Freiheitliche/
Die Freiheitlichen (Südtirol und Österreich)
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Im Zentrum der Verharmlosung.
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Der Umgang der größten italienischsprachigen Tageszeitung des Landes mit Attributen das politische Spektrum betreffend wird immer abenteuerlicher. Der Einzug der neofaschistischen Bewegung CasaPound in den Bozner Gemeinderat zeigt diese Tendenz so deutlich auf, dass man dahinter schon bewusste Verharmlosung vermuten muss. Wurden die “Faschisten des 3. Jahrtausends” (Eigenbezeichnung CasaPound) in früheren Artikeln noch richtigerweise als…
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Widerstandsloses Bozen.
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Wie bereits erwähnt bestätigte sich die Südtiroler Landeshauptstadt bei den jüngsten Gemeinderatswahlen als eine Hochburg von Rechten und Rechtsextremistinnen, wiewohl die Stadtregierung wahrscheinlich auch während der kommenden fünf Jahre in den Händen einer Koalition von Mitte- und Linksparteien bleiben wird. Im Einzelnen erzielten die Rechten folgende Ergebnisse: Lega Nord (LN) 11,0% – 5 Sitze A.A.…
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Gemeinderatswahlen 2015.
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+++ Unerwartet deutlicher Wandel +++ Verluste für die SVP +++ In 109 von 116 Südtiroler Gemeinden wurden am heutigen Sonntag, den 10. Mai Bürgermeisterinnen und Gemeinderat neu gewählt. Die SVP war als einzige Partei in sämtlichen Gemeinden angetreten. Unter anderem von den Wahlen betroffen waren die Städte Bozen, Meran, Brixen, Sterzing, Klausen, Leifers und Glurns,…
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Not und Elend.
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Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir nicht von neuerlichen Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hören. Zwar ertranken in den vergangenen Tagen nicht wieder hunderte Menschen, aber einige Dutzend haben die Überfahrt trotz ausgeweiteter Rettungsaktionen neuerlich nicht überlebt. (Zahlen, die nicht im dreistelligen Bereich liegen, nehmen wir schon beinahe nicht mehr wahr.) Und auch die Lage…
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‘Reaktionäre’ Richterkommission.
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Der Regionalrat hat am 22. April eine Gesetzesänderung zu den »Bestimmungen auf dem Gebiet der öffentlichen Körperschaften« (Gesetz Nr. 11/2014) genehmigt, mit dem auf Betreiben der SVP ausschließlich für Südtirol die Schaffung einer Richterkommission vorgeschrieben wird, die die Zulässigkeit von Volksabstimmungen in den Gemeinden zu überprüfen hat. Damit soll — so der unschwer zu erahnende…
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Frechheit siegt.
Quotation–
Die Opposition tut sich im Moment sehr schwer. Sie hat viele Angriffsflächen verloren. Das Thema Energie zum Beispiel ist den Grünen abhandengekommen. Den Freiheitlichen wiederum ist völlig das Dach über dem Kopf zusammengebrochen. Auch wirtschaftlich haben wir ihnen mit unseren Maßnahmen den Wind aus den Segeln genommen. Selbst die Süd-Tiroler Freiheit ist ruhiger geworden, nachdem…
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Houston, wir haben (k)ein Problem.
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Man könnte argumentieren, dass die Süd-Tiroler Freiheit nichts dafür kann, dass eine ihrer Fahnen mit der Aufschrift “Süd-Tirol ist nicht Italien” überaus prominent im Mensur-Keller der rechtsextremen, schlagenden, deutschnationalen Burschenschaft Teutonia in Wien hängt – wie ein Ausschnitt aus der sehenswerten Vice-Dokumentation “Burschenschaften in Österreich” belegt. In etwa so, wie das Produktionsstudio FilmSpektakel nichts dafür…
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Tiefstes Mittelalter.
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In einem früheren Artikel hatte ich mich über zwei Dinge beklagt, an die ich mich in Südtirol einfach nicht gewöhnen möchte. Zum einen ist dies die Standardabsicherung der Stromanschlüsse auf 3 kW, zum anderen der Umgang mit Persönlichkeitsrechten in den Medien bzw. generell mit dem rechtsstaatlichen Prinzip der Unschuldsvermutung. Eine Reihe konkreter Anlassfälle hat nun…