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Nein zur Einschränkung der Mitbestimmungsrechte.
Abstimmung vom 29. Mai 2022

Im Hauruckverfahren, ohne einen Konsens mit der Opposition zu suchen, hatte die Regierungsmehrheit von SVP und Lega gemeinsam mit Forza Italia vor rund einem Jahr die Mitbestimmungsrechte der Südtirolerinnen eingeschränkt.

Dabei wurde das bestätigende Referendum über einfache Landesgesetze, das die Initiative für mehr Demokratie (IfmD) als Herzstück der direkten Demokratie bezeichnet, ersatzlos gestrichen.

Das Argument, dass mit der bestehenden Regelung 300 Bürgerinnen wichtige Gesetze über Monate aufhalten könnten, ist als Rechtfertigung für die Streichung wenig stichhaltig. Nicht nur, weil diese Möglichkeit, seit das bestätigende Referendum — übrigens mit den Stimmen der SVP — eingeführt wurde, nie zur Anwendung gekommen ist, sondern vor allem, weil in Zusammenarbeit mit der Opposition gegebenenfalls eine andere Lösung als die Totalabschaffung hätte gefunden werden können. Etwa die Erhöhung der Unterschriftenzahl.

Gegen diese unverhältnismäßige Einschränkung der Mitbestimmungsrechte und weitere Verschlechterungen (wie die Zuordnung des Büros für politische Bildung und Beteiligung ans Landtagspräsidium, das von der politischen Mehrheit kontrolliert wird) haben neben 14 oppositionellen Landtagsabgeordneten trotz Pandemie auch gut 16.000 Südtirolerinnen mit ihrer Unterschrift das Referendum ergriffen. Nötig wären nur 8.400 gewesen.

Jetzt gilt es, sich am Sonntag zwischen 7.00 und 21.00 Uhr ins Abstimmungslokal zu begeben und mit einem klaren NEIN dafür zu sorgen, dass diese nach Form und Inhalt plumpe und ungerechte Reform zurückgewiesen wird.

Eine Mindestbeteiligung gibt es nicht — was mehrheitlich entschieden wird, gilt.

Neben der Initiative für mehr Demokratie und sprechen sich viele weitere Vereine und Organisationen für das Nein aus, zum Beispiel: ASGB, CGIL-AGB, Dachverband für Natur- und Umweltschutz, Fridays for Future South Tyrol, Gewerkschaft der Landesbediensteten GS, Heimatpflegeverband, Ilse-Waldthaler-Stiftung, Lia per Natura y Usanzes, OEW, Plattform Pro Pustertal, Politis, SGB-CISL, Umweltschutzgruppe Vinschgau, Verbraucherzentrale Südtirol, Zukunftspakt für Südtirol.

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Warum ich es Julien nenne.
In eigener Sache

Einigen wird vielleicht schon aufgefallen sein, dass ich in letzter Zeit mehrmals die Bezeichnung Julien statt Julisch Venetien benutzt habe. Hier möchte ich erklären, warum ich das für richtig halte.

Das Gebiet, das auf Slowenisch und auf Kroatisch gleichlautend Julijska Krajina (Endonym) sowie auf Englisch Julian March (Exonym) genannt wird — was in beiden Fällen soviel wie Julische Mark oder Julisches Grenzgebiet bedeutet —, gehört nur zu einem kleinen Teil zum italienischen Staat und ist dort erheblichenteils mit der Provinz Triest ident.

Die anderen Provinzen der als Friaul-Julisch Venetien bekannten italienischen Region bilden im Wesentlichen das Friaul — während der größte Teil von Julien heute in Slowenien und Kroatien liegt.

Die Bezeichnung Venezia Giulia stammt vom Linguisten Graziadio Isaia Ascoli, der den politisch aufgeladenen Begriff im 19. Jahrhundert gemeinsam mit jenem der Tre Venezie (oder des Triveneto) erfand. Er stellte damit eine angebliche, auch nationale, Zugehörigkeit Tirols südlich des Alpenhauptkamms sowie des Friaul und Juliens zu Venedig in den Vordergrund, was für einige Gebiete als Halbwahrheit und für andere als reine Lüge bezeichnet werden muss.

Vom italienischen Irredentismus wurde die Idee der Venezia Giulia jedenfalls dankbar aufgegriffen, da sie die erwünschte Zugehörigkeit zu Italien legitimierte und die Anwesenheit großer slawischer Bevölkerungsteile verschleierte.

Die im Faschismus offiziell eingeführte und anschließend beibehaltene Benennung ist aber bis heute irredentistisch konnotiert, da eben der größte Teil der sogenannten Venezia Giulia nicht zum italienischen Staatsgebiet gehört. Und immer noch trägt sie auch dazu bei, die slawische Bevölkerung, zumindest im zu Italien gehörenden Teil der Kraijna, unsichtbar zu machen bzw. an den Rand zu drängen.

Nicht zuletzt legitimieren die Begriffe Venezia Giulia und Venezia Tridentina auch die angebliche Existenz des Triveneto, woran ich mich auch indirekt nicht beteiligen will.

Ohne Eigenkreationen wie Julische Mark zu bemühen, werde ich also fortan statt des nationalistisch und imperialistisch konnotierten Namens die neutralere Bezeichnung Julien (im Italienischen Giulia) verwenden — und auch meine älteren Postings entsprechend anpassen.

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Digitalianisierung – Digitalianizzazione.
Pressemitteilung - Comunicato stampa

Die Plattform Brennerbasisdemokratie (BBD) zeigt sich aufgrund des rapiden Abbaus zwei- und dreisprachiger öffentlicher Dienste tief besorgt. Eigentlich böte die Digitalisierung hervorragende Voraussetzungen für eine deutliche Aufwertung der Mehrsprachigkeit sowie der Bürgerfreundlichkeit im Allgemeinen. Genau das Gegenteil ist jedoch der Fall: Immer häufiger sind öffentliche Onlinedienste auch in Südtirol nur noch in italienischer Sprache verfügbar. Dadurch ist nicht nur der Minderheitenschutz in Gefahr, sondern unser Gesellschafts- und Autonomiemodell insgesamt.

Um nur einige Beispiele zu nennen, ist die Berücksichtigung der deutschen Sprache bei Onlinediensten wie SPID, Digitaler Unterschrift, Zertifizierter E-Mail, Elektronischer Fakturierung, IO-App bzw. bei Webauftritten und Services von NISF, Agentur der Einnahmen, Digitalem Meldeamt, Arbeitsamt ANPAL, KfZ-Register (PRA) und vielen anderen gar nicht oder nicht in ausreichendem Maße gewährleistet.

Obschon Europarat und OSZE ihre Mitgliedstaaten dazu aufgerufen hatten, gerade in Krisenzeiten mehrsprachige Angebote auszubauen, um Bürgerinnen und Bürger niederschwellig zu erreichen, gibt es etwa auch kaum Möglichkeiten, den Online-Antrag für den Green-Pass in deutscher oder ladinischer Sprache zu stellen.

All diese nicht hinnehmbaren Missstände gesellen sich zu strukturellen, historischen Defiziten wie etwa den einsprachigen Packungsbeilagen von Medikamenten, einsprachiger Lebensmittel- und Gefahrstoffkennzeichnung oder der vom Astat ermittelten unzureichenden Mehrsprachigkeit von Polizei und Gesundheitsbetrieb.

Dass es auch anders geht, zeigen viele Staaten, in denen ebenfalls Sprachminderheiten oder mehrsprachige Gemeinschaften beheimatet sind: Belgien, Spanien, Finnland, Slowenien, Vereinigtes Königreich, Kanada, die Schweiz. In vielen Bereichen machen sie deutlich größere und vor allem erfolgreichere Anstrengungen, um Mehrsprachigkeit auch im digitalen Umfeld sicherzustellen.

In Südtirol muss endlich wieder die Erkenntnis einkehren, dass eine mehrsprachige Verwaltung und ein mehrsprachiger öffentlicher Dienst zu den Grundversprechen der Autonomie gehören. Sie sind für den gesellschaftlichen Zusammenhalt unerlässlich und nicht verhandelbar.

◊ ◊ ◊

La piattaforma BBD si dice preoccupata e indignata per la rapida riduzione del bi e trilinguismo nell’erogazione dei servizi pubblici. In teoria la digitalizzazione offrirebbe possibilità eccellenti per estendere il plurilinguismo, tuttavia sta accadendo l’esatto opposto e molti servizi online sono ormai disponibili solamente in lingua italiana. Ciò non mette in pericolo solamente la tutela delle minoranze, ma il patto sociale e autonomistico in se.

A titolo esemplificativo, la presenza della lingua tedesca non è garantita — o non lo è comunque in maniera sufficiente — da SPID, firma digitale, posta elettronica certificata (PEC), fatturazione elettronica, app IO e dai servizi online di importanti enti e amministrazioni come INPS, Agenzia delle Entrate, Anagrafe digitale, ANPAL, PRA e molti, moltissimi altri che purtroppo sono in costante aumento.

Nonostante il Consiglio d’Europa e l’OSCE avessero raccomandato ai paesi membri di ampliare l’offerta plurilingue proprio in tempi di crisi pandemica, in modo da raggiungere più facilmente la popolazione, anche la procedura di richiesta online del Green pass non tiene adeguatamente conto delle lingue tedesca e ladina.

Tutte queste carenze inaccettabili si aggiungono a deficit strutturali e storici come il monolinguismo dei foglietti illustrativi dei farmaci, dell’etichettatura dei prodotti alimentari o pericolosi oppure il plurilinguismo insufficiente di forze dell’ordine e servizi sanitari rilevato dall’Astat.

Altri paesi con presenza di minoranze linguistiche o comunità plurlingui come Belgio, Spagna, Finlandia, Slovenia, Regno Unito, Canada o Svizzera in molti di questi ambiti fanno sforzi maggiori e soprattutto più efficaci per garantire l’inclusione linguistica anche nel digitale.

Per quanto riguarda il Sudtirolo bisogna ribadire che la presenza di un’amministrazione e di un servizio pubblico pienamente plurilingui è una promessa essenziale dell’autonomia. Essa è necessaria per garantire la coesione sociale e quindi risulta innegoziabile e irrinunciabile.

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BBD ist wiederhergestellt.

Im Dezember 2017 gab es bei unserem damaligen, angeblich bereits insolventen Hostinganbieter einen Datenbankserverausfall. Doch offenbar erst durch einen menschlichen Fehler wurden anschließend sämtliche Inhalte seit März desselben Jahres gelöscht.

Unser letztes manuelles, lokales Backup war vom Juli 2017, während wir von der serverseitigen Sicherung, die eigentlich ebenfalls existieren sollte, nie wieder etwas gehört haben.

Fast vier Jahre hat es gedauert, doch nun sind endlich alle knapp 300 Beiträge, die damals verlorengegangen waren, wieder online — jedenfalls die, von denen wir im Netz noch eine Spur finden konnten.

In mehreren Anläufen (und mit längeren Unterbrechungen dazwischen) haben wir die Inhalte vom Zeitraum 19. Juli – 7. Dezember 2017 neu eingespielt. Heute früh wurde der letzte noch fehlende Beitrag wieder freigeschaltet.

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Vogliamo parlare di libertà di espressione?

Su pressante e insistente richiesta del diretto interessato, un giurista, mi sono appena visto obbligato a ritirare, cancellandolo, un articolo nel quale lo accusavo di diffondere inesattezze.

Purtroppo in un caso simile ero già stato querelato da una personalità sudtirolese, e in tale situazione mi sono dovuto rendere conto, sulla mia pelle, di alcune particolarità — che io non esiterei a definire assurdità — della legislazione italiana concernente la libertà di opinione, di espressione e di stampa:

  • Chi viene accusato di diffamazione (non so se diffamazione sia il termine giuridico corretto, ma non importa) in Italia non ha la facoltà di dimostrare la veridicità delle proprie affermazioni innanzi al giudice. Altrimenti detto: se io critico qualcuno in pubblico, ciò che dico su tale persona può anche corrispondere al vero, ma la veridicità o meno delle mie affermazioni non cambia di una virgola l’eventuale diffamazione.
  • Se la diffamazione o lo screditamento avviene a mezzo stampa o con qualsiasi altro mezzo accessibile al pubblico, le pene e le multe sono aumentate.
  • La legge protegge maggiormente le persone appartenenti alla vita pubblica, ovvero che detengono un incarico pubblico. Anche in questo caso le pene e le multe sono maggiori. Per logica dovrebbe essere il contrario, giacché un politico o il membro di un organo pubblico dovrebbero essere sottoposti a controllo e a critica.
  • Il gestore di un blog, per quanto riguarda le sue responsabilità penali e civili, è equiparato al direttore di una testata giornalistica. Non c’è differenza tra me e il direttore del Corriere della Sera, per dire.

Queste peculiarità, che a mio avviso minano fortemente la libertà di espressione, non sono solo altamente problematiche a mio insignificante giudizio, ma sono state variamente criticate a livello internazionale.

Dal mio punto di vista posso solo evidenziare come la particolare legislazione italiana mi sia già costata parecchio in termini di tempo, di nervi e di soldi (tra spese legali e risarcimento), e questo nonostante la questione si fosse risolta con un accordo in via extragiudiziaria.

Infine, e questo mi preoccupa davvero, ogni critica espressa sul blog — che essa sia sostenuta o meno dai fatti — potrebbe in teoria sfociare in una querela. Se, nonostante i contenuti di questo sito non certo improntati al servilismo e all’autocensura, questo non avviene con molta più regolarità, devo ringraziare quelle persone (esponenti politici imprimis) che tengono alto il diritto alla critica, la dialettica e la libertà di espressione nonostante la legislazione italiana.

Non avendo a disposizione grosse somme o il sostegno gratuito di qualche giurista, nel dubbio mi vedo costretto ad agire come nel presente caso, autolimitando i miei diritti a prescindere da ciò che veramente penso.

Sì, questo è uno di quegli ambiti in cui credo che la nostra appartenenza all’Italia rappresenti un vero limite alla libertà.

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Autorinnen und Gastbeiträge

Stellungnahme der Omas gegen Rechts.

Die Südtiroler Omas gegen Rechts haben uns eine »öffentliche Stellungnahme Meinungsfreiheit« geschickt, die wir hier vollinhaltlich wiedergeben:

Sehr geehrte Brennerbasisdemokratie

Uns OMAS GEGEN RECHTS hat der Vorwurf erreicht, wir würden das Grundrecht der Meinungsfreiheit einschränken wollen. Harald Knoflach, Portal „Brennerbasisdemokratie“ und andere webaktive Namenlose geben vor, das in unserer Aussendung zur Forderung der Schützen des „Los von Rom“ zu lesen.

Wir haben daraufhin das Strickzeug beiseite gelegt, wir haben geprüft und nochmal genau gelesen, was da steht. War es unsere Haltung, dass wir die Verknüpfung von Sezession und Pandemie „ aufs Schärfste verurteilen“, die aufgeschreckt hat? Oder ist es die Formulierung, dass der Aktionismus der Patrioten „nicht geduldet oder akzeptiert“, heißt nicht einfach schweigend hingenommen werden darf?

Es ist das Recht auf freie Meinungsäußerung, das wir hier in Anspruch nehmen und öffentlich propagieren. Denn wir sind keine Behörde und kein Exekutivorgan, die ahnden oder zensurieren, und wir rufen auch nicht zu solchen Mitteln auf. Im Gegenteil. Wir stehen ein für Zivilcourage, für Solidarität und Besonnenheit in einer Zeit des Ausnahmezustands. Das verlangt es von uns, Stellung zu beziehen zu Ereignissen, zu denen die breite Öffentlichkeit schweigt, weil im Sinn des Meinungspluralismus und der Toleranz es sich vielleicht ziemt zu schweigen.

Wir wollen in einen Wettbewerb eintreten um die Entwicklung einer Gemeinschaft aus Bürgerinnen und Bürgern, die ohne einen ahistorischen Heimatbegriff auskommt. Der Patriotismus der Schützen hingegen lebt von einem Festhalten an einer rückwärtsgewandten Identität, die auf aktivistische Bergfeuer und eine Verniedlichung der aktuellen politischen Lage setzt. Wer in Zeiten einer weltweiten Verunsicherung neue Abgrenzungen und Grenzen fordert, verzichtet auf Aufklärung und Wirklichkeitssinn. Das ist eine Propaganda, die Menschen davon abzuhalten in der Gegenwart anzukommen, gegen die wir uns auch für unsere Kinder und Enkel einsetzen. Das müssen sich die Schützen in einer Zeit gesellschaftlicher und kultureller Pluralität vorhalten lassen.

Die OMAS GEGEN RECHTS BOZEN-BOLZANO

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Neue Schubladisierung.
Work in progress

ist — auch — ein Archiv. Es gehört mit zu unseren größten Vorlieben, in der Vergangenheit zu stöbern und somit Entwicklungen aufzuzeigen oder auf Widersprüche aufmerksam zu machen.

Bislang wurden alle Blogbeiträge in sogenannte Kategorien eingeordnet, manche zusätzlich mit Schlagwörtern (Tags) versehen. Mit der Zeit wurde das System aber immer undurchsichtiger. Ein Beispiel: In einem Blogartikel genannte Parteien führten zu Kategorisierung1Kategorien »SVP«, »Vërc« oder »PD&Co.«, erwähnte Medien hingegen zu Verschlagwortung2Schlagwörter »Stol«, »Dolo« oder »Salto«. Warum? Nur weil es sich so entwickelt hatte.

Ab sofort gibt es — unter jedem Eintrag in der Einzelansicht, die man durch Anklicken des Titels erreicht — mehrere Schubladen: Beiträge können, wo zutreffend und sinnvoll, Themen, Schlagwörter, Personen, Medien, Orte, Organisationen (Entities) und Sprachen zugeordnet werden. Das macht unsere Arbeit etwas aufwändiger (aber auch durchsichtiger), soll dann jedoch das Durchforsten unserer inzwischen über 4.300 Beiträge erleichtern.

Viele Informationen gibt es bereits: sie wurden einfach in die neuen Schubladen (Taxonomies) verschoben. Andere werden wir erst nach und nach hinzufügen, weshalb bis zum Abschluss dieses Prozesses Wochen, Monate oder Jahre vergehen können. Das Ansinnen ist aber klar: das -Archiv fortschreitend/fortwährend zu optimieren und das Durchstöbern für die Lerserinnen (zu denen wir uns ja auch selbst zählen) angenehmer und intuitiver zu machen.

Anregungen und sonstige Rückmeldungen jederzeit gerne.

  • 1
    Kategorien »SVP«, »Vërc« oder »PD&Co.«
  • 2
    Schlagwörter »Stol«, »Dolo« oder »Salto«
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BBD in der PROKLA.
Kurz notiert

In der PROKLA – Zeitschrift für kritische Sozialwissenschaft (Heft 192, Jg. 2018, S. 459-473) ist der Artikel »Mobilisierungspraxen der extremen Rechten am Beispiel von Casa Pound Italia / Casa Pound – ein “gemeinsames Haus” für Europas Neofaschisten?« von Phillip Becher erschienen.

Im Literaturverzeichnis scheint gleich zweimal auf, und zwar mit folgenden Beiträgen:

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