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Katalonien hat Rojava anerkannt.

Als erstes Land der Erde hat Katalonien die selbstverwalteten kurdischen Gebiete im Nordosten von Syrien (AANES) offiziell anerkannt. Am Mittwoch verabschiedete das Parlament eine entsprechende von ERC, JxC, Podem und CUP eingebrachte Vorlage mit 80 zu 49 Stimmen.

Heutige Titelseite der in Deutschland erscheinenden Yeni Özgür Politika

Als Folge dieser Anerkennung des demokratischen Konföderalismus in Rojava als friedliches, inklusives und demokratisches Modell, das auf Munizipalismus, Feminismus und Sozialökologismus fußt, wird Katalonien institutionelle Beziehungen zur Autonomen Selbstverwaltung aufnehmen. Zudem soll die Zusammenarbeit zur Förderung des Wiederaufbaus gefördert werden, wie dies bereits in den 1990er Jahren zwischen Bosnien und Katalonien der Fall war.

Der Südtiroler Landtag hatte Rojava schon 2016 seine Solidarität ausgesprochen, eine amtliche Anerkennung und die Aufnahme offizieller Beziehungen stehen jedoch noch aus.

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Regionalrat unterstützt Autonomieausbau.

Der Regionalrat von Südtirol und Trentino hat gestern zwei Verfassungsgesetzentwürfen der SVP zur Abänderung des Autonomiestatuts ein positives Gutachten ausgestellt. Ob es die Vorlagen jemals ins Plenum des römischen Parlaments schaffen, ist aber fraglich.

  1. Mit Entwurf Nr. 35/XVIII wollen die Senatorinnen Durnwalder, Steger und Unterberger konkurrierende in ausschließliche Zuständigkeiten umwandeln und von der Region auf die beiden Länder übertragen. So zum Beispiel die Bereiche Personalordnung, Grundbuch, Handel oder Gewässer. Außerdem soll ausdrücklich vorgesehen werden, dass die Zuständigkeiten mit Durchführungsbestimmungen ausgebaut werden können.
  2. Mit Entwurf Nr. 524/XVIII derselben Senatorinnen (plus Albert Lanièce von der Union Valdôtaine) soll Südtirol und dem Trentino die primäre Zuständigkeit für Umwelt und Ökosysteme übertragen werden.

Dem ersten Entwurf wurde gestern mit 32 zu 11 Stimmen bei 12 Enthaltungen ein positives Gutachten ausgestellt. Dagegen stimmten FdI, 5SB und die Grünen. Der Segen des Südtiroler Landtags liegt bereits vor, der des Trientner Landesparlaments steht jedoch noch aus.

Bei ebenfalls 12 Enthaltungen erhielt der zweite Entwurf die Zustimmung von 34 Regionalratsabgeordneten bei nur sechs Gegenstimmen. Diesem Vorschlag haben auch bereits beide Landtage zugestimmt.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

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Langers Erben nehmen das Erbe nicht an.
Quotation 670

Man muss der sprachlichen Entwicklung gerecht werden. “Sudtirolo” als institutionellen Begriff kann man aber nicht, wie von der Südtiroler Freiheit gewollt, einfach so forcieren.

Die grüne Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa laut RAI Südtirol heute bei der Ablehnung eines Antrages auf Veramtlichung des Begriffes “Sudtirolo”. 

Der Antrag der Süd-Tiroler Freiheit, den Begriff “Sudtirolo” als amtliche Bezeichnung den gegenwärtigen Bezeichnungen hinzuzufügen, wurde im Landtag mit 23 Gegenstimmen und 7 Enthaltungen niedergestimmt. Lediglich 3 Abgeordnete sprachen sich für den Antrag aus.

“Sudtirolo” sollte dabei “Alto Adige” nicht ersetzen, sondern zusätzlich verwendet werden dürfen. So wie laut Grünen ein mehrsprachiges Schulangebot die deutsche und italienische Schule nicht ersetzen, sondern ergänzen soll. Außerdem ist es ein Faktum, dass dieser Begriff in Verwendung ist. Wie stark, müsste man eruieren. Aber “Sudtirolo” wird gewiss öfter gesagt und geschrieben, als so manche tolomeische Erfindung, die amtlichen Status genießt. Flor – der den Antrag begrüßt – verwendet die Bezeichnung konsequent, meine italienischen Nachbarn aus Florenz auch und ein mir bekannter Alexander-Langer-Fan sowieso.

Trotz dieser doch recht versöhnlichen und wenig spalterischen Natur des Antrags, konnte sich die große Mehrheit der Abgeordneten nicht dazu durchringen, “Ja” zu sagen. Dass der SVP in solchen Fragen der Arsch auf Grundeis geht und man regelmäßig gegen die eigenen und festgeschriebenen, leider nur vermeintlichen, Überzeugungen stimmt, ist inzwischen Normalität; und dass die Grünen auch nur eine Spur jenes Mutes und frischen Windes vermissen lassen, den Alexander Langer – der bekanntlich den Begriff “Sudtirolo” geprägt, um nicht zu sagen “forciert”, hat – bereits vor über 25 Jahren verbreitete, ist es offenbar auch.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/ 8/

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TAZ: Vandalismus statt Journalismus.
Coronamaßnahmen

Die Tageszeitung (TAZ) hat ein Interview mit Gesundheitslandesrat Thomas Widmann (SVP) geführt und ihn dabei auch gefragt, wie er zur (unsäglichen) Forderung steht, Ungeimpfte möchten die Kosten für eine Behandlung in der Intensivstation (angeblich rund 1.500 € pro Tag) selbst übernehmen. Die Region Latium möchte ja eine derartige Regelung einführen.

Obwohl der Landesrat etwas ganz anderes geantwortet hat, knallte die TAZ gestern folgendes (Falsch-)Zitat groß als Hauptmeldung auf die Titelseite:

“Ungeimpfte sollten das Spital selbst bezahlen” / Sanitätslandesrat Thomas Widmann erhöht mit einer — rechtlich schwer umsetzbaren — Forderung den Druck auf Impfskeptiker.

– TAZ vom 2. September 2021

Der Faktencheck folgt im Zeitungsinneren postwendend: Die Schlagzeile ist erstunken und erlogen, was in dieser unübersichtlichen Zeit mit ständig ändernden Vorgaben und großen Spannungen in der Bevölkerung besonders verantwortungslos ist.

Die tatsächliche Antwort des Landesrats auf die Frage der Tageszeitung, ob Ungeimpfte die 1.500 € pro Tag selbst berappen müssen sollten:

Ich weiß, dass breite Teile der Bevölkerung, vor allem bei den Geimpften, das richtig finden. Das ist zwar provokant, aber nachvollziehbar. Man selbst impft sich, ist aber gefährdet durch all jene, die nicht geimpft sind. Die Ungeimpften gefährden das Gesundheitssystem. Es könnte wieder — zum Schaden der gesamten Gesellschaft — zu einem Kollaps kommen, was nicht fair ist. Andererseits ist der Vorschlag unrealistisch. Wir haben ein staatliches Versorgungssystem, das klar sagt, dass jeder Bürger ein Recht auf essentielle Dienste hat. Eine Intensivstation ist ein essentieller Dienst.

– TAZ vom 2. September 2021

Dass die Aussage ziemlich genau so gefallen ist, lässt sich unschwer nachprüfen, da die Tageszeitung selbst sogar das Video des Interviews auf ihrer Homepage veröffentlicht hat. Wie sie dann darauf kommt, dem Landesrat die Forderung in den Mund zu legen, dass Ungeimpfte »das Spital selbst bezahlen« sollten, ist mir völlig unerklärlich.

Im weiteren Tagesverlauf veröffentlichte dann auch noch die STF eine Pressemitteilung, in der sie den (nicht gemachten) Vorschlag des Landesrats als menschenverachtend bezeichnete. So geht es, wenn man sich auf ein solches Medium verlässt — oder nur Überschriften liest.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/

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Grüne in schottischer Regierung.
Unabhängigkeitsreferendum angepeilt

Nach ihrem Rekordergebnis bei den jüngsten Wahlen zum schottischen Parlament werden die Grünen die schottische Regierung erstmals nicht mehr nur von außen unterstützen, sondern als Teil des Kabinetts. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten sie mit der siegreichen SNP von Nicola Sturgeon.

Diese sieht vor, im Laufe der Legislatur ein neues Referendum über die staatliche Unabhängigkeit abzuhalten — idealerweise vor Ende 2023. Nach Einschätzung der beiden Parteien macht diese Übereinkunft eine Ablehnung der Abstimmung von zentralstaatlicher Seite aus demokratischer Sicht viel schwieriger.

Noch nie waren die Grünen an irgendeiner Regierung in Schottland oder anderen Teilen des Vereinigten Königreichs beteiligt. Auch diesmal werden sie dabei kein Ministerium übernehmen, sondern niedrigere Regierungsränge beanspruchen. Eine vollwertige Koalition gehen sie mit der SNP nicht ein, da die beiden Parteien weiterhin unterschiedliche Agenden verfolgen wollen. Vielmehr habe man mit der Regierungsbeteiligung dazu beigetragen, dass Grüne und SNP ihre jeweilige »Komfortzone« verlassen müssen, wie Sturgeon es ausdrückte.

Grünen-Chef Patrick Harvie gab an, dass die Unabhängigkeitsfrage nach der Pandemiebewältigung das wichtigste Thema der Regierung sein werde. Auch der tatsächliche Zeitpunkt des Referendums sei demnach von Corona abhängig.

Weitere Kernpunkte des Pakts zwischen den beiden separatistischen Parteien sind die Klimakrise und der Wohnungsmangel.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/

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Absurde Abfallimporte führen zu Strafen.

Südtirol hatte seit 2006 ein Landesgesetz, das den Import auswärtiger Hausabfälle untersagte. Auf Anfragen von Paul Köllensperger (damals 5SB), Sven Knoll (STF) und Riccardo Dello Sbarba antwortete LH Arno Kompatscher (SVP) Ende 2014 im Landtag, dass auch ein entsprechendes Dekret der Regierung von Mario Monti daran nichts ändern werde.

Sobald der Bozner Verbrennungsofen an die Fernwärme angeschlossen werde, dürfte er zwar laut staatlicher Norm auch zur Entsorgung von importierten Abfällen genutzt werden.

Man gehe aber davon aus, dass das Einfuhrverbot des Landesgesetzes dann trotzdem aufrecht bleibe. Daher werde man auch die thermische Nutzung weiterentwickeln.

Pressemitteilung des Landtags

Zur Annahme eines Beschlussantrags der Freiheitlichen (Nr. 630/16), mit dem das Importverbot hätte bekräftigt werden sollen, konnte sich die Volkspartei im Oktober 2016 dann schon nicht mehr durchringen. Der für Umwelt (!) zuständige Landesrat Richard Theiner (SVP) begründete die Ablehnung bezeichnenderweise gerade mit dem Anschluss an die Fernwärme. Ein Taschenspielertrick — der Antrag wurde aber knapp zurückgewiesen.

Der Druck kam vom Zentralstaat, man mied die Konfrontation und ordnete sich unter.

Schade nur, dass der Import von Abfällen laut Grünen bei der vorgeschriebenen Umweltverträglichkeitsprüfung des Verbrennungsofens gar nicht berücksichtig worden war. Vermutlich wäre die Bewertung sonst anders ausgefallen, die Anlage sollte nämlich der Schließung des einheimischen Abfallkreislaufs dienen.

Und nun der vorerst letzte Streich, der die Absurdität des Ganzen aufzeigt: Um die bereits vereinbarte Menge an Trentiner Müll importieren zu können musste kurzerhand die Mülldeponie Sachsenklemme wieder geöffnet werden — weil die Verbrennungsanlage in der Landeshauptstadt ihre Kapazitätsgrenzen überschritten hatte. Hierfür und für die Annahme von Abfällen aus Cadino (Trentino) ohne die erforderliche Genehmigung (!) hagelte es sogar Geldbußen, wie eine Anfrage der Grünen im Mai ans Tageslicht brachte.

Siehe auch: 1/

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Apollis-Sonntagsfrage für die SWZ.

In ihrer letzten Ausgabe hat die SWZ eine von ihr in Auftrag gegebene sogenannte Sonntagsfrage veröffentlicht, die vom Sozialforschungsinstitut Apollis zwischen dem 30. April und dem 25. Juni durchgeführt wurde. Ich habe die Ergebnisse hier im Vergleich zu jenen der Landtagswahlen 2018 sowie einer Sonntagsfrage des Market-Instituts aus Linz für die Dolomiten von 2018 dargestellt:

Grafische Aufbereitung:

Laut Apollis-Umfrage bliebe die SVP — falls jetzt ein neuer Landtag gewählt würde — auch weiterhin die weitaus stärkste Partei (43%) und könnte im Vergleich zu 2018 sogar leicht zulegen. Am deutlichsten verbessern würden sich die Grünen (13%), die mit einer Verdoppelung ihres letzten Landtagswahlergebnisses rechnen dürften. Damit wären sie die zweitstärkste Partei im Land. Der Regierungspartner der Volkspartei, die Lega (10%), würde zwar etwas nachlassen, bliebe jedoch weiterhin stark.

Mit Einbußen hätte/n vor allem das Team K (TK), aber auch die Freiheitlichen (F) und die 5SB zu rechnen, während PD, STF und FdI zulegen könnten.

Es handelt sich natürlich um eine Momentaufnahme, die keinen Prognosecharakter hat, aber die aktuelle Stimmung gut zusammenfasst. Zu berücksichtigen ist auch, dass wohl nur deutliche Zuwächse und Verluste (wie die von Grünen und TK, vielleicht auch PD und Freiheitlichen) eine einigermaßen verlässliche Aussage zulassen. Bei den anderen Parteien (SVP, Lega, STF, 5SB, FdI und FI) ist es wohl seriöser, von einer in etwa gleichbleibenden Zustimmung zu sprechen.

Landeshauptmann/frauschaft

Apollis hat die 1.001 Teilnehmenden auch bezüglich des Regierungsvorsitzes befragt. Diesbezüglich wünschten 53%, dass LH Arno Kompatscher (SVP) erneut kandidieren soll, obschon er vor seiner ersten Amtszeit angekündigt hatte, nicht mehr als zwei Mandate ausüben zu wolln. Nur 35% waren gegen eine weitere Kandidatur.

Bei einer allfälligen Direktwahl des Landeshauptmanns bzw. der Landeshauptfrau würden sich 44% für die Bestätigung des amtierenden Regierungschefs entscheiden. Mit großem Abstand folgen Paul Köllensperger (TK, 9%), Brigitte Foppa als einzige Frau (Grüne, 8%), Philipp Achammer (SVP, 6%) und Sven Knoll (STF, 6%).

Der enorme Abstand zwischen Kompatscher und Achammer zeigt, dass allfällige Medienkampagnen für zweiteren, wie sie den Dolomiten unterstellt werden, relativ wenig Erfolg gehabt haben. Diesbezüglich erweisen sich die Südtirolerinnen regelmäßig als reif genug und wenig beeinflussbar.

Siehe auch: 1/ 2/

Grundgesamtheit: Wahlberechtigte Bevölkerung in Südtirol – Auswahlverfahren: geschichtete Zufallsauswahl aus amtlichem Telefonverzeichnis, ergänzt um Apollis-Panel (double frame) – Repräsentativität: gewichtet nach Altersklasse, Art der Wohngemeinde, Bezirksgemeinschaft und Ergebnissen der Landtagswahlen 2018 – Befragungsart: Computergestützte Telefoninterviews (CATI und CAMI) – Vertrauensbereich: Die statistische Schwankungsbreite beträgt bei einem Anteilswert von 40% rund ±3 und bei 10% rund ±2 Prozentpunkte.

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Die politischen Häftlinge sind frei — aber bedingt.

Vorgestern hatte der spanische Regierungschef Pedro Sánchez (PSOE) die Strafnachlässe angekündigt — schon heute wurden die neun politischen Gefangenen aus der Haft entlassen. Sie wurden vom aktuellen Präsidenten der Generalitat, Pere Aragonés (ERC) und der katalanischen Parlamentspräsidentin Laura Borràs (JxC) empfangen.

Ihre Vorgängerin Carme Forcadell (ERC) sagte nach der Entlassung, ohne die weiteren Wahlsiege der separatistischen Parteien, ohne die vielen gerichtlichen Erfolge in Europa und ohne den zivilgesellschaftlichen Druck hätte es auch keine Strafnachlässe gegeben.

Unisono ließen die ehemaligen Häftlinge wissen, dass es im Tausch gegen die vorzeitigen Entlassungen kein Schweigen und keine Aufgabe ihrer Ideale geben werde — und forderten auch unverzüglich eine vollwertige Amnestie. Ihr Austritt aus dem Gefängnis sei, so Jordi Sànchez (JxC), eine Hommage an den ehemaligen Präsidenten Carles Puigdemont (JxC), der nach wie vor im Exil lebt.

Teilnachlässe auf Bewährung

Die von Sánchez gewährten Strafnachlässe umfassen nur die restliche Haftstrafe und sind weder eine Aufhebung der Urteile noch eine vollständige Rehabilitierung. Die Maßnahme erstreckt sich nicht einmal auf die Ämterverbote, die aufrecht bleiben. Und zudem gilt sie auf Bewährung: Falls die nun aus der Haft entlassenen während der nächsten Jahre eine schwere Straftat begehen, kann das Höchstgericht (Tribunal Supremo) den Strafnachlass wieder rückgängig machen. All diese Details und Einschränkungen wurden von der spanischen Regierung so festgelegt.

Siehe auch: 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

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