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  • HGV konstruktiv.

    Nachdem es durch Durnwalders Ankündigung, nicht an den Feierlichkeiten zur italienischen Einheit teilnehmen zu wollen (nach Anfeuerung durch diverse Medien) zu Spannungen und Protesten gekommen war, hat nun HGV-Direktor Walter Meister einen exzellenten Vorschlag unterbreitet, wie man darauf reagieren könnte. Anders als im Falle der Wanderschilder, als der Chefhotelier noch auf Anbiederung gesetzt und von…

    Liej inant…

  • Feudalherrschaft.

    Seit einiger Zeit haben die Landesregierung und insbesondere der Landeshauptmann einen neuen, vordemokratischen Regierungsstil übernommen, der den Landtag als Ort demokratischer Entscheidungen (einschließlich seiner Kontrollfunktion) drastisch abwertet. Stattdessen wird der Staat als einzig würdiger Ansprechpartner anerkannt. Begonnen hat diese unheilvolle Entwicklung mit einem Geheimabkommen zur Energie, das dem Landtag bis heute nicht in vollem Umfang…

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  • Hinterland von Venedig.

    Wie die Tageszeitung in ihrer heutigen Ausgabe berichtet, hat die Landesregierung beschlossen, dass Bozen sich an der Kandidatur des Triveneto als Europäische Kulturhauptstadt beteiligt. Das Triveneto wurde im Faschismus eingeführt, u. a. um Südtirol in einen größeren, kulturell hegemonischen Kulturraum einzubetten und so leichter zu assimilieren. Dem wäre eigentlich nichts mehr hinzuzufügen — die kulturelle…

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  • Einsatz für mehr Transparenz.

    Während einer eigens einberufenen Pressekonferenz haben die Südtiroler Grünen gestern angekündigt, vor dem Verwaltungsgericht Klage gegen die Landesregierung und die SEL AG erheben zu wollen. Sowohl die Exekutive als auch die Landesenergiegesellschaft (die sich zu 100 Prozent in öffentlicher Hand befindet) hatten sich wiederholt geweigert, dem Landtag wesentliche Informationen über Verträge mit den Energieriesen Enel…

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  • Unkritische Denkmalpflege.

    Das faschistische Siegesdenkmal in Bozen wird mit staatlichen Mitteln aufwändig saniert und wieder in seinen »glanzvollen« Urzustand versetzt. Dagegen hat die Landesregierung endlich offiziell beim Innen- und dem Kulturminister in Rom protestiert. In einem Schreiben hat die für Kultur und Denkmalpflege zuständige Landesrätin Sabina Kasslatter-Mur (SVP) gefordert, die eingeplanten Gelder zu nutzen, um den umstrittenen…

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  • Egartner war unwählbar.

    Wie das Landesgericht jetzt erstinstanzlich festgestellt hat, war L.Abg. Christian Egartner (SVP) aufgrund von Unvereinbarkeit unwählbar, da er zum Zeitpunkt der Landtagswahlen als Vorsitzender des Unternehmerkonsortiums Conbau in einem Vertragsverhältnis zur Landesregierung stand. Die Conbau ist an der Errichtung des Leiferer Tunnels und der Umfahrung von Auer beteiligt. Egartner hat zwar bereits angekündigt, gegen das…

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  • Post vom Finanzressort.

    Im Zusammenhang mit den Bestrebungen der römischen Regierung, den Steuerföderalismus auf den Weg zu bringen, hat die Wirtschaftszeitung Il sole 24 ore neulich Daten veröffentlicht, wonach Südtirol nicht fit für die Steuerhoheit wäre. Dies angeblich, weil unser Land zur Zeit mehr Gelder erhält, als vor Ort Steuern eingetrieben werden. Auf meine Aufforderung hin, diese Einschätzung…

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  • Landes[un]rat.

    Welch einen bemitleidenswerten und unfähigen Landesrat sich der LH mit Florian Mussner ins Boot geholt hat, musste er im Laufe der letzten Wochen auf der eigenen Haut miterleben. Ein A…kriecher ist eben nicht immer die beste Wahl für ein wichtiges Amt. Was macht das für ein Bild, wenn sich der Regierungschef mit viel Mut für…

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