Autorinnen und Gastbeiträge →

  • EU ade?

    Die Rechtswählenden haben die Union abgewählt, zur Freude des kriegsführenden Russlands. Das war es dann. Aus den Vereinigten Staaten von Europa wird wohl nichts mehr. Die Wählenden der rechtsrechten Parteien, die in den Fraktionen der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) und Identität und Demokratie (ID) sitzen, halten davon nichts. Deshalb haben sie diese Parteien gewählt,…

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  • Wahlen in Euskadi: EH Bildu holt EAJ ein.

    Letzten Sonntag haben Wahlen zum Parlament von Euskadi, dem Baskenland, stattgefunden. Als meistgewählte Kraft bestätigte sich dabei die Zentrumspartei EAJ, die das Land seit 1979 — mit nur einer Unterbrechung 2009 bis 2012 — regiert. Doch während EAJ in der 75-köpfigen Volksvertretung im Vergleich zu 2020 von 31 um vier Sitze auf nunmehr 27 schrumpfte,…

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  • Dialog hinter verschlossenen Türen.
    Podcast Teil 2

    Sechs Jahre nach dem vom Staat für illegal erklärten Unabhängigkeitsreferendum gehen in Katalonien die Menschen wieder auf die Straße und Plätze. Für die Unabhängigkeit. Der andere Teil der Bevölkerung hingegen setzt auf den Zentralismus. Die beiden baskischen Parteien, auch sie spielen bei der Bildung der neuen spanische Regierung eine — wenn auch kleine — Rolle.…

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  • Baskische Gedankenspiele.
    Podcast Teil 1

    Die spanische Linke benötigt für die Bildung der neuen Regierung katalanische Unterstützung. Aber auch die beiden baskischen Parteien EAJ/PNV und EH Bildu bringen sich ein. Sie setzen auf eine Reform des Regionalstaates, erläutert Politikwissenschaftler Matthias Scantamburlo von der Universität Bilbao/Bilbo im Podcast von Wolfgang Mayr: Derzeit sind nicht die katalanischen Parteien ein Stolperstein für die…

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  • EVP: Ab nach rechts.

    Ungeniert schielt die EVP-Fraktion im Europaparlament scharf nach rechts Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, gratulierte dem spanischen Partido Popular euphorisch zum Wahlsieg. Der PP, nationalkonservativ mit einer starken rechten Schlagseite, paktelt ungeniert mit den erklärten Franco-Erben der Vox. Die Vox-Gründer sind PP-Aussteiger, die die Haltung ihrer Parteiführung gegenüber den Katalanen als zu…

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  • Wahl in Spanien: Separatistinnen entscheidend.
    Rechtsradikale eingebremst

    Die spanischen Parlamentswahlen vom gestrigen Sonntag sind geschlagen — und obschon die Rechte erwartungsgemäß vorne liegt, wurden die Sozialistinnen (PSOE) von Regierungschef Pedro Sánchez nicht abgewatscht. Am allerwichtigsten dürfte aber sein, dass es in Spanien gelungen ist, den Vormarsch der rechtsradikalen Vox — zumindest vorerst — zu stoppen und zurückzudrängen. Aufgrund der neuen Sitzverteilung im…

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  • Euskadi schafft mehrsprachige Schulen ab.

    Um die Segregation zwischen Schülerinnen unterschiedlicher Muttersprache zu beenden und die baskische Sprache dezidierter zu fördern, will die Regierung von Euskadi die Sprachmodelle an den öffentlichen Schulen von drei auf eines reduzieren. Bislang existieren folgende Optionen: Modell A mit spanischer Unterrichtssprache sowie Baskisch und Englisch als Fremdsprachen, das aktuell von 2,4% der Schülerinnen besucht wird.…

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  • Euskadi+Galicien: Separatismus gewinnt.
    Podemos vernichtet

    Am Sonntag haben im Baskenland (Euskadi) und in Galicien Wahlen zur Erneuerung der regionalen Parlamente stattgefunden. In beiden Ländern wurden die bestehenden Regierungskoalitionen bestätigt. In Euskadi war die Wahl ursprünglich am 5. April geplant, wurde jedoch wegen Corona auf den 12. Juli verschoben. Das Autonomieparlament zählt 75 Abgeordnete. Als stärkste Kraft konnte sich die selbstbestimmungsbefürwortende…

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