Autorinnen und Gastbeiträge
Beiträge von externen Autorinnen.
Contributi di autrici esterne.
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Was bringt die Schutzklausel?
Verfassungsreferendum (3/10)–
Die sogenannte Schutzklausel ist der einzige Trumpf, den die SVP ausspielt, um ihr JA zur Verfassungsreform zu begründen. 2006, als die damalige Rechtsregierung eine Verfassungsreform vorlegte, welche etwas mehr Regionenrechte, eine stärkere Position des Regierungschefs und für Südtirol ein Vetorecht gegen Abänderungen des Autonomiestatuts zum Referendum brachte, sagten SVP und PD dezidiert NEIN. Heute, wo…
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Südtirol unterstützt West-Kurdistan.
Beschlussantrag angenommen–
Rojava nennen die Kurden den Nordosten Syriens, der vor allem von Kurden und anderen Minderheiten besiedelt ist. Seit Anfang 2014 hat sich das Gebiet zu einer multikulturellen, demokratischen, säkularen “Autonomen Region” als Teil Syriens erklärt und sich vor allem gegen den IS erfolgreich verteidigt. Jetzt bekommt diese vom Assad-Regime nicht anerkannte Region auch Anerkennung und…
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Les fantasies dla SVP de Urtijei.
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Erwin Valentini (via noeles.info) L Ortsauschuss dla SVP da Urtijei à dé fora dant da puech na touta de posizion sun l tema dl’unité y dla reunificazion di ladins (cfr. SüdtirolNews). Che la SVP da Urtijei (y de Gherdeina?) é contra la reunificazion ne é nia valch de nuef, ma chesta outa se làscela ad…
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Der neue Senat: Ein hybrides, misslungenes Konstrukt.
Verfassungsreferendum (2/10)–
Eines der Hauptziele dieser Verfassungsreform ist die Beendigung des Zwei-Kammern-Systems und der Umbau des Senats in eine “Versammlung der lokalen Autonomien” (im Verfassungstext immer noch “Senat der Republik”). Damit sollten die Politikkosten gesenkt, die Entscheidungsverfahren beschleunigt und die Regionen eine direkte Vertretung erhalten werden. In dieser Hinsicht scheint das neu gestaltete Organ nicht zielführend, denn…
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Caramaschi bestimmt die Verfassung mit. Warum?
Verfassungsreferendum (1/10)–
Nichts gegen den Bozner Bürgermeister, ein fähiger Verwalter, der seine Aufgaben in Bozen gut bewältigen wird. Doch warum sollte Caramaschi über italienische Verfassungsgesetze abstimmen? In spätestens zweieinhalb Jahren, also nach Ablauf der jetzigen Parlamentslegislatur, wird es so kommen, wenn im November Renzis Verfassungsreform vom Volk bestätigt wird. Dann wird der Bozner Bürgermeister – nur sehr…
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Zentralisierung Gefahr für Autonomie.
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von Oskar Peterlini Das Gedenken an den Pariser Vertrag war ein äußerst unpassender Rahmen, um ohne Möglichkeit der Widerrede für die zentralistische Verfassungsrefom zu werben. Die Verfassungsreform, die zu einer Zentralisierung des Staates führt und über die das Volk im November zu entscheiden habe, wirft ihre dunkle Schatten voraus. Die Veranstaltung zum 70-jährigen Gedenken an…
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Welche Informationspflichten beim Verfassungsreferendum?
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Voraussichtlich Ende November wird Italiens Wählerschaft zu den Urnen gerufen, um über die Verfassungsreform der Regierung Renzi zu entscheiden, die am 12. April vom Senat definitiv beschlossen worden ist. Mehr als ein Fünftel der Parlamentarier und interessanterweise 504.000 Bürger für das JA zur Reform haben das verlangt. Renzi hat das Referendum zu einem Plebiszit über…
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La flama ladina se destuda?
Erlischt die ladinische Flamme?–
Erwin Valentini (via noeles.info) La enconteda sun Jouf de Sela é steda na bela gran festa y perchel se merita i organisadours, la UGLD y si colaboradours, na gran lauda y bel dilan da pert de duc i ladins. Ma a la festa él ence sté n valgunes nioles scures da vedei, sciche al é…