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Euskadi+Galicien: Separatismus gewinnt.
Podemos vernichtet

Am Sonntag haben im Baskenland (Euskadi) und in Galicien Wahlen zur Erneuerung der regionalen Parlamente stattgefunden. In beiden Ländern wurden die bestehenden Regierungskoalitionen bestätigt.

In Euskadi war die Wahl ursprünglich am 5. April geplant, wurde jedoch wegen Corona auf den 12. Juli verschoben. Das Autonomieparlament zählt 75 Abgeordnete. Als stärkste Kraft konnte sich die selbstbestimmungsbefürwortende EAJ behaupten, die im Vergleich zu 2016 um drei auf 31 Sitze zulegen konnte. An zweiter Stelle liegt die linksradikale und separatistische EH Bildu mit 22 Sitzen (+4), gefolgt vom PSOE-Ableger Euskadiko Ezkerra (EE) mit 10 Abgeordneten (+1). Deutliche Einbußen mussten sowohl Podemos (6 Sitze (-4)) als auch das Wahlbündnis aus PP und Cs hinnehmen, das mit nur fünf Sitzen vier weniger erringen konnte, als bei der letzten Wahl die PP allein. Aufgrund des besonderen föderalen Wahlgesetzes von Euskadi konnte die rechtsextremistische Vox einen Sitz (+1) ergattern, während die Grünen (Equo Berdeak) ihren einzigen Sitz verloren. Insgesamt konnten die Parteien EAJ und EH Bildu, die die Selbstbestimmung befürworten, gut zwei Drittel (67% (+8,1)) der Wählerstimmen (+ auf sich vereinen. Allgemein wird erwartet, dass EAJ und EE ihre bisherige Regierungskoalition fortsetzen.

Auch in Galicien wurde die Wahl vom 5. April auf den 12. Juli verschoben. Von den 75 zu vergebenden Sitzen gingen hier wieder 41 (±0) an die PPdeG (PP). Ein unglaubliches Ergebnis legte jedoch die linke und separatistische BNG hin, die ihre Sitze von sechs auf 19 mehr als verdreifachen konnte und somit zur zweiten Kraft aufsteigt. Das ist das beste Ergebnis der 1982 gegründeten Partei. Die sozialistische PSdeG (PSOE) legte um einen auf 15 Sitze zu, während Galicia en Común-Anova-Mareas (Podemos) alle 14 Abgeordneten  einbüßte und aus dem Parlament flog.

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