Hallstein dann auch zu anderen Gelegenheiten dieses und andere Zitate in den Mund gelegt, die in dieser Art wortwörtlich nie gefallen sind. “Die Abschaffung der Nation ist die europäische Idee.”  Und “Das Ziel des europäischen Einigungsprozesses ist die Überwindung der Nationalstaaten.” Der Historiker Heinrich August Winkler hat dies in einem Spiegel-Artikel im Oktober 2017 aufgezeigt, aber wenig Resonanz erfahren. Menasses Falschzitate hingegen wurden rezipiert und re-zitiert. Im Zuge der Relotius-Affäre wurde nun neuerlich Kritik an Menasses erfundenen Zitaten laut, sodass sich der Schriftsteller zu einer Stellungnahme genötigt sah, die alles eigentlich nur noch schlimmer macht. Auf welt.de rechtfertigt sich Menasse folgendermaßen:

„Die Quelle (Römische Rede) ist korrekt. Der Sinn ist korrekt. Die Wahrheit ist belegbar. Die These ist fruchtbar. Was fehlt, ist das Geringste: das Wortwörtliche.“ Seine Form des Zitierens sei „nicht zulässig – außer man ist Dichter und eben nicht Wissenschaftler oder Journalist“. Nach den „Regeln von strenger, im Grunde aber unfruchtbarer, weil immer auch ideologisch gefilterter Wissenschaft“ seien die Zitate „nicht ‚existent‘, aber es ist dennoch korrekt, und wird auch durch andere Aussagen von Hallstein inhaltlich gestützt. Was kümmert mich das ‚Wörtliche‘, wenn es mir um den Sinn geht.“ Wenn er also „Hallstein als Kronzeugen für die vernünftigerweise bewusst gestaltete nachnationale Entwicklung Europas brauche, dann lasse ich ihn das sagen, auch wenn es nicht den einen zitablen Satz von ihm gibt, in dem er das sagt – aber doch hat er es gesagt!“

Menasses “Entschuldigung” ist absurd. Sowohl sein Vorgehen, wie auch seine Reaktion darauf sind skandalös und ein Bärendienst an der großartigen Idee, die er propagiert. Seine Vermischung von Realität und Fiktion ist in seinem preisgekrönten Roman “Die Hauptstadt” legitim. Wenn er allerdings zusammen mit der Politikwissenschafterin Ulrike Guérot Kommentare auf den Politikseiten und in den Feuilletons großer Tageszeitungen publiziert oder eben vor dem europäischen Parlament eine politische Rede hält, dann gelten nicht die Standards für Dichter. Das sieht auch seine Mitstreiterin Guérot so, die wiederum laut welt.de nichts von der Schwindelei Menasses wusste:

Sie habe damals „nicht genug Autorität oder Souveränität gehabt, um dies [Anm.: Belege für die Zitate] anzumahnen“. Im Nachhinein sei es „dumm gewesen, das nicht zu überprüfen“.

Durch die explizite Formulierung “Ich zitiere Walter Hallstein” und die nachfolgende Frage “Können Sie sich einen deutschen Spitzenpolitiker, einen einzigen, vorstellen, der diesen Satz des Deutschen Walter Hallstein heute zu sagen wagte?” suggeriert Menasse eindeutig und unmissverständlich, dass er Hallstein wörtlich zitiert und nicht, dass die Aussage seine Interpretation ist.

Es ist unverständlich, warum Menasse sich zur Untermauerung seiner Vision in seiner wunderbaren Rede solch unlauterer Techniken bedienen muss, wo doch zum einen genügend starke Aussagen zur Verfügung stünden und zum anderen auch schon seine Interpretation eine gewichtige ist – er hätte sie nur als solche kenntlich machen müssen.

Aufgrund anhaltender Kritik (auch an seiner Rechtfertigung) sah sich Menasse neuerlich zu einer Stellungnahme genötigt. Zu allem Überdruss holt er dabei noch zum Rundumschlag aus und begibt sich in die Opferrolle:

Ich weiß nicht, wie sehr den Schürern des “Skandals”, die mir in rasch hingeworfenen Artikeln “Fälschung”, “Bluff” und “Lüge” vorwerfen, klar ist, dass sie das Geschäft der Nationalisten befördern, aber ich weiß, dass die radikalen Nationalisten und Rechtsextremen Hallstein sehr genau gelesen haben. Sie haben ihn zu ihrem Todfeind erklärt. […] Wissen das die erregten oder höhnischen Journalisten und Blogger, die mir in allen möglichen Medien “Fälschung” vorgeworfen haben – ohne in vielen Fällen die Hallstein-Rede gelesen zu haben? Sie selbst liefern – bewusst oder unbewusst – den Rechtsextremen Stoff.

Als bekennender Menasse-Fan gehöre ich nun also auch zu den erregten und höhnischen Bloggern, die in “künstlicher Aufregung” (Zitat Menasse) seine inakzeptable Vorgehensweise kritisieren. Menasse tut genau das, was wir unter umgekehrten Vorzeichen bei Stimmen aus dem rechten Spektrum (zurecht) scharf kritisieren würden: die “Faktenlage” der eigenen Meinung anpassen, geschichtliche Persönlichkeiten für die eigenen Zwecke missbrauchen.

Ich habe eine Diskussion provoziert und einen Denkraum des notwendig Möglichen eröffnet, den es vorher nicht gab, einfach dadurch, dass ich eine Autorität zu meinem Kronzeugen erklärt habe, der nichts dagegen gehabt hätte.

Menasse bedient dadurch wunderbar Vorurteile und Skepsis, die in großen Teilen der Gesellschaft gegenüber den Medien (Stichwort: Fake News) und links-liberalen Bewegungen herrschen. Nämlich dass diese sich einfach ihre Realität passend zu ihrem Weltbild erschaffen. Es sind also nicht seine Kritiker, die das Geschäft der Nationalisten befördern und den Rechtsextremen Stoff liefern, sondern es ist vielmehr Menasse selbst. Und das ist unendlich schade. So wie der Umstand, dass er das offenbar auch nicht verstehen will.

Siehe auch:

Democrazia Faktencheck Feuilleton Föderal+Regional Geschichte Medien Nationalismus Politik Wissenschaft | Zitać | Robert Menasse | Der Spiegel Die Welt | Belgien Scotland-Alba | EU-Parlament | Deutsch

Der Titelseitenvergleich.

Titelseiten einiger Tageszeitungen von gestern, 21. September 2017 — dem Tag nach dem Überfall der Guardia Civil auf die katalanischen Institutionen:

Und hier die Titelblätter der Südtiroler Zeitungen — als ob nichts geschehen wäre:

Comparatio Medien Politik Polizei Repression Selbstbestimmung | | | AA Corriere Der Standard Die Welt Dolo FAZ SZ TAZ The Guardian | Catalunya Südtirol/o | Guardia Civil | Deutsch English Français Italiano

Italien: Unendliche Krise.

Wir haben bereits mehrmals auf den drohenden Staatsbankrott Italiens hingewiesen. In letzter Zeit wurde es ziemlich ruhig; nicht wenige glaubten, Italien werde wieder einmal die Kurve kratzen und nach einer langen Rezession bzw. Stagnation gehe es wieder aufwärts. Renzi wurde nicht müde, eine Erneuerung und Erholung herbeizureden. Nichts von dem ist eingetroffen.

Vor Jahren hat es stets geheißen, die italienischen Banken wären robust, da zu wenig innovativ, deshalb hätten sie in dem Ausmaß nicht mit hochspekulativen Wertpapieren gehandelt und stünden im Vergleich zu Banken in anderen Ländern relativ gut da. Vergessen hat man dabei, dass diese aber auf einem Berg an faulen Krediten sitzen und Pleite zu gehen drohen. Mit der Bankenkrise gerät nun Italien aber wieder in den Fokus der Medien; doch es geht nicht allein um die Krise der Geldhäuser, sondern das gesamte Land konnte sich seit 2008 nicht erholen, die wichtigsten Indikatoren zeigen Besorgnis erregende Daten, die zu einem Staatsbankrott und Ausscheiden aus der Währungsunion führen könnten. Die Welt spricht gar davon, dass »Italien […] auf dem Weg zum “failed state”« sei. Mit anschaulichen Grafiken werden einige Basisindikatoren beleuchtet, die zu größter Sorge Anlass geben.

Quelle: Infografik DIE WELT
Quelle: Infografik DIE WELT

Die aktuelle Lage wird meist mit einer italienischen Bankenkrise umschrieben; das stimmt so aber nicht, vielmehr ist das Land seit 2008 in einer Rezession bzw. Stagnation und ein Ende ist nicht abzusehen. Es gibt wohl keinen sozioökonomischen Indikator, wo Italien im vorderen Drittel liegt, man hat es seit der Einführung des Euro versäumt, auch die nötigen Reformen anzuschieben, um das Land auf lange Sicht wettbewerbsfähig zu machen.

Quelle: Infografik DIE WELT
Quelle: Infografik DIE WELT

Das ganze Desaster spiegelt die Industrieproduktion wider — nach dem Rückgang 2008 infolge der weltweiten Krise stagniert sie unter Vorkrisenniveau. Jedes Jahr wird von Seiten der Regierung der Aufschwung prophezeit, um danach die Prognosen kleinlaut wieder zurückzufahren. Wie katastrophal die Lage ist, kann anhand der Arbeitsproduktivität veranschaulicht werden, die real seit 2004 abgenommen hat. Kaum verwunderlich bleibt, dass die Staatsschulden — obwohl Nullzinspolitik herrscht — weiter ansteigen und im Moment bei 2.250 Mia. Euro liegen. Sollten irgendwann einmal die Zinsen wieder steigen, dann dürfte dies zum finalen Countdown führen.

Seit vielen Jahren ist Italien ein europäisches Menetekel: eine liebenswerte Reiseregion zwar, aber eine, die beim Blick in die volkswirtschaftlichen Bilanzen Abgründe offenbart. Italien, das ist der kranke Mann Europas, geschlagen mit ständig wechselnden Regierungen, die zu Reformen nicht fähig sind. Ein regionales Gebilde, bei dem Nord und Süd nicht recht zueinanderpassen wollen und dessen Süden ganz besonders unter der organisierten Kriminalität leidet. Italien, das ist für viele Beobachter ein Land auf dem Weg zum “failed state” der Euro-Zone.

Die Welt.

Sollte sich die Wirtschaft nicht erholen, dann droht laut FAZ ein »Ixit«. Was im Moment unwahrscheinlich klingt, könnte schneller eintreten, als gedacht, wie das Beispiel Großbritannien zeigt. Und wir? Wir brauchen ebenso wie Europa einen Plan B. Sollte Italien scheitern und aus der Währungsunion austreten, dann stünden wir als Grenzregion vor massiven Problemen. Besser wir denken bereits jetzt an Alternativen — Schottland könnte dabei ein Vorbild sein.

Siehe auch:

Medien Politik Wirtschaft+Finanzen | | | Die Welt FAZ | Scotland-Alba | EU PD&Co. |

Zusammenhänge? Fehlanzeige!

Bei der Lektüre eines Welt-Artikels über die überbordende Zahl der Exekutivbeamten in Italien, kam mir die Idee, gängigen “Weisheiten” wie “Je mehr Polizei, desto sicherer” und “Je höher der Ausländeranteil, desto mehr Kriminalität” auf den Grund zu gehen.

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Dazu hab ich die Polizeistärken europäischer Länder, Kriminalitätsstatistiken, diverse Sicherheitsindizes und den Ausländeranteil der jeweiligen Staaten gegenübergestellt. Das Ergebnis: Ich kann keine diesbezüglichen Zusammenhänge erkennen. In manchen Fällen geht die Tendenz sogar in Richtung Gegenteil.

Der Vergleich hat natürlich einige Unschärfen. Die Zahl der Polizisten pro 10.000 Einwohner ist nur bedingt aussagekräftig, da man nicht weiß, wie effizient die Einheiten arbeiten und wie viele tatsächlich in der Verbrechensbekämpfung und nicht bloß in der Verwaltung tätig sind.

Auch die Kriminalitätsraten sind mit Vorsicht zu genießen, da die Anzeigedisziplin (z.B. für familieninterne Gewalttaten und Sexualdelikte) in den einzelnen Staaten sehr unterschiedlich ist. Bisweilen sind die Zahlen auch völlig gegensätzlich.

Der Global Peace Index berücksichtigt neben der Sicherheitssituation innerhalb der bewerteten Länder auch deren Militarisierung und Teilhabe an internen und externen Konflikten.

Dennoch kann man davon ausgehen, dass andere Faktoren (meist sozialpolitischer Natur) die Sicherheitslage in einem Land wohl maßgeblicher beeinflussen als die Polizeistärke.

Sicherheitsvergleich1 Sicherheitsvergleich2 Sicherheitsvergleich3

Siehe auch:

Comparatio Medien Migraziun Militär Polizei Sicherheit Umfrage+Statistik | | | Die Welt | | |

Ignorieren sinnlos.
Quotation 138

Auch wenn man sich um eine zurückhaltende Einschätzung bemüht, muss man feststellen: Es gibt eine kritische Masse an Menschen in den Regionen Donezk und Lugansk, die nicht mehr in der Ukraine leben wollen.

– Julia Smirnova, (Welt Online).

Freilich genügen die Referenden in der Ostukraine nicht demokratischen Standards. Natürlich sind sie überhastet im Zuge eines Ausnahmezustandes organisiert worden und unter dem Eindruck gewalttätiger Aktionen zustandegekommen. Was da passiert ist, ist Scheindemokratie.

Dennoch ist die lapidare Reaktion des Westens – “Wir erkennen das Referendum nicht an. Punkt.” – heuchlerisch und kurzsichtig zugleich. Heuchlerisch, weil man eine ebenfalls illegal – da verfassungswidrig – zustandegekommene Regierung in Kiew ziemlich schnell anerkannt hat. Kurzsichtig, weil eine derartig vereinfachende Haltung der Situation in der Ostukraine überhaupt nicht gerecht wird.

Das Referendum nicht anzuerkennen ist legitim und richtig (vorausgesetzt man handelt in anderen ähnlichen Fällen kohärent). Ein Gradmesser für die Befindlichkeiten im Osten des Krisenstaates ist das Referendum aber allemal. Selbst wenn Menschen mit sozialem bis physischem Druck gezwungen wurden, mit “Ja” zu stimmen und die “Nein-Sager” zu Hause geblieben sind, bleibt das, was Smirnova schreibt, übrig: nämlich eine kritische Masse, die nicht Teil der Ukraine sein will.

Diese Masse zu ignorieren bzw. die Separatisten als “ein paar terroristische, von Russland gelenkte Spinner” abzutun, ist brandgefährlich. Der einzige Ausweg aus der derzeitigen Situation führt über Diplomatie und Demokratie. Der Ausschluss von Verhandlungen und das Ignorieren der Befindlichkeiten der Bevölkerung sind die falschen Strategien.

Siehe auch:

Medien Mitbestimmung Politik Recht Selbstbestimmung | Zitać | | Die Welt | Russia Ukraine | EU | Deutsch

»Prügelknabe der ganzen Welt.«

Dieser Beitrag wird mit freundlicher Genehmigung des Autors* wiedergegeben. Er war zunächst am 30. März 2014 in der »Welt« erschienen.

Europa ist der Prügelknabe der ganzen Welt.

von Roland Benedikter

Amerikaner und Chinesen mokieren sich mit Vorliebe über den europäischen Patienten. Doch aufgepasst, auch sie stecken in schweren Krisen. Das alles ist der Preis einer beschleunigten Globalisierung.

In der globalen Diskussion ist es Mode geworden, Europa zu prügeln und auch für nicht europäische Probleme verantwortlich zu machen. Im Gedächtnis bleibt das “Europe-bashing” von US-Präsident Obama, der in den vergangenen Jahren keine Gelegenheit versäumte, dem Kontinent seine Geringschätzung zu beweisen.

Bereits seit dem Präsidentschaftswahlkampf 2008 betont er unablässig, Europa werde im Vergleich mit Asien immer weniger wichtig sein, weil es nicht nur tagespolitisch, sondern strukturell unfähig sei, seine Krisen in den Griff zu bekommen. Tragisch ist, dass man dies bei der zweiten Weltmacht des 21. Jahrhunderts, China, ähnlich zu sehen scheint.

Aufstrebende geopolitische Räume wie Südamerika sprechen inzwischen offen von der Notwendigkeit einer wirtschaftlichen und diplomatischen Abkehr von Europa. Sogar ein “vergessener Kontinent” wie Afrika, der immer stärker von China abhängig wird, hat anlässlich der 50-Jahr-Feiern der Afrikanischen Union vergangenes Jahr die Entscheidung getroffen, Europa zu “vergessen”. Und das unabhängig von Interventionen wie der Frankreichs in Mali.

Die Afrikanische Union war der Europäischen Union nachempfunden, aber ihr neuer Sitz in Addis Abeba ist ein Geschenk Chinas. Viele Afrikaner sind überzeugt, dass der “Plauderklub der Diktatoren” bisher nur ein Spiegelbild des “Plauderklubs EU” war – beide gleichermaßen handlungsunfähig und nutzlos.

Europa wird als Vergangenheitskultur gesehen

Europas angeblicher Abstieg wird aber nicht nur auf den Feldern von Wirtschaft und Politik behauptet. Nicht zu vergessen ist der nachlassende kulturelle Einfluss, der sich im Bedeutungsverlust der europäischen Sprachen und im Rückfall seiner Hochschulen zeigt.

Auch auf dem Gebiet zweier weiterer Schlüsselfelder der globalen Entwicklung: Demografie und Technologie wird Europa als Verlierer gesehen. Europäische Völker werden als zu klein erlebt, um global mithalten zu können.

Die größte europäische Nation, Deutschland, hat 82 Millionen Einwohner und schrumpft. Im Vergleich zu den 315 Millionen Einwohnern der USA oder den 1,35 Milliarden Chinas und den 1,24 Milliarden Indiens, aber selbst zu den 197 Millionen Menschen Brasiliens oder den 143 Millionen Russlands ist das wenig.

Europa wird mit seinem Fokus auf Nachhaltigkeit von praktisch allen anderen großen geopolitischen Zonen als Vergangenheitskultur identifiziert, da diese stattdessen auf Resilienz mittels technologischer Innovation setzen und sich damit als Zukunftskulturen sehen.

Religion und Spiritualität sind auf dem Vormarsch

Zudem wird Europa auch auf dem Feld der Letztbegründungsdiskurse als isoliert angesehen. Dazu gehören insbesondere Religion und Spiritualität. Diese sind in allen großen Weltzivilisationen seit Jahren auf dem Vormarsch.

Sie erleben nicht nur als Politikfaktoren einen beispiellosen Aufstieg, sondern prägen auch die kollektive Vernunft der entstehenden Weltgesellschaft hinsichtlich politischer Werte und Beziehungen mit – außer im als einziger Weltregion starrsinnig säkularen und laizistischen Europa. Diese “Andersheit” Europas dürfte sich in den kommenden Jahren eher verstärken.

Europas Reputation ist also insgesamt auf einem Tiefpunkt. Doch die Rede vom globalen Krisenzentrum Europa ist insgesamt überzogen. Denn die heutige Krise ist nicht europäisch, sondern mindestens tripolar: europäisch, amerikanisch und chinesisch. Auch Amerika steckt unter dem wiedergewählten Präsidenten Obama in der tiefsten ideologischen Polarisierung seiner Geschichte.

Während seine Institutionen funktionieren, ist die Bevölkerung weltanschaulich gespalten, was die politischen Entscheidungsprozesse lähmt. Eine Mitte zwischen beiden Seiten existiert nicht. Republikanern und Demokraten geht es weniger um Sachfragen, sondern um die Grundsatzfrage, was Amerika in Zukunft sein will.

Amerika ist in einem kalten Bürgerkrieg

Das Land befindet sich in einer Art “kaltem Bürgerkrieg”. “Corporate Democracy”, der Lobbyismus, der Washingtons Politik dominiert, und die Personenrechte von Unternehmen höhlen das amerikanische Individualitätsprinzip aus. Das wird heute erstmals einer breiten Mehrheit der Bevölkerung bewusst.

Die Erschütterung der heimkehrenden Soldaten aus dem Irak und Afghanistan, die ihre Häuser von Banken enteignet finden, kann kaum beschrieben werden. Außerdem befinden sich die USA unter dem Eindruck des Aufstiegs Chinas in einer “Post-Empire”-Depression.

Es könnte in dieser Lage sein, dass die USA mit ihrer “Asia First” Strategie und ihrer Abwendung von Europa einen der größten strategischen Fehler ihrer Geschichte machen. Denn was wird aus dem von Europa aus begründeten Amerika werden, wenn es seine Wurzeln abschneidet und Jahr für Jahr “pazifischer” wird? Kann es dann überhaupt noch Amerika bleiben?

China dagegen jongliert hart am Rand der Implosion, mit mindestens 90.000 Volksaufständen und Unruhen von je mehr als 500 Menschen im öffentlichen Raum in den Jahren 2011 wie 2012 – und das sind nur die offiziellen Statistiken der Regierung. Internationale Beobachter halten die wirkliche Zahl für doppelt so hoch.

China ist zu schnell gewachsen

Die Gründe liegen in fehlender Basisdemokratie, wachsender sozialer Ungleichheit, Stadt-Land-Gefälle, tausendfachen Zwangsumsiedlungen, Naturzerstörung und massiver Korruption in den Führungsspitzen.

China ist zu schnell gewachsen. Der Übergang von der Billiglohnphase in eine Phase internationaler Angleichung, die Immobilien- und Bankenblasen, der ungelöste Umbau des Finanzsystems und seine immer stärkere globale Einbindung, die brachliegenden Pensionsfonds, der ungebrochene Autoritarismus, der Mentalitätswandel der inzwischen meist im Ausland erzogenen Eliten und die fehlende Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit sind nur einige Dimensionen, die China in den tiefsten Umbruch seit Deng Xiaopings Öffnungspolitik in der zweiten Hälfte der 90er-Jahre versetzen.

Wie Berater der chinesischen Regierung, etwa Robert Martin Lees oder Ernst Ulrich von Weizsäcker, bereits seit Langem betonen, steht China kurz vor dem inneren Kollaps, wenn es keine Demokratie wird. Das aber ist eine Herausforderung, die der der europäischen Einigung in nichts nachsteht.

Interessanterweise herrscht bei alledem heute in den USA eine ebensolche selbsterfüllende Prophezeiung des Niedergangs wie in Europa, während in China der Mythos des unaufhaltsamen Aufstiegs allmählich von zunehmenden sozialen Problemen unterminiert wird. Beide Gesellschaften haben allerdings den Vorteil eines im Kern ungebrochenen, selbstverständlichen Nationalismus, der sich in Amerika aus der Zivilreligion, in China aus der traditionellen Kultur speist.

Europa negiert den Nationalismus als Kraft

Europa hat diesen Stabilitätsfaktor nicht. Ganz im Gegenteil: Es hat versucht, ihn hinter sich zu lassen. Je mehr Europa, desto weniger Nationalismus – und desto weniger Glaube an die Selbstverständlichkeit des Eigenen.

Aber ist das nur von Nachteil? Könnte sich nicht im Gegenteil nach und nach erweisen, dass Europa der zukunftsweisendere Kontinent ist, weil er etwas ganz Neues und Unerhörtes versucht: nicht nationale Einheit und Expansion wie alle anderen, sondern Einheit in der Vielfalt bei Selbstbegrenzung?

Das ist ein völlig neues Experiment. Es könnte sein, dass Europa als einziger Kontinent Elemente künftiger Ordnung vorwegnimmt, ähnlich wie zum Beispiel die Schröder-Reformen der Agenda von vielen als unnötig oder falsch empfunden wurden, aber heute die Stärke und Modellfunktion Deutschlands begründen.

Die große Frage der kommenden Jahre wird weniger sein, ob Europa der Krisenkontinent ist oder nicht. Sondern, ob es künftig überhaupt noch etwas anderes als “Krise” geben wird, ob “Krise” nicht vielmehr zum Grundmerkmal jeder weiteren globalen Entwicklung wird – und ob Krise daher nicht mehr zyklisch, sondern permanent zu denken ist.

Umbruch wird zum Dauerzustand

Umbruch wird zum Dauerzustand in Zeiten allgemeiner “Gegenwartsschrumpfung” (Herrmann Lübbe), der Kultursubstitution durch Technik und der globalisierten Beschleunigungskultur der neuen Kommunikationsmittel. Deren sozialpsychologischer Einfluss in Echtzeit rund um den Globus macht das internationale Netz auf der einen Seite stabiler, auf der anderen Seite aber zugleich anfälliger für Krisen. Denn sie tendieren dazu, Struktur durch Prozess, Realität durch Einbildung und Stabilität durch Veränderung, wenn nicht Volatilität zu ersetzen. Das ist der Preis für den Geschwindigkeitsgewinn.

Die heutige Krise ist eine Reaktion auf die Globalisierung in allen großen Weltzivilisationen, welche die multipolare Welt der Zukunft ausmachen und in ihrem Wechselspiel gestalten werden. Nach Erreichung eines ausreichenden Sättigungsgrads der vorausgehenden Inkubationsphasen seit 1989–91 ist das derzeitige globale “Krisennetz” ein Zurückscheuen vor dem Realwerden dieser neuen Welt, und zugleich ein Lernen auf sie hin. Sie ist eine Art immunologische Gegenreaktion auf die bisherige Phase der Globalisierung. Sie ist notwendig für die Entstehung einer neuen Ordnung, die die Menschheit stärker zusammenschließen wird.

Europa ist nicht an dieser Konstellation schuld, sondern selbst Ausdruck des Wandels. Europa ist derzeit der international am wenigsten verstandene Kontinent. Da sich geopolitische Räume zusammenschließen und sich erneut Machtkämpfe sehr traditionalistischen Zuschnitts zwischen Großnationen entfalten, versteht die Welt erst unzureichend, dass Europa nicht (mehr) daran interessiert ist, an den neuen “great games”, etwa um die Ukraine, mitzuspielen.

Vielmehr wählt man einen neuen Weg: das Experiment nicht der Selbststeigerung, sondern das des Interessensausgleiches, dem Begrenzung und Verrechtlichung von Beziehungen gewidmet ist. Wer, wenn dieses Experiment auch nur ansatzweise gelingt, dann der wahre Krisenkontinent der Welt ist, wird sich erst noch zeigen.

*) Roland Benedikter, C. Prof. Dott. DDDr., born 1965, is European Foundation Fellow 2009-13, in residence at the Center for Global and International Studies of the University of California at Santa Barbara with duties as Research Professor of Political Sociology, and Research Scholar at the Forum on Contemporary Europe of Stanford University, Visiting Research Scholar 2009 European Institute, Columbia University New York (Kurzprofil: Südtiroler Gesellschaft für Politikwissenschaft ’Politika’)

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