EFA/
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Splitter im Auge.
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Das EU-Parlament hat 1998 an seinem Sitz eine permanente Ausstellung eingerichtet, die Objekte und Symbole zeigt, welche die europäischen Demokratien versinnbildlichen. Spanien hat zu diesem Zweck ein »prachtvolles« Exemplar seiner Verfassung von 1978 zur Verfügung gestellt, die kurz nach dem Tode Francisco Franco verabschiedet wurde. Es ist unter anderem mit einem franquistischen Adler, dem Motto…
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Schottlands Unabhängigkeit ›unausweichlich‹.
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Interview der katalanischen Tageszeitung »El Punt« mit dem schottischen Minister für Unternehmen, Energie und Tourismus. Als Minister der sozialdemokratischen SNP ist Jim Mather überzeugt, dass die beste Lösung für Schottlands politische und wirtschaftliche Zukunft die Unabhängigkeit ist. Er unterstreicht das Recht der Schottinnen auf Selbstregierung und vertritt die Ansicht, dass jeder andere Weg ein Zeit-…
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Zweifelhafte Ehre. (Modellautonomie III)
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Nun hat sich unerwartet doch — endlich — jemand gefunden, der unsere Autonomie kopieren will, genauer gesagt: unser Modellschulmodell. Der katalanische Ableger des spanisch-nationalistischen Partido Popular (hier Partit Popular de Catalunya) möchte, freilich ohne es zu kennen und zu nennen, das auf sprachlich getrennten Schulen basierende Südtiroler Modell in Katalonien durchsetzen, falls aus den anstehenden…
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Selbstbestimmung in der EU?
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Obschon in mehreren Mitgliedsländern Unabhängigkeitsbestrebungen vorhanden sind, haben sich die europäischen Institutionen noch nie zu diesem heiklen und demokratiepolitisch relevanten Thema geäußert. Fünf independentistische Parteien, die an der Regierung ihres jeweiligen Herkunftsgebietes beteiligt sind, wollen nun eine gemeinsame Aufforderung an die EU richten, das Selbstbestimmungsrecht auf dem Kontinent zu garantieren und eventuelle Entscheide zu respektieren.…
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A National Conversation.
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Wer fürchtet sich vor Mitbestimmung? Die schottische Regierung macht nun aus dem bereits angekündigten Referendum über die Loslösung von Großbritannien offensiv ein demokratisches Lehrbeispiel. Die öffentliche Diskussion 01 zu diesem Thema soll mit allen Mitteln gefördert werden, denn eines scheint man sich bewusst: Vor Meinungsbildung muss man sich nicht fürchten, die politische Unabhängigkeit speist sich…
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Cercle d’Estudis Sobiranistes.
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Am Abend des 10. September wurde in Barcelona unter der Führung des Sprechers des (spanischen) Justiz-Generalrats (CGPJ) Alfons López Tena und des Schriftstellers und Professors für Verfassungsrecht an der Universität Pompeu Fabra (UPF) Héctor López Bofill der Cercle d’Estudis Sobiranistes vorgestellt. Diese neue Bewegung vereint Intellektuelle und Fachleute aus allen Bereichen der katalanischen Gesellschaft. Der…
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Schotten auf!
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In rund einer Woche will Premierminister Alex Salmond (SNP) dem schottischen Parlament in Holyrood erstmals seinen Vorschlag zur Einberufung eines Unabhängigkeitsreferendums vorlegen. Dies wird im Rahmen des 100-Tage-Programms seiner neuen Regierung geschehen, die sich eine Loslösung vom Vereinigten Königreich auf die Fahnen geschrieben hat. Alex Salmond hat dabei zugegeben, dass die zahlenmäßige Lage im schottischen…