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Spagna: magistrata della Corte costituzionale apre all’autodeterminazione.

María Luisa Segoviano, nuova magistrata del Tribunal Constitucional spagnolo, di area progressista, si è espressa in modo sorprendente circa la possibilità che un territorio dello Stato possa in futuro esercitare il diritto all’autodeterminazione.

Alla relativa domanda dei giornalisti ha infatti risposto che si tratta di «un tema sommamente complesso, con molti spigoli» e che «converrà studiare» in tutti i suoi dettagli «con calma e in modo spassionato: tecnicamente». Ha aggiunto di essere convinta «che non bisogna aver paura di nessuna questione, di nessuna posizione né di nessun suggerimento che ci venga sottoposta». Che la giurisprudenza costituzionale abbia già sbattuto la porta in faccia a chi in passato avesse provato a esercitare il diritto all’autodeterminazione, per Segoviano non significa che anche in futuro si debba giungere alle medesime conclusioni, perché «i temi, nonostante possa esistere un precedente, non sempre si pongono nella stessa maniera». «Sono dell’avviso che non si debba respingere nulla» per principio e che, trattandosi di un argomento delicato, la cosa giusta sia «trattarlo con delicatezza».

Queste parole hanno scatenato le aspre quanto prevedibili critiche delle destre, imprimis PP e Cs, che non ammettono che a riguardo ci sia qualche cosa da valutare o da studiare, in quanto la costituzione spagnola (in modo simile a quella italiana) afferma esplicitamente l’indivisibilità del territorio nazionale.

Tuttavia, per la prima volta da molti anni, la maggioranza dei membri della Corte costituzionale spagnola non appartiene più alla destra ma, come María Luisa Segoviano, è ascrivibile all’area progressista. Le condizioni perché possa effettivamente farsi strada una nuova interpretazione di alcuni punti della costituzione sono dunque più favorevoli che in passato.

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Euskadi schafft mehrsprachige Schulen ab.

Um die Segregation zwischen Schülerinnen unterschiedlicher Muttersprache zu beenden und die baskische Sprache dezidierter zu fördern, will die Regierung von Euskadi die Sprachmodelle an den öffentlichen Schulen von drei auf eines reduzieren. Bislang existieren folgende Optionen:

  • Modell A mit spanischer Unterrichtssprache sowie Baskisch und Englisch als Fremdsprachen, das aktuell von 2,4% der Schülerinnen besucht wird.
  • Modell B mit baskischer und spanischer Unterrichtssprache sowie Englisch als Fremdsprache, derzeit von 15,1% der Schülerinnen gewählt.
  • Modell C mit baskischer Unterrichtssprache sowie Spanisch und Englisch als Fremdsprachen, von 82,4% der Schülerinnen besucht.

Auf den neuen Entwurf, bei dem nach katalanischem Modell großmehrheitlich die Minderheitensprache Baskisch als Unterrichtssprache dienen soll, einigte sich eine breite Mehrheit aus EAJ und Linken (EH Bildu, PSOE/PSE-EE und Elkarrekin-Podemos).

Nun wird die einmonatige Vernehmlassungsphase eröffnet, in deren Rahmen die Bürgerinnen Ergänzungs- und Änderungsvorschläge einbringen können, bevor das baskische Parlament die Vorlage (voraussichtlich im Herbst) genehmigen kann. Es handelt sich dabei um die erste umfassende Reform des baskischen Schulwesens in 40 Jahren.

Widerstand wird von den Rechtsparteien (PP, Cs und Vox) erwartet.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5

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Immunität von Puigdemont, Ponsatí und Comín wiederhergestellt.

Im März 2021 hatte das EU-Parlament die Immunität der katalanischen Abgeordneten Carles Puigdemont, Clara Ponsatí und Toni Comín (alle JxC) aufgehoben. Den Antrag hatte die spanische Justiz gestellt, die die drei Mitglieder der katalanischen Regierung wegen des Referendums vom 1. Oktober 2017 verfolgt und vor Gericht stellen will.

Im Zusammenhang mit einem Rekurs der Betroffenen stellte der EuGH die Immunität zunächst vorläufig wieder her, um sie am 30. Juli 2021 abermals aufzuheben — mit der Begründung, dass bis zur endgültigen Entscheidung in der Sache keine Festnahme der drei Katalaninnen zu befürchten sei.

Dennoch wurde Carles Puigdemont am darauffolgenden 23. September auf Sardinien kurzzeitig verhaftet, da Italien sich — im Gegensatz zu anderen Staaten — den Repressionswünschen der spanischen Behörden nicht von vornherein entzogen hatte. Erst am 4. Oktober entschied ein Gericht in Sassari, dem Auslieferungsantrag nicht Folge zu leisten.

Einem wenige Tage später, am 11. Oktober, vorgebrachten Antrag der drei katalanischen EU-Abgeordneten gab der EuGH nun statt — und stellte ihre parlamentarische Immunität bis zur finalen Entscheidung über ihren Status doch wieder her. Es ist ein Hin und Her, das vor allem dem unlauteren Vorgehen der spanischen Justiz geschuldet ist, die die Auslieferung von Puigdemont, Ponsatí und Comín weiter verfolgt, ohne den Ausgang des Verfahrens beim Gericht in Luxemburg abzuwarten.

Jenseits der Rückgabe der Immunität befinden sich im aktuellen Entscheid jedoch auch einige argumentative Bomben, die erahnen lassen, wie der EuGH letztendlich in der Sache entscheiden könnte. Unter den Punkten 200 bis 205 wird dort nämlich festgestellt, dass das Verhalten des Vorsitzenden des Rechtsausschusses, Adrián Vázquez von den rechten Ciudadanos, sowie des Berichterstatters im Immunitätsverfahren, dem Neonazi Angel Dzhambazki, auf Parteilichkeit und Voreingenommenheit schließen lassen könnten. Ferner wird auf die Tatsache verwiesen, dass die rechtsradikale spanische Vox, die eine aktive Rolle in der Verfolgung der katalanischen Unabhängigkeitsbefürworterinnen spielt, derselben politischen Gruppe wie Dzhambazki angehört.

Auf ein endgültiges Urteil müssen Puigdemont, Ponsatí und Comín zwar weiter warten, vor willkürlichen Verhaftungen sind sie bis dahin jedoch wieder geschützt.

Siehe auch ‹1

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Minorca, il capoluogo corregge il toponimo.

Nella sua sessione di ieri il Consiglio comunale di Maó (30.000 abitanti), capoluogo dell’isola di Minorca, ha deciso la modifica del nome della città: una volta conclusa la procedura prevista dalle leggi delle Isole Baleari, il toponimo castiglianizzato di Mahón non sarà più ufficiale, e rimarrà valido solamente quello catalano di Maó.

Nella delibera, approvata con i voti di Ara Maó e socialisti (PSIB) contro quelli delle destre (PP e Cs), si fa riferimento esplicito alle raccomandazioni dell’ONU (UNGEGN) in materia di nomi geografici.

Maó era rimasta, da alcuni anni, l’ultimo Comune delle Isole Baleari ad avere, oltre a quello catalano, anche un toponimo ufficiale castiglianizzato. Ma ora si cambia.

Vedi anche ‹1 ‹2 ‹3 ‹4

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14F: Katalonien hat gewählt.

Nach der Absetzung von Präsident Quim Torra (JxC) hat Katalonien gestern vorzeitig ein neues Parlament gewählt. Das Ergebnis:

  • Die separatistischen Kräfte legen zu (+4 Sitze) und gewinnen diesmal nicht nur — zum dritten Mal in Folge — eine Sitzmehrheit (74 von 135), sondern mit 50,7% auch die Mehrheit der Stimmen (also mehr als unionistische und neutrale Kräfte zusammen).
  • Mit dem bisherigen spanischen Gesundheitsminister, dem Katalanen Salvador Illa, gelingt der PSC eine unglaubliche Aufholjagd. Sie kann viele Wählerinnen von Cs zurückgewinnen und verdoppelt ihre Sitze beinahe (von 17 auf 33). Trotzdem reicht der Illa-Effekt wohl nicht zur Regierungsbildung.
  • Abgestürzt sind im unionistischen Lager sowohl Cs (von 36 auf 6) als auch PP (von 4 auf 3). Die rechtsextremistische Vox zieht auf Anhieb mit 11 Abgeordneten ins Parlament ein.
  • En Comú Podem kann die — gemäß den gesteckten Zielen bescheidene — Anzahl von 8 Sitzen halten.

Bei den Unabhängigkeitsbefürworterinnen setzt sich ERC (33 Sitze wie die PSC) knapp gegen JxC (32) durch und wird im Falle einer erneuten Koalition der separatistischen Kräfte wohl den neuen Präsidenten stellen. Einen Achtungserfolg erzielt die radikal linke CUP, die ihre Abgeordneten von bislang 4 auf nunmehr 9 mehr als verdoppeln kann. Die PDeCAT-Abspaltung, die nicht in JxC aufgehen wollte und separat kandidiert hat, kommt nicht ins Parlament.

Neben einer separatistischen Mehrheit wäre rechnerisch auch eine breite linke Mehrheit möglich. Mit PSC, ERC, CUP und Podem stellen linke und progressive Kräfte 83 von 135 Abgeordneten.

Siehe auch ‹1 ‹2 | 1›

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Euskadi+Galicien: Separatismus gewinnt.
Podemos vernichtet

Am Sonntag haben im Baskenland (Euskadi) und in Galicien Wahlen zur Erneuerung der regionalen Parlamente stattgefunden. In beiden Ländern wurden die bestehenden Regierungskoalitionen bestätigt.

In Euskadi war die Wahl ursprünglich am 5. April geplant, wurde jedoch wegen Corona auf den 12. Juli verschoben. Das Autonomieparlament zählt 75 Abgeordnete. Als stärkste Kraft konnte sich die selbstbestimmungsbefürwortende EAJ behaupten, die im Vergleich zu 2016 um drei auf 31 Sitze zulegen konnte. An zweiter Stelle liegt die linksradikale und separatistische EH Bildu mit 22 Sitzen (+4), gefolgt vom PSOE-Ableger Euskadiko Ezkerra (EE) mit 10 Abgeordneten (+1). Deutliche Einbußen mussten sowohl Podemos (6 Sitze (-4)) als auch das Wahlbündnis aus PP und Cs hinnehmen, das mit nur fünf Sitzen vier weniger erringen konnte, als bei der letzten Wahl die PP allein. Aufgrund des besonderen föderalen Wahlgesetzes von Euskadi konnte die rechtsextremistische Vox einen Sitz (+1) ergattern, während die Grünen (Equo Berdeak) ihren einzigen Sitz verloren. Insgesamt konnten die Parteien EAJ und EH Bildu, die die Selbstbestimmung befürworten, gut zwei Drittel (67% (+8,1)) der Wählerstimmen (+ auf sich vereinen. Allgemein wird erwartet, dass EAJ und EE ihre bisherige Regierungskoalition fortsetzen.

Auch in Galicien wurde die Wahl vom 5. April auf den 12. Juli verschoben. Von den 75 zu vergebenden Sitzen gingen hier wieder 41 (±0) an die PPdeG (PP). Ein unglaubliches Ergebnis legte jedoch die linke und separatistische BNG hin, die ihre Sitze von sechs auf 19 mehr als verdreifachen konnte und somit zur zweiten Kraft aufsteigt. Das ist das beste Ergebnis der 1982 gegründeten Partei. Die sozialistische PSdeG (PSOE) legte um einen auf 15 Sitze zu, während Galicia en Común-Anova-Mareas (Podemos) alle 14 Abgeordneten  einbüßte und aus dem Parlament flog.

Siehe auch ‹1

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Quim Torra retroattivamente ineleggibile.

La Commissione elettorale centrale (JEC) della Spagna ha decretato la cessazione immediata dal suo incarico del Presidente catalano Quim Torra (JxC). Con ciò ha ribaltato completamente l’orientamento della Commissione provinciale di Barcellona (JEP) — che in dicembre aveva espressamente escluso una simile misura. La JEC si è attivata su richiesta di PP, Cs e l’estrema destra di Vox, spingendosi su terreno inesplorato nell’equiparare la condanna di primo grado di Torra all’ineleggibilità. Un organo amministrativo si è sostituito alla giustizia.

Secondo quanto stabilito dall’ufficio elettorale supremo, la JEP dovrà ora notificare la decisione al Presidente catalano, che — almeno in teoria — sarà costretto a lasciare l’incarico con effetto immediato. Tuttavia, Torra ha già annunciato che si opporrà con ogni mezzo alla sua rimozione, e anche in seno al Parlamento catalano si sta formando una netta opposizione a tale ipotesi.

Vedi anche 1› 2›

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Autorinnen und Gastbeiträge

Democrazia, Stato e indipendentismo.
Diritto e potere nel conflitto ispano-catalano oggi

Per gentile concessione dell’autore riproponiamo qui un articolo pubblicato per la prima volta il 3 novembre (e aggiornato il 13 novembre) sul suo blog. È inoltre apparso — in versione simile e con altro titolo — sui quotidiani l’Adige (12 novembre) e A. Adige (14 novembre).

di Gaspare Nevola*

2019, novembre. La Spagna ha votato. Per la quarta volta in quattro anni: neanche l’Italia della Prima Repubblica era arrivata a tanto. Formare una maggioranza di governo resta un rompicapo, insolubile con lo schema centro-destra v. centro-sinistra. Sui risultati ha pesato la questione catalana, che divide e disorienta la Spagna intera: il Partito Socialista, prima forza ma in calo, a parole, sostiene il dialogo con gli indipendentisti, adombra soluzioni federaliste; Podemos, che perde seggi, non è contrario a un referendum sull’autodeterminazione della Catalogna; il Partito Popolare, in forte rimonta, minaccia la sospensione dell’autonomia catalana; l’estrema destra di Vox, che clamorosamente raddoppia e più i suoi seggi, punta a smantellare ogni autonomia regionale, a mettere fuori leggi i partiti indipendentisti; Ciudadanos, in caduta libera, balbetta la sua opposizione alle pretese catalane. Ma cosa ci dice la crisi catalana sulla democrazia ai nostri tempi? Osserviamola un po’ più da vicino.

2017, novembre. Da Bruxelles dove si era da alcuni giorni rifugiato, Carles Puigdemont, allora presidente della Generalitat della Catalogna di fatto destituito dallo Stato spagnolo, si dichiarava un perseguitato politico, e rigettava l’accusa per reati costituzionali o del codice penale spagnoli. A suo modo, alla fine Puigdemont arrivava al cuore della crisi ispanico-catalana, e in un’intervista a una televisione belga dichiarava: «Siamo incriminati per aver adempiuto al mandato per il quale siamo stati legittimamente e legalmente eletti».

2019, ottobre. Arrivano le sentenze del Tribunal Supremo di Madrid: carcere da 9 a 13 anni per 9 esponenti politici e istituzionali catalani (tra cui Oriol Junqueras, vice di Puigdemont, e Carmen Forcadell, presidente del Parlamento catalano) e per i due leader delle principali associazioni della società civile che avevano sostenuto il referendum del 2017 sull’indipendenza. Reato: sedizione e ribellione. Condanne dure.  Una sentenza piena di contraddittorietà, molto controversa, che ha inondato le pagine dei media spagnoli e catalani, diviso costituzionalisti e opinione pubblica, spesso scontenti per motivi opposti. «E ora?», si chiede El País. E ora la questione è ancora del tutto politica, non giuridica, verrebbe da rispondere.

La crisi ispano-catalana ha fatto emergere una vera e propria aporia della democrazia in Europa. Dovrebbero seguirne reazioni politiche e dibattiti culturali impegnativi. Anche controversi e oppositivi, non semplicistici o banali, per partito preso. Ma la cultura politica europea annaspa. Gli intellettuali, la grande stampa e i media in generale non riescono a mettere a fuoco il cuore della disputa tra Spagna e Catalogna, o non vogliono farlo. Dopo la sentenza, fuori dalla Spagna hanno avuto risalto, peraltro solo passeggero, solo gli episodi di violenza urbana tra manifestanti contro la sentenza e forze di polizia: ci vuole la violenza fisica per attrarre l’attenzione su un problema? Ma neppure le violenze sono servite a far riflettere a fondo.  La politica italiana tace, tolta qualche eccezione delle realtà con tradizione autonomistica, come Trentino o Sardegna. Da parte sua l’Ue, pure molto interventista sulle questioni di finanza pubblica degli Stati membri o dei diritti civili, rimane priva di voce e, con fare pilatesco, non vede la crisi iberica come un problema dell’Europa, la liquida come un affare interno della Spagna. Ma che “unione” europea è mai questa?

L’intera democrazia di Barcellona è stata travolta dall’azione congiunta di governo, parlamento e tribunali spagnoli: i suoi esponenti istituzionali, eletti con libere e corrette elezioni, non possono sedere nel parlamento catalano o nell’europarlamento, perché in carcere o perché sotto mandato di cattura per il referendum indipendentista del 2017. Una situazione tragica per la democrazia. Possibile che nessuno in Europa trovi coraggio, lucidità intellettuale, onestà politica, per rappresentare pubblicamente la crisi catalana per quel che significa?

Ad emergere è la latitanza di leader politici, statisti e intellettuali capaci di assumersi la responsabilità di riconoscere e di affrontare i problemi del nostro tempo per quello che sono; si preferisce tentare di imbrigliare le sfide in “camicie di forza” culturali e politiche che le sfigurano, e che non aiutano né a comprendere né a farci i conti. Mancano una visione e un’attrezzatura culturale adeguata a comprendere la politica in gioco nella crisi catalana.

Come avevo scritto sul Trentino e sull’Alto Adige (26 ottobre e 8 novembre) ai tempi del “referendum catalano” del 2017, la sfida catalana rientra in quelle situazioni scivolose o dirompenti, comunque extra-ordinarie, tremendamente difficili, che talora si presentano nelle nostre comunità politiche. Chiama in causa quei valori di libertà, autogoverno, democrazia ai quali tutti ci appelliamo per definire o difendere le nostre società, o per dichiararle prive di alternative migliori. Ma questi appelli diventano routine retoriche e meccaniche se non c’è la consapevolezza delle scelte e delle azioni che possono scaturire dall’”amor di democrazia”, dalle passioni e dagli interessi che muovono gli uomini a volersi autogovernare.

Sembriamo sprovveduti. Sprovvisti di risorse culturali, etiche e politiche per orientarci in quegli incroci che stanno alle radici della politica. In un modo o nell’altro ci ritraiamo dalla politica che porta sul proscenio della vita pubblica le questioni basilari di una comunità politica: quelle del “chi siamo”, “chi comanda”, “perché è giusto obbedire” e “a chi è giusto obbedire”. Di fronte alla crisi ispano-catalana non riusciamo nemmeno a porci la domanda essenziale: la comunità politica a cui i cittadini prestano attenzione e con cui si identificano è sempre e per sempre una sola ed unica comunità? Oppure questa comunità può arrivare ad un livello di lacerazione che la spacca in due, perché una parte della sua cittadinanza, del suo territorio, le sue istituzioni democratiche e le sue rivendicazioni politiche, anelano all’indipendenza e alla libertà, fino a sollevare il problema della separazione dallo Stato a cui la storia l’ha assorbita? Intellettuali, analisti e politici non dovrebbero chiedersi seriamente se, in queste situazioni, siano due le comunità politiche che entrano in scena, e non una? Non dovrebbero discutere ed analizzare le condizioni e le ragioni alla base di queste forme di divisione politica? Non dovrebbero interrogarsi sulla legittimità della secessione, se la separazione politica può avere un senso, e quale, come questione democratica?

Le questioni basilari della politica (“chi siamo”, “qual è la nostra comunità politica”, “chi comanda”, “perché è giusto obbedire”, “a chi è giusto obbedire”) valgono solo per lo Stato spagnolo o anche per la comunità catalana? Sono questioni di democrazia assai particolari, che si collocano oltre la grammatica della teoria democratica corrente. Innescano tensioni tra “democrazia costituita” e “democrazia costituente”, tra una “democrazia esistente” e una “democrazia che vuole nascere”: sono questioni di statualità. La vicenda ispano-catalana mostra che il conflitto tra le pretese di difesa di una democrazia (quella spagnola) e le pretese di creazione di un’altra democrazia (quella catalana) mal si adatta ad essere compreso e risolto in punta di “diritto positivo costituito”, a meno che non si cambino le norme di diritto e costituzionali vigenti. Tali conflitti chiamano in causa il diritto costituente e si muovono su un piano etico, radicalmente politico e coercitivo. Del resto, è stato lo stesso Kelsen a definire la libertà come “autodeterminazione di una collettività politica”. Tutto ciò pare trasparire, en passant e implicitamente, persino dalla sentenza del Tribunal Supremo di Madrid, che però, alla fine, lo cestina con acrobatica piroetta. Non a caso: le procedure legali delle nostre liberaldemocrazie spesso agiscono come “eserciti di completamento”, e risentono dei rapporti di potere tra le forze in campo.

Le nostre forme mentali e politiche sono impigrite. Quasi addormentate nel mondo inerziale e “dato per scontato” dove conduciamo e pensiamo la vita pubblica. Così, di fronte a sfide serie, extra-ordinarie, fatichiamo anche solo a vedere i termini dei problemi. I governi nazionali, l’Ue, l’Onu, con l’egoismo dello status quo, li sfigurano, a difesa di un rassicurante ordine costituito: ci si acquieta dietro le parole magiche ma ambivalenti del diritto, delle costituzioni, della democrazia e della loro difesa. È quello che produce la cultura politica dominante. Nella vita della “politica ordinaria” ci avviluppiamo in una cultura, nutrita da mass media, aule universitarie e libri, che dà per scontato cosa sia una comunità politica, uno Stato, una nazione, la democrazia, l’autogoverno.

La vicenda ispano-catalana avrà il suo corso. La storia darà le sue risposte. Ma non saranno “un dono del cielo”, né candide e neutre. Molto dipenderà dagli interrogativi con cui guardiamo alle cose, dai significati e valori che associamo al nostro lessico politico. Molto dipenderà dai rapporti di forza tra in soggetti coinvolti nel conflitto. Democrazia, potere e diritto possiedono sia un carattere “costituito”, sia uno “costituente”: se non riapprendiamo questa duplicità della politica difficilmente capiremo una crisi come quella catalana, e perché ci riguarda tutti. La sentenza del Tribunale spagnolo sui fatti di Catalogna non tocca solo chi è chiamato a comparire davanti a un giudice accompagnato dall’avvocato per difendersi dall’accusa di violazione della legge, o chi ora è condannato per atti politici derubricati a reati penali. Anche il regno del Piemonte per creare lo Stato italiano violò la legalità del regno delle Due Sicilie; anche gli Stati Uniti d’America violarono la legalità britannica per conquistare l’indipendenza. Non sono più cose del nostro mondo? Perché? Di questo dovremmo discutere. Che la crisi catalana serva almeno a questo. Così che ci si possa rendere conto di cosa significhi essere unionisti o indipendentisti, europeisti o sovranisti. Senza sonnecchiare tra legalità, libertà, democrazia. Caro lettore, riflettici.

Vedi anche ‹1 ‹2 ‹3

*) Gaspare Nevola è professore ordinario di Scienza Politica all’Università degli Studi di Trento.

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