Land Südtirol/
Land Südtirol
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OSZE-Mitgliedschaft eingeschlafen?
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Man kann sich bisweilen des Eindrucks nicht erwehren, dass der Südtiroler Landtag nichts als ein Demokratietheater ist, das keine unmittelbaren Folgen zeitigt, sondern lediglich zur Darstellung gewisser Vorgänge und Abläufe dient. Gerade in Landtagsanfragen und Beschlussanträgen werden teils sehr wichtige Themen angeschnitten, die jedoch in der Folge wieder in der Versenkung verschwinden. Dass der Inhalt…
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Der große Coup.
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Was haben wir uns auf in jüngster Vergangenheit die Finger wund geschrieben: Die Entwicklung unserer Autonomie sei in Gefahr. Die Mehrheitspartei sei visionslos und habe ihr Konzept der “Vollautonomie” schon längst ad acta gelegt. Der Landeshauptmann setze mit dem Finanzabkommen die Zukunft Südtirols aufs Spiel und verschenke Milliarden. Rom interessiere es einen Dreck, was mit…
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Mayrs ›Anzeige‹.
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Seit ihre Schließung konkret im Raum steht, wurden die Geburtenabteilungen in Sterzing und Innichen zum Symbol und Exzerzierfeld »erneuerter« Landespolitik. Weit über die Bedeutung der Abteilungen hinaus geht es um das Verhältnis zwischen Stadt und Land, um die Einbindung der Bevölkerung in maßgebliche gesundheits- und sozialpolitische Weichenstellungen, um Transparenz in der Kommunikation, um Prioritätensetzung, um…
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Geflüchtete: Verantwortung übernehmen!
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Wir — und da meine ich speziell auch uns Südtirolerinnen — müssen in der internationalen Geflüchtetenfrage deutlich mehr Verantwortung übernehmen. Das wissen wir spätestens, seit sich Nord-/Ost- und Südtiroler Grüne am Brenner getroffen und im Anschluss auch in Südtirol über die teils unbürokratische Hilfe im nördlichen Landesteil berichtet haben. Das Bundesland nimmt achtmal so viele…
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Übernahme Bahnstrecken ›unrealistisch‹.
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Von der Süd-Tiroler Freiheit (STF) wurde am 3.12.2014 im Südtiroler Landtag ein Antrag zur Übernahme der Südtiroler Bahninfrastruktur gestellt. Laut entsprechender Pressemitteilung des Landtages wurde der Antrag vertagt. Köllensperger (5SB) und Heiss (Grüne) äußerten Bedenken, dass man sich damit viele Kosten ins Land hole. Diese Befürchtung ist sicher richtig, es sollte aber eine Binsenweisheit sein,…
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Safety-Park-Deutsch.
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Das Zentrum für Verkehrssicherheit, der so genannte “Safety Park” in der Pfattner Frizziau, wurde vom Land 2008 für 16,8 Millionen Euro errichtet. In den ersten drei Jahren betrug der jährliche Abgang rund 500.000 Euro. 2013 lag das Defizit bei mehr als einer Viertelmillion. Verständlich, dass sich bei diesen Summen ein Webadministrator, der auch des Deutschen…
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Der autonome Feiertag.
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Dieser Tage wird über einen neuen Südtiroler Landesfeiertag diskutiert — der sogenannte Josefitag soll möglicherweise wieder eingeführt werden. Es sei vorausgeschickt, dass mich die Debatte wenig interessiert, ich die Teilnahme des Bischofs an einer Sitzung der Landesregierung für ein unangenehmes Signal halte und der Meinung bin, dass neue gesetzliche Feiertage eher weltlichen als religiösen Anlässen…
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Geldautonomie vs. Gurgisers Subsidiarität.
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[Bezüglich Lkw-Mauterhöhung] gibt es hierzulande aber immer den Verweis auf Rom…. …ach, die sollen endlich selber was machen. Glauben Sie, wir fragen dauernd in Wien nach? Für das eigene Land sind zuallererst eine Landesregierung, ein Landeshauptmann und der Landtag verantwortlich. Doch offenbar fährt man bei Ihnen nur nach Rom, um Geld und Posten zu beschaffen.…